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1. 发明申请

WO2011003827A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILS 审中-公开
标题翻译：停驻装置用于锁定可拆卸地调整部
公开(公告)号：WO2011003827A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059450
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05F5/00 , F16F7/04 , E05C17/02
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D11/1085 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/236 , E05Y2201/25 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/488 , E05Y2800/108 , E05Y2800/205 , E05Y2900/531 , F16F7/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mit mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das eine umlaufende Reibfläche (20) aufweist, die von einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) unter Gleitreibungsbedingungen mit seiner Reibfläche (20) entlang der zugeordneten Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei wird die zweite Reibfläche (20) durch eine entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufende Gegenfläche des zweiten Reibelementes (2) definiert, welche sich durch aus im Querschnitt konvex gekrümmten und geradlinig erstreckten Reibelementabschnitten (21, 21', 21", 22, 23) zusammensetzen lässt, wobei in einer jeweiligen Drehlage des zweiten Reibelementes (2) bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur Teilbereiche (T) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt stehen, so dass außerhalb jener Teilbereiche (T) zwischen den beiden Reibflächen (10, 20) mindestens ein Freiraum (F) gebildet ist, in dem die beiden Reibflächen (10, 20) voneinander beabstandet sind.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是相对位移可以由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车辆部件的机动车结构中，与固定的至少一个第一摩擦元件（1）装置和与至少一个定影装置的相对于所述第一摩擦元件（1）可转动的第二摩擦元件（2），其具有（1）在横截面中的第一摩擦元件的摩擦表面（10）的周向摩擦表面（20）环形地夹持，其中，在一个由位移沿着所述第一摩擦元件的相关联的摩擦表面（10）所述第二摩擦元件（2）可在其与所述摩擦面（20）滑动摩擦而滑动的（1）的调整部的引起两个摩擦元件的相对运动（1，2），并且其中每个在调节元件的静止位置时，所述第二摩擦元件（2）在于所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下的摩擦表面（20）（1）。这里，第二摩擦表面（20）由沿着所述第一摩擦表面（10）周向配合所述第二摩擦元件（2）限定的表面，进行横截面凸状弯曲的和直的延长Reibelementabschnitten（21，21”，21”，22 23可组装），其中（在所述第二摩擦元件2）的相应的旋转位置处于接触相对于所述第一摩擦元件（1）在每种情况下的第二摩擦表面（20）与所述第一摩擦面（10），以便仅局部区域（T），这些外其中两个摩擦表面（10，20）间隔开的两个摩擦表面（10，20）的至少一个自由空间（F）形成之间的部分区域（T）。

2. 发明申请

WO2008132084A1 TÜRFESTSTELLEINRICHTUNG FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：门上锁装置用于机动车辆的门
公开(公告)号：WO2008132084A1
公开(公告)日：2008-11-06
申请号：PCT/EP2008/054791
申请日：2008-04-21
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans Ulrich , BROSIUS, Steffen
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans Ulrich , BROSIUS, Steffen
IPC分类号： E05D11/10
CPC分类号： E05D11/1028 , E05Y2201/21 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/49 , E05Y2900/531
摘要： Türfeststelleinrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, deren Drehachse an einer Kraftfahrzeugkarosserie angelenkt und mit einer in die Drehachse der Kraftfahrzeugtür integrierten Bremsvorrichtung (4) verbunden ist. Ein koaxial zur Drehachse der Kraftfahrzeugtür angeordnetes Übersetzungsgetriebe (3) ist einerseits mit einem Schwenkbeschlag (1) der Kraftfahrzeugtür und andererseits mit einer Übersetzung ins Schnelle mit der Bremsvorrichtung (4) verbunden und erhöht die Drehgeschwindigkeit der Kraftfahrzeugtür beim Öffnen und Schließen um ein Vielfaches, vorzugsweise um das 5 bis 10-fache. Vorzugsweise sind das Übersetzungsgetriebe (3), das als Planetengetriebe mit einer feststehenden Hohlradverzahnung (34), mit Planetenrädern (31, 32), die mit dem als Planetenradträger dienenden Schwenkbeschlag (1) verbunden sind, und einem mit einem scheibenförmigen Abtriebselement (5) der Bremsvorrichtung (4) verbundenen Sonnenrad (30, 33) ausgebildet ist, und die Bremsvorrichtung (4) in ein Scharniergehäuse (2) integriert, über das die Kraftfahrzeugtür an der Kraftfahrzeugkarosserie angelenkt ist.
摘要翻译：一种用于机动车辆的门的门的制动装置，其旋转轴线被铰接到机动车体并具有一集成在机动车门制动装置的旋转轴线（4）。与车门的旋转轴线A同轴设置传动齿轮（3）是，一方面，与枢转接头（1）的车门的和，另一方面，以与所述制动装置（4）的速度增加比和由多个增加打开和关闭机动车门的旋转速度，优选到5倍的10向上。优选地，所述齿轮传动装置（3），其连接到作为行星架旋转接头（1）的服务，并且具有固定的内齿轮（34）与行星齿轮的行星变速器（31，32）的与圆盘状输出部件（5）制动装置（4）相关联的太阳齿轮（30，33）形成，并且在铰链外壳（2）在其上的车门铰接到车身集成了制动装置（4）。

