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1. 发明申请

WO2003071123A1 INJEKTOR MIT VERBESSERTER ANSCHLUSSGEOMETRIE 审中-公开
标题翻译：具有改进的几何形状喷油器连接
公开(公告)号：WO2003071123A1
公开(公告)日：2003-08-28
申请号：PCT/DE2003/000507
申请日：2003-02-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , UNRUH, Marcus
发明人： DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , UNRUH, Marcus
IPC分类号： F02M55/00
CPC分类号： F02M51/005 , F02M47/027 , F02M55/002 , F02M61/168 , F02M2200/9015
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor, insbesondere für eine Speichereinspritzvorrichtung, mit einem Zulaufanschluss (8), einem Leckageanschluss (3) und einem elektrischen Anschluss (7). Der Leckageanschluss (3) und der elektrische Anschluss (7) sind als einstückiges Spritzbauteil (2) ausgebildet, welches unmittelbar am Injektor (1) angespritzt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种注射器，特别是用于具有入口端口的存储器喷射器（8），一个漏连接（3）和一个电端子（7）。泄漏连接（3）和所述电连接（7）被形成为是直接注射模制在喷射器（1）整体模制部件（2）。

2. 发明申请

WO2003069152A1 DICHTUNGSELEMENT FÜR DEN PIEZOAKTOR EINES KRAFTSTOFF-EINSPRITZVENTILS 审中-公开
标题翻译：密封元件的燃料喷射阀门的压电作动器
公开(公告)号：WO2003069152A1
公开(公告)日：2003-08-21
申请号：PCT/DE2003/000409
申请日：2003-02-12
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , UNRUH, Marcus
发明人： SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , UNRUH, Marcus
IPC分类号： F02M51/00
CPC分类号： H01L41/0475 , F02M51/005 , F02M51/0603 , H01L41/053 , H01R13/5202 , H01R13/521
摘要： Das erfindungsgemässe, durchgehend aus Elastomer bestehende Dichtungselement wird auf die Kopfplatte eines Piezoaktors für ein Kraftstoff-Einspritzventil aufgesteckt. Am ersten Ende des Dichtungselements sind umlaufende Dichtungswülste (6) angeformt, die eine Abdichtung zum Injektorkörper (2) hin bewirken. Das Dichtungselement weist Durchführungen zur Aufnahme von Kontaktstiften (7) auf, wobei um die Durchführungen herum Dichtlippen (8) zur Abdichtung der Kontaktstifte (7) angeformt sind. Die Dichtwirkungen der Dichtungswülste (6) und der Dichtlippen (8) sind voneinander entkoppelt.
摘要翻译：本发明中，完全由弹性密封元件被插在压电致动器用于燃料喷射器的头部板。在密封构件外周密封珠（6）的第一端上形成，其效果的密封到喷射器主体（2）。密封元件具有用于接收触头销（7），围绕密封唇（8）的轴套通道用于密封接触销（7）形成。的密封珠（6）和所述密封唇（8）的密封效果彼此去耦。

3. 发明申请

WO2003016702A3 AKTOR ALS ANTRIEBSEINHEIT FÜR EINEN INJEKTOR SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES INJEKTORS 审中-公开
公开(公告)号：WO2003016702A3
公开(公告)日：2003-02-27
申请号：PCT/EP2002/009178
申请日：2002-08-16
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , BLOCHING, Wolfgang , DICK, Jürgen , SIMMET, Martin
发明人： SCHÜRZ, Willibald , BLOCHING, Wolfgang , DICK, Jürgen , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M51/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aktor (1) als Antriebseinheit für einen Injektor, insbesondere für ein Speichereinspritzsystem, wobei der Aktor einen in einer Rohrfeder (4) angeordneten Piezostack (3), eine Kopfplatte (2) und eine Bodenplatte umfasst. Der Aktor ist an der Kopfplatte (2) mittels verstemmten Bereichen (5) unmittelbar an einem Injektorgehäuse (7) befestigt. Durch das Verstemmen ergibt sich dabei eine einfache und kostengünstige Herstellbarkeit des Injektors.

