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1. 发明申请

WO2009115364A1 TREIBSTANGENBESCHLAG FÜR FENSTER ODER TÜR 审中-公开
标题翻译：传动杆配件为Windows或DOORS
公开(公告)号：WO2009115364A1
公开(公告)日：2009-09-24
申请号：PCT/EP2009/051037
申请日：2009-01-30
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , LOOS, Horst , OTTO, Erich
发明人： LOOS, Horst , OTTO, Erich
IPC分类号： E05B17/00 , E05C9/20
CPC分类号： E05B17/0012 , E05C9/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür mit Flügelrahmen (2) und Blendrahmen (3) und mit einem Treibstangenbeschlag (5), bei welchem oder welcher dieser Treibstangenbeschlag (5) von zumindest zwei miteinander bewegungsmäßig zu kuppelnden Beschlagsbaueinheiten (8, 9, 10) gebildet ist, wobei die wirksame Gesamtlänge der Beschlagsbaueinheiten (8, 9, 10) über feinstufig verstellbar miteinander in sich gegenseitig überlappenden Formschlußeingriff bringbare Kupplungselement -Paarungen (15) auf unterschiedliche Längenabmessungen der Flügelabmessungen (4a, 4b) des Fensters oder der Tür abstimmbar ist. Jede der Kupplungselement- Paarungen (15) wird von einem eine wirksame bzw. vorgegebene Formschlußeingriffslänge (48) bestimmenden kurzen Kupplungselement (26) an der einen Treibstange (18) sowie einem auf eine mögliche Verstell -Länge im Verstellbereich bzw. Anwendungstoleranzbereich (46) abgestimmten langen Kupplungselement (29) an der anderen Treibstange (16) gebildet. Vorgesehen ist, dass das Kupplungselement (29) und/oder die zugeordnete Treibstange (16) bei einer minimalen Längenabmessung innerhalb des Anwendungstoleranzbereichs (46) von der Treibstange (18), welche das die Formschlusseingriffslänge (48) bestimmende kurze Kupplungselement (26) aufweist, entlang des gesamten Anwendungstoleranzbereichs (46) über- oder Untergriffen wird, so dass das Kopplungselement (29) in seiner gesamten Länge (45) wirksam bleibt.
摘要翻译：本发明涉及一种窗或与窗扇框架（2）和盲帧的门（3），并用定位杆接头（5），其中，或其中所述驱动杆装配（5）的运动的至少两个术语来彼此耦合Beschlagsbaueinheiten（8，9，10）形成，其特征在于，通过精细地调节所述Beschlagsbaueinheiten（8，9，10）的有效全长彼此其可被带入相互重叠的形状配合连接元件配对（15）到翼的尺寸的不同长度尺寸（4A，4B）的窗或门的可调谐的。每个Kupplungselement-对（15）是由一个有效的或预设的正接合长度（48），短耦合上协调的驱动杆（18）和在调整或应用公差范围内的可能的调整-length的一个元件（26）（46）确定形成在另一杆（16）长的连接元件（29）。它提供的是，耦合元件（29）和/或相关的驱动杆（16）具有最小长度公差的应用范围内的驱动杆（18）的尺寸（46），其包括所述形状配合接合长度（48），确定一个短耦合元件（26），沿着整个应用的公差范围（46）超过或下把手，使得所述耦合元件（29）保持在其整个长度（45）有效。

2. 发明申请

WO2008089859A1 BESCHLAG 审中-公开
标题翻译：配件
公开(公告)号：WO2008089859A1
公开(公告)日：2008-07-31
申请号：PCT/EP2007/061447
申请日：2007-10-25
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , LOOS, Horst , OTTO, Erich
发明人： LOOS, Horst , OTTO, Erich
IPC分类号： E05C9/00 , E05C9/18
CPC分类号： E05C9/004 , E05C9/185
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beschlag (1) an einem Flügel oder einem festen Rahmen, einer Tür, mit einer an dem Flügel oder dem festen Rahmen angeordneten Stulpschiene (2) und einer dazu längsbeweglichen Treibstange (3) mit einem Verriegelungselement (12) einer Verriegelungseinrichtung des Fensters oder der Tür, wobei das Verriegelungselement (12) mittels der Treibstange (3) in eine Verriegelungs- sowie in eine Offenstellung bewegbar ist, wobei auf der von dem Verriegelungselement (12) abliegenden Unterseite (14) der Stulpschiene (2) an dieser ein mit der Stulpschiene (2) verbundenes und entlang des Verschiebewegs des Verriegelungselementes (12) angeordnetes U-förmiges Haltelement (15) vorgesehen ist, welches die U- förmig ausgebildete Treibstange (3) an äußeren senkrecht zur Stulpschiene (2) verlaufenden Seitenkanten (16) der Treibstange (3) umgreift.
摘要翻译：本发明涉及一种在机翼或门的固定框架的配件（1），与设置在翼或固定框面板的电极（2）和一个与其纵向可移动的驱动杆（3）的所述锁定装置的锁定元件（12）窗或门，其中所述锁定元件（12）是由驱动杆（3），远端的从锁定构件（12）的面板（2）的在此底部（14）的装置移动到一个锁定并进入打开位置与所述面板（2）连接并沿锁定元件的位移路径（12），其设置的U形保持元件（15）被提供，其U形杆（3）到所述外垂直于（2）延伸的侧边缘上的面板（16）驱动杆（3）接合。

