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    • 61. 发明申请
    • VERSTELLVORRICHTUNG ZUM VERSTELLEN EINES FAHRZEUGSITZTEILS
    • 调整车辆座椅部件的调整装置
    • WO2010081808A2
    • 2010-07-22
    • PCT/EP2010/050318
    • 2010-01-13
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGKRÜGER, FriederBLINZLER, AndrèHARTLEB, StephanieSILLER, JürgenWEIß, MatthiasWEDER, AndreasMÖLLER, Volker
    • KRÜGER, FriederBLINZLER, AndrèHARTLEB, StephanieSILLER, JürgenWEIß, MatthiasWEDER, AndreasMÖLLER, Volker
    • B60N2/90
    • B60N2/2227B60N2/938
    • Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugsitzteils, mit einem Drehbeschlag zum Verstellen des Fahrzeugsitzteils, der ein erstes Beschlagteil und ein um eine Drehachse schwenkbar zum ersten Beschlagteil gelagertes zweites Beschlagteil aufweist, einer mit dem Drehbeschlag verbundenen Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Drehbeschlags und einem Verstellelement der Antriebsvorrichtung zum Betätigen der Antriebsvorrichtung. Die Antriebsvorrichtung ist ausgebildet, eine antriebsseitig an dem Verstellelement anliegende Kraft zum Verstellen des Fahrzeugsitzteils auf den Drehbeschlag zu übertragen, eine abtriebsseitig an dem Drehbeschlag anliegende Kraft jedoch zu sperren. Dabei ist vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung (1) zum Sperren der abtriebsseitigen Kraft einen feststehend am ersten Beschlagteil (81) angeordneten Bremsabschnitt (3) und mindestens ein Bremssegment (4a, 4b, 5a, 5b) aufweist, das bei Anliegen einer abtriebsseitigen Kraft am Drehbeschlag (8) nach Art einer Backenbremse über eine Anlagefläche (40a, 40b, 41a, 41b, 50a, 50b, 51a, 51b) bremsend mit dem Bremsabschnitt (3) zusammenwirkt. Auf diese Weise wird eine Verstellvorrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugsitzteils geschaffen, die einerseits eine abtriebsseitig anliegende Kraft sicher und zuverlässig sperrt und andererseits eine antriebsseitig eingeleitete Kraft in reibungsarmer Weise übertragen kann.
    • 本发明涉及一种调节装置,用于调节车辆座椅的一部分,具有枢轴的车辆座椅部的调整装配,具有第一嵌合部和安装围绕枢转轴线枢转地连接到所述旋转接头的驱动装置第二装配部件的第一嵌合部,一个 用于驱动旋转配件和用于致动驱动装置的驱动装置的调节元件。 所述驱动装置被构造,驱动侧施加在调整力对转动配件车辆座椅部的调整来发送导航用途,但锁定加到旋转嵌合力的输出侧。 它提供了(1)布置在所述驱动装置以锁定从动侧力固定在制动部(3)和至少一个制动段的第一嵌合部(81)(图4a,4b,图5a,5b),其在上应用的输出侧力的 旋转配件(8)在鞋制动器的方式在一个邻接表面BEAR(40A,40B,41A,41B,50A,50B,51A,51B)与制动制动器部(3)配合。 以这种方式,提供了一种用于调节车辆座椅部的调节装置,其可靠地&AUML一方面,输出侧力施加安全; SSIG锁和在另一方面,导航用在低摩擦方式引入驱动侧力,.可以发送

    • 62. 发明申请
    • KRAFTFAHRZEUGTÜRANORDNUNG
    • 机动车门组件
    • WO2008145373A1
    • 2008-12-04
    • PCT/EP2008/004305
    • 2008-05-30
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGSCHECK, GeorgMACHT, Alwin
    • SCHECK, GeorgMACHT, Alwin
    • E05D11/10E05C17/20
    • E05D11/1057E05C17/203E05Y2900/531
    • Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtüranordnung mit einer Kraftfahrzeugtür (1), die über eine Türachse (4) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (5) schwenkbar angelenkt und in eine Offenstellung und in eine Schließstellung verstellbar ist, wobei ein Türfeststeller (6) mit der Kraftfahrzeugtür (1) einerseits und der Kraftfahrzeugkarosserie (5) andererseits gekoppelt ist, wobei der Türfeststeller (6) eine Feststellmechanik (7) zur Erzeugung einer Feststellkraft oder eines Feststellmoments und eine Koppelmechanik (8) aufweist, wobei die Feststellkraft bzw. das Feststellmoment über die Koppelmechanik (8) ein auf die Kraftfahrzeugtür (1) wirkendes Türfeststellmoment erzeugt, so daß die Kraftfahrzeugtür (1) mittels des Türfeststellers (6) in verschwenkter Stellung feststellbar ist. Es wird vorgeschlagen, daß sich die mechanische Übersetzung der Koppelmechanik (8) mit der Verstellung der Kraftfahrzeugtür (1) in die Schließstellung so verän- dert, daß bei unterstellter konstanter Feststellkraft bzw. bei unterstelltem konstantem Feststellmoment das resultierende Türfeststellmoment in einem der Schließstellung unmittelbar vorgelagerten Verstellbereich - Freilaufbereich - um einen Freilaufanteil von mindestens 50% absinkt.
