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11. 发明申请

WO2011104129A1 FERTIGUNGSEINRICHTUNG ZUR MONTAGE EINES MAGNETVENTILS; VERWENDUNG EINES LASERRINGSCHWEISSVERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER RINGSCHWEISSNAHT AN EINEM MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：制造装置用于安装电磁阀; 采用激光焊接工艺生产环环焊缝上的电磁阀
公开(公告)号：WO2011104129A1
公开(公告)日：2011-09-01
申请号：PCT/EP2011/052007
申请日：2011-02-11
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , HEYER, Klaus , VIER, Elmar
发明人： HEYER, Klaus , VIER, Elmar
IPC分类号： B23K26/073 , B23K26/10 , B23K26/28 , B23K26/08 , F02M51/06 , F02M61/16 , B23K26/06
CPC分类号： B23K26/0734 , B23K26/066 , B23K26/082 , B23K26/103 , B23K26/282 , B23K2201/006 , B23K2201/04 , B60T8/3615 , F02M51/06 , F02M61/168
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fertigungseinrichtung (1) zur Montage eines Magnetventils (10) mit einer Laserschweißstation (L), umfassend: eine Laserquelle (2) zur Erzeugung eines Laserstrahls (3), einen Ringspiegel (4) zur Ablenkung des Laserstrahls (3) in Richtung auf das Magnetventil (10), und eine Rotationseinrichtung (15), um die Laserquelle (2) und/oder das Magnetventil (10) um eine zentrale Achse (X-X) zu rotieren, oder eine optische Einrichtung (20), welche den Laserstrahl (3) in einen kegelförmigen Laserstrahl (3) überführt, wobei in der Laserschweißstation (L) eine Schweißverbindung (7) zwischen einem Grundkörper (11) und einem dünnwandigen Bauteil (12) des Magnetventils (10) erzeugt wird.
摘要翻译：本发明涉及的制造装置（1），用于安装用激光焊接站（L）的电磁阀（10），包括：激光源（2），用于偏转激光束产生激光束（3），一环形反射镜（4）（3）在向电磁阀（10），和一个旋转装置（15）以旋转激光源（2）和/或绕中心轴线（XX），或光学装置（20）的电磁阀（10），该激光束在一个锥形的激光束（3），其中，在所述激光焊接站（L）包括基体（11）和电磁阀的薄壁部件（12）之间的焊接连接（7）转印（3）（10）中产生。

12. 发明申请

WO2011076484A1 MAGNETVENTILVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：电磁式设备
公开(公告)号：WO2011076484A1
公开(公告)日：2011-06-30
申请号：PCT/EP2010/067531
申请日：2010-11-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , HEYER, Klaus , KAESTNER, Frank , LUDEWIG, Erich , AMBROSI, Massimiliano , KEYROUZ, Fakheredine , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
发明人： HEYER, Klaus , KAESTNER, Frank , LUDEWIG, Erich , AMBROSI, Massimiliano , KEYROUZ, Fakheredine , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0658 , B60T8/363 , B60T8/3675 , F16K1/42 , F16K27/029 , F16K31/0655
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Magnetventilvorrichtung (MVV) mit einer Ventilaufnahmevorrichtung (1.1) und einem Ventileinsatz (1.3) eines Magnetventils (MV), welcher in der Ventilaufnahmevorrichtung (1.1) aufgenommen ist, wobei eine höhere Druckfestigkeit durch eine der Ausführungsformen erzielt wird. Die Magnetventilvorrichtung umfasst entweder Pressmittel, um den Ventileinsatz gegen die Ventilaufnahme zu pressen oder ein Dichtelement (3.15) in einer Einkerbung (3.14) im Ventileinsatz oder ein Dichtelement (4.15) zwischen einem Axialfilter (4.2) und dem Ventileinsatz (4.3).
摘要翻译：本发明涉及一种电磁阀装置（MVV）与阀座装置（1.1），并接收其在所述阀座装置（1.1），更高的耐压性是由实施例实现的电磁阀的一个阀插件（1.3）（MV）。电磁阀装置包括一个用于压制或靠在阀容纳在阀插入件或轴向过滤器（4.2）和所述阀嵌入物（4.3）之间的密封元件（4.15）的凹口（3.14）的密封元件（3.15）的阀插入件挤压装置中的一个。