3. 发明申请

WO2009010437A3 FESTSTELLVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2009010437A3
公开(公告)日：2009-01-22
申请号：PCT/EP2008/058930
申请日：2008-07-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ulrich , HEINZE, Sebastian , BROSIUS, Steffen
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ulrich , HEINZE, Sebastian , BROSIUS, Steffen
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung zum Arretieren eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement der Feststellvorrichtung und mindestens einem zweiten Reibelement der Feststellvorrichtung, das beim Verlagern des Kraftfahrzeugteiles relativ zu dem ersten Reibelement bewegt wird und dabei unter Gleitreibungsbedingungen mit einer Reibfläche entlang einer Reibfläche des ersten Reibelementes gleiten kann und das in einer jeweiligen Ruhelage des Kraftfahrzeugteiles mit seiner Reibfläche unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche des ersten Reibelementes anliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Einrichtung (31a, 320, 520; 10) zum Abheben der Reibelemente (1, 2) voneinander, so dass die zwischen den Reibflächen (10, 20) der Reibelemente wirkende Reibungskraft reduziert wird, und einem Koppelmechanismus (3), über den die Abhebeeinrichtung (31a, 320, 520) mit dem verlagerbaren Kraftfahrzeugteil gekoppelt ist, so dass das Abheben der beiden Reibelemente (1, 2) voneinander in Abhängigkeit von der Lage oder dem Ausmaß der Verlagerung des Kraftfahrzeugteiles in einem bestimmten Verlagerungsbereich des Kraftfahrzeugteiles erfolgen kann.

4. 发明申请

WO2009007400A1 FESTSTELLVORRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS ZUM ARRETIEREN EINES VERLAGERBAREN KRAFTFAHRZEUGTEILES 审中-公开
标题翻译：机动车辆的用于锁定偏离的A机动车辆部件，装置停车
公开(公告)号：WO2009007400A1
公开(公告)日：2009-01-15
申请号：PCT/EP2008/058928
申请日：2008-07-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ullrich , BROSIUS, Steffen , HEINZE, Sebastian , SCHADE, Andre
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , KARSCH, Hans-Ullrich , BROSIUS, Steffen , HEINZE, Sebastian , SCHADE, Andre
IPC分类号： E05D11/10 , E05D11/08 , E05D11/02
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D11/087 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/236 , E05Y2201/25 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/474 , E05Y2800/108 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zum Arretieren eines verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbar ist und das mittels der Feststellvorrichtung in einem Verlagerungsbereich in einer jeweiligen durch vorherige Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement und mindestens einem zweiten Reibelement, das beim Verlagern des Kraftfahrzeugteiles relativ zu dem ersten Reibelement bewegt wird und dabei unter Gleitreibungsbedingungen entlang des ersten Reibelementes gleiten kann und das in einer jeweiligen Ruhelage des Kraftfahrzeugteiles mit einer Reibfläche unter Haftreibungsbedingungen an einer Reibfläche des ersten Reibelementes anliegt. Dabei ist ein fließfähiges Zusatzmedium (Z) vorgesehen, welches bei einer Relativbewegung der Reibelemente (1, 2) zwischen deren Reibflächen (10, 20) bringbar ist.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于锁定移位的机动车部件，它是可移动的相对于机动车辆结构，并且可以通过固定装置在由静止的先前的换档位置来实现各自的范围内的位移被锁定，与至少一个第一摩擦元件和至少一个第二摩擦元件，其机动车辆相对于所述第一摩擦元件的组件的移动的过程中被移动，从而能够与沿所述第一摩擦元件滑动摩擦滑动，并抵接在具有在所述第一摩擦元件的摩擦表面的静摩擦条件下的摩擦表面的机动车辆部件的相应静止位置。在这种情况下，可流动的附加介质（Z）被提供，其摩擦元件的相对运动过程中（1，2）之间的摩擦表面（10，20）接合。

