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1. 发明申请

WO2008080638A1 ANORDNUNG MIT EINER EINSPÜLSCHALE UND EINEM SCHALENGRIFF FÜR EINE WASCHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：随着对洗衣机的分送壳体和杯把手装置
公开(公告)号：WO2008080638A1
公开(公告)日：2008-07-10
申请号：PCT/EP2007/051328
申请日：2007-02-12
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , GREBING, Thomas , LAMPRECHT, Michael , SABALAT, Andre
发明人： BOLDUAN, Edwin , GREBING, Thomas , LAMPRECHT, Michael , SABALAT, Andre
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein Hausgerät mit einer Einspülschale (6) und einem an der Einspülschale (6) angeordneten Schalengriff (1), wobei die Einspülschale (6) durch eine Steckvorrichtung (2, 3, 4, 7, 8, 9) mit dem Schalengriff (1) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于与家用器具的冲洗托盘式（6）和布置成一个在冲洗托盘式（6）凹口的把手（1），其中所述冲洗托盘式（6）由一插入式装置（2，3，4，7，8，9）与碗手柄（1）连接。

2. 发明申请

WO2008104479A1 VORRICHTUNG ZUR VERBINDUNG EINER EXTERNEN WASSERZUFÜHRUNG MIT EINER INTERNEN WASSERFÜHRUNG EINER WASCHMASCHINE 审中-公开
标题翻译：装置用于连接外部供水与内部供水洗衣机
公开(公告)号：WO2008104479A1
公开(公告)日：2008-09-04
申请号：PCT/EP2008/051987
申请日：2008-02-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre
发明人： BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre
IPC分类号： D06F39/08
CPC分类号： D06F39/081 , Y10T137/5762 , Y10T137/7727 , Y10T137/7781
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung einer externen Wasserzuführung (7, 8) mit einer internen Wasserführung (11, 12) eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse (2, 15), in dem ein Ende einer externen Wasserzuführleitung (7, 8) angeordnet ist, und einem zumindest bereichsweise in dem Gehäuse (2, 15) angeordneten Sicherheitsventil (5, 6) zum Absperren oder Freigeben zumindest einer geräteinternen Wasserführung (11, 12), welches Gehäuse (2, 3) eine Öffnung (13) zur Abführung von Leckagewasser aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于与家用器具用于护理洗涤物品的内部水通道（11，12）连接的外部的供水设备（7,8），包括：壳体（2，15），其中，外部供水管的一端（7 ，8）布置，并至少部分在所述壳体（2，布置15）安全阀（5,6），用于阻断或释放内部水引导中的至少一个（11，12），所述壳体（2，3）具有一开口（13 ）用于除去泄漏的水。

3. 发明申请

WO2013092491A2 EINSPÜLANORDNUNG FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN SOWIE HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN 审中-公开
标题翻译： EINSPÜLANORDNUNG用于家用电器洗衣的洗衣的关心照顾，家电等
公开(公告)号：WO2013092491A2
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/075794
申请日：2012-12-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre , SCHLITZER, Alexander
发明人： BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre , SCHLITZER, Alexander
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/088 , D06F39/02 , D06F39/022 , D06F39/028 , Y10T137/6851
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einspülanordnung (8) für ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Einspülschale (8a), welche ein Oberteil (8b) und ein damit verbindbares Unterteil (8c) aufweist, wobei in dem Unterteil (8c) eine Wasservorlaufeinrichtung (8d) mit einer Wasseraufnahmemulde ausgebildet ist, und ein Auslaufstutzen (8e, 8f) an dem Unterteil (8c) ausgebildet ist, der in die Wasseraufnahmemulde mündet, wobei eine zum Unterteil (8c) separate Trennwand (31) ausgebildet ist, die an dem Unterteil (8c) anbringbar ist, und im angeordneten Zustand der Trennwand (31) ein Siphon (8n) zwischen dem Auslaufstutzen (8e, 8f) und einem im Unterteil (8c) ausgebildeten Wasseraufnahmeraum (8j) gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Einspülanordnung (8).
摘要翻译：本发明涉及一种Einspülanordnung（8）的家用器具（1）用于护理衣物的物品，用冲洗托盘式（8A）具有顶部（图8b）和如此连接下部（图8c），其中，在所述下部（8c）的一供水装置（图8d）与水接收槽形成，并且出口连接器（8E，8F）形成在下部（图8c），其通向所述水接收槽，其特征在于，所述下部（图8c）单独的分区（31）形成，其在的下部（图8c）可以附接，并在出口连接器之间的隔板（31），虹吸（8 n）的设置状态（8E，8F）和形成有下部（8c）中形成的水接受室（8J）。本发明还涉及一种具有Einspülanordnung（8）的家用器具（1）。