13. 发明申请

WO2015110300A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM AKTIVIEREN EINES PERSONENSCHUTZMITTELS FÜR EIN FAHRZEUG, HERSTELLUNGSVERFAHREN ZUM HERSTELLEN DER VORRICHTUNG UND PERSONENSCHUTZSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：用于激活的个人防护设备和方法用于在车辆，制造方法的设备和个人防护SYSTEM FOR A VEHICLE
公开(公告)号：WO2015110300A1
公开(公告)日：2015-07-30
申请号：PCT/EP2015/050346
申请日：2015-01-09
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： HEYER, Klaus , HEINZ, Rudolf , JUNG, Horst , IBEN, Uwe , NITSCHKE, Werner , HAMADA, Raed
IPC分类号： B60R21/272
CPC分类号： B60R21/274 , B60R21/264 , B60R21/272
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (106) zum Aktivieren eines Personenschutzmittels für ein Fahrzeug. Die Vorrichtung (106) umfasst eine Brennelementkammer (200) mit zumindest einem Brennelement, das ausgebildet ist, um durch Verbrennen ein Warmgas zum Aktivieren des Personenschutzmittels zu erzeugen, wobei die Brennelementkammer (200) eine Auslassöffnung zum Auslassen des Warmgases in das Personenschutzmittel aufweist, und einen Druckbehälter (202) zum Bevorraten eines unter Druck stehenden Kaltgases (504), wobei der Druckbehälter (202) zumindest eine Öffnung (302) zum gesteuerten Auslassen des Kaltgases (504) in die Brennelementkammer (200) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于激活的乘员保护装置的车辆的设备（106）。所述装置（106）包括与至少一个燃料组件，其适合于产生的热气体以激活乘客保护通过燃烧，燃料元件室（200）具有用于排出热气体进入车辆乘员保护装置的出口开口装置的燃料元件室（200），和压力容器（202），用于存储的加压冷气体（504），其中所述压力容器（202）具有用于冷气体（504）的受控排放到燃料元件室（200）的至少一个开口（302）。

14. 发明申请

WO2014184029A1 STEUERVORRICHTUNG FÜR ZUMINDEST EINE ELEKTRISCHE PARKBREMSE EINES BREMSSYSTEMS EINES FAHRZEUGS UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES BREMSSYSTEMS EINES FAHRZEUGS MIT EINEM BREMSKRAFTVERSTÄRKER UND EINER ELEKTRISCHEN PARKBREMSE 审中-公开
标题翻译：控制装置用于运行车辆的制动系统与制动助力器和电子驻车制动器的车辆和方法的制动系统中的至少一个电子驻车制动器
公开(公告)号：WO2014184029A1
公开(公告)日：2014-11-20
申请号：PCT/EP2014/059093
申请日：2014-05-05
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： HEYER, Klaus , FOITZIK, Bertram , BUSSMANN, Otmar , KISTNER, Matthias
IPC分类号： B60T13/66 , B60T17/22
CPC分类号： B60T13/662 , B60T7/042 , B60T13/588 , B60T13/741 , B60T17/221
摘要： Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für zumindest eine elektrische Parkbremse (12) eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einer Ansteuereinrichtung (18), mittels welcher eine Soll-Größe bezüglich eines mittels der elektrischen Parkbremse (12) aufzubringenden Soll-Bremsmoments festlegbar und ein entsprechendes Ansteuersignal (20) ausgebbar ist, wobei die Ansteuereinrichtung (18) zusätzlich dazu ausgelegt ist, anhand mindestens eines bereitgestellten Signals (22) zu ermitteln oder zu erkennen, ob ein Bremskraftverstärker (14) in mindestens einem funktionseingeschränkten oder funktionsunfähigen Zustand vorliegt, und, gegebenenfalls, unter Berücksichtigung mindestens einer bereitgestellten Vorgabegröße (24) bezüglich eines angeforderten Gesamt-Bremsmoments die Soll-Größe festzulegen und die elektrische Parkbremse (12) derart anzusteuern, dass ein entsprechendes Ist-Bremsmoments mittels der elektrischen Parkbremse (12) ausübbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung eine elektrische Parkbremse (12) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs und ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs mit einem Bremskraftverstärker (14) und einer elektrischen Parkbremse (12).
摘要翻译：本发明涉及一种控制装置（10），用于至少一个车辆与它的额定变量可以固定相对于所述电动驻车制动器的装置的控制装置（18），借助于所述制动系统的电动驻车制动器（12）（12）施加的目标制动转矩和相应的驱动信号（20）可以输出，其中，所述驱动装置（18）另外适合于使用至少一个分配的信号（22）来确定或检测制动助力器（14）是否存在于至少一个功能受限或无功能的状态，和，任选地考虑到提供（24）相对于至少一个预定义值到所要求的总制动转矩来确定期望的大小，并控制电停车制动器（12），使得相应的实际制动扭矩可以通过电动驻车制动器（12）的装置来施加。本发明还涉及一种电动驻车制动器（12）一种用于车辆的制动系统和一种用于车辆的制动系统。此外，本发明涉及一种用于操作具有制动助力器（14）和电动停车制动器（12）的车辆的制动系统的方法。