5. 发明申请

WO2006128431A1 HANDVERSTELLUNG FÜR EINE LORDOSENSTÜTZE EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： FOR腰手调节支持的车辆座椅，
公开(公告)号：WO2006128431A1
公开(公告)日：2006-12-07
申请号：PCT/DE2006/000925
申请日：2006-05-30
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , PRAUSE, Andreas
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin , PRAUSE, Andreas
IPC分类号： B60N2/66
CPC分类号： B60N2/667 , B60N2/6671
摘要： Die Erfindung betrifft eine Handverstellung (1 ) für eine Lordosenstütze (32) eines Fahrzeugsitzes. Die Handverstellung (1 ) weist eine Seilrolle (6) auf, die in eine Antriebsrichtung (AD) und in eine der Antriebsrichtung (AD) entgegen gerichtete Abtriebsrichtung (VD) drehbar ist. An der Seilrolle (6) ist ein Zugmittel (13, 13a, 13b) befestigt, das durch Drehung der Seilrolle (6) in Antriebsrichtung (AD) auf die Seilrolle (6) aufrollbar ist. Das Zugmittel (13, 13a, 13b) ist so mit einer Lordosenstütze (32) eines Fahrzeugsitzes koppelbar, dass die Drehung der Seilrolle (6) in An- und/oder Abtriebsrichtung (VD) ein Verstellen der Lordosenstütze bewirkt. Eine Vorspannung wirkt auf die Seilrolle (6) ein, wodurch ein Drehmoment der Seilrolle (6) in Abtriebsrichtung (VD) bewirkt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种手动调节（1）一种用于车辆座椅的腰部支撑（32）。手动调节器（1）具有一个滑轮（6），它是驱动方向（AD）和在相反的驱动方向（VD）可旋转地驱动方向（AD）中的一个。在滑轮（6）的牵引装置（13，13A，13B）附连，其通过皮带轮（6）在驱动方向（AD）的滑轮的旋转（6）被卷起。所述的牵引装置（13，13A，13B）是耦接至在存在和/或驱动的方向（VD）使腰部支撑的调节滑轮（6）的旋转的车辆用座椅的腰部支撑件（32）。偏置电压作用于线缆滑轮（6），由此在驱动方向（VD）的线缆滑轮（6）的扭矩来实现。

6. 发明申请

WO2011003826A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN ARRETIERUNG EINES VERSTELLTEILES 审中-公开
标题翻译：装置停车用于锁定可拆卸的调整
公开(公告)号：WO2011003826A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059449
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/10
CPC分类号： E05D11/082 , E05D11/02 , E05D11/1057 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung, mindestens einem relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbaren zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1), die das zweite Reibelement (2) im Querschnitt ringförmig umgreift, und einer entlang der ersten Reibfläche (10) umlaufenden und dieser gegenüberliegenden zweiten Reibfläche (20) des zweiten Reibelementes (2), wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei steht das zweite Reibelement (2) in einer jeweiligen Drehlage bezüglich des ersten Reibelementes (1) jeweils nur über einen oder mehrere Teilbereiche (T, T1, T2) der zweiten Reibfläche (20) mit der ersten Reibfläche (10) in Kontakt, die insgesamt höchstens 30% der zweiten Reibfläche (20) überdecken.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件，具有至少一个第一摩擦元件（1）的锁定装置的，至少一个相对于所述第一摩擦元件（1）可转动的第二摩擦元件（2）所述第一摩擦元件（1），其围绕所述第二摩擦元件的定影装置中，一个摩擦表面（10）的（2）的横截面环，和一个（沿第一摩擦面10 ）包围，并且所述第二摩擦元件的相对的第二摩擦表面（20）（2），其特征在于，所造成的两个摩擦元件（1，2）所述第二摩擦元件（2）与它的摩擦表面（20）Gleitreibungsbedingung调节元件的位移的相对运动期间可以沿着所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）滑动，EN（1），并且其中在所述调节元件的各自的静止位置时，第二摩擦元件（2）与所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下的摩擦表面（20）（1）搁置，在这种情况下，所述第二摩擦元件（2）是在相对于所述第一摩擦元件的相应旋转位置（1）仅在一个或多个局部区域中的第二摩擦表面（20）与接触的第一摩擦表面（10）的（T，T1，T2），共覆盖第二摩擦表面（20）的至多30％。

