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1. 发明申请

WO2013087663A1 ENTNAHMEEINRICHTUNG FÜR EINE REDUKTIONSMITTELTANKEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS SOWIE TANKEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：收集装置用于机动车和坦克装置的还原剂容器设备
公开(公告)号：WO2013087663A1
公开(公告)日：2013-06-20
申请号：PCT/EP2012/075158
申请日：2012-12-12
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , DEMIROEZ, Ilhami , SEMET, Jan , FELDMANN, Frank
发明人： DEMIROEZ, Ilhami , SEMET, Jan , FELDMANN, Frank
IPC分类号： F01N3/20
CPC分类号： F01N3/2066 , F01N2610/02 , F01N2610/10 , F01N2610/1406 , F01N2610/1426 , Y02A50/2325 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Entnahmeeinrichtung (5) für eine Tankeinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Reduktionsmitteltankeinrichtung, wobei die in einer Öffnung oder einer Vertiefung (8) eines Tanks (2) der Tankeinrichtung (1) anordenbare Entnahmeeinrichtung (5) zur Entnahme eines Fluids (12) aus einem Innenraum (4) des Tanks (2) vorgesehen ist und wenigstens ein Entnahmeelement (6), durch das die Entnahme des Fluids (12) erfolgt, und eine wenigstens bereichsweise über dem Entnahmeelement (6) angeordnete Heizung (7) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass ein unmittelbar oberhalb des Entnahmeelements (6) vorliegender Entnahmebereich (13) in Seitenrichtung wenigstens bereichsweise mittels einer Fluidbarriere (15) von fluidführenden, außerhalb des Entnahmebereichs (13) liegenden weiteren Bereichen (14) separiert ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Tankeinrichtung (1).
摘要翻译：本发明涉及一种去除装置（5），用于罐设备（1）的机动车辆，特别是还原剂箱装置，在罐中的（8）中的开口或凹部，所述（2）的箱装置（1）能够（5）用于除去流体的提取装置被布置的（12）从水箱（2）的内部空间（4）被设置和至少一个去除元件（6），通过该发生在去除流体（12）的，并布置一个至少部分所述去除元件上述（6）加热（7）有。它提供了一个上面刚刚在横向方向上本去除区域（13）的分接装置（6）被分离位于至少部分地由流体承载的流体屏障（15）的装置，所述切除区域的外部（13）另外的区域（14）。本发明还涉及一种罐设备（1）。

2. 发明申请

WO2013087672A1 REDUKTIONSMITTEL-HEIZUNG 审中-公开
标题翻译：降低介质加热
公开(公告)号：WO2013087672A1
公开(公告)日：2013-06-20
申请号：PCT/EP2012/075176
申请日：2012-12-12
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SEMET, Jan
发明人： SEMET, Jan
IPC分类号： F01N3/20
CPC分类号： F01N3/2066 , F01N2530/18 , F01N2610/02 , F01N2610/10 , Y02A50/2325 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Reduktionsmittel-Heizung (1) eines Kraftfahrzeugs zum Erwärmen eines Reduktionsmittels, insbesondere eines Reduktionsmittels für die selektive katalytische Reduktion von Stickoxiden in Abgasen eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs, mit einem Wärmeübertragungskörper (2) und mindestens einem darin angeordneten Heizelement (5), wobei der Wärmeübertragungskörper (2) zur Vermeidung von einem direkten Kontakt mit dem Reduktionsmittel zumindest teilweise von einer Kunststoffummantelung (8) umgeben ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Wärmeübertragungskörper (2) in eine für den Wärmeübertragungskörper (2) vorgesehene Aufnahmevertiefung (9) der vorgefertigten Kunststoffummantelung (8) eingesetzt angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Reduktionsmittel-Heizung (1).
摘要翻译：本发明涉及一种还原剂加热系统（1）的机动车辆的用于加热还原剂的，在用于选择性催化还原在机动车辆的内燃发动机的废气中的氮氧化物的，具有热传递主体（2）和至少一个布置在其中加热元件（5）特别是还原剂，其中所述传热主体（2），以便避免与还原剂直接接触至少部分地由塑料护套（8）的被包围。它提供的是，热传递主体（2）被布置在一个提供用于传热主体（2）容纳槽预制塑料护套（8）（9）被使用。此外，本发明涉及一种用于制造这样的还原剂加热系统（1）的方法。

