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1. 发明申请

WO2021139988A1 DICHTUNGSVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZU DEREN HERSTELLUNG SOWIE ROHRLEITUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021139988A1
公开(公告)日：2021-07-15
申请号：PCT/EP2020/086508
申请日：2020-12-16
申请人： GLATT GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG
发明人： NOWAK, Reinhard , KESER, Julian , THAL, René , MÜHLHANS, Stefan , STEINKE, Lars , KOPF, Andreas
IPC分类号： F16L23/04 , F16L23/16 , F16L23/18 , F16L23/22 , F16J15/02 , F16J15/064
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) zur Abdichtung einer Rohrleitungsanordnung (2), ein Verfahren zur Herstellung einer Dichtungsvorrichtung (1) und ein Rohrleitungssystem umfassend eine Dichtungsvorrichtung (1) und eine Rohrleitungsanordnung (2).

2. 发明申请

WO2019166043A1 ELEKTRISCH LEITFÄHIGE DICHTUNGSANORDNUNG UND ANORDNUNG MIT ZWEI GEGENEINANDER ABGEDICHTETEN MASCHINENELEMENTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019166043A1
公开(公告)日：2019-09-06
申请号：PCT/DE2019/100019
申请日：2019-01-11
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
发明人： STÖHR, Thomas , MILDENBERGER, Holger
IPC分类号： F16J15/06 , F16J15/3284 , F16J15/064
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (04) zur Abdichtung eines Raumes (07) zwischen einem ersten Maschinenelement (02) und einem in Bezug zu dem ersten Maschinenelement (02) beweglichen zweiten Maschinenelement (03). Erstes und zweites Maschinenelement (02, 03) sind konzentrisch zueinander angeordnet. Die Dichtungsanordnung umfasst eine Dichtung (05) mit einem an dem ersten Maschinenelement (02) festlegbaren Dichtungssitz (10) und einer Dichtlippe (12) mit einer Dichtkante (13), welche im eingebauten Zustand der Dichtung (05) an dem zweiten Maschinenelement (03) anliegt. Die Dichtungsanordnung zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass sie weiterhin ein Leitelement (14) umfasst, welches sich zur Herstellung einer elektrisch leitfähigen Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Maschinenelement (02, 03) von dem ersten Maschinenelement (02) bis zu dem zweiten Maschinenelement (03) erstreckt und zumindest abschnittsweise mit der dem abzudichtenden Raum (07) abgewandten Seite der Dichtung (05) mechanisch verbundenen ist. Das Leitelement (14) besteht aus einem in eine Elastomermatrix eingebetteten elektrisch leitfähigen Fasergewebe.

3. 发明申请

WO2022029099A1 RECEPTACLE ASSEMBLY WITH GASKET 审中-公开
公开(公告)号：WO2022029099A1
公开(公告)日：2022-02-10
申请号：PCT/EP2021/071616
申请日：2021-08-03
申请人： SCHREDER S.A.
发明人： ETORRE, Laurent , THIJS, Marcel
IPC分类号： H01R33/76 , F16J15/06 , F21V23/04 , F21V23/06 , F21V31/00 , H01R13/52 , F21W131/103 , F16J15/064 , F21V23/0464 , F21V31/005 , F21W2131/103 , H01R33/46 , H01R33/72
摘要： A receptacle assembly for a luminaire system, said receptacle assembly comprising a receptacle (100) and a gasket (400), said receptacle having a front side (101) and a rear side (102), said front side being configured for receiving electrical contacts of an external module (500), said rear side being configured for being electrically connected to components in a housing; said gasket (400) being configured for being located between the receptacle and the housing; wherein said receptacle assembly is provided with an indicator means (410) at a location which is visible when the receptacle is mounted on the housing.

4. 发明申请

WO2021148189A1 DICHTELEMENT FÜR EINE DRUCKSENSORBAUGRUPPE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND DRUCKSENSORBAUGRUPPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021148189A1
公开(公告)日：2021-07-29
申请号：PCT/EP2020/085150
申请日：2020-12-09
申请人： CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH
发明人： LOCOVEI, Cosmin Ion , GORON, Gabriel , JEJERAN, Cosmin , PASCU, Daniel-Adrian , GLASER, Telmo
IPC分类号： F16J15/04 , F16J15/06 , F16J15/10 , G01L19/14 , F16J15/064 , F16J15/106 , G01L19/147
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dichtelement (1) für eine Drucksensorbaugruppe (2) für ein Kraftfahrzeug zur Aufprallerkennung mit einer Drucksensoreinheit (12) im Inneren eines Baugruppengehäuses, wobei die Drucksensoreinheit (12) ein im Inneren eines Drucksensorgehäuses (11) angeordnetes Sensierelement zum Detektieren eines Luftdrucks umfasst, und wobei das Drucksensorgehäuse (11) eine Druckzuführöffnung (13) zur Zuführung des Luftdrucks von einem Druckeinlass des Baugruppengehäuses zu dem Sensierelement aufweist. Zwischen dem Drucksensorgehäuse (11) und einer Baugruppengehäusewand ist das Dichtelement (1) zum Abdichten der Druckzuführöffnung (13) gegenüber dem Innenraum des Baugruppengehäuses derart anordenbar, dass das Dichtelement (1) die Druckzuführöffnung (13) umschließt und den Druckeinlass fluidisch mit der Druckzuführöffnung (13) verbindet, wobei das Dichtelement (1) eine in axialer Richtung verlaufende Durchgangsausnehmung (3) aufweist und einen Grundkörper (4) mit einer Außenwand (5) und einer die Durchgangsausnehmung (3) umgebenden Innenwand (6) sowie mit einem unteren axialen Ende (7) und einem oberen axialen Ende (8) umfasst, wobei die Innenwand (6) des Grundkörpers (4) einen sich zum unteren axialen Ende (7) hin erweiternden ersten Wandabschnitt (9) aufweist, wobei das untere axiale Ende (7) des Grundkörpers (4) im montierten Zustand dem Drucksensorgehäuse (11) zugewandt ist, und wobei der erste Wandabschnitt (9) eine Anlagefläche (10) zur Anlage an das Drucksensorgehäuse (11) bildet, an welcher das Drucksensorgehäuse (11) im montierten Zustand zumindest bereichsweise anliegt. Die Erfindung betrifft weiter eine Drucksensorbaugruppe (2) mit einem solchen Dichtelement (1).