4. 发明申请

WO2013092537A2 EINSPÜLANORDNUNG FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN SOWIE HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN 审中-公开
标题翻译： EINSPÜLANORDNUNG用于家用电器洗衣的洗衣的关心照顾，家电等
公开(公告)号：WO2013092537A2
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/075870
申请日：2012-12-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre , WERNER, Marcel
发明人： BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre , WERNER, Marcel
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/022 , D06F39/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einspülanordnung (8) für ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Einspülschale (8a), welche ein Oberteil (8b) und ein damit verbindbares Unterteil (8c) aufweist, wobei in dem Unterteil (8c) eine Wasservorlaufeinrichtung mit einer Wasseraufnahmemulde ausgebildet ist, und ein Auslaufstutzen (8e, 8f) an dem Unterteil (8c) ausgebildet ist, der in die Wasseraufnahmemulde mündet, wobei das Unterteil (8c) einen an den Auslaufstutzen (8e, 8f) mündenden Teilkanal (8k) eines Entlüftungskanals (8g) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit solch einer Einspülanordnung (8).
摘要翻译：本发明涉及一种Einspülanordnung（8）的家用器具（1）用于护理衣物的物品，用冲洗托盘式（8A）具有顶部（图8b）和如此连接下部（图8c），其中，在所述下部（8c）的一（8E，8F），该打开部分通道（8K）的供水装置与对下部的水的接收槽，并且出口连接器（8E，8F）（图8C）的形成，其通入水接收槽，其中所述下部部分（8c）中包括在所述出口连接器形成具有通风通道（8G）。本发明还涉及一种家用器具（1）具有这样的Einspülanordnung（8）。

5. 发明申请

WO2010149523A1 AUTOMATISCHE GESTEUERTE WASCHMASCHINE MIT EINER WASCHMITTELEINSPÜLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与洗涤剂分配自动控制洗衣机
公开(公告)号：WO2010149523A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：PCT/EP2010/058332
申请日：2010-06-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GmbH , SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo , BOLDUAN, Edwin , GREGER, Thoralf
发明人： SABALAT, Andre , SCHULZE, Ingo , BOLDUAN, Edwin , GREGER, Thoralf
IPC分类号： D06F39/02
CPC分类号： D06F39/022
摘要： In einer automatische gesteuerten Waschmaschine ist im Gehäuse 1 eine Waschmitteleinspüleinrichtung 8 angeordnet, die mit einer von vorn zugänglichen Schublade 9 mit mindestens einer im vorderen Bereich der Schublade 9 angeordneten Kammer 11, 12 für die handdosierte Zugabe einer Waschpulver- oder Waschflüssigkeitsportion ausgestattet ist. Außerdem ist innerhalb der Schublade 9 mindestens ein Vorratsbehälter 17 für flüssige Wäschebehandlungsmittel angebracht, aus dem Portionen von Wäschebehandlungsmittel automatisch dosiert und in den Waschprozess geführt werden können. Um den oder die Vorratsbehälter 17 so anzuordnen, dass in jedem Fall des Befüllens der Vorratsbehälter 17 die Schublade 9 nicht so weit wie bisher aus dem Gehäuse 1 gezogen werden muss, obwohl wenigstens eine Kammer 11, 12 für eine handdosierte Zugabe von Einzelportionen von flüssigem oder pulverförmigem Wäschebehandlungsmittel vorhanden ist, für die dieselbe Prämisse gilt, sollen Raumteile 20 des oder der Vorratsbehälter 17 sich bis in den vorderen Bereich der Schublade 9 so weit erstrecken, dass der oder die Raumteil(e) 20 neben der oder den Kammer(n) 11 gelegen sind.
摘要翻译：在壳体1的自动控制的洗衣机的洗涤剂8被布置成与从正面托盘9的可访问与至少一个设置在抽屉9的腔室11的前部区域，12被设置为手工计量加入洗衣粉或洗涤液体的剂量。此外，至少一个储存器17被安装用于液体洗衣处理剂，从衣物处理剂的部分中自动给料，并且可以在抽屉内的洗涤过程中进行。9 周围或安排供应容器17，抽屉9必须在任何情况下，只要到目前为止从壳体1的拉动时，储存器17的填充不，虽然至少一个腔室11，12，用于手工计量加入液体或各个部分的是粉末状的衣物处理剂目前，适用于相同的前提下室部分是或储存器20延伸17到抽屉9的前部区域，到目前为止，所述或每个腔室部分（一个或多个）除了所述一个或多个腔室（或多个）20 11 的位置。