3. 发明申请

WO2011151229A1 BEHEIZBARE FLUIDENTNAHMEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：加热流体收集装置
公开(公告)号：WO2011151229A1
公开(公告)日：2011-12-08
申请号：PCT/EP2011/058517
申请日：2011-05-25
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , HANNEKE, Juergen , SEMET, Jan
发明人： HANNEKE, Juergen , SEMET, Jan
IPC分类号： F01N3/20
CPC分类号： F01N3/2066 , F01N3/0256 , F01N2610/02 , F01N2610/10 , F01N2610/1406 , F01N2610/1426 , F01N2610/1486 , Y02T10/24
摘要： Eine Vorrichtung zur Entnahme von Fluid aus einem Tank umfasst ein Filterelement (16), das ausgebildet ist, um aus dem Tank zu entnehmendes Fluid zu filtern, und ein Heizelement (2). Das Heizelement (2) und das Filterelement (16) sind derart in der Vorrichtung angeordnet, dass im Betrieb wenigstens ein Bereich des Heizelementes (2) in Kontakt mit Fluid ist, das durch das Filterelement (16) gefiltert ist.
摘要翻译：用于从罐中除去流体的装置包括被设计为过滤掉罐到entnehmendes流体的过滤器元件（16），和一个加热元件（2）。所述加热元件（2）和所述过滤器元件（16）被布置在处于使用中的至少一个，以通过过滤器元件（16）被过滤与流体接触的加热元件（2）的部分的装置。

4. 发明申请

WO2011154223A1 FLUIDENTNAHMEEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：液体收集器件
公开(公告)号：WO2011154223A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/057874
申请日：2011-05-16
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BABIC, Vlatko , LANDES, Ewgenij , SEMET, Jan , SCHOTT, Steffen
发明人： BABIC, Vlatko , LANDES, Ewgenij , SEMET, Jan , SCHOTT, Steffen
IPC分类号： F01N3/20
CPC分类号： F01N3/2066 , F01N2610/10 , F01N2610/14 , F01N2610/1486 , F16L53/38 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fluidentnahmeeinrichtung (2) zur Entnahme eines Fluids aus einem Fluidtank, mit einer flexiblen Entnahmeleitung (1) und der Entnahmeleitung (1) zugeordneten Versteifungselementen (15,16), wobei die Entnahmeleitung (1) einen, insbesondere materialeinheitlichen, Grundkörper (3) aufweist, in dem zumindest drei Längsausnehmungen (4,5,6) ausgebildet sind, von welchen zumindest eine als Fluidausnehmung (7) vorgesehen ist. Dabei ist vorgesehen, dass zumindest zwei der Versteifungselemente (15,16) in den Längsausnehmungen (5,6) angeordnet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种流体抽出装置（2），用于从流体箱去除流体用柔性排液管线（1）和抽出管线（1）以加强元件（15,16），其中，所述相关联的抽出管线（1）材料的单一个，特别地，所述基体（ 3），其中至少有三个纵向凹槽（4,5,6）形成，其中一个被设置在至少一个（如流体凹部7）。它提供了至少两个加强元件（15,16）的布置在所述纵向凹槽（5,6）。