    • 本发明涉及一种机动车辆的门组件经由门轴(4)上的机动车辆主体,其具有车辆的门(1)被铰接(5)枢转地安装并且是可调整的在打开位置和关闭位置,其中,门锁(6)与所述机动车辆的门(1) 一方面与车辆本体(5),另一方面,被连接,其特征在于,所述门止挡件(6)具有一个锁定机构(7),用于产生锁定力或锁定扭矩以及连结机构(8),其中,所述夹持力或在所述联接机构的锁定转矩(8) 在机动车辆门(1)作用门锁定转矩产生,使得在机动车辆的门(1)由门避雷器(6)的装置是在枢转位置锁定。 它建议,所述联接机构的机械翻译(8)与所述机动车辆的门(1)的调整,从而verän-在关闭位置改变,即当估算常数锁定力和在unterstelltem恒定锁止力矩所得门锁定的时刻立即上游在关闭位置 调整 - 自由运行范围 - 由至少50%的自由轮比例减小。
    • 63. 发明申请
    • KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT VIBRATOR
    • 采用振动器汽车座椅
    • WO2008081006A1
    • 2008-07-10
    • PCT/EP2008/000040
    • 2008-01-05
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGZHANG, Xueheng
    • ZHANG, Xueheng
    • B60N2/44
    • B60N2/986B60N2/976
    • Ein Kraftfahrzeugsitz umfasst ein Sitzteil und eine Rückenlehne (1), wobei das Sitzteil eine Sitzfläche und die Rückenlehne (1) auf ihrer Vorderseite eine Abstützfläche zum Abstützen des Rückens eines auf dem Kraftfahrzeugsitz sitzenden Insassen aufweist, wobei das Sitzteil einen Sitzrahmen und die Rückenlehne einen Lehnenrahmen (2) umfassen und der Kraftfahrzeugsitz einen Vibrator (12, 13) umfasst. Gemäß der Erfindung ist der Kraftfahrzeugsitz dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Vibrator (12, 13) in einem Seitenbereich unterhalb der Sitzfläche und/oder in einem Seitenbereich der Rückenlehne (1) angebracht ist.
    • 一种机动车辆座椅,其包括座位部分和靠背(1),其中,所述座椅部分具有座面和靠背(1)具有在其前侧,用于支撑一个人坐在车辆座椅乘员,其中,所述座椅部分包括座椅框架和靠背的靠背框架的背部支撑表面 (2)包括与机动车辆座椅的振动器(12,13)。 根据本发明,在机动车辆座椅的特征在于,至少一个振动器(12,13)被安装在下方的座位表面和/或在所述靠背(1)的侧部区域的侧区。
    • 64. 发明申请
    • VERBINDUNGSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR VERBINDUNG EINES ERSTEN TEILS MIT EINEM TRÄGER
    • 连接装置及方法,用于连接第一部分与载体
    • WO2008077822A1
    • 2008-07-03
    • PCT/EP2007/063976
    • 2007-12-14
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGSESSELMANN, Helmut
    • SESSELMANN, Helmut
    • F16B21/18
    • F16B21/18F16B9/02
    • Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung und ein Verfahren zur Verbindung eines ersten Teils (100) mit einem Träger (200). Die Vorrichtung weist einen Träger (200), der zumindest in einem lokalen Bereich als Platte mit einer ersten Seite (201 ) und einer zweiten Seite (202) ausgebildet ist, im Träger (200) ausgebildete Durchbrüche (210, 220), ein erstes Teil (100), das auf der ersten Seite (201 ) des Trägers (200) angeordnet ist, und mindestens einen am ersten Teil (100) angeordneten Befestigungsvorsprung (120) auf, der durch einen zugeordneten Durchbruch (220) des Trägers (200) greift. Erfindungsgemäß weist der mindestens eine Befestigungsvorsprung als Befestigungsflügel (120) jeweils eine radial äußere Fläche (121 ) auf und ist ein Spannring (400) vorgesehen, der im montierten Zustand in die radial äußeren Flächen (201 ) der die zugeordneten Durchbrüche (220) des Trägers (200) durchgreifenden Befestigungsflügel (120) eingreift und den oder die Befestigungsflügel (120) dadurch in Bezug auf den Träger (200) fixiert.
