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1. 发明申请

WO2011154300A2 THERMISCH GETRENNTES PROFIL 审中-公开
标题翻译：热曲线隔离
公开(公告)号：WO2011154300A2
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/059072
申请日：2011-06-01
申请人： VOESTALPINE KREMS GMBH , FRITZ, Martin , FRIEDL, Gerald , ECKL, Josef
发明人： FRITZ, Martin , FRIEDL, Gerald , ECKL, Josef
IPC分类号： E06B3/263
CPC分类号： E06B3/26301 , E06B2003/26309 , E06B2003/26314 , E06B2003/26389
摘要： Ein thermisch getrenntes Profil (1) weist mindestens ein Kunststoffprofil (3) und mindestens zwei in Längsrichtung des Kunststoffprofils (3) verlaufende Metallprofile (5) auf. Die Metallprofile (5) sind über das Kunststoffprofil (3) zu dem thermisch getrennten Profil (1) zusammengefügt und miteinander solcherart verbunden, dass die Gesamtprofilbreite unabhängig von den Fertigungstoleranzen der Einzelprofile hergestellt werden kann. Hierzu weist das Kunststoffprofil (3) längslaufende Vorsprünge (9; 43; 83, 85, 87) auf, die in längslaufende Nuten (7; 41; 77, 79, 81) der Metallprofile (5) formschlüssig eingreifen, wobei die Verbindung durch Schweißen oder Kleben Bauteiltoleranzen ausgleichen kann.
摘要翻译：一种热分离型材（1）具有至少一个塑料型材（3）和在塑料型材的纵向方向上的至少两个（3）延伸的金属部分（5）。金属型材（5）经由塑料型材（3）的热分离型材（1）连接在一起，并连接到彼此以这样的使得总轮廓宽度可制成独立的各型材的制造公差。为此，塑料型材（3）的纵向延伸的凸出部（9; 43; 83，85，87），其接合在纵向凹槽（7; 41; 77，79，81）接合所述金属型材（5）形状配合的方式，其特征在于，通过焊接的连接或粘接可以补偿部件公差。

2. 发明申请

WO2012089291A3 ZERKLEINERUNGSMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2012089291A3
公开(公告)日：2012-07-05
申请号：PCT/EP2011/005496
申请日：2011-10-31
申请人： WEIMA MASCHINENBAU GMBH , FRITZ, Martin
发明人： FRITZ, Martin
IPC分类号： B02C18/14
摘要： Eine Zerkleinerungsmaschine für Holz, Kunststoffmaterial und anderes Zerkleinerungsgut umfasst eine Standard-Zerkleinerungseinheit (10) und unterschiedliche Zustelleinheiten (12). Die Standard-Zerkleinerungseinheit (10) und die verschiedenen Zustelleinheiten (12) haben an einer Stoßfläche aufeinandertreffende Endflächen, die gleiche Kontur haben, so dass die entsprechenden Gehäuseteile auf ihrer Innenseite und auf ihrer Außenseite bündig ineinander übergehen.

3. 发明申请

WO2010124785A1 HF-CHIRURGIEGENERATOR UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES HF-CHIRURGIEGENERATORS 审中-公开
标题翻译：电外科发生器和一种用于操作高频手术发生器
公开(公告)号：WO2010124785A1
公开(公告)日：2010-11-04
申请号：PCT/EP2010/002186
申请日：2010-04-07
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SCHALL, Heiko , FRITZ, Martin
发明人： SCHALL, Heiko , FRITZ, Martin
IPC分类号： A61B18/12
CPC分类号： A61B18/1206
摘要： Um bei HF-Chirurgiegeneratoren das Ausgangssignal abrupt beenden zu können, werden bisher Ohm'sche Verbraucher eingesetzt. Es wird nun bei einem HF-Chirurgiegenerator mit einem Netzteil mit mindestens einem Speicherkondensator, einer steuerbaren Schalteinrichtung mit mindestens einem Energiespeicher, z.B. einem Transformator, über welche ein, einem HF-Chirurgieinstrument zuführbares HF-Ausgangssignal erzeugt wird, vorgeschlagen, eine Rückspeiseeinrichtung zwischen dem Energiespeicher und dem Speicherkondensator vorzusehen und weiterhin eine Steuerung zu verwenden, welche die Schalteinrichtung und die Rückspeiseeinrichtung derart steuert, dass dann, wenn das HF-Ausgangssignal beendet werden soll, die Rückspeiseeinrichtung mindestens zeitweise stromdurchlässig und der Energiespeicher in den Speicherkondensator mindestens teilweise entladen wird.
摘要翻译：突然结束的输出信号在电发生器，欧姆的消费者正在使用。它现在是在与具有至少一个存储电容器，与至少一个能量存储装置中的可控开关装置，例如一个电源电外科发生器通过该时，产生变压器HF外科器械zuführbaresRF输出信号，提出了提供能量存储和存储电容器，并且进一步之间的反馈机制来使用，其控制开关装置的控制器和反馈装置，使得当 RF输出应该被终止，背面进给装置通过电流和能量存储至少暂时至少部分地排出到存储电容器。