5. 发明申请

WO2022269088A1 VORRICHTUNG ZUM STEUERN DES FLUSSES EINES KRYOGENEN MEDIUMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022269088A1
公开(公告)日：2022-12-29
申请号：PCT/EP2022/067457
申请日：2022-06-24
申请人： MESSER SE & CO. KGAA , MESSER FRANCE S.A.S.
发明人： TEBIB, Emir , BEIL, Denis , GOCKEL, Frank
IPC分类号： F16K1/38 , F16J15/06 , F16K15/02 , F16K15/06 , F16K25/00 , F16K27/02 , F16J15/064 , F16K15/021 , F16K15/026 , F16K15/065 , F16K25/005 , F16K27/0209
摘要： Zur Kühlung von Produkten ist es bekannt, ein kryogenes Medium, beispielsweise Flüssigstickstoff, Flüssigsauerstoff oder flüssiges Kohlendioxid, direkt in einen das Produkt enthaltenden Behälter einzudosieren. Im Falle einer Beschädigung einer das kryogene Medium führenden Armatur können Teile des Materials der Armatur in das Produkt gelangen. Während dies bei metallischen Materialien mittels Metalldetektoren rasch festgestellt werden kann, kann ein vergleichbarer Nachweis bei Kunststoffteilen nur schwer erbracht werden. Erfindungsgemäß werden in der Vorrichtung enthaltene Kunststoffelemente, wie beispielsweise Dichtungen, aus einem mit metallischen Additiven versetzten Kunststoff gefertigt. Im Falle einer Beschädigung lassen sich so auch von den Kunststoffelementen stammende Partikel sicher mit Metalldetektoren nachweisen.

6. 发明申请

WO2022028902A1 DICHTUNGSTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022028902A1
公开(公告)日：2022-02-10
申请号：PCT/EP2021/070444
申请日：2021-07-21
申请人： INNOME GMBH
发明人： KOTTKAMP, Eike Wilhelm
IPC分类号： F16J15/06 , F16J15/064
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dichtungsteil mit einem Dichtungselement (11), insbesondere einer bevorzugt ringförmigen Flachdichtung, das über mindestens eine Dichtungselementfläche (12a, 12b) zur Anlage an eine Dichtfläche und zur Abdichtung derselben verfügt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsteil eine Foliensensoreinheit (13, 13a, 13b) aufweist mit mindestens einem Sensorelement (19) zur Überwachung der Funktionsfähigkeit des Dichtungselements (11), wobei die Foliensensoreinheit (13) ganz oder teilweise an einer Außenseite des Dichtungselements (11), insbesondere an der Dichtungselementfläche (12a, 12b), angeordnet ist, insbesondere unlösbar oder unlösbar an der Außenseite befestigt ist, oder wobei die Foliensensoreinheit (13, 13a, 13b) ganz oder teilweise in das Dichtungselement (11) integriert ist.

7. 发明申请

WO2021197965A1 BAUELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197965A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/057597
申请日：2021-03-24
申请人： TDK ELECTRONICS AG
发明人： MILKE, Bettina , BREUER, Andreas
IPC分类号： F16J15/06 , F16J15/10 , H05K5/02 , F16J15/064 , F16J15/102 , H05K5/068
摘要： Es wird ein Bauelement (100) angegeben das ein Gehäuse (1) mit zumindest einem ersten Gehäuseteil (11) und einem zweiten Gehäuseteil (12) und einem zumindest teilweise vom ersten und zweiten Gehäuseteil umgebenen Innenraum (10) und ein Dichtelement (2) aufweist, wobei der erste Gehäuseteil eine erste Dichtfläche (13) aufweist und der zweite Gehäuseteil eine zweite Dichtfläche (14) aufweist, wobei das Dichtelement an der ersten Dichtfläche und der zweiten Dichtfläche anliegt, wobei das Dichtelement eine Innenfläche (21) in Kontakt mit dem Innenraum und eine Außenfläche (22) in Kontakt mit einer das Gehäuse umgebenden Atmosphäre aufweist, wobei das Dichtelement ein Material aufweist, durch das ein Gasaustausch zwischen dem Innenraum und der umgebenden Atmosphäre stattfindet.

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