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1. 发明申请

WO2009115161A2 BESCHLAG 审中-公开
标题翻译：配件
公开(公告)号：WO2009115161A2
公开(公告)日：2009-09-24
申请号：PCT/EP2009/000493
申请日：2009-01-27
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. , ZELLMANN, Michael , STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank
发明人： ZELLMANN, Michael , STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank
IPC分类号： B60N2/22
CPC分类号： B60N2/236 , B60N2/682
摘要： Es wird ein Beschlag (1) angegeben, der ein erstes Beschlagteil (3) und ein relativ zum ersten Beschlagteil (3) um eine Drehachse (5) drehbares zweites Beschlagteil (4) umfasst, wobei die beiden Beschlagteile (3, 4) mittels eines Halterings (6) in axialer Richtung drehbeweglich zueinander gehalten sind. Dabei ist vorgesehen, dass der Haltering (6) in axialer Richtung das zweite Beschlagteil (4) übergreift und dort fest mit dem zweiten Beschlagteil (4) verbunden ist und mittels eines gegen die Radialrichtung (35) einwärts abgewinkelten Anschlags (27) das erste Beschlagteil (3) gegen das zweite Beschlagteil (4) vorspannt. Ein solcher Beschlag (1) lässt sich insbesondere kostengünstig herstellen. Ein entsprechendes Herstellverfahren ist ebenfalls angegeben.
摘要翻译：提供配件（1），其包括相对于第一配件部件（3）可绕旋转轴线（5）旋转的第一配件部件（3）和第二配件部件（4），其中两个借助于保持环（6）的配件（3,4）沿轴向彼此可旋转地支撑。它提供的是，保持环（6）在所述第二嵌合部的轴向方向（4）导航利用山区的成熟和有固定地连接到第二嵌合部（4）和通过的手段对所述径向方向（35）INH＆AUML; RTS倾斜止挡件（27 ）将第一配件部件（3）偏压在第二配件部件（4）上。这种配件（1）尤其可以经济有效地制造。还指出了相应的制造工艺。

2. 发明申请

WO2010105593A1 VORRICHTUNG MIT EINEM BESCHLAG UND EINER ADAPTERPLATTE SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER SOLCHEN VORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：根据上述制造这种装置的接头和ADAPTERPLATTE和方法的装置
公开(公告)号：WO2010105593A1
公开(公告)日：2010-09-23
申请号：PCT/DE2010/000257
申请日：2010-03-10
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver , ZELLMANN, Michael
发明人： FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver , ZELLMANN, Michael
IPC分类号： B60N2/225 , B60N2/235
CPC分类号： B60N2/225 , B60N2/235 , B60N2/682 , Y10T403/32114
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Beschlag (1) und mindestens einer mit dem Beschlag (1) verbundenen Adapterplatte (2), wobei der Beschlag (1) ein erstes Beschlagteil (4) und ein relativ zu dem ersten Beschlagteil (4) um eine Achse drehbares zweites Beschlagteil (3) umfasst und die Adapterplatte (2) mit dem ersten Beschlagteil (4) mittels mindestens einer Schweißnaht (7, 71, 72) fest verbunden ist. Erfindungsgemäß weist die Adapterplatte (2) mindestens einen Bereich (22) auf, der eine reduzierte Wandstärke (d2) aufweist, und ist die Schweißnaht (7, 71, 72) in dem Bereich (22) reduzierter Wandstärke in der Adapterplatte (2) ausgebildet. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，特别是用于车辆座椅，具有接头（1）和至少一个与所述接头（1）连接到所述转接器板（2），其中，所述配件（1）的第一嵌合部（4）和一个相对于第一至嵌合部（4）可绕轴线旋转包括第二装配部件（3）和所述适配器板（2）与第一嵌合部（4）由至少一个焊缝（7，71，72）固定地连接。根据本发明（22），其具有在壁厚减小的区域（22）上的减小的壁厚（D2），和焊缝（7，71，72）在适配器板（2）形成的转接板（2）的至少一个区域，本发明还涉及用于制造这种装置的方法。