7. 发明申请

WO2011003825A1 FESTSTELLVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN ARRETIEREN EINES VERSTELLTEILES 审中-公开
标题翻译：装置停车用于锁定可拆卸的调整
公开(公告)号：WO2011003825A1
公开(公告)日：2011-01-13
申请号：PCT/EP2010/059447
申请日：2010-07-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
发明人： SCHECK, Georg , HEINZE, Sebastian , MACHT, Alwin , BEYERSDORFER, Hartmut
IPC分类号： E05D11/08 , E05D11/02 , E05F5/00 , E05C17/02 , F16F7/04
CPC分类号： E05D11/081 , E05D11/02 , E05D2011/088 , E05F5/00 , E05Y2201/21 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/26 , E05Y2201/266 , E05Y2201/488 , E05Y2800/108 , E05Y2800/205 , E05Y2900/531 , F16F7/06
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung zur lösbaren Arretierung eines Verstellteiles, insbesondere eines bezüglich einer Kraftfahrzeugstruktur verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles, das mittels der Feststellvorrichtung innerhalb eines Verlagerungsbereiches in einer jeweiligen durch Verlagerung erreichten Ruhelage arretierbar ist, mit mindestens einem ersten Reibelement (1) der Feststellvorrichtung und mindestens einem zweiten Reibelement (2) der Feststellvorrichtung, das relativ zu dem ersten Reibelement (1) drehbar ist und von dem ersten Reibelement (1) im Querschnitt ringförmig umgriffen wird, wobei während einer durch Verlagerung des Verstellteiles ausgelösten Relativbewegung der beiden Reibelemente (1, 2) das zweite Reibelement (2) mit einer Reibfläche (20) unter Gleitreibungsbedingungen entlang einer Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) gleiten kann und wobei in einer jeweiligen Ruhelage des Verstellteiles das zweite Reibelement (2) mit seiner Reibfläche (20) unter Haftreibungsbedingungen an der Reibfläche (10) des ersten Reibelementes (1) anliegt. Dabei ist eines der Reibelemente (1, 2) über mindestens zwei unterschiedliche Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit dem jeweils anderen Reibelement (1) in Kontakt bringbar, die eine unterschiedliche Wärmeausdehnung aufweisen, so dass in Abhängigkeit von der Temperatur des einen Reibelementes (2) innerhalb eines Betriebstemperaturbereiches der Feststellvorrichtung unterschiedliche Kombinationen der Reibelementabschnitte (2a, 2b; 21, 22) mit der Reibfläche (10) des anderen Reibelementes (1) in Kontakt stehen.
摘要翻译：本发明涉及的锁定装置用于可释放地锁定的调节，特别是关系到能够由固定装置在通过移位的静止位置来实现各自的一个位移范围内被锁定的机动车结构移位机动车辆部件，具有至少一个第一摩擦元件锁定（1）的装置和至少第二摩擦元件（2）的定影装置，其相对于所述第一摩擦元件（1）可旋转地，并且（1）在横截面中的第一摩擦元件的环形地夹持，其特征在于，所造成的两个摩擦元件（1，2的调节元件的位移的相对运动期间）所述第二摩擦元件（2）可以在沿着所述第一摩擦元件（1）的摩擦面（10）滑动摩擦有摩擦表面（20）上滑动，并且所述第二摩擦元件（在调节件2的各自的静止位置）与其Reibflä 所述第一摩擦元件的摩擦表面（10）上的静摩擦条件下枝（20）（1）放置。它是摩擦元件中的一个（1,2）通过至少两个不同Reibelementabschnitte（2A，2B; 21，22）与（1）相接触的其它的摩擦元件，其具有不同的热膨胀，因此，取决于的温度与连接的其他摩擦元件（1）的摩擦面（10）相关联，并且其工作温度范围Reibelementabschnitte的定影装置不同的组合中的一个摩擦元件（2）（21，22 2A，2B）。