15. 发明申请

WO2015113974A1 VORRICHTUNG ZUM STEUERN EINES VOLUMENSTROMS EINES UNTER DRUCK GESPEICHERTEN MEDIUMS ZUM AKTIVIEREN EINER AUFPRALLSCHUTZEINRICHTUNG SOWIE VORRICHTUNG ZUM AKTIVIEREN EINER AUFPRALLSCHUTZEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：一种用于控制一个真空存储的介质的流速激活碰撞保护装置和设备的激活产生影响保护装置
公开(公告)号：WO2015113974A1
公开(公告)日：2015-08-06
申请号：PCT/EP2015/051620
申请日：2015-01-27
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： HEYER, Klaus , SCHMID, Johannes , HATT, Ignaz , MAIER, Tim , MAYER, Franz , BELING, Horst , RUES, Peter
IPC分类号： B60R21/268
CPC分类号： B60R21/274 , B60R21/261 , B60R21/264 , B60R21/268 , F16K3/24 , F16K27/029 , F16K31/0675 , F16K31/122 , G05D7/014
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Steuern eines Volumenstroms eines unter Druck gespeicherten Mediums zum Aktivieren einer Aufprallschutzeinrichtung mit einem Steuermodul (20), welches einen Ventilkörper (22) mit einer gestuften Durchgangsöffnung (22.3) und einen in der Durchgangsöffnung (22.3) des Ventilkörpers (22) axial geführten Steuerkolben (26) umfasst, und einem Steuerventil (10), welches die Bewegung des Steuerkolbens (26) beeinflusst, wobei der Ventilkörper (22) an einem ersten Ende eine verschließbare Medieneintrittsöffnung (28) mit einer Ventilkammer (22.4) und an einem zweiten Ende eine Steuerkammer (22.5) mit einer Steuerventilöffnung (24.2) aufweist, wobei zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende des Ventilkörpers (22) mindestens ein von der Durchgangsöffnung (22.3) abzweigender Ablasskanal (22.1) zum Ablassen des Mediums in die Aufprallschutzeinrichtung angeordnet ist, wobei der Steuerkolben (26) eine entlang seiner Haupterstreckungsachse ausgeformte Durchgangsöffnung (26.3) von einer der Medieneintrittsöffnung (28) zugewandten ersten Wirkfläche (26.1) zu einer der Steuerventil Öffnung (24.2) zugewandten zweiten Wirkfläche (26.2) aufweist, wobei die erste Wirkfläche (26.1) kleiner als die zweite Wirkfläche (26.2) ist, wobei der Steuerkolben (26) in der Durchgangsöffnung (22.3) des Ventilkörpers (22) mittels des Mediums und abhängig von der Stellung des Steuerventils (10) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der zumindest eine Ablasskanal (22.1) durch den Steuerkolben (26) verschlossen ist, und einer zweiten Stellung bewegbar ist, in welcher der zumindest eine Ablasskanal (22.1) durch den Steuerkolben (26) freigegeben ist. Erfindungsgemäß sind das Steuerventil (10) und das Steuermodul (20) in einer gemeinsamen Gehäusehülse (3) angeordnet, wobei der Ventilkörper (22) des Steuermoduls (20) bis zum Anschlag an einer Gehäuseschulter (3.3) in ein erstes Ende (3.1) der Gehäusehülse (3) eingepresst ist, und wobei das Steuerventil (10) in ein zweites Ende (3.2) der Gehäusehülse (3) eingeführt und fixiert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1），用于控制用于激活的冲击保护装置与包括一个阀体（22）的控制模块（20）具有存储的加压介质的体积流量的阶梯通孔（22.3），并在所述通道开口（22.3）所述阀体（22）轴向地引导控制活塞（26），和一个控制阀（10），其影响所述控制活塞（26）的运动，其中，所述阀体（22）在第一端可关闭的介质入口开口（28）与阀室（22.4 有），并在一个控制腔（22.5）与一个控制阀开口（24.2），的第二端，其中第一端部和所述阀体（22）的至少一个的用于排出介质的第二端（贯通孔22.3）分支出口通道（22.1）之间的沿着延伸其长轴设置在冲击保护装置，其特征在于，所述控制活塞（26）AU 具有通过媒体入口开口中的一个（28）的开口（26.3）的面向所述第一有效面积（26.1），以控制阀开口中的一个（24.2）的面向所述第二有效面积（26.2），其中所述第一有效面积（26.1）大于第二有效面积小sgeformte（26.2）是其中，所述控制活塞（26）在通过由介质的装置在阀体（22）的开口（22.3），并根据在第一位置之间的控制阀（10）的位置，其中所述至少一个出口通道（22.1）（通过控制活塞26 ）被关闭，并且其中所述至少一个出口通道（22.1）（由控制活塞26）被释放的第二位置。根据本发明，所述控制阀（10）和在共同的壳体套筒（3）的控制模块（20）被布置，其中，所述控制模块（20），直到它抵靠于的第一端部（3.1）的壳体肩（3.3）的阀体（22）壳体套筒（3）被按压，并且其中，在所述壳体套筒的第二端部（3.2）的控制阀（10）插入并固定（3）。