    • 本发明涉及的连接装置和用于连接具有载体(200)的第一部分(100)的方法。 该装置包括一个载体(200)为具有在局部区域中(201)和第二侧(202)的至少一个第一侧的板被形成在由开口(210,220)形成在所述支撑件(200),第一部分 (100)设置在所述载体(200)的第一侧(201),以及布置在至少一个第一部分(100),安装突起(120)上,其穿过支撑的相关联的开口(220)接合(200) , 根据所述载体的相关联的开口(220)的径向外表面(201)设置在所述至少一个紧固突起作为固定用翼(120)各自具有径向外表面(121)和夹紧环(400),其在安装状态下的本发明 (200)通过交系翼(120)接合,从而固定安装或相对于所述支承件(200)的翼(120)。
    • 66. 发明申请
    • FAHRZEUGROLLO
    • 车辆侧倾
    • WO2008037785A1
    • 2008-04-03
    • PCT/EP2007/060292
    • 2007-09-28
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGKRIESE, OlafSCHULZ, Markus
    • KRIESE, OlafSCHULZ, Markus
    • B60J1/20
    • B60J1/2022B60J1/2086
    • Ein Fahrzeugrollo, insbesondere ein Sonnenschutzrollo für Kraftfahrzeuge, weist einen Rollobehang, der mit einem druck- und/oder biegesteifen Schubelement 9 zum Aufspannen des Rollobehangs verbunden ist, und eine das Schubelement 9 betätigende, kompakt ausgebildete und variabel sowohl in einem Nass- als auch in einem Trockenraum einsetzbare Verstelleinrichtung 10 auf, die nach Art eines einsträngigen Seilfensterhebers ausgebildet ist und zusammen mit dem Schubelement 9 zumindest teilweise gekapselt ist. Durch die Integration von Teilen eines in einer Fahrzeugtür angeordneten Fensterhebers 30 in Teile der Verstelleinrichtung 10 des Rollos, insbesondere durch Führung eines Fensterheber-Mitnehmers 33 an der Außenkontur des Führungskanals 20 der Verstelleinrichtung 10 und gegebenenfalls durch einen gemeinsamen Antrieb mit Umschaltgetriebe wird ein hoher Synergieeffekt erreicht.
    • 一种车辆盲,特别是防晒卷帘用于机动车辆,具有Rollobehang,其被连接到压力和/或抗弯曲按压部件9用于夹紧Rollobehangs,并操作所述推进器9,紧凑形成,并且变量在两个湿和在 干燥室可用调整10,这是在一个单链电缆车窗升降器的形式,并且,与所述推力件9一起是至少部分地封装。 通过特别地由车窗玻璃升降凸轮33的引导由一个共同的驱动与切换变速器取代的调节装置10和任选的导向通道20的外轮廓在卷帘的调节装置10中,部分设置在车门的车窗调节器30的部件的集成,具有高的协同作用,实现 ,
    • 69. 发明申请
    • VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES GURTBRINGERS UND GURTBRINGER FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG
    • 一种用于控制安全带和皮带喂料器用于机动车
    • WO2007096122A1
    • 2007-08-30
    • PCT/EP2007/001432
    • 2007-02-14
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGFREISLEBEN, BerndDITTRICH, Alexander
    • FREISLEBEN, BerndDITTRICH, Alexander
    • B60R22/03
    • B60R22/03
    • Bei einem Verfahren zur Steuerung eines Gurtbringers während einer Zuführbewegung (Z) zum Aufnehmen und Zuführen eines Sicherheitsgurtes in eine für einen Benutzer ergonomisch günstige Anbietposition (P 2 ), in der ein den Sicherheitsgurt aufnehmender Gurtfinger (6) in eine im Wesentlichen quer zur Bewegungsbahn des Gurtbringers ausgerichtete Ausschwenkposition ausgeschwenkt wird, und während einer Rückführbewegung (R), in der der Gurtfinger (6) in eine mit der Bewegungsbahn im Wesentlichen übereinstimmende Einschwenkposition eingeschwenkt und der Gutbringer in einer Ruheposition (P 1 ) bewegt wird, wird das Aus- und Einschwenken des Gurtfingers (6) bei der Zuführ- und Rückführbewegung (Z, R) des Gurtbringers an unterschiedlichen Positionen der Bewegungsbahn des Gurtbringers zwischen der Ruheposition (P 1 ) und der Anbietposition (P 2 ) ausgelöst.