4. 发明申请

WO2004016941A1 EINSPRITZMODUL 审中-公开
标题翻译：注射模块
公开(公告)号：WO2004016941A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/DE2003/002327
申请日：2003-07-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , LIXL, Heinz , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
发明人： DICK, Jürgen , LIXL, Heinz , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/167 , F02M47/027 , F02M63/0026
摘要： Die Erfindung betrifft ein Einspritzmodul mit einem Gehäuse (1), in dem ein Aktorelement (2) und ein Einspritzventil angeordnet ist. Das Aktorelement (2) ist so gestaltet, um das Einspritzventil durch einen Stellhub zu steuern. Es ist ein Ausgleichselement (6) vorgesehen, das mit dem Aktorelement (2) so verbunden ist, um die Längenänderung des Gehäuses (1) durch thermische Ausdehnung zu kompensieren.
摘要翻译：本发明涉及一种注射模块，包括一个壳体（1），其中，致动器元件（2）和喷射阀布置。该致动器元件（2）被设计成控制通过致动冲程的喷射阀。提供了被连接到致动器元件（2），以补偿由热膨胀在所述壳体（1）的长度的变化的补偿元件（6）。

5. 发明申请

WO2003064849A1 LECKAGEANSCHLUSS ZUM ANBRINGEN EINER LECKAGELEITUNG AN EINEN KRAFTSTOFFINJEKTOR 审中-公开
标题翻译：排水口用于将泄漏导致燃料喷射器
公开(公告)号：WO2003064849A1
公开(公告)日：2003-08-07
申请号：PCT/DE2003/000225
申请日：2003-01-28
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
发明人： DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M55/00
CPC分类号： F16L37/088 , F02M55/002 , F02M55/004
摘要： Bekannt ist ein Leckageanschluss zum Anbringen einer Leckageleitung an einem Anschlussstutzen(13) eines Kraftstoffinjektors (1), mit einem Anschlussnippel (15), der mit einem Einsatz (19) in eine Bohrung (29) des Anschlussstutzens geführt ist, und mit einer biegeelastische Sicherungseinrichtung (17), die den Anschlussnippel in der Bohrung festhält. Um einen Leckageanschluss zum Anbringen einer Leckageleitung an einen Kraftstoffinjektor bereitzustellen, der sich durch eine kostengünstige Herstellung sowie eine einfache und zuverlässige Montierbarkeit auszeichnet, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sicherheitseinrichtung durch einen Sprengring (17) gebildet ist, der in einer an dem Einsatz (19) umfangsseitig ausgebildeten Nippelnut (25) einsetzbar ist, dass korrespondierend zu der Nippelnut (25) in der Innenumfangswand der Bohrung (29) eine Bohrungsnut (31) ausgebildet ist, und dass im montierten Zustand des Leckageanschlusses der Sprengring (17) mit einem Teil seiner Materialstärke in der Bohrungsnut (31) und dem Rest der Materialstärke in der Nippelnut (31) liegt, wodurch der Leckageanschluss gegen ein unbeabsichtigtes Abziehen gesichert ist.
摘要翻译：公开了一种用于在连接件的孔（29）的泄漏线附连到燃料喷射器（1）的连接件（13），具有连接接头（15）的插入件（19）被引导，并且具有弯曲弹性的固定装置的泄漏连接（17），其保持在所述孔中的连接接头。为了提供用于附接泄漏管路到燃料喷射器，其特点是一个低成本制造并容易且可靠安装性的漏连接，根据规定，在形成通过卡环（17）的安全装置（在插入件19的本发明）沿周向形成乳头槽（25）是可插入的，对应（在乳头槽25）形成在所述孔（29）的内周壁中的孔槽（31），并且（在泄漏连接，该止动环17）的一部分的安装状态的材料厚度在孔槽（31）和在乳头槽（31），由此泄漏连接固定抵制不慎撤出的材料厚度的其余部分。