16. 发明申请

WO2021213872A1 VERFAHREN ZUM ÜBERWACHEN EINES UMFELDS EINES FAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021213872A1
公开(公告)日：2021-10-28
申请号：PCT/EP2021/059723
申请日：2021-04-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： HEYER, Klaus , FREIENSTEIN, Heiko , KOEHLER, Armin , WODRICH, Kevin , HOFSAESS, Volker , LANG, Gunther
IPC分类号： B62D15/02 , G08B13/196 , G08G1/16
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Überwachen eines Umfelds (106) eines Fahrzeugs (100), wobei von einem Steuergerät (102) des Fahrzeugs (100) ein Anforderungssignal (116) an zumindest ein fahrzeugfernes Sensorsystem (118) gesendet wird, eine Sensorinformation (122) des fahrzeugfernen Sensorsystems (118) von dem Steuergerät (102) eingelesen wird und die Sensorinformation (122) von dem Steuergerät (102) ausgewertet wird, um das Umfeld (106) zu überwachen.

17. 发明申请

WO2021121833A1 VERFAHREN, COMPUTERPROGRAMM, ELEKTRONISCHES SPEICHERMEDIUM UND VORRICHTUNG ZUR ERSTELLUNG EINER SPEICHERPARTITION EINES SPEICHERS SOWIE ENTSPRECHENDER SPEICHER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021121833A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/EP2020/082401
申请日：2020-11-17
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： HEYER, Klaus , KLEIN, Martin
IPC分类号： G07C5/02 , G07C5/08 , G07C2209/04 , G07C5/0841
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Erstellung einer ersten bzw. einer zweiten Speicherpartition für einen Speicher zur Speicherung von Fahrdaten eines Fahrzeugs sowie ein entsprechendes Computerprogramm, ein entsprechendes elektronisches Speichermedium und eine entsprechende Vorrichtung. Die Speicherpartition wird dabei in Reaktion auf ein Erstellungssignal in Abhängigkeit von einer einem Halter des Fahrzeugs zugeordneten eineindeutigen Kennung erstellt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung den Speicher zur Speicherung von Fahrdaten eines Fahrzeugs.