3. 发明申请

WO2010133201A1 RASTBESCHLAG 审中-公开
标题翻译： RAST配件
公开(公告)号：WO2010133201A1
公开(公告)日：2010-11-25
申请号：PCT/DE2010/000523
申请日：2010-05-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
发明人： FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile, mit einem ersten Beschlagteil, einem um eine Drehachse drehbar zum ersten Beschlagteil angeordneten zweiten Beschlagteil, mindestens einem verschieblich am ersten Beschlagteil angeordneten Sperrriegel, der zum Verrasten des ersten Beschlagteils mit dem zweiten Beschlagteil in Eingriff mit einer Verzahnung des zweiten Beschlagteils und zum Lösen der Verrastung außer Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils bringbar ist, einer zum ersten und zum zweiten Beschlagteil drehbaren, mit dem mindestens einen Sperrriegel zusammenwirkenden Steuerscheibe zum Lösen der Verrastung und mindestens einem am zweiten Beschlagteil angeordneten Freischwenkabschnitt, der ausgebildet und vorgesehen ist, bei einem Verdrehen des zweiten Beschlagteils relativ zum ersten Beschlagteil in einem vorbestimmten Winkelbereich mit dem Sperrriegel zusammenzuwirken und einen Eingriff des Sperrriegels mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils zu verhindern. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Steuerscheibe (4) und der mindestens eine Freischwenkabschnitt (61, 63, 65) von zumindest einer selben Querschnittsebene (E) senkrecht zur Drehachse (A) geschnitten werden. Auf diese Weise wird ein Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile geschaffen, der eine dünne Bauweise des Rastbeschlags ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种掣子，用于锁定两个车辆部件，其具有第一嵌合部嵌合，一个绕轴线相对于所述第一装配部件旋转的旋转布置的第二嵌合部，至少一个可移动地布置在所述第一嵌合部的锁定螺栓，其用于与所述第二嵌合部在接合与锁定第一嵌合部第二嵌合部的齿部和以释放锁定可与第二嵌合部分的齿，所述第一和可旋转的第二嵌合部，其与用于释放闩锁和至少一个布置在所述自由转动部的第二嵌合部的所述至少一个锁定爪控制磁盘相互作用的一个脱开形成并设置在预定的角度范围内与锁定螺栓和锁定杆与所述第二的齿的啮合在第二部分相对于第一嵌合部的嵌合部的旋转相配合为防止卫浴配件部分。根据本发明，它提供了在控制盘（4）和至少一个共同的横截面平面（E）的垂直于旋转（A）的轴线，所述至少一个自由转动部（61，63，65）被切割。以这种方式，一个掣子，用于锁定两个车辆部件装配被设置，这使得闩锁配件的薄的设计。

4. 发明申请

WO2011018069A3 RASTBESCHLAG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2011018069A3
公开(公告)日：2011-02-17
申请号：PCT/DE2010/000902
申请日：2010-07-29
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. , FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
发明人： FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
IPC分类号： B60N2/235 , B60N2/20
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Rastbeschlag für einen Fahrzeugsitz zum Verrasten zweier Sitzteile, mit einem ersten Beschlagteil, einem um eine Drehachse (1) drehbar zum ersten Beschlagteil angeordneten zweiten Beschlagteil (2), zumindest einem beweglich am ersten Beschlagteil angeordneten Riegel (4), der zum Verrasten des ersten Beschlagteils mit dem zweiten Beschlagteil (2) in Eingriff mit einer Verzahnung des zweiten Beschlagteils (4) und zum Lösen der Verrastung außer Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils (4) bringbar ist, wobei der mindestens eine Riegel (4) zwei mechanische Steuerelemente (7, 9) aufweist, über die der Riegel (4) aus seiner verrasteten Position hinausbewegt oder in einer bestimmten Position gehalten wird und die beiden Steuerelemente (7, 9) eine voneinander verschiedene Außenkontur aufweisen, etwa in Richtung der Drehachse (1) übereinander gelegen am Riegel (4) angeordnet und als ein Steuerzapfen (10) ausgeführt sind.

