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1. 发明申请

WO2014016298A2 ULTRASCHALLSENSORVORRICHTUNG MIT EINEM VERSTEIFUNGSHALTER, ANORDNUNG, KRAFTFAHRZEUG UND ENTSPRECHENDES VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：包括针座，安排，机动车辆和相应方法的超声波传感器装置
公开(公告)号：WO2014016298A2
公开(公告)日：2014-01-30
申请号：PCT/EP2013/065515
申请日：2013-07-23
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： WEHLING, Hans-Wilhelm , WEYLAND, Joerg , NEFT, Hubert , EIDEL, Oliver , MAX, Stephan
IPC分类号： G01S7/521 , B60R19/48 , H04R7/16 , G10K11/16
CPC分类号： G01S7/521 , G01S15/08 , G01S15/931 , G01S2015/938 , G10K11/004 , G10K11/16 , H04R1/021 , H04R7/16 , H04R2499/13 , Y10T29/49016
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Ultraschallsensor (7), welcher eine topfförmige Membran (6) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen sowie ein Sensorgehäuse (10) aufweist, mit einem um die Membran (6) herum angeordneten Versteifungselement (3), und mit einem Halter (4), welcher zur Halterung des Sensorgehäuses (10) an einer Rückseite eines Verkleidungsteils des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei das Versteifungselement (3) und der Halter (4) einstückig aus einem einheitlichen Material ausgebildet sind.
摘要翻译：
本发明涉及一种超声波感测装置（1），用于导航使用R A机动车辆，其具有的超声波传感器（7），其具有一个杯WAVY膜（6），用于发射和/或接收超声波信号和一个Sensorgeh＆AUML; 具有布置在隔膜（6）周围的加强元件（3）的壳体（10）以及设计成将传感器壳体（10）保持在机动车辆的装饰部件的后侧上的保持器（4）其中所述加强元件（3）和所述保持器（4）由均匀材料一体地形成

2. 发明申请

WO2015096962A1 ULTRASCHALLSENSOR 审中-公开
标题翻译：换能器
公开(公告)号：WO2015096962A1
公开(公告)日：2015-07-02
申请号：PCT/EP2014/076579
申请日：2014-12-04
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： LUDWIG, Michael , KATZENBERGER, Wolfgang , TRIEBL, Stefan , WEHLING, Hans-Wilhelm , JOHN, Karl-Heinz , EIDEL, Oliver
IPC分类号： G10K9/22 , G10K9/122
CPC分类号： G01S7/521 , G10K9/122 , G10K9/22 , G10K11/004
摘要： Ein Ultraschallsensor (1) umfasst ein Gehäuse (2) und eine Membran (4), an der ein Piezoelement (6) befestigt ist, und einen elektrischen Anschlussbereich (8), der einen Masseanschluss (24) aufweist. Zwischen der Membran (4) und dem Piezoelement (6) ist eine Schicht aus einem elektrisch nicht leitenden Material angeordnet, und die Membran (4) ist elektrisch leitend mit dem Masseanschluss (24) verbunden.
摘要翻译：一种超声波传感器（1）包括一个壳体（2）和（4）在其上的压电（6）元件安装在所述膜和（8），其具有接地端子（24）的电连接区域。隔膜（4）与压电元件（6）之间是一种非导电材料制成的层，并且所述膜（4）导电连接到接地端子（24）。

3. 发明申请

WO2006089583A1 MODULARER ULTRASCHALLSENSOR 审中-公开
标题翻译：模块化换能器
公开(公告)号：WO2006089583A1
公开(公告)日：2006-08-31
申请号：PCT/EP2005/013983
申请日：2005-12-23
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , TRIEBL, Stefan , LILL, Anton , EIDEL, Oliver
发明人： TRIEBL, Stefan , LILL, Anton , EIDEL, Oliver
IPC分类号： G01S7/521 , G01S15/93
CPC分类号： G01S15/931 , G01S7/521
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ultraschallsensor wie er zum Beispiel als Ultraschalleinparkhilfe für Kraftfahrzeuge verwendet wird, mit einem Sensorgehäuse, in welchem der eine Ultraschallmembran aufweisende Sensor und gegebenenfalls eine Platine mit der erforderlichen Elektronik untergebracht sind, und einer Kupplung für die elektrische Steckverbindung, wobei die Kupplung an einem separaten Kupplungsgehäuse vorgesehen ist und das Sensorgehäuse mit unterschiedlichen Kupplungsgehäusen kombinierbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种超声波传感器，例如用作Ultraschalleinparkhilfe用于机动车，具有传感器壳体，其中容纳所述超声波具有传感器膜和任选地，印刷电路板所要求的电子器件，以及用于电插接连接的耦合，的耦合提供了一种分离的离合器壳体和所述传感器壳体可以用不同的接头本体结合。

