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1. 发明申请

WO2012045515A1 AKTORVORRICHTUNG ZUR VERSTELLUNG EINES SCHIEBENOCKENSYSTEMS 审中-公开
标题翻译：致动装置用于调整的滑动式凸轮系统
公开(公告)号：WO2012045515A1
公开(公告)日：2012-04-12
申请号：PCT/EP2011/064329
申请日：2011-08-22
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG , HEINEMANN, Robert
发明人： HEINEMANN, Robert
IPC分类号： F01L13/00 , F01L1/053
CPC分类号： F16H25/18 , F01L1/053 , F01L13/0036 , Y10T74/2101
摘要： Aktorvorrichtung eines Schiebenockensystems mit zumindest einem Schiebenocken und mit zumindest einem aus einem Gehäuse (1) herausragenden Eingriffsstift (2), wobei das Gehäuse (1) an einem Bauteil eines Zylinderkopfes oder an dem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine befestigbar und der Eingriffsstift (2) mit zumindest einer Nut des Schiebenockensystems kontaktierbar ist, die zumindest eine Auswurframpe aufweist, wobei der Eingriffsstift (2) in Richtung zum Schiebenocken federbelastet ist und wobei der/die Eingriffsstift(e) (2) oder zumindest ein mit den Eingriffsstiften (2) verbundenes Bauteil in ihrer eingefahrenen, der Nut abgewandten Position mittels einer arretierbaren Rasteinrichtung festlegbar sind.
摘要翻译：有至少一个滑动凸轮滑动凸轮系统的致动器装置和突出的带有壳体（1）卡合销（2）中的至少一个，其中，所述壳体（1）可附接到汽缸盖的部件或在内燃机的气缸盖和接合销（2）与至少一种滑动凸轮系统的槽是接触，所述至少一个排出斜坡，其中，所述卡合销（2）被弹簧加载在滑动凸轮的方向，并且其中，连接到/接合销（一个或多个）（2）或至少一个与所述卡合销部件（2）缩回在其，背向通过可锁定的锁定装置的槽的位置可以被固定。

2. 发明申请

WO2012143155A1 NOCKENWELLENVERSTELLER 审中-公开
标题翻译：移相器
公开(公告)号：WO2012143155A1
公开(公告)日：2012-10-26
申请号：PCT/EP2012/053100
申请日：2012-02-23
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG , HEINEMANN, Robert
发明人： HEINEMANN, Robert
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/344 , F01L1/3442 , F01L2001/3443 , F01L2001/34479 , F01L2001/34493
摘要： Vorgeschlagen wird eine Anordnung eines Nockenwellenverstellers (1), welcher eine Antriebselement (2) und zumindest zwei Abtriebselemente (3, 4) aufweist, wobei das Antriebselement (2) und die Abtriebselemente (3, 4) mehrere radial gerichtete Flügel (6) aufweisen, welche in axialer Richtung (7) die Mantelflächen (9) des benachbarten Elementes überdecken.
摘要翻译：凸轮轴调节器（1），其包含（2）和至少两个输出元件（3，4）提出了一种驱动构件的布置，其中所述驱动元件（2）和所述输出元件（3,4）的多个径向定向的叶片（6）的，其在轴向方向（7）覆盖所述侧表面（9）相邻的元件的。