5. 发明申请

WO2011113416A3 RASTBESCHLAG ZUM VERRASTEN ZWEIER FAHRZEUGTEILE 审中-公开
公开(公告)号：WO2011113416A3
公开(公告)日：2011-09-22
申请号：PCT/DE2011/000244
申请日：2011-03-10
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
发明人： FASSBENDER, Frank , STEFFEN, Oliver
IPC分类号： B60N2/235
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile, mit einem ersten Beschlagteil, einem um eine Drehachse drehbar zum ersten Beschlagteil angeordneten zweiten Beschlagteil und mindestens einem am ersten Beschlagteil verschieblich angeordneten Sperrriegel. Der Sperrriegel ist hierbei ausgebildet und vorgesehen, zum Verrasten des ersten Beschlagteils und des zweiten Beschlagteils in Eingriff mit einer Verzahnung des zweiten Beschlagteils und zum Lösen der Verrastung außer Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils gebracht zu werden. Dabei sind weiter mindestens ein an dem ersten Beschlagteil (2) angeordnetes Führungselement (21, 22) zur Führung des mindestens einen Sperrriegels (25) und mindestens ein an dem ersten Beschlagteil (2) angeordnetes, von dem mindestens einen Führungselement (21, 22) unterschiedliches Lagerelement (26), das zur Lagerung des ersten Beschlagteils (2) an dem zweiten Beschlagteil (3) gleitend mit dem zweiten Beschlagteil (3) zusammenwirkt, vorgesehen. Das mindestens eine Führungselement (21, 22) und das mindestens eine Lagerelement (26) sind als erhabene, in Richtung der Drehachse (A) axial von einem Grundkörper (20) des ersten Beschlagteils (2) vorspringende Abschnitte ausgebildet, wobei das mindestens eine Führungselement (21, 22) eine andere Höhe (X) über dem Grundkörper (20) aufweist als das mindestens eine Lagerelement (26). Auf diese Weise wird ein Rastbeschlag geschaffen, der auch bei einfacher und kostengünstiger Herstellung unfallbedingte Belastungen sicher aufnehmen kann.

6. 发明申请

WO2009037184A1 VORRICHTUNG ZUM VER- UND FESTSTELLEN EINER RÜCKENLEHNE EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR SUPPLY，建立车辆的后排座位
公开(公告)号：WO2009037184A1
公开(公告)日：2009-03-26
申请号：PCT/EP2008/062054
申请日：2008-09-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank , KRÜGER, Frieder
发明人： STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank , KRÜGER, Frieder
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Vorrichtung zum Ver- und Feststellen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes enthält eine mit dem Sitzuntergestell des Fahrzeugsitzes verbundene erste Hohlradscheibe (1) mit einer Innenverzahnung (11), eine mit der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes verbundenen zweiten Hohlradscheibe (2) mit einer Innenverzahnung (21), mindestens ein radial beweglich an der ersten Hohlradscheibe (1) angeordnetes Sperrelement (6, 7) mit einer die Innenverzahnungen (11, 21) der Hohlradscheiben (1, 2) zumindest teilweise überdeckenden Außenverzahnung (61, 71, 72) und eine Nockenscheibe (3) zum Steuern der radialen Bewegung des Sperrelements (6, 7), das in einer die Rückenlehne feststellenden Position mit seiner Außenverzahnung (61, 71, 72) in die Innenverzahnungen (11, 21) der ersten und zweiten Hohlradscheibe (1, 2) eingreift und dessen Außenverzahnung (61, 71, 72) in einer Position zum Verstellen der Rückenlehne aus den Innenverzahnungen (11, 21) der ersten und zweiten Hohlradscheibe (1, 2) herausgehoben ist.
摘要翻译：一种用于锁定和检测座椅靠背的车用座椅装置包括：连接到车辆座椅的座椅底架装置第一Hohlradscheibe（1）与内齿（11），与车辆座椅的靠背的相关联的第二Hohlradscheibe（2）与内齿（21），至少一个在所述第一Hohlradscheibe径向可移动的（1），其设置阻挡元件（6,7）与所述Hohlradscheiben的内齿轮（11，21）（1,2）至少部分地重叠外齿（61，71，72）和凸轮盘（3）用于控制所述锁定元件的径向移动（6,7）设置在靠背锁定位置与所述内齿轮的第一和第二Hohlradscheibe其外齿部（61，71,72）（11，21）（1,2）接合，并其外齿（61，71，72）的位置，用于从第一和第二Hohlradscheibe（1，2）herausge的内齿轮（11，21）调节靠背被解除。