8. 发明申请

WO2008145373A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：机动车门组件
公开(公告)号：WO2008145373A1
公开(公告)日：2008-12-04
申请号：PCT/EP2008/004305
申请日：2008-05-30
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SCHECK, Georg , MACHT, Alwin
发明人： SCHECK, Georg , MACHT, Alwin
IPC分类号： E05D11/10 , E05C17/20
CPC分类号： E05D11/1057 , E05C17/203 , E05Y2900/531
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtüranordnung mit einer Kraftfahrzeugtür (1), die über eine Türachse (4) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (5) schwenkbar angelenkt und in eine Offenstellung und in eine Schließstellung verstellbar ist, wobei ein Türfeststeller (6) mit der Kraftfahrzeugtür (1) einerseits und der Kraftfahrzeugkarosserie (5) andererseits gekoppelt ist, wobei der Türfeststeller (6) eine Feststellmechanik (7) zur Erzeugung einer Feststellkraft oder eines Feststellmoments und eine Koppelmechanik (8) aufweist, wobei die Feststellkraft bzw. das Feststellmoment über die Koppelmechanik (8) ein auf die Kraftfahrzeugtür (1) wirkendes Türfeststellmoment erzeugt, so daß die Kraftfahrzeugtür (1) mittels des Türfeststellers (6) in verschwenkter Stellung feststellbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß sich die mechanische Übersetzung der Koppelmechanik (8) mit der Verstellung der Kraftfahrzeugtür (1) in die Schließstellung so verän- dert, daß bei unterstellter konstanter Feststellkraft bzw. bei unterstelltem konstantem Feststellmoment das resultierende Türfeststellmoment in einem der Schließstellung unmittelbar vorgelagerten Verstellbereich - Freilaufbereich - um einen Freilaufanteil von mindestens 50% absinkt.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆的门组件经由门轴（4）上的机动车辆主体，其具有车辆的门（1）被铰接（5）枢转地安装并且是可调整的在打开位置和关闭位置，其中，门锁（6）与所述机动车辆的门（1）一方面与车辆本体（5），另一方面，被连接，其特征在于，所述门止挡件（6）具有一个锁定机构（7），用于产生锁定力或锁定扭矩以及连结机构（8），其中，所述夹持力或在所述联接机构的锁定转矩（8）在机动车辆门（1）作用门锁定转矩产生，使得在机动车辆的门（1）由门避雷器（6）的装置是在枢转位置锁定。它建议，所述联接机构的机械翻译（8）与所述机动车辆的门（1）的调整，从而verän-在关闭位置改变，即当估算常数锁定力和在unterstelltem恒定锁止力矩所得门锁定的时刻立即上游在关闭位置调整 - 自由运行范围 - 由至少50％的自由轮比例减小。