3. 发明申请

WO2005031098A1 AUSSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN DREH- UND KIPPBAREN FLÜGEL 审中-公开
标题翻译：入住机制旋翼式和倾斜
公开(公告)号：WO2005031098A1
公开(公告)日：2005-04-07
申请号：PCT/EP2004/051721
申请日：2004-08-05
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen
发明人： OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen
IPC分类号： E05D15/52
CPC分类号： E05D15/5205 , E05C17/32 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung (13) für einen dreh- und kippbaren Flügel (2) eines Fensters oder einer Tür, welche einen Ausstellarm (20) aufweist, der an einem Ende (28) dem Rahmen (1) schwenkbar und an dem anderen Ende (21) dem Flügel (2) schwenk-schiebbar gelagert ist. Ein ist ein Zusatzarm (30) vorgesehen, der mit Abstand von der Schwenkachse (8) am Flügel (2) und am Rahmen (1) drehbar gelagert ist, und der zur zwangsgesteuerten Ausstellbewegung des Ausstellarms (20) mit einem über eine Treibstange (26) eines Trelbstangenbeschlages (5) bewegbares Funktionsglied (32) zusammenwirkt. Um neben der Erreichung der Zwangsabstellung auch höhere Kräfte zulassen zu können ist vorgesehen, dass der Zusatzarm (30) als Doppelhebel (41, 42) ausgebildet ist, dass an dem ersten Hebelarm (41) des Zusatzarms (30) eine randoffene Ausnehmung (43) vorgesehen ist, welche im Verschiebebereich des als Nocken (32) ausgebildeten Funktionsglieds liegt, dass der zweite Hebelarm (42) dem Ausstellarm (20) zugeordnet ist, und dass die Schwenkachse (40) des Zusatzarms (30) seitlich versetzt zum Verschiebebereich des Nockens (32) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种展开装置（13），用于窗或门的旋转和倾斜翼（2），在所述框架（1）的一端（28）可枢转地与在另一端包括一个保持臂（20）（21）在翼（2）枢转地推压。甲一个辅助臂（30）设置，其可旋转地安装在距枢转轴线（8）在机翼上的距离（2）和所述框架（1），和具有一个开口臂（20）的带正受控部署运动（通过驱动杆26 ）配合的Trelbstangenbeschlages（5）可移动的操作构件（32）。为了还允许较高的力除了强制关闭设置，所述辅助臂（30），其为双杠杆（41，42）形成在该上Zusatzarms的第一杠杆臂（41）（30）的开放边缘凹槽（43）的实现其形成在所述凸轮的位移范围被提供（32）功能元件被分配，所述第二杠杆臂（42）的臂（20），并且Zusatzarms的枢转轴线（40）（30）横向偏移相对于凸轮的位移范围（ 32）被布置。

