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1. 发明申请

WO2013075976A1 SICHERHEITSELEMENT FÜR EINE MOTORBETRIEBENE KÜCHENMASCHINE SOWIE KÜCHENMASCHINE 审中-公开
标题翻译：防伪元件，用于电动食物加工食物处理器
公开(公告)号：WO2013075976A1
公开(公告)日：2013-05-30
申请号：PCT/EP2012/072486
申请日：2012-11-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , CERMELJ, Primoz
发明人： MAZEJ, Stanislav , CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , CERMELJ, Primoz
IPC分类号： F16D7/04 , A47J43/08
CPC分类号： F16D7/048 , A47J43/075 , A47J43/08
摘要： Ein Sicherheitselement (1) für eine Küchenmaschine, das ein erstes Kupplungsstück (2) und ein zweites Kupplungsstück (3) umfasst, weist Arme (4) auf, die zur Übertragung eines Drehmoments derart drehfest kraftschlüssig abgestützt sind, dass sie sich bei Überschreiten eines vordefinierten Grenzdrehmoments aus der drehfesten Lage lösen und dadurch Motor und Bearbeitungsinstrument (13) der Küchenmaschine voneinander entkoppeln. Ebenfalls erfindungsgemäß ist ein Sicherheitselement (1), das in einer Küchenmaschine angeordnet ist, wenn es als Ganzes von der Küchenmaschine entfernt werden kann. Die Erfindung betrifft auch eine Küchenmaschine mit einem solchen Sicherheitselement (1). Das Sicherheitselement (1) kann gewährleisten, dass bei Überlastung des Antriebs der Küchenmaschine eine Beschädigung teurer und/oder schwierig austauschbarer Teile vermieden wird.
摘要翻译：的安全元件（1）一种用于食品处理机，包括：第一连接件（2）和一个第二连接件（3），臂（4）包括，其中被支撑为以这样的方式传递转矩旋转地固定的非正，它们是在超过预定义的解决旋转固定位置的极限转矩，并由此电动机和厨房机器的处理仪器（13）彼此分离。还根据本发明的是被布置在一个食品加工机中，如果它可以作为一个整体从厨房机器移除的安全元件（1）。本发明还涉及具有这样的安全元件（1）食品加工机。安全元件（1）能够保证在食物处理器的损坏昂贵和/或难以可互换的部件的驱动器的过载的情况下，避免。

2. 发明申请

WO2012025386A1 VORRICHTUNG MIT VERMINDERTER HAFT- UND GLEITREIBUNG 审中-公开
标题翻译：具有减少的静态和动态摩擦装置
公开(公告)号：WO2012025386A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/063776
申请日：2011-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , WICHERT, Karline , CATER, Matej , MAZEJ, Stanislav , JEGRISNIK, Uros , BLAGOTINSEK, Andrej
发明人： WICHERT, Karline , CATER, Matej , MAZEJ, Stanislav , JEGRISNIK, Uros , BLAGOTINSEK, Andrej
IPC分类号： A47J43/25
CPC分类号： A47J43/255
摘要： Vorrichtung (10) für ein Küchengerät, wobei die Vorrichtung (10) einen Innenraum (20) zum Führen, Bearbeiten und/oder Aufbewahren von Nahrungsmitteln aufweist, und die Vorrichtung (10) an einer Innenseite (21) des Innenraums (20) zumindest eine Ausbuchtung (23) aufweist, die in Richtung des Inneren des Innenraums (20) orientiert ist, um die Haft- und/oder Gleitreibung von Nahrungsmitteln an der Innenseite (21) zu reduzieren. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung einer Vorrichtung für ein Küchengerät, die ein verbessertes Führen, Bearbeiten und/oder Aufbewahren von Nahrungsmitteln ermöglichen kann. Insbesondere kann eine Vorrichtung mit einem Innenraum bereitgestellt werden, an dessen Innenseite Nahrungsmittel besser entlang gleiten können.
摘要翻译：装置（10），用于厨房用具，所述装置（10）具有用于在所述内部（20）的至少一个的内侧（21）引导，加工和/或储存的食物，并且所述设备（10）的内部（20）具有朝向所述内部空间（20）的内部定向凸起（23），以减少对内部（21）食品的静态和/或滑动摩擦。本发明允许用简单的建设性和成本效益的手段是提供一种用于厨房用具，这可以允许改进的引导，处理和/或食品的存储的装置。特别地，具有内部空间的设备，可以提供一种能够在内侧更好的食品沿滑动。