18. 发明申请

WO2019158412A1 DATENREKORDER FÜR EIN FAHRZEUG UND KORRESPONDIERENDE VORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019158412A1
公开(公告)日：2019-08-22
申请号：PCT/EP2019/052859
申请日：2019-02-06
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： HEYER, Klaus , KLEIN, Martin
IPC分类号： G07C5/08
摘要： Die Erfindung betrifft einen Datenrekorder (1) für ein Fahrzeug, mit einer Speichervorrichtung (10), welche eine Auswerte- und Steuereinheit (12) und einen Ringspeicher (14) umfasst, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) fortlaufend unfallrelevante Daten im Ringspeicher (14) speichert, welche geeignet sind einen Unfallhergang zu rekonstruieren, wobei die ältesten Daten im Ringspeicher (14) durch die neusten Daten überschrieben werden, sowie eine Vorrichtung für ein Fahrzeug zur Bereitstellung mindestens einer Sicherheitsfunktion und/oder mindestens einer Fahrzeugfunktion, insbesondere einer automatisierten Fahrfunktion, welche einem solchen Datenrekorder (1) umfasst. Hierbei umfasst das Fahrzeug mindestens eine autonome Fahrfunktion, welche zumindest teilweise eine tatsächliche Fahraufgabe übernimmt, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (12) Zeitpunkt und Geolokation der Übernahme der tatsächlichen Fahraufgabe durch die mindestens eine Fahrfunktion im Ringspeicher (14) speichert, welcher als nichtflüchtiger wiederbeschreibbarer Speicher (NVRAM) ausgeführt ist, dessen Speicherzellen ohne Energieversorgung ihren bistabilen Speicherzustand erhalten.

19. 发明申请

WO2023025568A1 VERFAHREN ZUM ERKENNEN EINES SCHADENS AN EINER AUßENHÜLLE EINES FAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023025568A1
公开(公告)日：2023-03-02
申请号：PCT/EP2022/072084
申请日：2022-08-05
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： FISCHER, Yannick , KOENIG, Simon , HEYER, Klaus , KLEIN, Martin
IPC分类号： B60R16/023 , G06N20/20 , G07C5/08
摘要： Vorgeschlagen wird ein Verfahren (20) zum Erkennen eines Schadens an einer Außenhülle eines Fahrzeugs (40), wobei das Fahrzeug (40) als ein Fahrzeug (40) eines spezifischen Typs mit spezifischen Fahrzeugdaten ausgebildet ist, wobei ein Schaden in zumindest zwei Gruppen eingeteilt werden kann, wobei ein Schaden einer ersten Gruppe eine größere Schwere des Schades als ein Schaden einer zweiten Gruppe aufweist. Mittels eines Beschleunigungssensors wird eine Beschleunigung des Fahrzeugs (40) und/oder mittels eines Drehratensensors eine Drehrate des Fahrzeugs (40) ermittelt. Ein Schaden der ersten Gruppe wird dann ermittelt, wenn die Beschleunigung des Fahrzeugs (40) einen Schwellenwert der Beschleunigung überschreitet und/oder wenn die Drehrate des Fahrzeugs (40) einen Schwellenwert der Drehrate überschreitet. Die Beschleunigung und/oder die Drehrate werden mit für den spezifischen Fahrzeugtyp eingelernten Werten einer Beschleunigung und/oder einer Drehrate verglichen und wobei ein Schaden der zweiten Gruppe dann ermittelt wird, wenn in Abhängigkeit des Vergleichs mit den eingelernten Werten ein Schaden erkannt wird.

20. 发明申请

WO2019233993A1 DETEKTION EINES AUFPRALLEREIGNISSES 审中-公开
公开(公告)号：WO2019233993A1
公开(公告)日：2019-12-12
申请号：PCT/EP2019/064449
申请日：2019-06-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： HEYER, Klaus , KLEIN, Martin , KOEHLER, Armin
IPC分类号： B60R21/013
摘要： Verfahren (200) für ein Fahrzeug, insbesondere ein zumindest teilweise automatisiert betriebenes Fahrzeug, zur Detektion eines Aufprallereignisses (150) mit den Schritten a. Erstellen (201) eines Umfeldmodells für das Fahrzeug in Abhängigkeit von ersten Sensorsignalen (121) mindestens einer Umfeldsensorik (100) des Fahrzeugs; b. Ermitteln (202) einer Kontaktwahrscheinlichkeit (130) mit einem Objekt mittels des Umfeldmodells; c. Öffnen (203) eines Messfensters (140) für zweite Signale (123) einer Kontaktsensorik (110) in Abhängigkeit der ermittelten Kontaktwahrscheinlichkeit (130); d. Erkennen (204) eines Aufprallereignisses (150) in Abhängigkeit den zweiten Sensorsignalen (123), insbesondere innerhalb des Messfensters (140).

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