4. 发明申请

WO2004069466A1 FENSTER ODER TÜR 审中-公开
标题翻译：窗户或门
公开(公告)号：WO2004069466A1
公开(公告)日：2004-08-19
申请号：PCT/EP2003/013153
申请日：2003-11-22
申请人： SIEGENIA-AUBI KG
发明人： GEFFERT, Ansgar , GERSDORF, Oliver , OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen
IPC分类号： B23P21/00
CPC分类号： E06B3/9608 , B23P2700/08 , E05B17/0004 , E05C9/063
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Fenster oder eine Tür dessen Flügel (1) aus vier im Eckbereich durch Kleben oder Schweißen miteinander verbundenen Profilholmen (2) gebildet wird. Die Profilholme (2) weisen Kraftübertragungsglieder (Schubstangen (5)) auf, welche gemeinsam mit den Profilholmen (2) ablängbar sind und in hinterschnittene Falznuten (16) der Profilholme (2) längsverschiebbar geführt sind.Um eine möglichst einfache und kostengünstige Herstellung eines Flügels (1) für ein derartiges Fenster vorzusehen sollen die Schubstangen (5) aus Profilen bestehen, die zusammen mit den Profilholmen (2) durch Gehrungsschnitte ablängbar sind oder eine Länge entsprechend die Schubstangen (5) aufnehmenden Falznut (16) haben und aneinander oder zusammen mit dem Profilholm (2) im Eckbereich unter Bildung Verbindungsstellen, verklebbar- oder verschweißbar sein. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Flügels (1) aus Kunststoff oder Metall angegeben.
摘要翻译：本发明涉及一种窗或门形成其的四个角落区域（1）的叶片通过粘接或焊接相互连接轮廓构件（2）。轮廓条（2）具有所述成型杆件（2）的力传递部件（推杆（）5），其被切割成一定长度，连同成型杆件（2）和底切Falznuten（16）引导的纵向移动sind.Um简单和便宜的生产一翼被用于这种窗口提供（1），所述推杆（5）与所述成型杆件（2）由斜切切割成一定长度或具有对应于推杆的长度由型材其中，一起（5）具有与接收回扣槽（16），以彼此或连同在角部区域的轮廓条（2），以形成接头verklebbar-或焊接。此外，提供了一种制造由塑料或金属叶片（1）的方法。

5. 发明申请

WO2007068551A1 KABELFÜHRUNGSELEMENT 审中-公开
标题翻译： CABLE导向元件
公开(公告)号：WO2007068551A1
公开(公告)日：2007-06-21
申请号：PCT/EP2006/068595
申请日：2006-11-17
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen , THOMAS, Christian , ZÖLLER, Martin
发明人： OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen , THOMAS, Christian , ZÖLLER, Martin
IPC分类号： E05C9/00
CPC分类号： E05C9/004 , E05B2047/0059 , E05C9/063 , E05Y2400/44 , E05Y2400/654 , E05Y2600/46
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Fenster oder eine Tür, bei dem bzw. der eine Übertragung von elektrischer Energie und/oder Signalen mittels eines Kabels (7) vom Flügel (2) zum Rahmen (3) oder umgekehrt vorgesehen ist, wobei der Beschlag zumindest aus einem Beschlagteil (14) besteht, das in 5 einer Beschlagnut (13) am Falz (12) befestigt ist und diese mit einer Stulpschiene (15) abdeckt. Es ist vorgesehen, dass das Beschlagteil (14) einen Durchgang (18) aufweist, durch den das Kabel (7) in den Nutgrund (19) verlegt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种装配用于窗或门，其特征在于，电能和/或信号的通过电缆（7）的方式从翼（2）或转印到所述框架（3），或反之亦然，所述配件由在折叠（12）和该具有面板在5至少一个装配部分（14）的配件（13）根据（15）覆盖。在此规定，嵌合部（14）具有通过在槽底（19）的电缆（7）的路由的通道（18）。