4. 发明申请

WO2005116688A2 VERFAHREN, VORRICHTUNG UND SENSORMODUL ZUM MESSEN DES ABSTANDES ZWISCHEN EINEM FAHRZEUG UND EINEM HINDERNIS 审中-公开
标题翻译：方法，设备和传感器模块用于测量距离之间沿着车和屏障
公开(公告)号：WO2005116688A2
公开(公告)日：2005-12-08
申请号：PCT/EP2005/052181
申请日：2005-05-12
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , THEML, Ingrid , EIDEL, Oliver , LILL, Anton , GOTZIG, Heinrich
发明人： THEML, Ingrid , EIDEL, Oliver , LILL, Anton , GOTZIG, Heinrich
IPC分类号： G01S15/93
CPC分类号： G01S15/931 , G01S7/521 , G01S7/5276 , G01S15/87 , G01S2013/9314 , G01S2013/9353 , G01S2013/9364 , G01S2013/9389
摘要： Die Erfindung betrifft eine Abstandsmessvorrichtung, ein Sensormodul und ein Verfahren zum Messen des Abstandes zwischen einem Fahrzeug und einem Hindernis mit Hilfe einer Ultraschallwandlereinrichtung. Die Wandlereinrichtung umfasst eine selbständig eigenschwingungsfähige Deckplatte mit einer Oberfläche, welche schallabstrahlend oder schallempfangend betrieben wird. Sowohl der Sende- wie auch der Empfangsbetrieb wird mit Hilfe einer Mehrzahl von an die Deckplatte angekoppelten und als Piezo-Schwinger ausgebildeten Lamellen realisiert. Erfindungsgemäß wird eine derartige Ultraschallwandlereinrichtung wie folgt betrieben: Aussenden eines Sendesignals über die Oberfläche auf das Hindernis; Empfangen eines zugeordneten Echosignals und Auswerten des Echosignals während eines zeitlichen Hörfensters in Bezug auf einen Schwellenwert, dessen zeitlicher Verlauf während des Hörfensters nach Maßgabe von Fahrzeugdaten veränderbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种距离测量设备，传感器模块和用于通过超声波换能器装置的装置测量车辆与障碍物之间的距离的方法。所述换能器装置包括具有被操作schallabstrahlend或schallempfangend表面的独立的自振荡盖板。两个发射器以及接收动作来实现具有多个耦合到所述盖板和形成为压电振子薄板的帮助。根据本发明，这样的超声换能器的操作如下：在发送所述障碍物的表面上的发射信号; 相对于一阈值时间的监听窗口期间接收一个相关的回波信号和回声信号的评价中，时间轮廓可根据车辆数据在监听窗口期间被改变。

5. 发明申请

WO2017025596A1 ULTRASCHALLSENSORVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG MIT ZWEITEILIGER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG, VERKLEIDUNGSANORDNUNG, KRAFTFAHRZEUG SOWIE VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：换能器的装置上使用两片固定装置，盖总成，机动车和方法的机动车辆
公开(公告)号：WO2017025596A1
公开(公告)日：2017-02-16
申请号：PCT/EP2016/069128
申请日：2016-08-11
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： KUPFERNAGEL, Uwe , EIDEL, Oliver
IPC分类号： G01S15/93 , G01S7/521 , B60R19/48
CPC分类号： G01S7/521 , G01S15/931 , G01S2015/938
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Ultraschallsensor (3), welcher eine Membran (8) zum Aussenden und/oder Empfangen eines Ultraschallsignals aufweist, und mit einer Befestigungsvorrichtung, welche dazu ausgelegt ist, in einer bestimmungsgemäßen Einbaulage der Ultraschallsensorvorrichtung (2) an einem Außenverkleidungsteil (6) des Kraftfahrzeugs die Membran (8) mit einer Vorspannkraft an eine Innenseite (7) des Außenverkleidungsteils (6) zu drücken, wobei die Befestigungsvorrichtung eine Halteeinrichtung (5) und eine Abdeckeinrichtung (4) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (5) an der Innenseite (7) des Außenverkleidungsteils (6) anordenbar ist und eine Öffnung (22) aufweist, in welcher die Membran (8) angeordnet ist, und wobei die Abdeckeinrichtung (4) eine Aufnahme (24) aufweist, in welcher eine der Membran (8) gegenüberliegenden Rückseite (23) des Ultraschallsensors (3) gehalten ist, und wobei die Abdeckeinrichtung (4) und die Halteeinrichtung (5) formschlüssig verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及一种超声波感测装置（2）一种用于机动车辆，其具有的超声波传感器（3），其具有膜（8），用于发射和/或接收超声波信号，并用一个紧固装置，其适于在所述的预定安装位置到上外壳部分按超声波传感器设备（2）（6）的机动车辆的，（8），其具有在所述外装饰部件（6）的内侧（7）的偏置力，其中所述固定装置具有一个夹持装置（5）和盖（4）的膜，其中，在所述内的保持装置（5）（7）的外部装饰部件（6）可以被布置和开口（22），其中，所述膜（8）布置，并且其中，所述盖子（4）具有一个插座（24）中，超声波传感器（3）的膜片（8）的相对的后侧（23）中的一个被保持，并且其中，所述盖（4）和保持装置（5）配合地连接。