3. 发明申请

WO2017220066A1 NOCKENWELLENVERSTELLER 审中-公开
标题翻译：移相器
公开(公告)号：WO2017220066A1
公开(公告)日：2017-12-28
申请号：PCT/DE2017/100311
申请日：2017-04-19
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
发明人： WEBER, Jürgen , HEINEMANN, Robert
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/3442 , F01L2001/34479 , F01L2250/02 , F01L2250/04 , F01L2820/01
摘要： Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Stator (2) und einem im Stator (2) drehbar angeordneten Rotor (3), wobei der Stator (2) und der Rotor (3) drehverstellbar und konzentrisch um eine gemeinsame Drehachse (4) angeordnet sind, wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) wenigstens eine Hydraulikkammer (5) ausgebildet ist, wobei die Hydraulikkammer (5) durch einen Flügel (6) des Rotors in mindestens ein Druckkammerpaar aus zwei Druckkammern (7, 8) geteilt ist, wobei der Rotor (3) zumindest aus zwei trennbaren Einzelteilen zusammengesetzt ist, und wobei an zumindest einer der Stirnflächen (9) des Rotors (3) eine Dichtkontur (10) ausgebildet ist, welche sich über eine Grundstruktur der Stirnfläche (9) des Rotors (3) erhebt.
摘要翻译：
本发明涉及一种液压凸轮轴调节器（1）F导航用途为r的内燃发动机，包括一个定子（2）和可旋转地安装一个在定子（2）的转子（3），其中，所述定子（2）和所述转子（3）可旋转地调节，并且同心共同的旋转轴线（4）布置，其中，所述定子（2）和形成（3）的至少一个液压室（5）的转子之间，其中所述液压室（5）由一个FL导航用途凝胶（6）中的至少一个压力室对两个压力室的转子（7,8）是分离的，其中，所述转子（3）的至少两个可分离的部分组成，并且其中，在所述转子的端面BEAR表面（9）中的至少一个（ 3）形成密封轮廓（10），其高出转子（3）的端面（9）的基本结构，

4. 发明申请

WO2013174543A1 NOCKENWELLENVERSTELLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： Camphasing DEVICE
公开(公告)号：WO2013174543A1
公开(公告)日：2013-11-28
申请号：PCT/EP2013/056098
申请日：2013-03-22
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
发明人： WEBER, Jürgen , HEINEMANN, Robert
IPC分类号： F01L1/344 , F01L1/047
CPC分类号： F01L1/344 , F01L1/047 , F01L1/3442 , F01L2103/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung (19) mit einem Nockenwellenversteller (4), umfassend einen Stator (36), einen gegenüber dem Stator (36) um eine Rotationsachse (74) relativ verdrehbaren Rotor (38) und eine am Rotor (38) oder am Stator (36) angeordnete Nabe (52) mit einer Aufnahmebuchse (62), sowie mit einer in der Aufnahmebuche (62) aufgenommenen Nockenwelle (12). Dabei ist vorgesehen, dass die Nockenwelle (12) in der Aufnahmebuchse (62) über wenigstens drei Abstandselemente (64) radial festgelegt ist. Eine derartige Nockenwellenverstelleinrichtung (19) ist einfach und kostengünstig herstellbar.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个凸轮轴调节器（4），包括定子（36），一个相对于围绕旋转轴（74）相对旋转的转子（38）和转子（38）的定子（36）的凸轮轴调节装置（19），或在所述定子（36），其设置毂（52），其具有接收插座（62），并与在容器中的山毛榉（62）容纳凸轮轴（12）。它提供了在经由至少三个间隔元件（64），所述插座（62）的凸轮轴（12）被径向固定的。这样的凸轮轴调节装置（19）是简单且廉价地制造。