    • 在用于接收和传送的座椅安全带为人机工程学有利的用于用户Anbietposition(P 2 )一个进给运动(Z)期间控制带移交,其中座椅安全带(6)在接收Gurtfinger的方法 大致横向对齐于带手脱开位置的移动路径转出,并返回运动(R)期间,其中Gurtfinger(6)被枢转到与运动路径基本重合接合位置和(在Gutbringer在静止位置P 1 )被移动时,在饲料中的Gurtfingers(6)的摆动和返回运动皮带移交到带移交静止位置之间的移动路径的不同位置的(Z,R)(P 1 )和Anbietposition(P 2 )被触发。
    • 70. 发明申请
    • VORRICHTUNG ZUM VERBINDEN EINES ARMFENSTERHEBERS MIT DER FENSTERSCHEIBE EINES KRAFTFAHRZEUGS UND ARMFENSTERHEBER
    • DEVICE用于连接ARMFENSTERHEBERS与机动车辆的窗玻璃,窗缠绕臂
    • WO2007060037A1
    • 2007-05-31
    • PCT/EP2006/065514
    • 2006-08-21
    • BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURGSCHUST, GERHARDTAUBMANN, UDO
    • SCHUST, GERHARDTAUBMANN, UDO
    • E05F11/38E05F11/44
    • E05F11/385E05F11/445E05F2011/387E05Y2600/502E05Y2600/53E05Y2900/55
    • Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbinden eines Armfensterhebers, mit der verschiebbaren Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Führungsprofil (1), in welchem Gleiter (30) zur Ankopplung an einen Verstellmechanismus des Fensterhebers gleitbeweglich geführt sind, und mit zwei zueinander beabstandeten Fensterscheiben-Halteelementen (10), die an dem Führungsprofil mittels Sicherungsmitteln (35, 36) gesichert sind. Das Führungsprofil ist als einseitig offenes Hohlprofil ausgebildet. Die Fensterscheiben- Halteelemente und das Führungsprofil wirken so zusammen, dass die Fensterscheiben-Halteelemente an den Stirnseiten des Führungsprofils auf dieses aufschiebbar sind und unter variablen Abständen (X) zu einander an dem Führungsprofil sicherbar sind. Die Fensterscheiben-Halteelemente können mit Hilfe von Sicherungsmitteln unter variablen Abständen zueinander an dem Führungsprofil gesichert werden. Durch einfaches Ablängen des Führungsprofils können Fensterheber mit unterschiedlich langen Hebeschienen hergestellt werden.
    • 本发明涉及一种装置,用于连接Armfensterhebers,与机动车辆的滑动窗玻璃,其具有一导引轮廓(1),其中所述滑块(30)被可滑动地引导到被耦合到所述车窗玻璃升降器的调节机构,和具有两个间隔开的窗玻璃保持部件( 10),它们由固定装置(35,36)而固定到所述引导轮廓。 导向成型构成为单方面开放的中空型材。 所述Fensterscheiben-保持元件和导向轮廓相配合,从而使窗玻璃保持元件可以在引导型体在此和可变距离(X),以彼此的端面被推被固定到导向型材。 窗玻璃保持元件可以通过在彼此上的导向轮廓可变距离固定装置的手段来固定。 通过简单地切割引导型材窗户可以用不同长度的提升轨道进行。