6. 发明申请

WO2004057179A1 INJEKTOR MIT EINER VORRICHTUNG ZUM ABDICHTEN EINER AKTOREINHEIT SOWIE DICHTRING 审中-公开
标题翻译：与设备注射器用于密封致动器和SEAL
公开(公告)号：WO2004057179A1
公开(公告)日：2004-07-08
申请号：PCT/DE2003/004150
申请日：2003-12-16
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , LIXL, Heinz , MASSINGER, Johann , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , DICK, Jürgen
发明人： LIXL, Heinz , MASSINGER, Johann , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , DICK, Jürgen
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/188 , F02M47/027 , F02M61/12 , F02M61/166 , F02M61/168 , F02M2200/21 , F02M2200/701 , F02M2200/703 , F02M2200/9015
摘要： Bei einem Injektor für die Kraftstoffeinspritzung in einen Verbrennungsmotor, bei dem insbesondere eine piezoelektrische Aktoreinheit (2) mittels eines Hubzapfens (3) ein Servoventil oder eine Düsennadel betätigt, tritt das Problem auf, dass die Aktoreinheit (2) gegen den hohen Kraftstoffdruck in einem Leckageraum (6) abgedichtet werden muss. Erfindungsgemäß wird daher eine Vorrichtung mit einem Dichtring vorgeschlagen, der einen flexiblen und kraftstoffresistenten Kunststoffring (4) aufweist. Der Kunststoffring (4) umschließt den Hubzapfen (3) zentriert und abdichtend fest gegen den einwirkenden Kraftstoffdruck. Des weiteren ist der Kunststoffring (4) von einem Metallring (5) fest umschlossen, der seinerseits ein axiales Verschieben im Innern des Gehäuses (1) verhindert. Dadurch wird vorteilhaft erreicht, dass nicht nur eine Abdichtung gegen den Kraftstoffdruck erzielt wird, sondern auch eine exakte axiale Führung der Aktoreinheit (2) beziehungsweise des Hubzapfens (3), ohne dass deren vertikale Beweglichkeit beeinträchtigt wird.
摘要翻译：在内燃发动机的燃料喷射的喷射器，在通过曲柄销的装置，该装置特别是压电式致动器（2）（3）致动伺服阀或喷嘴针，出现的问题在于，在渗漏空间的致动器（2）与高燃料压力（6）必须被密封。根据本发明，因此，与密封环提出一种装置，其包括柔性和耐燃料塑料环（4）。塑料环（4）包围所述曲柄销（3）为中心并且密封固定对所施加的燃料压力。（5）确定。此外，该塑料环（4）由金属环包围，这反过来又防止了在壳体内部轴向位移（1）。这有利地意味着，不仅是针对燃料压力的密封件实现，而且致动器（2）或所述曲柄销（3）的，没有它们的纵向流动受损精确轴向引导。

7. 发明申请

WO2004070196A1 VERFAHREN ZUM FESTLEGEN EINER POSITION EINES BAUTEILS IN EINER STUFENBOHRUNG EINES GEHÄUSES SOWIE INJEKTOR FÜR DIE KRAFTSTOFFEINSPRITZUNG 审中-公开
标题翻译：方法定义组件的位置的孔阶段喷油的外壳和喷油器
公开(公告)号：WO2004070196A1
公开(公告)日：2004-08-19
申请号：PCT/EP2004/000906
申请日：2004-01-30
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
发明人： DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/168 , F02M47/027 , F02M51/0603 , F02M61/188 , F02M63/0026 , F02M63/004 , F02M63/0043 , F02M2200/70 , Y10T29/49002 , Y10T29/4902 , Y10T29/49412 , Y10T29/49417
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren beziehungsweise einen Injektor zum Festlegen einer Position eines zweiten Bauteils (10) in einer Stufenbohrung (6), das zu einem ersten Bauteil (2) einen vorgegebenen Abstand (H) exakt einnehmen soll. Zur Bestimmung des Abstandes (H) zwischen den beiden Bauteilen (2,10) wird zunächst ein Prägering (3) in eine zweite Bohrung (6b) der Stufenbohrung (6) eingeführt, bis dieser auf einer Stufe (16) der Stufenbohrung (6) aufliegt. Danach wird ein Prägestempel (4) mit einem in einer Längsbohrung (d) befindlichen Messtaster (5) auf eine untere Ringfläche (17) des Prägeringes (3) beziehungsweise auf eine Unterseite (17a) des ersten Bauteils (2) aufgesetzt und der Prägering (3) soweit zusammengedrückt, bis der vorgegebene Abstand (H) erreicht wird. Der Abstand (H) wird an einem Referenzmaß (x) zwischen einem herausragenden Endstück (E) des Messtasters (5) und einer Bezugsmarke (B) außerhalb des Prägestempels (4) gemessen. Nach Erreichen des Referenzmaßes (x) wird der Prägevorgang gestoppt.
摘要翻译：本发明涉及一种方法或一种用于在阶梯孔（6），该（H）是从第一部件恰好占据的预定距离确定的第二部件（10）的位置的喷射器（2）。（H），用于确定（2,10）的两个部件之间的距离被首次引入时，压花环（3）在阶梯孔（6），直到它的一个第二孔（6b）的上台阶孔的阶段（16）（6）休息。此后，将压模（4）具有在一个纵向孔（d）中位于探针（5）连接到套管的下部环面（17）（3）上或在第一组分的底表面（17a）的（2）被放置，以及（套圈 3）如果压在一起，直到达到预定的距离（H）。的距离（H）是在探针（5）的突出端（E）和所述模具（4）的外面，测量的基准标记（B）之间的参考尺寸（X）。到达压花加工的基准测度（X）后停止。