4. 发明申请

WO2007048163A1 QUETSCHVENTIL 审中-公开
标题翻译： PINCH
公开(公告)号：WO2007048163A1
公开(公告)日：2007-05-03
申请号：PCT/AT2006/000442
申请日：2006-10-27
申请人： E. HAWLE ARMATURENWERKE GMBH , POHN, Franz, Johann , FÜHRER, Gerhard , FRITZ, Martin , HAFELLNER, Reinhard
发明人： POHN, Franz, Johann , FÜHRER, Gerhard , FRITZ, Martin , HAFELLNER, Reinhard
IPC分类号： F16K7/06
CPC分类号： F16K7/063
摘要： Die Erfindung beschreibt ein Quetschventil (1) umfassend ein Ventilgehäuse (2) das einen zylindrischen Durchgang (3) bildet, eine an der Innenwand (5) des Durchgangs (3) angeordnete, weitgehend zylindrische, an ihren stirnseitigen Rändern (9) an der Innenwand (5) des Durchganges (3) fixierte, flexible Membran (6), die mit ihrem Innenmantel (7) einen Durchflussquerschnitt (8) für ein Fluid umgrenzt, sowie zumindest zwei zusammenwirkende, mittels einer Antriebsvorrichtung (18) quer zur Mittelachse (10) des Durchgangs (3) verstellbare Klemmelemente (11) die bei Annäherung an die Mittelachse (10) mit Klemmflächen (14) gegenüberliegende Umfangsabschnitte der Membran (6) zwischen den Rändern (9) annähern und dabei den Durchflussquerschnitt (8) verringern und gegebenenfalls verschließen. Dabei sind die Klemmelemente (11) an Gelenkanordnungen (12) mit zur Mittelachse (10) weitgehend parallelen Schwenkachsen (13) gelagert.
摘要翻译：本发明描述了一种挤压阀（1），包括一个阀壳体（2），其形成一个圆柱形通道（3），设置在所述内壁上的一个（5）的通道（3），大致圆筒状的，在上内壁其端边缘部（9）（5）所述通道（3）固定的，柔性膜（6），其与它的内壳（7）定义了一个流动横截面（8）用于流体，和至少两个协作，通过一驱动装置（18）的装置横向于所述中心轴线（10）所述通道（3）的可调节的夹持元件（11），其在接近与夹紧面（14）膜的近似相对周边部分的中心轴线（10）（6）的边缘（9）之间，从而减小流动横截面（8）和任选的封闭。夹紧元件（11）铰链与中心轴线（10）大致平行的枢转轴线（13）被安装组件（12）。