5. 发明申请

WO2016177373A2 SPANNVORRICHTUNG MIT RASTELEMENT FÜR EINEN KETTENTRIEB 审中-公开
标题翻译：用于链传动的具有键元件的夹紧装置
公开(公告)号：WO2016177373A2
公开(公告)日：2016-11-10
申请号：PCT/DE2016/200210
申请日：2016-05-04
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
发明人： HEINEMANN, Robert , WEGE, Patrick
IPC分类号： F16H7/08
CPC分类号： F16H7/0848 , F16H2007/0806 , F16H2007/0812 , F16H2007/0853 , F16H2007/0855 , F16H2007/0859
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kettenspanner mit einem Gehäuse, das eine zylindrische Aufnahme bildet, und mit einem Kolben, der zumindest teilweise von der zylindrischen Aufnahme umgeben ist, wobei die Innenmantelfläche der zylindrischen Aufnahme den Kolben axial beim Einfahren in das Gehäuse führt und beim Ausfahren aus dem Gehäuse heraus, sowie mit einer Rasteinheit, die den Einfahrweg des Kolbens begrenzt, wobei die Rasteinheit einen gehäuseseitigen Anschlag beinhaltet und einen kolbenseitigen Gegenanschlag sowie ein Rastelement und wobei das Rastelement dazu geeignet ist, eine kraftübertragende Verbindung zwischen dem gehäuseseitigen Anschlag und dem kolbenseitigen Gegenanschlag herzustellen. Das Gehäuse geht axial in Position des gehäuseseitigen Anschlags in einen Rastabschnitt über, wobei der Rastabschnitt zwischen dem Rastelement und dem Kolben angeordnet ist, wobei der Rastabschnitt zumindest eine Ausnehmung aufweist, wodurch mittels des Rastelements die kraftübertragende Verbindung zwischen dem gehäuseseitigen Anschlag und dem kolbenseitigen Gegenanschlag herstellbar ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种链条张紧具有壳体BEAR使用，其形成圆筒形壳体，和一个活塞，其至少部分地由所述圆柱形壳体包围，其中，所述圆柱形的Innenmantelfl BEAR表面接收所述活塞轴向缩回到外壳＆AUML期间; HRT和从壳体BEAR延伸时;用于导航用途使用的，并具有锁定单元，这就限制了活塞的插入路径，其中，所述锁定单元包括GEH AUML;包括useseitigen停止和活塞侧反停止以及一个闩锁元件和其中所述锁定元件适于在所述壳体侧止挡件与所述活塞侧止挡件之间产生力传递连接。壳体BEAR使用中的GeH AUML的位置沿轴向延伸;在一个止动部分OVER，其中布置在所述闭锁构件和活塞之间的接合部分，其中，所述锁定部具有至少一个凹部，useseitigen塞子由此，由锁定元件，伯特优越化合物之间的力导航使用的装置可以生产机箱侧挡块和活塞侧挡块。

