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1. 发明申请

WO2018104209A1 LENKWELLE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018104209A1
公开(公告)日：2018-06-14
申请号：PCT/EP2017/081323
申请日：2017-12-04
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHMIDT, René Marco
IPC分类号： B62D1/16 , B62D1/20 , F16C3/035 , F16C29/04 , F16C29/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Hohlwelle (20) und eine Innenwelle (30), welche koaxial in der Hohlwelle (20) angeordnet, relativ zur Hohlwelle (20) in Richtung der Längsachse der Lenkwelle (10) teleskopierbar und mit der Hohlwelle (20) über mindestens einen Wälzkörper (40) drehmomentschlüssig verbunden ist, wobei der Wälzkörper (40) in einem Wälzkörperkäfig (50) zwischen Innenwelle (30) und Hohlwelle (20) in Richtung der Längsachse (L) abrollbar aufgenommen ist. Um eine hohe Betriebssicherheit bei einem geringeren Fertigungsaufwand zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Wälzkörperkäfig (50) zumindest ein Dichtungselement (52, 53, 54) aufweist, welches dichtend gegen die Hohlwelle (20) und/oder die Innenwelle (30) anliegt.

2. 发明申请

WO2018091516A1 LENKWELLE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018091516A1
公开(公告)日：2018-05-24
申请号：PCT/EP2017/079297
申请日：2017-11-15
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHWARZHANS, Paul , SCHMIDT, René Marco
IPC分类号： B62D1/20 , F16D3/06 , F16C3/035
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (10) für ein Kraftfahrzeug, welche eine als Hohlwelle ausgebildete Außenwelle (20) umfasst, in der eine Innenwelle (30) koaxial angeordnet ist, die relativ zur Außenwelle (20) in Richtung der Längsachse (L) der Lenkwelle (10) teleskopierbar und mit der Außenwelle (20) über mindestens einen Wälzkörper (40) drehmoment-schlüssig verbunden ist, wobei der Wälzkörper (40) in Richtung der Längsachse (L) abrollbar ist und in Umfangsrichtung bezüglich einer Drehung um die Längsachse (L) formschlüssig zwischen Wälzkörperlaufbahnen (22, 32) an der Innenwelle (30) und an der Außenwelle (20) anliegt, wobei die Lenkwelle weiterhin ein Sicherungselement (9, 90, 900) umfasst, welches mindestens einen Stützkörper (92, 920, 921) aufweist, der zwischen an der Innenwelle (30) und an der Außenwelle (20) ausgebildeten Stützflächen (220, 28) angeordnet und in Umfangsrichtung formschlüssig abstützbar ist. Um eine leichtgängige Verstellung und eine erhöhte Sicherheit beim Ausfall von Wälzkörpern (40) zu bieten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Stützkörper (92, 20, 921) in Umfangsrichtung Abstand (a) zu den Stützflächen (220, 27) aufweist.

3. 发明申请

WO2018219817A1 LENKWELLE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018219817A1
公开(公告)日：2018-12-06
申请号：PCT/EP2018/063805
申请日：2018-05-25
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHMIDT, René Marco
IPC分类号： F16C3/035 , F16C29/04 , F16C33/38 , B62D1/16 , B62D1/20
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Hohlwelle (20), in der koaxial eine Innenwelle (30) in Achsrichtung teleskopierbar angeordnet ist, wobei mindestens ein Wälzkörper (4) in Umfangsrichtung formschlüssig und in Achsrichtung abrollbar in einem Wälzkörperaufnahmeeelement (52) eines zwischen Innenwelle (30) und Hohlwelle (20) angeordneten Wälzkörperkäfigs (5) aufgenommen ist, der in Achsrichtung zwischen radial vorstehenden Anschlagelementen (24) der Hohlwelle (20) und radial vorstehenden Anschlagelementen (34) der Innenwelle (30) angeordnet ist, wobei der Wälzkörperkäfig (5) endseitige axiale Stützflächen (54) aufweist, die in Achsrichtung gegen die Anschlagelemente (24, 34) gerichtet sind. Um eine verbesserte Lenkwelle (1) anzugeben, die hohe Auszugkräften besser aufnehmen kann und die eine höhere Betriebssicherheit hat, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Wälzkörperkäfig (5) zumindest ein Übertragungselement (53) aufweist, welches sich axial zwischen den Stützflächen (54) erstreckt.