7. 发明申请

WO2009138239A1 BESCHLAG 审中-公开
标题翻译：配件
公开(公告)号：WO2009138239A1
公开(公告)日：2009-11-19
申请号：PCT/EP2009/003457
申请日：2009-05-15
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, COBURG , STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank
发明人： STEFFEN, Oliver , FASSBENDER, Frank
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236 , B60N2/2356
摘要： Es wird ein Beschlag (1, 1'), insbesondere für einen Fahrzeugsitz, angegeben, der ein erstes Beschlagteil (3), ein relativ zum ersten Beschlagteil (3) um eine Drehachse (7) verdrehbares, zweites Beschlagteil (4), einen an dem ersten Beschlagteil (3) in einer radialen Verschieberichtung verschiebbar geführten Sperr-Riegel (10) zur Ausbildung eines Gesperres mit dem zweiten Beschlagteil (4) und ein zwischen den Beschlagteilen (3, 4) beweglich angeordnetetes Antriebselement (11) zur radialen Ausstellung und Rückholung des Sperr-Riegels (10) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass zu einer Abdichtung des jeweiligen Axialspaltes zwischen dem Antriebselement (11) und den Beschlagteilen (3, 4) ein gegenüber der Drehachse (7) dichtendes, separates Dichtmittel (35) eingesetzt ist. Bei einem derartigen Beschlag (1, 1') ist ein Eindringen von Lack über eine zentrale Öffnung während eines Tauchlackierverfahrens verhindert.
摘要翻译：有一个接头（1，1“），特别是用于车辆座椅，表明第一装配部分（3），一个相对于围绕旋转轴的所述第一嵌合部（3）（7）可旋转的，第二嵌合部（4），一个在第一嵌合部（3）可移动地安排在位移的径向方向可移动地引导锁紧螺栓（10）TETES以形成与所述第二嵌合部的锁定机构（4）和配合部件之间的（3，4）驱动为径向发行和检索元件（11）包括所述安全掣子（10）的。它提供了的驱动构件（11）和所述装配部件（3,4）相对于所述旋转轴线（7）的密封，单独的密封装置（35）之间的相应的轴向间隙的密封被插入。在这样的接头（1，1“）是通过期间Tauchlackierverfahrens防止中央开口涂料的渗透。

8. 发明申请

WO2005088049A2 BEFESTIGUNGSSYSTEM 审中-公开
标题翻译：安装系统
公开(公告)号：WO2005088049A2
公开(公告)日：2005-09-22
申请号：PCT/DE2005/000414
申请日：2005-03-03
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FASSBENDER, Frank
发明人： FASSBENDER, Frank
IPC分类号： E05F
CPC分类号： E05F11/385 , E05F11/382 , E05F11/483 , E05F11/486 , E05Y2201/612 , E05Y2900/508 , E05Y2900/55
摘要： Bei einem Befestigungssystem mit einem Befestigungsmittel (20) zur Befestigung einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs sind an dem Befestigungsmittel (20) ein Gleiter (102) und ein Verstellkrafteinleitungselement (10) angebracht. In einer Betriebsposition besteht zwischen dem Befestigungsmittel (20) und dem Verstellkrafteinleitungselement (10) eine Wirkverbindung zur Übertragung von Verstellkräften. Ein insbesondere aus dem Befestigungsmittel (20) einstückig ausgeformtes Reduktionsmittel (28) zur Reduktion eines direkten Kraftübertrages vom Gleiter (102) auf das Verstellkrafteinleitungselement (10) verhindert in der Betriebsposition vollständig einen direkten Kraftübertrag vom Gleiter (102) auf das Verstellkrafteinleitungselement (10), die auf das Befestigungsmittel (20) aufgesteckt sind.
摘要翻译：在具有用于固定机动车辆的窗玻璃的紧固装置（20）的紧固件系统被固定到所述固定装置（20），滑块（102）和一个Verstellkrafteinleitungselement（10）。处于操作位置的固定装置（20）和所述Verstellkrafteinleitungselement（10），用于发送调整力的操作性连接之间存在。一个特定的从所述紧固装置（20），用于从在Verstellkrafteinleitungselement滑块（102）（10）在操作位置完全防止从滑块（102）的力的直接转印在Verstellkrafteinleitungselement减少的直接力结转整体模制减少装置（28）（10）在紧固装置（20）附连。