6. 发明申请

WO2007144259A1 BEFESTIGUNGSANORDNUNG FÜR EINE SCHLAUCHLEITUNG AN EINEM BAUTEIL EINES HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：安装装置用于软管总成到家电的组成部分
公开(公告)号：WO2007144259A1
公开(公告)日：2007-12-21
申请号：PCT/EP2007/055222
申请日：2007-05-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre
发明人： BOLDUAN, Edwin , SABALAT, Andre
IPC分类号： D06F39/02 , F16L33/22
CPC分类号： D06F39/02 , F16L33/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für eine Schlauchleitung (14) an einem Bauteil (Oberteil 10) eines Hausgerätes mit einem Aufnahmestutzen (18), auf weichen die Schlauchleitung (14) aufzustecken ist, und mit einem Sicherungselement (16), welches außenumfangseitig der aufgesteckten Schlauchleitung (14) zur Fixierung gegenüber dem Aufnahmestutzen (18) anzuordnen ist, wobei eine der Schlauchleitung (14) zugewandte Aufnahmeöffnung (26) des Sicherungselements (16) konisch ausgebildet ist und sich in Aufsteckrichtung der Schlauchleitung (14) im Querschnitt verjüngt.
摘要翻译：本发明涉及一种安装装置，用于在组件上的软管线（14）家用器具有容纳连接件（18）的（上部10）中，对软软管线（14）已被装配，并用紧固元件（16），其中所述插入管的外周被放置（14），用于相对于接收连接件（18），一个固定所述管道（14）面向所述固定元件（16）的接纳开口（26）是锥形的且位于所述软管线（14）的横截面是锥形的插头。

7. 发明申请

WO2008043707A1 HAUSGERÄT MIT EINER SAMMELVORRICHTUNG FÜR LECKWASSER 审中-公开
标题翻译：与收集装置技术漏水家用器具
公开(公告)号：WO2008043707A1
公开(公告)日：2008-04-17
申请号：PCT/EP2007/060568
申请日：2007-10-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , RICHTER, Kurt
发明人： BOLDUAN, Edwin , RICHTER, Kurt
IPC分类号： D06F39/08
CPC分类号： D06F39/081
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hausgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einer am Boden (4) des Hausgeräts (1) angeordneten Sammelvorrichtung (5) für Leckwasser, und einem in der Sammelvorrichtung (5) angeordneten Schwimmer (63), welcher abhängig von dem Wasserstand in der Sammelvorrichtung (5) zur elektrischen Kontaktierung eines Schalters (7) ausgebildet ist, wobei der Schalter (7) in eine Einrichtung (6) zum Auffangen von oberhalb der Einrichtung (6) auf sie hinab laufenden Wassers und zum Weiterleiten des Wassers in die Sammelvorrichtung (5) für Leckwasser integriert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具（1）用于护理衣物的物品，其中一个在底部的家用器具（4）（1），其设置收集装置（5）泄漏的水，并在收集装置布置成一个（5）浮子（63），其是依赖于形成在所述收集装置（5），用于与一个开关（7）的电接触的水位，其中所述开关（7）代入上面的装置（6）收集倒在其上运行的水和用于转发所述水的装置（6）集成在所述收集装置（5）泄漏的水。

8. 发明申请

WO2007131853A1 WASCHMASCHINE MIT NOTENTLEERUNGSSCHLAUCH 审中-公开
标题翻译：紧急排空洗衣机
公开(公告)号：WO2007131853A1
公开(公告)日：2007-11-22
申请号：PCT/EP2007/053705
申请日：2007-04-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin
发明人： BOLDUAN, Edwin
IPC分类号： D06F39/08
CPC分类号： D06F39/083 , D06F39/081
摘要： Die Waschmaschine umfasst einen Laugenbehälter zur Aufnahme von Lauge, eine an den Laugenbehälter angeschlossene Abflussleitung (12), die einen Auffangbehälter (26) mit einer verschließbaren Öffnung (17) aufweist, weiterhin eine der Abflussleitung (12) nachgeschaltete Laugenpumpe (13), und mit einem an der Abflussleitung (12) angebrachten Notentleerungsschlauch (18), wobei der Notentleerungsschlauch (18) in die Abflussleitung (12) einstückig integriert ist.
摘要翻译：该洗衣机包括：用于容纳液体，连接到桶排水管（12），其具有一个插座（26），具有可关闭的开口（17）的装置，还包括排出导管（12），排放泵（13）下游的桶中，用附着于流出管道（12）紧急排空软管（18），其中，所述紧急排空软管（18）被集成在一块进流出管线（12）。