5. 发明申请

WO2011060993A1 MODULKONZEPT FÜR DIE KOMPONENTEN EINES TANKS ZUR BEVORRATUNG EINES REDUKTIONSMITTELS 审中-公开
标题翻译：对于坦克的部件模块化方法用品还原剂
公开(公告)号：WO2011060993A1
公开(公告)日：2011-05-26
申请号：PCT/EP2010/064701
申请日：2010-10-04
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , HERWIG, Roland , HAEBERER, Rainer , SEMET, Jan
发明人： HERWIG, Roland , HAEBERER, Rainer , SEMET, Jan
IPC分类号： F01N3/20
CPC分类号： F01N3/2066 , B60K2015/03427 , F01N2610/02 , F01N2610/10 , F01N2610/1406 , Y02A50/2325 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung betrifft einen Tank (1) zur Bevorratung eines Reduktionsmittels, insbesondere eines flüssigen Reduktionsmittels, mit dem Stickstoffoxide aus dem Abgas einer Brennkraftmaschine zu Stickstoff und Wasser reduzierbar sind, wobei sind, wobei der Tank (1) einen Bodenbereich (2) und einen Kopfbereich aufweist und weiterhin in dem Tank (1) ein Leitungsanschluss (5) für eine Ansaugleitung und/oder eine Rücklaufleitung sowie eine Heizung (7, 7a) eingesetzt sind. Erfindungsgemäß wird ein Tank (1) zur Bevorratung eines Reduktionsmittels bereitgestellt, der gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist und dessen Nachteile nicht aufweist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Leitungsanschluss (5) für die Ansaugleitung und/oder die Rücklaufleitung und die Heizung (7, 7a) in eine Trägerplatte (4) integriert sind und dass die Trägerplatte (4) im Bodenbereich (2) des Tanks (1) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于储存还原剂的罐（1），特别是液体还原剂，可以与来自内燃机的废气中的氮氧化物还原形成氮和水，其中，所述罐（1）底部（2）和头部并且还包括在（1）具有用于抽吸管线和/或返回管线，以及一个加热器（7，7a）的一线路连接（5）被插入罐中。据被提供用于存储还原剂的罐（1）的本发明，其相对于现有技术改进的，并且不具有其缺点。这是这样实现的线路连接（5），用于在载体板中的抽吸和/或返回管线和加热（7，7a）的（4）被集成并且在罐的底部区域（2）的顶板（4）（ 1）布置。

6. 发明申请

WO2020120073A1 FILTEREINRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020120073A1
公开(公告)日：2020-06-18
申请号：PCT/EP2019/081596
申请日：2019-11-18
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KEUSEN, Guenter , HANNEKE, Juergen , SEMET, Jan
IPC分类号： B01D25/02 , B01D29/39 , B01D29/41 , B01D46/00
摘要： Filtereinrichtung (1) zur Filterung eines Fluids (3), insbesondere zum Abscheiden von festen Verunreinigungen aus einer Flüssigkeit oder aus einem Gas, mit mindestens einem Filterraum (5), wobei der mindestens eine Filterraum (5) zumindest teilweise von einem für das Fluid (3) durchlässigem Filterelement (7) umgeben ist, und mit mindestens einer Ansaugstelle (13) zum Anschluß einer Fördereinrichtung (152), insbesondere einer elektrisch betreibbaren Förderpumpe für das Fluid (3), insbesondere über eine einenends mit der Ansaugstelle (13) und andernends mit der Fördereinrichtung verbindbare Ansaugleitung (15), wobei das Filterelement (7) mindestens eine Filterscheibe (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterscheibe (17) derart geformt und angeordnet ist, daß im Förderbetrieb der Fördereinrichtung aufscheinende Gasblasen (30) im Filterraum (5) entlang des Filterelements (7) auf einem streng monoton nach oben gerichteten Weg (32) bis zur Ansaugstelle aufsteigen und an der Ansaugstelle zusammen mit dem Fluid abgesaugt werden können.

7. 发明申请

WO2020244943A1 DOSIERSYSTEM FÜR EINEN BETRIEBS- UND/ODER HILFSSTOFF 审中-公开
公开(公告)号：WO2020244943A1
公开(公告)日：2020-12-10
申请号：PCT/EP2020/064361
申请日：2020-05-25
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： GRAGEN, Ralf , SEMET, Jan
IPC分类号： F01N3/20 , F01N13/16 , F01N13/18
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem (1) für einen Betriebs- und/oder Hilfsstoff (2), insbesondere für eine wässrige Harnstofflösung zur Nachbehandlung von Abgasen einer Brennkraftmaschine, umfassend ein Fördermodul (3), mit dessen Hilfe der Betriebs- und/oder Hilfsstoff (2) einem Tank (4) entnehmbar und einem Dosiermodul (5) zuführbar ist, wobei dem Dosiermodul (5) ein Filter (6) vorgeschaltet ist, der in das Fördermodul (3) oder in eine andere Komponente des Dosiersystems (1) integriert ist. Erfindungsgemäß weist der Filter (6) einen ring- oder scheibenförmigen Endabschnitt (7) und einen mit dem Endab- schnitt (7) verbundenen Bügel (8) auf, der gegenüber dem Endabschnitt (7) beweglich, insbesondere klappbar und/oder schwenkbar, ist.