6. 发明申请

WO2015096961A1 ULTRASCHALLSENSOR 审中-公开
标题翻译：换能器
公开(公告)号：WO2015096961A1
公开(公告)日：2015-07-02
申请号：PCT/EP2014/076570
申请日：2014-12-04
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： LUDWIG, Michael , KATZENBERGER, Wolfgang , TRIEBL, Stefan , WEHLING, Hans-Wilhelm , JOHN, Karl-Heinz , EIDEL, Oliver
IPC分类号： G10K9/122 , G10K9/22
CPC分类号： G10K9/22 , G10K9/122 , G10K11/004
摘要： Ein Ultraschallsensor (1) umfasst ein Gehäuse (2) und eine Membran (4), an der ein Piezoelement (6) befestigt ist, und einen elektrischen Anschlussbereich (8), der einen Masseanschluss (24) aufweist. Die Membran (4) ist elektrisch leitend mit dem Masseanschluss (24) derart verbunden, dass ein im Gehäuse (2) verlaufender Ausleger (15) als elektrischer Leiter zwischen der Membran (4) und einem Massesteckkontakt (9) vorgesehen ist.
摘要翻译：一种超声波传感器（1）包括一个壳体（2）和（4）在其上的压电（6）元件安装在所述膜和（8），其具有接地端子（24）的电连接区域。所述膜（4）导电连接到连接在该壳体（2）延伸的起重臂（15），这样的方式的接地端子（24）被提供作为所述膜（4）和接地阳触头（9）之间的电导体。

7. 发明申请

WO2023001648A1 ENTKOPPLUNGSELEMENT FÜR EINEN ULTRASCHALLSENSOR 审中-公开
公开(公告)号：WO2023001648A1
公开(公告)日：2023-01-26
申请号：PCT/EP2022/069531
申请日：2022-07-13
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH
发明人： EIDEL, Oliver , TRIEBL, Stefan , BOU-SALEH, Paul , BELLAIZE, Nicolas , HAAG, Fabian
IPC分类号： B60R19/48 , G01S15/931 , G10K9/22
摘要： Bereitgestellt wird ein Entkopplungselement (8) für einen an einem flächigen, eine Aussparung (7) aufweisenden Bauelement (6) für ein Fahrzeug (5) anbringbaren Ultraschallsensor (1), der ein zylinderförmiges in die Aussparung (7) einführbares Ultraschallsendeempfängerelement (3) aufweist. Das Entkopplungselement (8) weist auf: ein hohlzylinderförmiges Element (15) zum Umschließen des zylinderförmigen Ultraschallsendeempfängerelements (3) des Ultraschallsensors (1); und mehrere in radialer Richtung außerhalb des hohlzylinderförmigen Elements (15) angeordnete und in Umfangsrichtung des hohlzylinderförmigen Elements (15) zueinander beabstandete Abstützrippen (13) zum Abstützen des Entkopplungselements (8) an einem Bereich des flächigen Bauelements (6) außerhalb der Aussparung (7), wenn das zylinderförmige Ultraschallsendeempfängerelement (3) mit dem dieses umschließenden hohlzylinderförmigen Element (15) mit einem axialen Endabschnitt in die Aussparung (7) eingeführt ist. Eine jeweilige Abstützrippe (13) weist in einem Axialschnitt des Entkopplungselements (8) eine Torbogenform auf, die in axialer Richtung zu einem anderen axialen Ende des hohlzylinderförmigen Elements (15) hin offen ist.

