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1. 发明申请

WO2012016567A1 GURTAUFROLLER MIT STRAFFERANTRIEB 审中-公开
标题翻译：安全带卷收器，其包括张紧
公开(公告)号：WO2012016567A1
公开(公告)日：2012-02-09
申请号：PCT/DE2011/050015
申请日：2011-05-25
申请人： TAKATA-PETRI AG , PECHHOLD, Christoph , KLINGAUF, Gerhard , FLEISCHMANN, Robert , FELBER, Carsten , EINSIEDEL, Heinrich , FRIEDSMANN, Udo
发明人： PECHHOLD, Christoph , KLINGAUF, Gerhard , FLEISCHMANN, Robert , FELBER, Carsten , EINSIEDEL, Heinrich , FRIEDSMANN, Udo
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/4642 , B60R2022/4647
摘要： Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt mit einer Gurtspindel (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts und einem Strafferantrieb (30), der umfasst einen Gasgenerator (40), ein Antriebsrad (50) und ein Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator und das Antriebsrad verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (60) mehrere Schubkörper (70) vorhanden sind, die nach einem Auslösen des Gasgenerators beschleunigt werden und das Antriebsrad zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes mittelbar oder unmittelbar antreiben. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest einer der Schubkörper ein faserverstärkter Schubkörper ist.
摘要翻译：本发明涉及Ú。一。上的安全带卷收器（10），用于与安全带主轴（20），用于卷绕和座椅安全带的展开和张紧驱动器（30），其包括气体发生器（40），驱动轮（50）和一个供给管的座（60）连接气体发生器和驱动轮，其特征在于，在所述进料管（60）多个推力元件（70）的存在，其被触发的气体发生器中，并驱动用于直接或间接卷绕安全带驱动轮后加速。根据本发明，它提供的是，推力体中的至少一个是一种纤维增强推力体。

2. 发明申请

WO2005113943A1 NOCKENWELLENVERSTELLER 审中-公开
标题翻译：移相器
公开(公告)号：WO2005113943A1
公开(公告)日：2005-12-01
申请号：PCT/EP2005/004849
申请日：2005-05-04
申请人： INA-SCHAEFFLER KG , KOHRS, Mike , FRIEDSMANN, Udo
发明人： KOHRS, Mike , FRIEDSMANN, Udo
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/3442 , F01L1/34 , F01L2001/34426
摘要： Nockenwellenversteller zur relativen Winkelverstellung einer Nockenwelle bezüglich einer antreibenden Kurbelwelle, mit einer hydraulisch betätigbaren Verstellvorrichtung mit Kammern, in die und aus denen zur Winkelverstellung über kammerspezifische Druckmittelkanäle wechselseitig eine Hydraulikflüssigkeit zu- und abführbar ist, sowie mit einem Steuerventil, über das die über eine Pumpe zugeführte Hydraulikflüssigkeit den Druckmittelkanälen zuführbar bzw. aus den Druckmittelkanälen in einen Tank abführbar ist, wobei am Ventilkörper des Steuerventils zu den Druckmittelkanälen führende Arbeitsanschlüsse A und B, ein mit der Pumpe koppelbarer Druckanschluss P und ein mit dem Tank koppelbarer Ablaufanschluss T vorgesehen ist, welche Arbeitsanschlüsse A und B je nach gewünschter Winkelverstellung über einen über einen zum Nockenwellenversteller extern angeordneten entkoppelten Zug- oder Druckmagneten gesteuert bewegbaren Ventilkolben wahlweise mit dem Druckanschluss P oder dem Ablaufanschluss T koppelbar sind, wobei der Flüssigkeitsverteilraum im Steuerventil (1, 20, 26, 34) derart ausgeführt ist, dass die Hydraulikflüssigkeit an einander im Wesentlichen entgegengesetzt gerichteten Flächen des Ventilkolbens (4, 22, 28, 36) angreift, so dass auf den Ventilkolben (4, 22, 28, 36) lokale und einander im Wesentlichen entgegengesetzt gerichtete Kräfte (F p1 , F p2 ) wirken.
摘要翻译：用于凸轮轴的相对角度的调整相对于驱动曲柄轴，具有与腔室的液压可操作调节装置到其中和从其中通过特定腔压力介质通道相互供给的液压流体到角度调节，并且可以被排出，以及控制阀的凸轮轴调节器通过其经由泵所供给的液压流体到压力流体通道可以被馈送到或从压力介质通道进入排出的罐中，设置在所述控制阀的阀体至压力流体通道导致工作端口A和B，与泵压力连接P上的联接和一个可连接到所述罐出口接头T，它操作连接的和B受控依赖于关于一个所需的角位移，用于从外部布置在凸轮轴调节器解耦拉动或推动磁体可移动的阀活塞或者到压力端口P 2 O 可以耦合到出口连接T，其中，在所述控制阀（1，20，26，34）的流体分配被设计为使得将液压流体相对于该阀活塞（4，22，28，36）的基本上彼此面对的表面接合，从而使在阀活塞（4，22，28，36）局部于彼此并且基本上相反方向的力（FP1，FP2）行为。

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