6. 发明申请

WO2009068333A1 TREIBSTANGENANTRIEB 审中-公开
标题翻译：驱动棒驱动
公开(公告)号：WO2009068333A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/061697
申请日：2008-09-04
申请人： SIEGENIA-AUBI KG
发明人： LOOS, Horst , OTTO, Erich
IPC分类号： E05C9/02
CPC分类号： E05C9/021
摘要： Die Erfindung betrifft einen Treibstangenantrieb (1) für ein Fernster oder eine Tür, bei dem in einem aus zwei Gehäusehälften (5, 6) zusammengesetzten Gehäuse (4) ein Ritzel (10) drehbar gelagert ist. Das Ritzel (10) besteht aus einem im Wesentlichen scheibenförmigen Teil, dessen Zahnung (11) mit einer Zahnung (20) einer längsverschiebbaren Treibstange (2) kämmt. Das Ritzel (10) ist mit einem Lageransatz oder Bund (35) in einer Lagerschale (33) des Gehäuses (4) gelagert, wobei der Lageransatz oder Bund (35) an einem Formteil (25) angebracht ist, welches mit dem scheibenförmigen Teil verbunden ist. Um einen Treibstangenantrieb (1) bereitzustellen, der bei einer einfachen und kostengünstigen Herstellung eine geschlossene Bauweise aufweist ist vorgesehen, dass zwischen den Gehäusehälften (5, 6) ein Füllstück (7, 8) angebracht ist, welches einteilig mit dem Formteil (25) über bei Betätigung des Treibstangenantriebs (1) abscherbare Verbindungsstege (26) verbunden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种驱动杆驱动器（1），用于远程提供者或门，其中所述复合材料在两个半壳体中的一个（5,6）壳体（4），小齿轮（10）可旋转地安装。小齿轮（10）由具有可纵向移动的驱动杆的齿部（20）的大致圆盘形的构件，其啮合齿啮合（11）的（2）。小齿轮（10）设置有一个轴承突起或套环（35）安装在所述壳体（4），其特征在于，在模制部分中的轴承凸台或套环（35）被安装（25）的轴承壳（33），其被连接到所述盘形部分是。提供一种具有简单且廉价地制造的封闭结构提供的是，半壳体之间（5，6）的填充（7,8）被安装在驱动杆驱动器（1），其一体地模制（25）在驱动杆驱动器的致动（1）可剪切的连接杆（26）。

7. 发明申请

WO2007107390A1 BESCHLAG FÜR EIN FENSTER ODER EINE TÜR 审中-公开
标题翻译：配件为窗口或门
公开(公告)号：WO2007107390A1
公开(公告)日：2007-09-27
申请号：PCT/EP2007/050591
申请日：2007-01-22
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , ZÖLLER, Martin , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen , THOMAS, Christian
发明人： OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , ZÖLLER, Martin , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen , THOMAS, Christian
IPC分类号： F16L3/04 , H02G11/00
CPC分类号： E05D15/565 , E05F15/646 , E05Y2800/00 , E05Y2800/25 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Fenster oder eine Tür, bei dem am Flügel (2) ein Kabel (56) zur Übertragung von Signalen und/oder Energie vorgesehen ist, wobei das Kabel (56) in einer offenen Beschlagnut (60) am Falz (61) des Flügels (2) verlegt ist und die Beschlagnut (60) zur Aufnahme eines Beschlages (3, 6) dient, der in der Beschlagnut (60) befestigt wird, an dem Beschlag (3, 6) ein Führungsstück (66) vorgesehen ist, welches zumindest eine Bohrung (67) zur Aufnahme einer Befestigungsschraube (68) des Beschlages (3, 6) aufweist, und welches Mittel (75, 76) zur Führung des Kabels (56) neben der Bohrung (67) beinhaltet, um die Verlegung des Kabels im Flügel zu verbessern.
摘要翻译：本发明涉及一种用于窗或门，其中，所述叶（2）用于传输信号和/或能量提供一个电缆（56）的嵌合，其中，在所述折叠的开口嵌合槽（60）的电缆（56）（6 3）时，（2）被放置在机翼和用于接收的嵌合的嵌合槽（60）的（61），其在所述接头的接头（60）紧固（3,6）具有一个导向件（66）提供一种具有至少一个孔（67），用于接收所述接头的紧固螺钉（68）（3,6），并且装置（75，76），用于引导电缆（56）邻近于所述孔（67）以改善机翼电缆的铺设。