3. 发明申请

WO2012025368A1 VORRICHTUNG ZUM WÜRFELN VON LEBENSMITTELN 审中-公开
标题翻译：设备为食CUBES
公开(公告)号：WO2012025368A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/063671
申请日：2011-08-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BERZELAK, Matej , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej , JEGRISNIK, Uros
发明人： BERZELAK, Matej , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej , JEGRISNIK, Uros
IPC分类号： B26D3/18
CPC分类号： A47J43/07 , B26D3/185 , B26D3/22 , B26D7/00 , B26D7/065 , B26D7/2614
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Küchengerät zur Behandlung von Bearbeitungsgut, beispielsweise zum Würfeln von Lebensmitteln, mit einem rotierenden Ringelement (4), das mit seiner unteren Axialfläche (9) auf einer oberen Axialfläche (10) eines statischen Gehäuseteils (2) aufliegt. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass an der oberen und/oder unteren Axialfläche (10, 9) von Gehäuseteil (2) und/oder rotierendem Ringelement (4) Mittel zur Radialförderung des Bearbeitungsguts im Ringspalt vorgesehen sind. Es ist bevorzugt, dass die Mittel zur radialen Förderung des Bearbeitungsguts in Richtung der Drehachse (3) des rotierenden Ringelements (4) vorgesehen sind und mindestens einen in die obere und/oder untere Axialfläche (10, 9) eingelassenen, in radialer Richtung schräg angeordneten Förderkanal (13) umfassen, wobei der radial äussere Bereich (14) des Förderkanals (13) gegenüber dem radial inneren Bereich (15) des Förderkanals (13) in der unteren Axialfläche (9) voreilend und/oder in der oberen Axialfläche (10) nachfolgend vorgesehen ist. Durch Anwendung der Erfindung kann erreicht werden, dass das im Ringspalt anhaftende und unerwünschte Reibungsverluste erzeugende Bearbeitungsgut zumindest teilweise aus dem Ringspalt entfernt wird. Hierdurch steht die Leistung einer die Vorrichtung in Rotation versetzenden Maschine im Wesentlichen für die Behandlungsarbeit zur Verfügung. Ferner werden die sich zueinander bewegenden Komponenten der Maschine im Bereich ihrer axial aufeinander liegenden Flächen thermisch weniger belastet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于厨房用具为材料的处理装置进行处理，例如用于食品的立方体，与上一个静止的壳体部分的上轴向面（10），其下部轴向面（9）搁置在旋转环构件（4）（2）。根据本发明，提供的是在外壳部件（2）和/的上部和/或下部轴向面（10，9）或旋转环件（4）包括用于径向促进Bearbeitungsguts装置在环形间隙中提供。优选的是，用于径向促进Bearbeitungsguts在旋转轴线的方向的装置（3）被设置在旋转环构件（4）和至少一个在所述上部和/或下部轴向面（10，9）凹陷，倾斜地布置在径向方向上输送通道（13）包括表示，在底部轴向面（9）的输送通道（13）的径向内侧部分（15）相对的输送通道（13），的径向外部分（14），从而导致和/或在轴向上端面（10）下面提供。通过应用本发明，可以实现的是，在环形间隙和不需要的摩擦生成材料的粘合剂被处理至少部分地从环形间隙中移除。这提供了旋转抵消机主要用于现有工作的处理装置的性能。此外，机器的在它们的轴向上位于连续表面的区域中的移动部件朝向彼此，以较少的热应力。

4. 发明申请

WO2013079374A1 BEARBEITUNGSAUFSATZ FÜR EIN ELEKTRISCH BETREIBBARES KÜCHENGERÄT SOWIE KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：处理附件用于电操作的厨房用具与厨房用具
公开(公告)号：WO2013079374A1
公开(公告)日：2013-06-06
申请号：PCT/EP2012/073183
申请日：2012-11-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , MAZEJ, Stanislav
发明人： CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J43/08 , A47J43/046
CPC分类号： A47J43/085 , A47J43/046
摘要： Bei einem Bearbeitungsaufsatz (1) für ein Küchengerät, der ein Getriebe (5) aufweist, ist das Getriebe (5) gegenüber dem Aufsatzgehäuse (12) mechanisch entkoppelt. Die Erfindung betrifft auch ein Küchengerät mit einem solchen Bearbeitungsaufsatz (1). Der erfindungsgemäße Bearbeitungsaufsatz (1) kann den Vorteil haben, dass Vibrationen des Getriebes (5) nicht oder nur in verringertem Maße auf das Aufsatzgehäuse (12) übergehen können.
摘要翻译：在用于厨房器具的作业附属装置（1），具有一个变速器（5），所述传动装置（5）相对于所述外壳顶部部分（12）被机械地去耦。本发明还涉及用的制品，例如处理（1）厨房用具。根据本发明加工附件（1）可以具有的优点在于，所述齿轮箱的振动（5）不能，或仅在附接外壳通（12）减小的程度。