4. 发明申请

WO2018127590A1 MOTORISCH VERSTELLBARE LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018127590A1
公开(公告)日：2018-07-12
申请号：PCT/EP2018/050373
申请日：2018-01-08
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHMIDT, René Marco , GOMEZ REDONDO, Samuel
IPC分类号： B62D1/181
摘要： Die Erfindung betrifft eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Trageinheit (3), die an einer Fahrzeugkarosserie anbringbar ist, und von der eine Stelleinheit (4) gehalten ist, in der eine Lenkspindel (42) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist, und mit einem Verstellantrieb (5), der mit der Trageinheit (3) und mit der Stelleinheit (4) verbunden ist, und von dem die Stelleinheit (4) relativ zur Trageinheit (3) verstellbar ist, wobei der Verstellantrieb (5) eine Antriebseinheit (51) und eine in eine Spindelmutter (56) eingreifende Gewindespindel (55) mit einer Gewindespindelachse (R) aufweist, wobei die Gewindespindel (55) durch die Antriebseinheit (51) rotatorisch oder translatorisch antreibbar ist. Um eine Lenksäule (1) mit einem verbesserten Verstellantrieb (51) zur Verfügung zu stellen, welcher bei geringeren Toleranzanforderungen eine möglichst hohe Steifigkeit gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit (51) mit einem Bauteil (2, 3, 4) der Lenksäule (1) in einer Querrichtung (Q) quer zur Gewindespindelachse (R) bewegbar verbunden ist.

5. 发明申请

WO2020169665A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020169665A1
公开(公告)日：2020-08-27
申请号：PCT/EP2020/054353
申请日：2020-02-19
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： BEHAM, Bryan , SCHMIDT, René Marco
IPC分类号： F16B31/02 , F16B41/00 , B62D1/19 , B62D1/181 , F16B19/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Crashvorrichtung, die mindestens zwei Bauteile (51, 7) aufweist, welche einander zugewandte Flächen (58, 78) aufweisen, wobei die zumindest zwei Bauteile (51, 7) mittels eines Scherelements (8) miteinander verbunden sind, welches in einer die Bauteile (51, 7) zumindest teilweise durchsetzenden Öffnung (9) angeordnet ist, so dass bei einer relativen Bewegung der Bauteile (51, 7) zueinander das Scherelement (8) entzweit wird. Um eine verbesserte Sollbruchverbindung anzugeben schlägt die Erfindung vor, dass die Öffnung (9), in mindestens einem an einer der Flächen (58, 78) angrenzenden Randbereich, eine sich zumindest über einen Umfangsteilbereich erstreckende, eine zu der jeweiligen anderen Fläche (58, 78) hin offene Aufweitung (91) aufweist.

6. 发明申请

WO2018138043A1 LENKWELLE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018138043A1
公开(公告)日：2018-08-02
申请号：PCT/EP2018/051426
申请日：2018-01-22
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHMIDT, René Marco
IPC分类号： B62D1/185 , F16C29/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Hohlwelle (20) und eine Innenwelle (30), welche koaxial in der Hohlwelle (20) angeordnet, relativ zur Hohlwelle (20) in Richtung der Längsachse (L) der Lenkwelle (10) axial teleskopierbar und mit der Hohlwelle (20) über in Richtung der Längsachse (L) abrollbare Kugeln (40) drehmomentschlüssig verbunden ist, die in zumindest einer axialen Reihe (41, 42) angeordnet sind, wobei in der Reihe (41, 42) benachbarte Kugeln (40) jeweils einen vorgegebenen Abstand voneinander haben. Um eine verbesserte Lenkwelle (1) zur Verfügung zu stellen, welche eine höhere Tragfähigkeit bei einem geringeren Gewicht hat, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Abstände (a1, a2, a3, a4, b1, b2, b3, b4) zwischen den Kugeln (40) innerhalb einer Reihe (41, 42) unterschiedlich voneinander sind, oder bei einer Mehrzahl von im Umfangsrichtung zueinander beabstandeten axialen Reihen (41, 42) die Reihen (41, 42) eine unterschiedliche Anordnung der Kugeln (40) aufweisen.

7. 发明申请

WO2018130631A1 LENKWELLE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130631A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050712
申请日：2018-01-12
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHMIDT, René Marco
IPC分类号： B62D1/16 , B62D1/20 , F16C3/035
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Hohlwelle (20) und eine Innenwelle (30), welche koaxial in der Hohlwelle (20) angeordnet, relativ zur Hohlwelle (20) in Richtung der Längsachse (L) der Lenkwelle (10) teleskopierbar und mit der Hohlwelle (20) über mindestens eine Kugel (40) drehmomentschlüssig verbunden ist, wobei koaxial zwischen Innenwelle (30) und Hohlwelle (20) ein Kugelkäfig (50) angeordnet ist, der mindestens eine radiale Aufnahmeöffnung (51) aufweist, in der eine Kugel (40) frei drehbar aufgenommen ist, und die einen umlaufenden Öffnungsrand aufweist. Um eine verbesserte Halterung von Kugeln mit unterschiedlichem Kugeldurchmesser zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zumindest eine Haltezunge (6a, 6b, 6c, 6d, 6e, 6f), die sich über einen Umfangsteilbereich der Aufnahmeöffnung (51) erstreckt, von dem Öffnungsrand vorsteht.