8. 发明申请

WO2004046543A1 FÜHRUNGSTEIL IN EINER BOHRUNG EINES INJEKTORGEHÄUSES SOWIE INJEKTOR FÜR DIE KRAFTSTOFFEINSPRITZUNG 审中-公开
标题翻译：引导部分的孔用于燃料喷射注射器和注射器
公开(公告)号：WO2004046543A1
公开(公告)日：2004-06-03
申请号：PCT/DE2003/003851
申请日：2003-11-20
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
发明人： DICK, Jürgen , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin
IPC分类号： F02M61/12
CPC分类号： F02M51/0603 , F02M59/468 , F02M61/12 , F02M61/166
摘要： Die Erfindung betrifft ein Führungsteil (1) in einer Bohrung (5) eines Gehäuses (4), in der ein bewegliches weiteres Bauteil (3) angeordnet und das mit dem Führungsteil (1) fest verbunden ist, beziehungsweise einen Injektor für die Kraftstoffeinspritzung. Erfindungsgemäß weist das Führungsteil (1) an seinem Umfang einen Gleitring (2) auf, der den Abstand zwischen dem Führungsteil (1) und der Wand der Bohrung (5) ausfüllt, so dass das weitere Bauteil (3) während seiner axialen Bewegung zentriert geführt wird. Durch den Gleitring (2) ergibt sich der Vorteil, dass einerseits die Reibung an der Wand der Bohrung reduziert wird. Andererseits erscheint die Anwendung in solchen Fällen vorteilhaft, wo aus konstruktiven Gründen keine Schmierung der Reibflächen erfolgen kann. Dies ist beispielsweise bei einem Injektor für die Kraftstoffeinspritzung gegeben, bei dem ein piezoelektrischer Aktor (3) mit hoher Präzision in der Bohrung (5) geführt werden muss, um seine minimale Längenänderung wirkungsvoll auf eine Düsennadel übertragen zu können.
摘要翻译：本发明涉及一种在壳体（4），在其被设置在可移动另一部件（3）和与引导部（1）被牢固地连接，或用于燃料喷射的喷射器的孔（5）的引导部（1）。根据本发明，在其圆周上的引导部件（1）的滑动环（2），其填充所述引导部件之间的距离（1）和所述孔的壁（5），所以进行其轴向运动期间，另外的组分（3）为中心是。通过滑动环（2）有以下优点，即，首先，摩擦是在孔的壁下降。在另一方面，应用程序看来是在情况下，不可能有任何由于结构原因摩擦表面的润滑有利。这是在用于燃料喷射的喷射器，其中，具有高精度的孔（5）压电致动器（3）必须被执行，以便能够有效地传递到喷嘴针阀其最小长度变化的情况为例。