5. 发明申请

WO2012025394A1 KÜCHENGERÄT UND BEARBEITUNGSGEFÄSS MIT KUPPLUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：厨房电器及加工容器与离合装置
公开(公告)号：WO2012025394A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/063850
申请日：2011-08-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOVACIC, Peter , BRECKO, Ales , CATER, Matej , BLAGOTINSEK, Andrej , JEGRISNIK, Uros
发明人： KOVACIC, Peter , BRECKO, Ales , CATER, Matej , BLAGOTINSEK, Andrej , JEGRISNIK, Uros
IPC分类号： A47J43/046 , A47J43/07 , A47J43/044
CPC分类号： A47J43/07 , A47J43/044 , A47J43/0705 , A47J43/0727 , F16B1/0071 , F16B5/008 , Y10T403/20 , Y10T403/7007
摘要： Ein Küchengerät (1) mit einem Kupplungsteller (5) für ein Bearbeitungsgefäß (6), wobei der Kupplungsteller (5) an seinem Rand Kupplungsstellen (7) einer Kupplungsvorrichtung zum lösbaren Ankuppeln des Bearbeitungsgefäßes (6) aufweist. Der Kupplungsteller (5) weist in seinem vom Rand eingeschlossenen Innenbereich entweder einen in Kupplungsrichtung vorstehenden Dorn (12), der in eine Nut (13) im Bodenteil (10) des Bearbeitungsgefäßes (6) eingreifen kann, oder eine Nut (13), in die ein aus dem Bodenteil (10) des Bearbeitungsgefäßes (6) in Kupplungsrichtung hervorstehender Dorn (12) eingreifen kann, auf. Außerdem ein Bearbeitungsgefäß (6) für ein Küchengerät (1), wobei ein Bodenteil (10) des Bearbeitungsgefäßes (6) an seinem Rand Gegenkupplungsstellen (9) einer Gegenkupplungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen an einem Kupplungsteller (5) des Küchengeräts (1) aufweist. Der Bodenteil (10) weist in seinem vom Rand eingeschlossenen Innenbereich entweder einen in Kupplungsrichtung vorstehenden Dorn (12), der in eine Nut (13) im Kupplungsteller (5) des Küchengeräts (1) eingreifen kann, oder eine Nut (13), in die ein aus dem Kupplungsteller (5) des Küchengeräts (1) in Kupplungsrichtung hervorstehender Dorn (12) eingreifen kann, auf. Das verbesserte Küchengerät und das verbesserte Bearbeitungsgerät können einem falsch orientiertes ankuppeln des Bearbeitungsgefäßes an das Küchengerät vorbeugen. Die Lösung kann einfach und kostengünstig realisiert werden und ermöglicht dem Benutzer eine einfache Handhabung.
摘要翻译：的厨房用具（1）具有用于处理容器的联接板（5）（6），所述在其边缘连接点的离合器板（5）（7）的连接装置的用于处理容器可释放地联接（6）。离合器片（5）具有在其由轮辋内侧区域无论是在前述心轴（12），其能够接合在处理容器的底部部分（10）的槽（13）（6）或凹槽（13）耦合的方向封闭区域，在在联接方向突出的心轴可以，从处理容器的底部部分（10）的一个（6）接合（12）。另外，处理容器（6），用于厨房用具（1），其中，所述处理容器（6）的底部部分（10）在其边缘相对连接点（9）的配合联接装置的用于可拆卸地固定到一个联接板（5）厨房用具（1）。所述底部部分（10）具有在其由轮辋内侧区域封入或者在前述心轴（12），其可接合在所述厨房用具（1），或槽（13）的连接板（5）的槽（13）耦合的方向，在在联接方向突出的心轴可以在所述一个出厨房用具的连接板（5）根据（1）接合（12）。改进的厨房用具和改进的处理装置，可以防止不正确的定向钩连厨房器具的处理容器。该解决方案可以很容易地实现和成本效益，并允许用户轻松操作。

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