6. 发明申请

WO2011113702A1 SCHALTBARER HEBEL FÜR EINEN VENTILTRIEB EINER BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译：可切换杠杆气门传动内燃机
公开(公告)号：WO2011113702A1
公开(公告)日：2011-09-22
申请号：PCT/EP2011/053186
申请日：2011-03-03
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , NITZ, Norbert , HEINEMANN, Robert
发明人： NITZ, Norbert , HEINEMANN, Robert
IPC分类号： F01L1/18 , F01L13/00
CPC分类号： F01L13/0042 , F01L1/185 , F01L13/0036 , F01L2105/02
摘要： Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Hebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, der am einen Ende (5) ein Lager (6) zu dessen schwenkbeweglicher Abstützung und am anderen Ende (7) eine Anlage (9) für ein Gaswechselventil hat, wobei ein Querbalken (2) des Hebels (1) eine Aussparung (10) mit zwei Nockenrollen (11, 12) aufweist, die auf einer in Bohrungen (13, 14) von dessen Seitenwänden (3, 4) gelagerten sowie axial verschiebbaren Achse (15) sitzen, wobei sich aus der Bohrung (13) der ersten Seitenwand (3) eine auf der Achse (15) laufende Hohlachse (16) nach innen erstreckt, auf der die erste Nockenrolle (11) axial fest vor einer Innenseite (17) der ersten Seitenwand (3) geführt ist und welche erste Nockenrolle (11) einem dauernden Anlauf eines ersten Niedrighubnockens (18) eines Nockenpakets (19) dient, wobei die zweite Nockenrolle (12) axial fest auf der Achse (15) verläuft und durch diese in zwei Positionen verlagerbar ist, wobei eine erste Position einer Schaltung auf einen großen Ventilhub dient und hierbei die zweite Nockenrolle (12) über die Achse (15) in eine mittige Stellung in der Aussparung (10) verschiebbar ist, so dass ein Anlauf eines Großhubnockens (20) des Nockenpakets (19) ermöglicht ist, wobei eine zweite Position einer Abschaltung des großen Ventilhubs dient und hierbei die zweite Nockenrolle (12) über die Achse (15) vor die zweite Seitenwand (4) verschiebbar ist, so dass ein Anlauf eines weiteren Niedrighubnockens (21) des Nockenpakets (19) ermöglicht ist.
摘要翻译：本发明涉及一种可切换的杆（1）一种用于内燃发动机的气门驱动器，其在一个端部（5）的轴承（6），用于其枢转可移动的支撑，并且在另一端部（7）具有一个附件（9），用于气体交换阀，其特征在于，一个横梁（2）的杆（1）具有一凹槽（10）与侧壁的两个凸轮滚子（11，12）上的一个中的孔（13，14）（3,4），其安装和轴向移动的轴（15）坐，其特征在于，从第一侧壁（3）上运行的空心轴（16）的轴线（15）的孔（13）的向内延伸的在其上第一凸轮滚子（11）轴向地固定抵靠所述第一的内侧（17）侧壁（3）被引导，并且第一凸轮滚子（11）是第一Niedrighubnockens的凸轮组件（19），其中，所述第二凸轮滚柱（12）轴向地固定在所述轴（15）的永久推力（18）和通过后者分成两个位置是可移动的，其中，一个鞍座的第一位置 ltung供应大的气门升程和在这种情况下，使得提供凸轮堆的Großhubnockens（20）的开始（19）所述第二凸轮滚子（12）关于在凹部的中心位置的轴（15）（10）是可移动的，允许使用大的气门升程的关闭的第二位置，并且在这种情况下，第二凸轮辊（12）绕在所述第二侧壁（4）的前部的轴线（15）是可移动的，使得进一步Niedrighubnockens的凸轮堆的启动（21），（19）是。

7. 发明申请

WO2010049324A1 VENTILTRIEB EINER BRENNKRAFTMASCHINE MIT EINEM ABSCHALTBAREN ABSTÜTZELEMENT 审中-公开
标题翻译：内燃发动机配气列车可分离支持
公开(公告)号：WO2010049324A1
公开(公告)日：2010-05-06
申请号：PCT/EP2009/063772
申请日：2009-10-21
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , ELENDT, Harald , RÖRIG, Bodo , HEINEMANN, Robert
发明人： ELENDT, Harald , RÖRIG, Bodo , HEINEMANN, Robert
IPC分类号： F01L13/00 , F01L1/18 , F01L1/24
CPC分类号： F01L13/0005 , F01L1/185 , F01L1/2405 , F01L2001/2438
摘要： Vorgeschlagen ist ein Ventiltrieb (1 ) einer Brennkraftmaschine mit einem abschaltbaren Abstützelement (2), welches ein in eine Aufnahme (3) eines Zylinderkopfes (4) eingebautes topfartiges Gehäuse (5) hat, in dem ein axial verschiebbarer Druckkolben (7) verläuft, auf dessen Kopf (9) ein Schlepphebel (11 ) gelagert ist, wobei der Druckkolben (7) zur Darstellung eines vollen Ventilhubes kraftschlüssig auf einer Hydraulikmittelsäule (12) abgestützt ist, die in einem Hochdruckraum (13) zwischen dessen Unterstirn (14) und einem Boden (15) des Gehäuses (5) verläuft, wobei mit einer Absteueröffnung (16) aus dem Hochdruckraum (13) zusammenwirkende Absteuermittel (17) zum wahlweisen Entlasten der Hydraulikmittelsäule (12) bei Nockenhub vorgesehen sind, so dass ein O-Ventilhub vorliegt, wobei die Absteueröffnung (16) als Durchtritt in der Unterstirn (14) des Druckkolbens (7) vorliegt, wobei Bestandteile der Absteuermittel (17) ein Ventilschließkörper (18) an der Absteueröffnung (16), ein extern ansteuerbares Beaufschlagungsmittel (19) für den Ventilschließkörper (18) sowie ein Druckspeicher (20) im Druckkolben (7) für das abgesteuerte Hydraulikmittel sind, welcher Druckspeicher (20) unmittelbar oberhalb der Unterstirn (14) des Druckkolbens (7) verläuft und von einem scheibenartigen Druckkissen (21 ) in Kopfrichtung begrenzt ist, das von zumindest einer Druckfeder (22) in Druckspeicherrichtung beaufschlagt ist.
摘要翻译：提议是可断开的支撑元件的内燃机的气门传动装置（1）（2），其是在一个壳体（3）的气缸盖（4）具有内置的盆状的壳体（5），其中，可轴向移动的压力活塞（7），上其头部（9），被安装在凸轮从动件（11），所述压力活塞（7），用于在液压流体柱显示全阀行程正（12）被支撑在其下端（14）和底部之间的高压空间（13）所述壳体（5），其中，从高压室截止端口（16）（13），用于选择性地释放时设置在凸轮升程的液压流体柱（12）配合Absteuermittel（17），以使得O形阀，存在其中的（15）回油孔（16）中的压力活塞（7）的下端（14）的通道的存在，其中，所述部件Absteuermittel（17），一个阀关闭体（18），以回油孔（1 6），一个外部可致动的阀封闭体（18）和用于转向的液压装置蓄压器（20）中的压力活塞（7），该蓄压器（20立即压力活塞的下端（14）上述偏压装置（19））（7）并从圆盘状的压力垫（21）中的头部的方向限定，也就是在由至少一个压力弹簧（22）在所述蓄压器的作用方向延伸。