5. 发明申请

WO2011032729A1 VERSORGUNGSEINRICHTUNG ZUM BETREIBEN MINDESTENS EINES MEDIZINISCHEN INSTRUMENTS, VERFAHREN ZUR ERZEUGUNG EINES STEUERPROGRAMMS 审中-公开
标题翻译：供给装置运行至少一个医疗仪器，一种用于生产控制程序
公开(公告)号：WO2011032729A1
公开(公告)日：2011-03-24
申请号：PCT/EP2010/005776
申请日：2010-09-21
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , FRITZ, Martin , SCHALL, Heiko
发明人： FRITZ, Martin , SCHALL, Heiko
IPC分类号： A61B18/00 , A61B18/12
CPC分类号： A61B18/00 , A61B18/02 , A61B18/12 , A61B18/1482 , A61B2018/00083 , A61B2018/00958
摘要： Bei den bisher bekannten Regelsystemen zur Steuerung von medizinischen Instrumenten ist die Entwicklung entsprechender Regelprogramme sehr aufwändig. Die vorliegende Anmeldung stellt eine Versorgungseinrichtung zum Betreiben mindestens eines ersten medizinischen Instruments, insbesondere eines elektrochirurgischen Instruments und/oder eines kryochirurgischen Instruments und/oder eines wasserstrahlchirurgischen Instruments bereit. Die Versorgungseinrichtung umfasst eine Steuereinheit zur Steuerung des mindestens einen Instruments und eine Speichereinheit zum Speichern von Konfigurationsdaten, die einen Zustandsautomaten mit einer Vielzahl von Zuständen beschreiben. Die Steuereinheit ist derart ausgebildet, dass sie Konfigurationsdaten einliest und den Zustandsautomaten in ein Steuerprogramm übersetzt und das mindestens eine Instrument gemäß dem Steuerprogramm steuert. Somit kann eine sehr effiziente Steuerung der Instrumente gewährleistet werden, wobei die verwendeten Steuerprogramme einfach auf ihre Korrektheit überprüft und aktualisiert werden können.
摘要翻译：在控制医疗器械之前已知的控制系统，适当的控制程序的开发是非常昂贵的。本申请提供了一种用于至少一种操作第一医疗器械，特别是，一个电外科器械和/或冷冻外科器械和/或水射流外科器械的供给装置。所述供应装置包括用于控制所述至少一个器械的控制单元，以及用于存储描述具有多个状态的状态机配置数据的存储器单元。所述控制单元被设计为使得它读取翻译成的控制程序和控制根据控制程序的至少一个器械的配置数据和状态机。因此，该器械的非常有效的控制可以得到保证，所使用的控制程序可以很容易地检查正确性和更新。

6. 发明申请

WO2010000362A1 ELEKTROCHIRURGIEGENERATOR ZUM BEHANDELN EINES BIOLOGISCHEN GEWEBES, VERFAHREN ZUM REGELN EINER AUSGANGSSPANNUNG EINES ELEKTROCHIRURGISCHEN GENERATORS UND ENTSPRECHENDE VERWENDUNG DES ELKTROCHIRURGIEGENERATORS 审中-公开
标题翻译：发电机手术治疗生物组织，调节方法电外科发电机和ELKTROCHIRURGIEGENERATORS的适当使用的电压输出
公开(公告)号：WO2010000362A1
公开(公告)日：2010-01-07
申请号：PCT/EP2009/003964
申请日：2009-06-03
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , FRITZ, Martin , SCHALL, Heiko
发明人： FRITZ, Martin , SCHALL, Heiko
IPC分类号： A61B18/12
CPC分类号： A61B18/1206 , A61B18/042 , A61B2018/00767 , A61B2018/00827 , A61B2018/00892
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektrochirurgischen Generator zum Behandeln von biologischem Gewebe. Der erfindungsgemäße elektrochirurgische Generator umfasst ein Generatorteil, der einen HF-Behandlungsstrom mit einer entsprechend einem Spannungsstellsignal eingestellten HF-Spannung so liefert, dass dem biologischen Gewebe elektrische Energie zuführbar ist, eine Messeinrichtung zum Erfassen des HF-Behandlungsstromes und der HF-Spannung zum Erzeugen eines entsprechenden Stromsignals und eines entsprechenden Spannungssignals, eine Umwandlungseinrichtung, welcher das Stromsignal und das Spannungssignal zugeführt werden und die derart ausgebildet ist, dass aus dem Stromsignal und dem Spannungssignal ein dem Wirkanteil des HF-Behandlungsstroms entsprechendes Wirkstromsignal gebildet wird, und eine Reglungseinrichtung, welche das Wirkstromsignal mit einem voreinstellbaren Sollwert vergleicht und aufgrund des Vergleichs das Spannungsstellsignal erzeugt. Erfindungsgemäß wird also der Wirkanteil des Behandlungsstroms ermittelt und das Generatorteil derart eingestellt, dass sich dieser Wirkanteil einem vorgegebenen Sollwert annähert. Mittels moderner digitaler Signalverarbeitungsprozessoren lässt sich somit in Echtzeit ein HF-Behandlungsstrom generieren, der einen vorgegebenen Wirkanteil einhält. Abweichungen von diesem lassen sich minimieren.
摘要翻译：本发明涉及用于治疗生物组织中的电外科发生器。根据本发明的电外科发生器包括发电机的一部分，这因此提供了具有生物组织电能可以供应，一个测量装置，用于检测HF处理电流和HF-电压，以产生一个相应设定的电压控制信号RF电压的RF处理流相应的电流信号和一个相应的电压信号，转换装置，其特征在于，所述电流信号和电压信号被馈送并且被设计为使得对应于HF处理当前有效电流信号从电流信号和电压信号;以及调节装置，该有源电流信号，所形成的实分量与可预设置的参考值进行比较，并基于所述比较的电压控制信号。因此依据本发明，当检测到治疗用电流的活性组分和发电机部分被设置成使得该活性组分接近规定的目标值。因此，通过的现代数字信号处理的处理器装置可以是产生HF处理电流，其保持在实时预定活性组分。从这个偏差可以被最小化。