8. 发明申请

WO2007107389A1 BESCHLAG 审中-公开
标题翻译：配件
公开(公告)号：WO2007107389A1
公开(公告)日：2007-09-27
申请号：PCT/EP2007/050590
申请日：2007-01-22
申请人： SIEGENIA-AUBI KG , OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen , THOMAS, Christian , ZÖLLER, Martin
发明人： OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen , THOMAS, Christian , ZÖLLER, Martin
IPC分类号： E05F15/14 , H02G11/00 , F16L3/04 , E05D15/56
CPC分类号： E05D15/565 , E05F15/646 , E05Y2800/00 , E05Y2800/25 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Die Erfindung betrifft einen Beschlag für ein Fenster oder eine Tür, bei dem bzw. bei der ein Flügel (2) horizontal oder vertikal gegenüber den feststehenden Rahmen (1) verschoben werden kann, wobei der Flügel (2) und der Rahmen (1) über Führungs- und/oder Laufschienen (7, 8) und darin eingreifende Führungsstücke und/oder Laufwagen (4, 5) verbunden sind. An dem Rahmen (1) ist ein motorischer Antrieb (83) angebracht, der über einen Mitnehmer (82) an dem Flügel (2) angreift. Zwischen Flügel (2) und Rahmen (1) besteht eine elektrische Verbindung in Form eines Kabels (56) zur Übertragung von Signalen und/oder Energie. Diese Verbindung erfolgt über den Mitnehmer (82), wobei der Mitnehmer (82) ein Klemmteil (Aufnahme 88) zur Kopplung mit dem Antrieb (83) und eine Aufnahme für das Kabel (56) beinhaltet. Es ist dabei vorgesehen, dass das Kabel (56) in einer Grundplatte (86) gehalten ist, die mit dem Mitnehmer (82) formschlüssig kuppelbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种装配用于窗或门，也可以在与在其中可移动的翼（2）水平或垂直相对于所述固定框架（1），所述翼（2）和所述框架（1）导和/或导轨（7,8）和在导向件和/或滑架结合（4,5）相连接。在框架（1）被安装时，一个马达驱动器（83），其通过驱动器（82）到所述机翼（2）作用。机翼（2）和框架（1）之间有一个电缆（56）的形式，用于传输信号和/或能量的电连接。这个连接是通过驱动器（82），其中所述驱动器（82）包括用于连接到所述驱动器（83）和插座的电缆（56）的夹持部（插座88）制成。它提供了在基板（86）的电缆（56）被保持，与载体（82）被正偶联。

9. 发明申请

WO2004015232A1 BESCHLAG ZUR EINBRUCHSICHERUNG FÜR EIN MEHRFLÜGELIGES FENSTER ODER TÜR 审中-公开
标题翻译：拟合防盗报警器一个更加叶窗或门
公开(公告)号：WO2004015232A1
公开(公告)日：2004-02-19
申请号：PCT/EP2003/006288
申请日：2003-06-14
申请人： SIEGENIA-AUBI KG
发明人： GEFFERT, Ansgar , GERSDORF, Oliver , OTTO, Erich , ROTGER STEIGEMANN, Carmen , SASSMANNSHAUSEN, Jürgen
IPC分类号： E05C7/04
CPC分类号： E05C7/04 , E05B17/2053 , E05B17/2084 , E05C9/185 , E05D15/524 , E05D15/526 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einbruchsicherung für ein Fenster oder eine Tür mit zwei in einem feststehenden Rahmen unmittelbar nebeneinander-ohne festen Mittelpfosteneingebauten Flügeln (1, 2), die zumindest an der Falzumfangsfläche der einander benachbarten Holme in einer abgestuften Profilnut einen aus einer Stulpschiene (7, 8) und einer darunter längsverschiebbar geführten Treibstange (5, 6) bestehenden Treibstangenbeschlag (3 und 4) enthalten, und das an der Treibstange (6) des Treibstangenbeschlages (3) bewegbare Riegelglied (9) mit Riegeleingriffen (10) in und ausser Riegeleingriff einstellbar sind, die auf der Stulpschiene (8) des anderen Treibstangenbeschlages (6) sitzen und eine Sperrvorrichtung (11) aufweisen, die eine Verstellung der Treibstange (6) des überschlagenen Standflügels (2) durch Zusammenwirken eines an dieser Treibstange (6) befindlichen Sicherungsteils (12) mit einem an der Treibstange (5) des anderen Treibstangenbeschlages (3) angeordneten Riegelglied (9) sperrt, wobei das Sicherungsteil (12) in geschlossener Schaltstellung von dem Riegeleingriff (10) vollständig überdeckt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于窗或门具有两个防盗警报器在紧邻固定框架彼此-无固定竖框装配门（1,2），其中至少在一个阶梯式轮廓的凹槽中的相邻波束的周边接合面（从一个面板7 8）和下面的纵向可移动地引导杆（5，现有6）驱动杆接头（3和4）含有，和（在驱动杆配合的驱动杆6）（3）可移动锁定构件（9）与螺栓接合装置（10）调节的进入和离开锁定接合的正坐在所述面板（8）的其他驱动杆接头（6）和锁定装置（11），位于所述驱动杆的调节固定部（6）的过压下固定叶（2）通过该操作杆的相互作用的（6）（ 12布置有（在另一驱动杆配合的驱动杆5））（3）锁闩构件（ 9）的块，其中，所述固定部分（12）（在锁闩接合度10）的闭合切换位置被完全覆盖。

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