8. 发明申请

WO2021191047A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021191047A1
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：PCT/EP2021/056957
申请日：2021-03-18
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHMIDT, René Marco
IPC分类号： B62D1/181 , B62D1/189
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Manteleinheit (3), in der eine Lenkspindel (30) um eine Längsachse (L) drehbar gelagert ist und die über einen Höhenverstellhebel (4) mit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs direkt oder indirekt verbindbar ist, wobei der Höhenverstellhebel (4) zwei Seitenwangen (42) aufweist, zwischen deren einander bezüglich der Längsachse (L) gegenüberliegenden Innenseiten (42a) die Manteleinheit (3) um eine Gelenkachse (G) verschwenkbar aufgenommen ist, wobei zwischen der Manteleinheit (3) und jeder Seitenwange (42) ein Gleitkörper (61) angeordnet ist, der in einer korrespondierenden Führungsnut (60) in Richtung der Längsachse (L) gleitend verschiebbar gehalten und von einer Spanneinrichtung mit mindestens einem Spannelement (62) in einer Spannrichtung verspannt sind. Um eine verbesserte Führung anzugeben, schlägt die Erfindung vor, dass jeder der Gleitkörper (61) einzeln mit einem separaten Spannelement (62) in der korrespondierenden Führungsnut (60) verspannbar ist.

9. 发明申请

WO2020120456A1 LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND EIN VERFAHREN ZUM MONTIEREN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020120456A1
公开(公告)日：2020-06-18
申请号：PCT/EP2019/084389
申请日：2019-12-10
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHMIDT, René Marco
IPC分类号： B62D1/184 , B62D1/19
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenksäule (10) für ein Kraftfahrzeug umfassend - eine Stelleinheit (11), in der eine Lenkwelle (52) drehbar gelagert ist, - eine Halteeinheit (12), die mit der Karosserie des Kraftfahrzeugs verbindbar ist und die Stelleinheit (11) trägt, wobei die Stelleinheit (11) relativ zur Halteeinheit (12) verstellbar ist, - wenigstens ein Arretierelement (31), das mit der Halteeinheit (12) zur axialen Arretierung der Stelleinheit (11) beweglich gekoppelt ist, - wenigstens ein Federelement (35), das eine Vorspannkraft auf das Arretierelement (31) ausübt, - wenigstens ein Sicherungselement (73) zur Fixierung des Federelements (35), wobei das Arretierelement (31), das Sicherungselement (73) und ein Gegenlager (85) eine Dreipunktanordnung bilden, in der das Federelement (35) fixiert ist, wobei das Federelement (35) einerseits am Arretierelement (31) und andererseits am Gegenlager (85) abgestützt ist, wobei das Sicherungselement (73) zwischen dem Arretierelement (31) und dem Gegenlager (85) angeordnet ist und das Federelement (35) vorspannt.

10. 发明申请

WO2019115696A1 ELEKTRISCH VERSTELLBARE LENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2019115696A1
公开(公告)日：2019-06-20
申请号：PCT/EP2018/084768
申请日：2018-12-13
申请人： THYSSENKRUPP PRESTA AG , THYSSENKRUPP AG
发明人： SCHMIDT, René Marco , TEMPLIN, Kevin , KIRMSSE, Helmut
IPC分类号： B62D1/181
CPC分类号： B62D1/181
摘要： Eine verstellbare Lenksäule für Kraftfahrzeuge, mit einer zur drehbaren Lagerung eines Spindelteils einer Lenkspindel bestimmten Manteleinheit (2), welche in einem Führungskasten (1) axial gleitend gelagert und mittels eines motorischen Antriebs (3) axial verstellbar ist, wobei der motorische Antrieb (3) einen am Führungskasten (1) befestigten Elektromotor (4) aufweist, der eine axial ausgerichtete, am Führungskasten (1) drehbar und axial unverschiebbar gelagerte Gewindespindel (6) antreibt, die in eine mit der Manteleinheit (2) verbundene und mit dieser gegenüber dem Führungskasten (1) axial verschiebbare Stellmutter (7) eingreift, die in einem an der Manteleinheit (2) befestigten Verbindungsteil (8) gelagert ist, um Axialkräfte von der Stellmutter (7) auf die Manteleinheit (2) zu übertragen, wird zur Sicherung eines störungsfreien Betriebs und zur Vermeidung von übermäßiger Reibung oder Blockaden des Spindeltriebs dadurch verbessert, dass die Stellmutter (7) zwischen dem gegenüberliegenden inneren Führungsflächen (32 bis 37) des Verbindungsteils (8) mit Spiel geführt ist, so dass sie innerhalb der Führungsflächen (32 bis 37) in einer zur Axialrichtung A orthogonalen Ebene verschiebbar ist.

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