7. 发明申请

WO2006128788A1 VERFAHREN ZUR MODELLBASIERTEN DIAGNOSE EINES MECHATRONISCHEN SYSTEMS 审中-公开
标题翻译：方法元件机电系统基于模型的诊断
公开(公告)号：WO2006128788A1
公开(公告)日：2006-12-07
申请号：PCT/EP2006/062298
申请日：2006-05-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , LEHLE, Walter , ASSFALG, Jochen , FRITZ, Martin , ALLGOEWER, Frank
发明人： LEHLE, Walter , ASSFALG, Jochen , FRITZ, Martin , ALLGOEWER, Frank
IPC分类号： G01M15/05 , G07C5/00 , G07C5/08 , G01R31/00 , G05B23/02
CPC分类号： G05B23/0213 , G05B23/0243 , G05B23/0264
摘要： Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur modellbasierten Diagnose eines mechatronischen Systems ist vorgesehen, dass eine Fehlerdetektion (5) von einem Steuergerät innerhalb des mechatronischen Systems und eine Fehleridentifikation (7) von einer Recheneinheit außerhalb des mechatronischen Systems durchgeführt wird.
摘要翻译：在用于机电系统的基于模型的诊断本发明的方法提供了一个错误检测（5）通过控制单元机电系统内，并且故障识别（7）通过计算单元的机电系统的外部进行。

8. 发明申请

WO2011067061A2 HOCHFREQUENZCHIRURGIEGENERATOR 审中-公开
标题翻译：高频手术发生器
公开(公告)号：WO2011067061A2
公开(公告)日：2011-06-09
申请号：PCT/EP2010/066726
申请日：2010-11-03
申请人： ERBE Elektromedizin GmbH , SCHALL, Heiko , FRITZ, Martin
发明人： SCHALL, Heiko , FRITZ, Martin
IPC分类号： A61B18/12
CPC分类号： A61B18/1206 , A61B2018/00851 , H03L7/099
摘要： Es wird ein Hochfrequenzchirurgiegenerator mit einer Ausgangsschaltung und einem Leistungsoszillator zum Erzeugen einer HF-Ausgangsspannung beschrieben. Der Leistungsoszillator ist zum Anregen der Ausgangsschaltung mit einer ersten Anregungsfrequenz, die einer Resonanzfrequenz der Ausgangsschaltung entspricht, in einem ersten Betriebsmodus und zum Anregen der Ausgangsschaltung mit einer von der ersten Anregungsfrequenz unterschiedlichen zweiten Anregungsfrequenz, die nicht der Resonanzfrequenz der Ausgangsschaltung entspricht, in einem zweiten Betriebsmodus ausgebildet.
摘要翻译：将描述具有输出电路和用于生成RF输出电压的功率振荡器的高频手术发生器。对于具有对应于在第一操作模式中的输出电路的谐振频率的第一激发频率激励所述输出电路和用于从所述第二激磁频率的所述第一激磁频率不输出电路的谐振频率匹配在第二操作模式具有不同的激励输出电路的功率振荡器训练。