9. 发明申请

WO2005031152A1 EINSPRITZVENTIL MIT EINEM HYDRAULISCHEN AUSGLEICHSELEMENT 审中-公开
标题翻译：液压补偿元件喷油器
公开(公告)号：WO2005031152A1
公开(公告)日：2005-04-07
申请号：PCT/EP2004/051859
申请日：2004-08-20
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
发明人： SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
IPC分类号： F02M59/46
CPC分类号： F02M61/167 , F02M47/027 , F02M63/0026 , F02M2200/703
摘要： Beim Einsatz von Einspritzdüsen insbesondere für Kraftmaschinen muss ein vorhandenes Spiel kompenslert werden. Die Kompensation des Spieles kann dabei dadurch erzeugt werden, dass ein geschlossenes hydraulisches System erzeugt wird und über einem Kolben (14) ein oberes Arbeitsvolumen (V1) und unter dem Kolben (14) ein unteres Arbeitsvolumen (V2) geschaffen wird. Ein etwa auftretender Druckunterschied zwischen dem oberen und unteren Arbeitsvolumen (V1, V2) wird durch einen Fügespalt (32) dann ausgeglichen, wenn sich der Druckunterschied langsam aufbaut.
摘要翻译：当使用注射器特别是用于内燃机的现有游戏必须kompenslert。可以通过该生成游戏的补偿是一个封闭的液压系统中产生和一个活塞（14）具有上工作体积（V1）和所述活塞（14）具有更低的工作体积（V2）被提供。上部和下部工作容积（V1，V2）之间的大致出现的压力差，然后通过接合间隙（32）的偏移量当压力差慢慢积聚。

10. 发明申请

WO2004016942A1 VORRICHTUNG ZUM ÜBERTRAGEN EINER AUSLENKUNG EINES AKTORS MIT EINEM ELASTOMERRING 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR TRANSFERRING的致动器的位移与弹性体环
公开(公告)号：WO2004016942A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/DE2003/002328
申请日：2003-07-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
发明人： SCHÜRZ, Willibald , SIMMET, Martin , ZINK, Hanspeter
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M47/046 , F02M51/0603 , F02M55/004 , F02M61/166 , F02M61/167 , F02M2200/703 , F02M2200/704 , F15B3/00
摘要： Es wird eine Vorrichtung zum Übertragen einer Auslenkung eines Aktors auf ein Stellglied beschrieben, wobei die Vorrichtung zwei Kolben (6, 7) aufweist, die zwei Übetragungskammern (10, 11) und eine Ausgleichskammer (22) mit einem Gehäuse begrenzen. Die Ausgleichskammer (22) ist hydraulisch mit den zwei Übertragungskammern (10, 11) verbunden. Die Übetragerkammern übertragen eine Auslenkung des ersten Kolbens (6) auf eine Auslenkung des zweiten Kolbens. Die Ausgleichskammer (22) dient als Reservoir für das Übertragungsmedium (10, 11), mit dem die Übetragerkammern gefüllt sind. Die Ausgleichskammer wird von einem Elastomerring (50) begrenzt. Der Elastomerring stellt eine einfache und kostengünstige Realisierung dar, mit der eine Druckbeaufschlagung der Ausgleichskammer (22) und zugleich eine Volumenänderung der Ausgleichskammer möglich ist. In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Elastomerring (50) über einen Druckring (53) von außen mit einer Spannkraft beaufschlagt.
摘要翻译：中描述了一种装置，用于发送一个致动器的偏转到致动器，该装置包括两个活塞（6,7），其限制两个Übetragungskammern（10，11）和补偿室（22）的外壳。补偿室（22）被液压地连接到两个传输室（10，11）。传输室发送在所述第二活塞的偏转第一活塞（6）的位移。补偿室（22）用作与所述传送腔室被填充传输介质（10，11）的贮存器。补偿室是由弹性体环（50）为界。弹性体环是简单和廉价的实施方式中，通过加压补偿室（22），并在同一时间在补偿室的容积的变化是可能的。在一个优选的实施方式中，通过压力环的弹性环（50）（53）在从外侧的夹紧力的作用。

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