9. 发明申请

WO2005023585A1 RÜCKENLEHNENSTRUKTUR FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：靠背的结构适用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2005023585A1
公开(公告)日：2005-03-17
申请号：PCT/DE2004/001896
申请日：2004-08-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FISCHER, Markus , HOFFMANN, Matthias , BAUERSACHS, Andrea , FORKEL, Michael , HOFMANN, Jochen , MACHT, Alwin , SCHECK, Georg
发明人： FISCHER, Markus , HOFFMANN, Matthias , BAUERSACHS, Andrea , FORKEL, Michael , HOFMANN, Jochen , MACHT, Alwin , SCHECK, Georg
IPC分类号： B60N2/66
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/66 , B60N2/6673
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Rückenlehnenstruktur für einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Lehnengestell, das eine dem Rücken eines Sitzbenutzers zugewandte Vorderseite aufweist, einer an der Vorderseite des Lehnengestells angeordneten Lordosenstütze zum Abstützen des Rückens eines Sitzbenutzers und einer Verstelleinrichtung zur Einstellung der Lage der Lordosenstütze senkrecht zur Erstreckungsebene des Lehnengestells. Erfindungsgemäß ist vorgesehenen, dass die Verstelleinrichtung mindestens ein mit der Lordosenstütze in Wirkverbindung stehendes Verstellelement (11, 12) und mindestens einen bezüglich des Verstellelementes (11, 12) bewegbaren Gleiter (21, 22) umfasst, die derart zusammenwirken, dass bei Bewegung des Gleiters (21, 22) das Verstellelement (11, 12) mit einer Richtungskomponente (x) senkrecht zur Bewegungsrichtung (y, z) des Gleiters (21, 22) verstellt wird und hierbei in dieser Richtung (x) auf die Lordosenstütze einwirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种靠背结构用于机动车辆座椅靠背框架，其具有面向座椅使用者的前面，设置在用于支撑就座者的背部的靠背框架腰部支撑件的前侧的电极的背面上的表面和用于调整腰部支撑件的位置垂直于延伸平面的调整装置靠背框架。根据本发明，提供在所述调节与所述腰部支撑调节元件（11，12）和至少一个相对于所述调节元件（11，12）可动滑块可操作地连接的至少一个站立（21，22），该协作，使得在滑动件的移动具有垂直于运动的滑块的方向（y，z）的一个方向分量（X）（21，22）的调节元件（11，12）（21,22）进行调整，并在这种情况下在该方向（x）作用于腰部支撑。

10. 发明申请

WO2006106044A3 LÄNGSFÜHRUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2006106044A3
公开(公告)日：2006-10-12
申请号：PCT/EP2006/060966
申请日：2006-03-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , SUCK, Wolfgang , RÜCKEL, Daniel , KLOPP, Marcus , MACHT, Alwin , PEITZ, Bernward , SCHRIMPL, Bernhard , KRÖNER, Gregor , HOFMANN, Jochen
发明人： SUCK, Wolfgang , RÜCKEL, Daniel , KLOPP, Marcus , MACHT, Alwin , PEITZ, Bernward , SCHRIMPL, Bernhard , KRÖNER, Gregor , HOFMANN, Jochen
IPC分类号： B60N2/07
摘要： Die Erfindung betrifft eine Längsfiihrung für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei beidseitig des Kraftfahrzeugsitzes am Boden des Innenraums direkt oder indirekt festgelegten Unterschienen (2), wobei auf jeder Unterschiene verschiebbar eine Oberschiene (1) angeordnet ist, derart, dass beide Schienen (1, 2) in ihrer Funktionslage ein im Wesentlichen rechteckiges Querschnittsprofil bilden, wobei Lagerbereiche (3, 4) der Oberschiene auf der Unterschiene als Umklammerungsbereich ausgebildet sind, die an zwei sich im Wesentlichen diagonal gegenüber liegenden Eckbereichen vorgesehen sind und denen Führungsmittel (15-18) zugeordnet sind, wobei in einem ersten Lagerbereich (3) zwei unter einem Winkel beabstandet zueinander angeordnete Lagerführungen (15, 16; 18, 16) vorgesehen sind, um vertikal in Richtung der Sitzbelastung gerichtete Kräfte und horizontal gerichtete Kräfte aufzunehmen, und wobei auslaufende Enden (8-9, 21-24) der Unterschiene (2) und der Oberschiene (1) in dem ersten Lagerbereich (3) jeweils als im wesentlichen U- förmige Profile ausgebildet sind, die ineinander greifen. Die Längsführung zeichnet sich dadurch aus, dass in der Funktionslage ein Lagerschenkel (9, 22) eines U-förmigen Profils oder der U-förmigen Profile aufwärts ragt und relativ zu einer vertikalen Richtung unter einem spitzen Winkel sitzeinwärts geneigt ist.

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