9. 发明申请

WO2011029509A1 HF-CHIRURGIEGERÄT 审中-公开
标题翻译：电外科UNIT
公开(公告)号：WO2011029509A1
公开(公告)日：2011-03-17
申请号：PCT/EP2010/004953
申请日：2010-08-12
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SELIG, Peter , FRITZ, Martin
发明人： SELIG, Peter , FRITZ, Martin
IPC分类号： A61B18/12 , A61B17/00
CPC分类号： A61B5/6885 , A61B5/053 , A61B18/1206 , A61B2018/00702 , A61B2018/00875
摘要： Es wird ein HF-Chirurgiegerät mit einer Autostart-Funktion zum Schneiden und/oder Koagulieren von biologischem Gewebe mit HF-Strom aufgezeigt, das einen HF-Generator (65) zum Erzeugen des HF-Stroms, einen ausgewählten Ausgang, zum Anschließen einer monopolaren oder bipolaren Elektrode (70, 71) an das HF-Chirurgiegerät, eine dem Ausgang (15) zugeordnete erste Messeinrichtung (5) zum Messen eines ersten Messwerts einer Impedanz der an dem Ausgang (15) angeschlossenen Elektrode (70, 71), einen ersten Komparator (44) zum Vergleichen des ersten Messwerts mit einem ersten Sollwert, zum Ausschalten der ersten Messeinrichtungen (5) und zum Einschalten einer zweiten Messeinrichtung (10), wenn der erste Messwert kleiner als der erste Sollwert ist, zum Messen eines zweiten Messwerts der Impedanz für die angeschlossene Elektrode (70, 71) sowie einen zweiten Komparator (50) zum Vergleichen des zweiten Messwerts mit einem zweiten Sollwert und zum Einschalten des HF-Stroms für den Ausgang (15), wenn der zweite Messwert kleiner als der zweite Sollwert ist, umfasst.
摘要翻译：它被示出具有RF功率，以用于切割和/或凝结生物组织，其包括用于产生高频电流，一个选择的输出，用于连接的RF发生器（65）自动起动功能的高频手术设备单极或分配给该高频手术设备的双极电极（70，71），输出（15），第一测量装置（5），用于在输出端测量的阻抗的第一测量值（15）连接到所述电极（70，71），第一比较器（44），用于比较所述第一基准值的第一测量值，用于关断所述第一测量装置（5）和用于使第二测量装置（10）上，当第一测量值小于第一参考值时，用于测量阻抗的第二测量值对所连接的电极（70，71）和用于第二测量值与第二参考值相比较，并为RF电流切换到所述输出端的第二比较器（50）（15），当第二测量值小于第二目标值包括。

10. 发明申请

WO2009141220A1 PERSONENBEFÖRDERUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE FAHRTREPPE ODER FAHRSTEIG, MIT EINEM HANDLAUF BZW. HANDLAUF FÜR EINE FAHRTREPPE ODER EINEN FAHRSTEIG 审中-公开
标题翻译：客运设备，特别是自动扶梯或自动驾驶跌落，符合扶手或扶手自动扶梯或驱动SIDEWALK
公开(公告)号：WO2009141220A1
公开(公告)日：2009-11-26
申请号：PCT/EP2009/055393
申请日：2009-05-05
申请人： INVENTIO AG , MATHEISL, Michael , ILLEDITS, Thomas , NOVACEK, Thomas , FRITZ, Martin
发明人： MATHEISL, Michael , ILLEDITS, Thomas , NOVACEK, Thomas , FRITZ, Martin
IPC分类号： B66B23/24
CPC分类号： B66B23/24
摘要： Ein Handlauf (2) einer Fahrtreppe oder eines Fahrsteigs ist so aufgebaut, dass er nur aus einer Griffleiste (3a) und einem eingepassten Zugmittel (9a, 9b) besteht und Führungsflächen (11h-11n) aufweist, die zu Führungsflächen (5f-5m) an einer Balustraden-Oberseite (7) komplementär sind.
摘要翻译：被构造的自动扶梯或移动式人行道的扶手（2），使得它仅包括一个抓紧条（3a）和属于该引导面的嵌合牵引装置（9A，9B）和引导表面（11H-11N）（5F-5M）在栏杆上侧（7）是互补的。

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