8. 发明申请

WO2008077727A1 SCHALTBARER SCHLEPPHEBEL FÜR EINEN VENTILTRIEB EINER BRENNKRAFTMASCHINE UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES SCHALTBAREN SCHLEPPHEBELS 审中-公开
标题翻译：一种用于内燃发动机的气门和方式进行切换SCHLEPPHEBEL用于安装可切换拖拉杆
公开(公告)号：WO2008077727A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/063271
申请日：2007-12-04
申请人： SCHAEFFLER KG , HEINEMANN, Robert
发明人： HEINEMANN, Robert
IPC分类号： F01L13/00 , F01L1/18
CPC分类号： F01L1/185 , F01L13/0005 , F01L13/0036 , F01L2001/186
摘要： Schaltbarer Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, wobei der Schlepphebel (1) aus einem Außenhebel (3) und einem zwischen dessen Armen (2) verlaufenden Innenhebel (4) besteht. Der Außenhebel (3) ist in seinem Endbereich (5) von einer Querachse (6) durchragt, auf der relativ verschwenkbeweglich zum Außenhebel (3) der Innenhebel (4) mit seinen Schenkeln (7) gelagert ist. Die Hebel (3,4) sind über Koppelmittel so miteinander verbunden sind, dass bei Koppelung ein großer und bei Entkoppelung ein kleinerer Ventilhub übertragen wird. Die Querachse (6) ist wenigstens von einer Drehschenkelfeder (13) als Lost-Motion-Feder umragt, deren eines Ende (14) gegen einen Anschlag (15) des Außenhebels (3) und deren anderes Ende (16) gegen einen Anschlag (17) des Innenhebels (4) gespannt ist. Weiterhin wird ein Verfahren zur Montage eines schaltbaren Schlepphebel (1) vorgeschlagen.
摘要翻译：切换拖拉杆（1）一种用于内燃发动机的气门传动装置，其特征在于，一个外杆的阻力杆（1）（3）和内部延伸的杠杆臂其（2）之间的一个（4）。外侧杠杆（3）在其端部区域穿透（5）的横向轴线（6）的，到可枢转运动相对于内杆（4）与它的支腿（7）被安装的外杆（3）。通过耦合连接杆（3,4），以便当发送大的耦合和去耦的较小气门升程彼此装置。横向轴线（6）是至少通过一个扭转弹簧（13）umragt作为空转弹簧，一个端部（14）抵靠外杆（3）和另一端（16）的止动件（15）（抵靠止动17 ）内杆（4）的被张紧。此外，用于安装可开关的拖杆（1）提出了一种方法。