8. 发明申请

WO2014016288A1 ULTRASCHALLSENSORVORRICHTUNG MIT EINEM VERBESSERTEN ENTKOPPLUNGSRING UND KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：具有改进的去耦环和机动车换能器设备
公开(公告)号：WO2014016288A1
公开(公告)日：2014-01-30
申请号：PCT/EP2013/065501
申请日：2013-07-23
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： EIDEL, Oliver , TRIEBL, Stefan , WEHLING, Hans-Wilhelm , JUNG, Thomas , NEFT, Hubert , MAX, Stephan
IPC分类号： G01S7/521 , G01S15/93
CPC分类号： G01N29/32 , G01N2291/023 , G01S7/521 , G01S15/931
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Ultraschallsensor (2), welcher eine topfförmige Membran (21) zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen aufweist, mit einem Entkopplungsring (6), welcher um die Membran (21) herum an einem Außenumfang (34) der Membran (21) anliegend angeordnet ist, und mit einem Versteifungselement (13), welches um den Entkopplungsring (6) herum angeordnet ist, wobei der Entkopplungsring (6) einen umlaufenden, an dem Außenumfang (34) der Membran (21) anliegenden ersten radialen Entkopplungsbereich (32) sowie einen zweiten radialen Entkopplungsbereich (33) mit einer axialen Stirnseite (37) aufweist, welche an einer axialen Stirnseite (38) des Versteifungselements (13) anliegt.
摘要翻译：本发明涉及一种超声波感测装置（1）一种用于机动车辆，具有（2），包括用于发射和/或接收超声波信号的杯形膜片（21）的超声波传感器包括去耦环（6）其中，所述膜（21）围绕于隔膜的外周部（34）（21）设置在相邻的，并与布置在脱开环围绕一个加强元件（13）（6），所述去耦环（6）具有周向，在所述外周部（34）具有膜片（21）相邻的第一径向去耦区域（32）和具有轴向端面（37），其支撑在加强元件（13）的轴向端面（38）的第二径向去耦区域（33）。

9. 发明申请

WO2007093214A1 SENSORHALTERUNG, INSBESONDERE ZUR HALTERUNG VON ABSTANDSSENSOREN AN FAHRZEUGTEILEN 审中-公开
标题翻译：传感器支架，尤其是用于距离传感器的车辆零件夹持
公开(公告)号：WO2007093214A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2006/012547
申请日：2006-12-27
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , THEML, Ingrid , EIDEL, Oliver
发明人： THEML, Ingrid , EIDEL, Oliver
IPC分类号： B60R19/48
CPC分类号： B60R19/483 , G01S7/521 , G01S2015/938
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sensorhalterung (10) , insbesondere zur Halterung von Abstandssensoren an Fahrzeugt eilen, mit einer Aufnahme (12) für einen Sensor, wobei die Aufnahme eine axial vordere Seite, in deren Bereich sich bei einem in die Halterung eingesetzten Sensor die aktive Fläche des Sensors befindet und eine der vorderen Seite (16) abgewandte hintere Seite aufweist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass die Halterung eine Abdeckung (20) umfasst, mit der die hintere Seite (16) der Aufnahme (12) bei Vorhandensein eines Sensors in der Halterung (10) zur Dämpfung von Sensorsignalen, die in die hintere Richtung abgestrahlt werden und/oder zur Dämpfung von aus der hinteren Richtung kommenden Reflektionssignalen abgedeckt oder abdeckbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种传感器支架（10），尤其是用于在插入保持器传感器，所述活性表面的保持距离传感器急于车门，以用于传感器的容器（12），其中，接收的轴向前方侧，在该区域该传感器位于与背对后侧具有前侧（16）中的一个。本发明的特征在于，所述固定装置包括盖（20），在该背面侧（16）中的传感器的存在所述容器（12）的在所述保持器（10），用于传感器信号的在后方向上发射的阻尼和/或覆盖或用于阻尼从可覆盖反射信号的后方向到来。

10. 发明申请

WO2006079375A1 HALTER FÜR EINEN SENSOR 审中-公开
标题翻译：手柄，用于传感器
公开(公告)号：WO2006079375A1
公开(公告)日：2006-08-03
申请号：PCT/EP2005/012125
申请日：2005-11-11
申请人： VALEO SCHALTER UND SENSOREN GMBH , EIDEL, Oliver , TRIEBL, Stefan , GOTZIG, Heinrich
发明人： EIDEL, Oliver , TRIEBL, Stefan , GOTZIG, Heinrich
IPC分类号： B60R19/48 , G10K11/00 , G01D11/30
CPC分类号： G01D11/245 , B60R19/483 , G01S7/521
摘要： Die Erfindung betrifft einen Halter für einen Sensor, insbesondere Ultraschallsensor für ein Parkhilfesystem, mit einem hülsenförmigen Körper, in welchen der Sensor über eine Einschuböffnung einschiebbar ist, und mit einem Befestigungsabschnitt, zum Befestigen des Halters an einem Fahrzeugteil, wobei zwischen dem hülsenförmigen Körper und dem Sensor ein Käfig vorgesehen ist, der den Sensor sowohl in axialer Richtung als auch in radialer Richtung im hülsenförmiger Körper fixiert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于传感器的保持器，在用于停车辅助系统中的特定超声传感器，包括一个套筒状本体，其中，所述传感器通过一个插入口插入，并与保持器紧固到车辆部件，其特征在于，所述套筒状本体和之间的紧固部传感器设置固定所述传感器两者在轴向方向上和在套筒状本体的径向方向上的保持架。

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