9. 发明申请

WO2004020770A3 BAHNGESTEUERTER FENSTERHEBER, SOWIE MITNEHMER DES BAHNGESTEUERTEN FENSTERHEBERS 审中-公开
公开(公告)号：WO2004020770A3
公开(公告)日：2004-03-11
申请号：PCT/DE2003/002835
申请日：2003-08-20
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FASSBENDER, Frank
发明人： FASSBENDER, Frank
IPC分类号： E05F11/38
摘要： Ein Mitnehmer eines bahngesteuerten Fensterhebers ist auf einer in einem Kraftfahrzeug befestigten Führungsplatte (1) angeordnet und entlang eines durch eine Führungsbahn (12) gebildeten Verstellweges verstellbar. Der Mitnehmer weist Führungselemente (31a, 32a) auf, die auf der Vorderseite und der Rückseite der Führungsplatte (1) auf der Führungsbahn (12) angeordnet sind. Mindestens ein erstes Führungselement (31a), das auf der Vorderseite der Führungsplatte angeordnet ist und mindestens ein zweites Führungselement (32a), das auf der Rückseite der Führungsplatte (1) angeordnet ist, sind zur Montage zueinander beweglich gelagert. Das erste Führungselement (31a) ist in eine Montageposition zur Montage auf der Führungsbahn (12) der Führungsplatte (1) bringbar.

10. 发明申请

WO2008034853A1 SEIL-UMLENKTEIL FÜR EINEN SEIL-FENSTERHEBER FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：绳偏转用于绳索WINDOW机动车
公开(公告)号：WO2008034853A1
公开(公告)日：2008-03-27
申请号：PCT/EP2007/059919
申请日：2007-09-19
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , LANGE, Gabriele , FASSBENDER, Frank , ASCHMUTAT, Raimund , KINNELL, Craig
发明人： LANGE, Gabriele , FASSBENDER, Frank , ASCHMUTAT, Raimund , KINNELL, Craig
IPC分类号： E05F11/48
CPC分类号： E05F11/485 , E05F11/486 , E05Y2201/47 , E05Y2201/654 , E05Y2201/66 , E05Y2600/13 , E05Y2600/32 , E05Y2800/342 , E05Y2800/344 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung betrifft ein Seil-Umlenkteil für einen Seil-Fensterheber für Kraftfahrzeuge, mit einem Verbindungsabschnitt (3; 35-38; 46) zur Verbindung mit einer Führungsschiene (2) des Seil-Fensterhebers sowie mit einem gekrümmten Seilumlenkbereich (4; 44) zum Führen eines Zugseils (50) des Seil-Fensterhebers. Um ein selbsttätigen Seillängenausgleich in einfacher Weise zu ermöglichen, ist der Seilumlenkbereich (4; 44) erfindungsgemäss in wenigstens einem Bereich federelastisch gegenüber dem Verbindungsabschnitt (3; 35-38; 46) abgestützt ist. Das Seil-Umlenkteil ist an zumindest einem Ende der jeweiligen Führungsschiene des Seil-Fensterhebers vorgesehen, um das Zugseil in eine andere Richtung umzulenken.
摘要翻译：本发明涉及一种用于电缆车窗升降机用于机动车辆的缆线偏转构件，具有连接部分（3; 35-38; 46），用于连接到电缆车窗玻璃升降的导轨（2）以及具有弯曲Seilumlenkbereich（4; 44），用于使所述电缆车窗玻璃升降的牵引绳（50）。为了能够以简单的方式自动电缆长度补偿，所述Seilumlenkbereich（4; 44）根据本发明在弹性的至少一个区域抵靠连接部被支撑（3; 46; 35-38）。电缆偏转构件设置在所述车窗玻璃升降的相应导轨的至少一端提供电缆到在不同的方向偏转所述牵引电缆。

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