9. 发明申请

WO2010043514A1 SCHALTBARES BAUTEIL FÜR EINEN VENTILTRIEB EINER BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译：开关元件用于气门机构的内燃机
公开(公告)号：WO2010043514A1
公开(公告)日：2010-04-22
申请号：PCT/EP2009/062940
申请日：2009-10-06
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , HEINEMANN, Robert , KRAUSE, Joachim , ELGAS, Ulrich , PFEUFER, Rainer , SHEWELL, Jeffrey
发明人： HEINEMANN, Robert , KRAUSE, Joachim , ELGAS, Ulrich , PFEUFER, Rainer , SHEWELL, Jeffrey
IPC分类号： F01L13/00 , F01L1/24 , F01L1/18 , F16B21/18
CPC分类号： F01L13/0005 , F01L1/185 , F01L1/2405 , F01L13/0015 , F01L2001/467 , F01L2103/00 , F01L2107/00 , F16B21/183
摘要： Vorgeschlagen ist ein schaltbares Bauteil (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), in dessen Bohrung (3) ein Innenelement (4) aufgenommen ist, das mit seinem Kopf (5) einen Rand (6) des Gehäuses (2) überragt, wobei die Elemente (2, 4) axial voneinander weg durch eine zwischen diesen eingespannte Lost-Motion-Feder (7) beaufschlagt sind und in einer Aussparung (8) des Innenelements (4) wenigstens ein Koppelkolben (9) sitzt, welcher in einer axial entfernten Relativstellung, über eine Ringfläche (10) zwischen diesen hinweg, abschnittsweise in eine Mitnehmerfläche (11) des Gehäuses (2) verlagerbar ist, wobei in einer Ringnut (12) der Bohrung (3) des Gehäuses (2) ein Sicherungsringpaket (13) mit kreisbogenförmigem Außenmantel (14) anliegt, gegen dessen Unterseite (15) das Innenelement (4) im ausgefahrenen Zustand mit einer Ringstirn (16) anschlägt, so dass die Relativstellung definiert ist und wobei das Sicherungsringpaket (13), ausgehend von wenigstens einer dessen Mantelflächen [Außenmantel (14)/ Innenmantel (16a)], mit Freistellungen (16b) zur Bildung von umfangsmäßig dazwischen liegenden, lappenähnlichen Abschnitten (16c) ausgebildet ist.
摘要翻译：提出了一种可切换的组分（1）。一种用于内燃发动机的气门驱动，具有壳体（2），在它的孔（3）的内部元件（4）结合，其与它的头部（5）具有边缘（6）的壳体（ 2）突出，其特征在于，所述元件（2,4）轴向地通过这些空转弹簧7）之间夹紧会被执行，在所述内元件的凹部（8）作用间隔（关（4）被安置至少一个联接活塞（9），这是在由跨过之间的环形表面（10）的轴向远端的相对位置移动，部分地进入所述壳体（2）中，一个凸轮表面（11），其中，在所述孔中的一个环形槽（12）（3）在壳体（2）的簧环包（13）具有圆弧状的外壳（14），对所述下侧（15）抵接（4）具有环形端（16）的延伸状态，从而使相对位置所限定的内部元件，以及其中，所述固定环包（13），从开始我们是nigstens其护套表面[外护套（14）/内壳（16A）]与自由位置（图16B），以形成沿周向在其间，瓣状部（16C）形成。

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