9. 发明申请

WO2013092494A2 LAUGENABPUMPSTRANG FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT ZUR PFLEGE VON WÄSCHESTÜCKEN SOWIE ENTSPRECHENDES HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM LAUGENABPUMPSTRANG 审中-公开
标题翻译： LAUGENABPUMPSTRANG用于衣物护理的家用器具和相应的家用器具WITH A LAUGENABPUMPSTRANG
公开(公告)号：WO2013092494A2
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/075799
申请日：2012-12-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , AYHANER, Alper , BOLDUAN, Edwin , RICHTER, Kurt
发明人： AYHANER, Alper , BOLDUAN, Edwin , RICHTER, Kurt
CPC分类号： D06F39/083 , D06F39/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Laugenabpumpstrang (14) für ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Abpumpschlauch (15), der bereichsweise als Wellrohr ausgebildet ist und integral eine Belüftungseinrichtung (21) mit einer an einer Mantelseite (20) des Abpumpschlauchs (15) ausgebildeten Belüftungsöffnung (22) aufweist, und mit einem im Bereich der Belüftungsöffnung (22) an der Mantelseite (20) des Abpumpschlauchs (15) anbringbaren Ableitelement (17) mit einem Ableitstutzen (24), wobei das Ableitelement (17) eine geradlinige einstückige Schelle aus Kunststoff ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken mit einem Laugenabpumpstrang (14).
摘要翻译：
本发明涉及一种Laugenabpumpstrang（14）的F导航用途R A家电＆AUML; T（1）为照顾W＆AUML的; schest导航用途CKEN，具有Abpumpschlauch（15），其被部分地设计成波纹管和一体开口（22），和具有的贝尔导航使用的字段（在壳侧开口（22）20; ftungs＆oUML上形成Abpumpschlauchs的横向侧（20）（15）贝尔导航用途ftungs＆oUML具有一个贝尔导航用途ftungseinrichtung（21））所述Abpumpschlauchs（15）可附接转向元件（17），其中所述转向元件（17）（与导流连接24），一旦导航用途的直线是由塑料制成的夹具ckige。本发明还涉及一种家用器具（1），用于用抽液管线（14）维护洗衣残渣，

10. 发明申请

WO2009080577A1 WÄSCHETROCKNUNGSGERÄT MIT EINEM PROZESSLUFTKANAL 审中-公开
标题翻译：衣物烘干机具有处理空气管道
公开(公告)号：WO2009080577A1
公开(公告)日：2009-07-02
申请号：PCT/EP2008/067501
申请日：2008-12-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOLDUAN, Edwin , SCHRÖDER, Dieter , STOLZE, Andreas , CHEN, Yanhong , GAO, Jie , PANG, Wenfeng
发明人： BOLDUAN, Edwin , SCHRÖDER, Dieter , STOLZE, Andreas , CHEN, Yanhong , GAO, Jie , PANG, Wenfeng
IPC分类号： D06F58/24
CPC分类号： D06F58/24
摘要： Die Erfindung betrifft ein Wäschetrocknungsgerät mit einem sich in ein Trommelgehäuse (1) öffnenden Prozessluftkanal (10,21;26), der zur Führung von Prozessluft und zum Ablassen von Kondensatwasser von einer Kondensationseinrichtung (15) in das Trommelgehäuse (1) vorgesehen ist. Dabei führt vom Prozessluftkanal (10,21;26) mindestens ein Wasserableitungskanal (24; 27,28) ab. Das Wäschetrocknungsgerät ist insbesondere ein Waschtrockner.
摘要翻译：本发明涉及一种衣物烘干设备，在鼓外壳（1）打开所述处理空气通道（10,21; 26），其被设置用于处理空气的指导和在鼓壳体（1）从冷凝器（15）排出的冷凝水。至少一个排水通道;从，从处理空气通道（26，10.21）（24 27,28）采取引线。所述衣物烘干设备，其特别是洗涤干燥机。

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