8. 发明申请

WO2018219759A1 FILTERGEHÄUSE SOWIE ZWISCHENBODEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2018219759A1
公开(公告)日：2018-12-06
申请号：PCT/EP2018/063582
申请日：2018-05-23
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KEUSEN, Guenter , SEMET, Jan
IPC分类号： B01D35/147 , B01D35/153 , B01D35/16 , B01D35/30
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtergehäuse (1) umfassend eine Aufnahme (11) zum Aufnehmen eines Filtermoduls eines Fahrzeugs, einen Einlass (7) zum Zuführen von ungefiltertem Fluid zu einer Rohseite (9) des Filtermoduls, einen Auslass (8) zum Abführen von gefiltertem Fluid von einer Reinseite (10) des Filtermoduls, eine Durchlassöffnung (3) zum Herstellen einer Fluidkommunikation zwischen dem Auslass (8) und der Reinseite (10) des Filtermoduls, eine Bypassöffnung (4) zum Herstellen einer Fluidkommunikation zwischen dem Auslass (8) und der Rohseite (9) des Filtermoduls, ein erstes Rückschlagelement (5) zum wahlweisen Verschließen der Durchlassöffnung (3), und ein zweites Rückschlagelement (6) zum wahlweisen Verschließen der Bypassöffnung (4), wobei das erste Rückschlagelement (5) einen Fluidstrom von dem Auslass (8) des Filtergehäuses (1) zu der Reinseite (10) des Filtermoduls sperrt, und wobei das zweite Rückschlagelement (6) einen Fluidstrom von der Rohseite (9) des Filtermoduls zu dem Auslass (8) des Filtergehäuses (1) sperrt, und betrifft einen Zwischenboden zum Einbringen zwischen ein Filtermodul und ein Filtergehäuse (1) eines Fahrzeugs, wobei das Filtermodul in eine Aufnahme (11) des Filtergehäuses (1) einsetzbar ist, der Zwischenboden umfassend eine Durchlassöffnung (3) zum Herstellen einer Fluidkommunikation zwischen einem Auslass (8) und einer Reinseite (10) des Filtermoduls, eine Bypassöffnung (4) zum Herstellen einer Fluidkommunikation zwischen dem Auslass (8) und einer Reinseite (9) des Filtermoduls, ein erstes Rückschlagelement (5) zum wahlweisen Verschließen der Durchlassöffnung (3), und ein zweites Rückschlagelement (6) zum wahlweisen Verschließen der Bypassöffnung (4), wobei das erste Rückschlagelement (5) einen Fluidstrom von dem Auslass (8) des Filtergehäuses (1) zu der Reinseite (10) des Filtermoduls sperrt, und wobei das zweite Rückschlagelement (6) einen Fluidstrom von der Rohseite (9) des Filtermoduls zu dem Auslass (8) des Filtergehäuses (1) sperrt.

9. 发明申请

WO2014019741A1 AUFHEIZEINRICHTUNG FÜR EINEN BETRIEBS-/HILFSSTOFF MIT AUSGLEICHSELEMENT 审中-公开
标题翻译：加热装置用于与补偿元件A POWER /辅助原料
公开(公告)号：WO2014019741A1
公开(公告)日：2014-02-06
申请号：PCT/EP2013/061388
申请日：2013-06-03
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： LANDES, Ewgenij , SEMET, Jan , ZALIUKAS, Romualdas , SCHOTT, Steffen
IPC分类号： H05B3/00 , H05B3/12 , H05B3/82 , F01N3/20 , H05B3/78 , H05B3/24 , H05B3/04
CPC分类号： F01N3/2066 , F01N2610/02 , F01N2610/1406 , F01N2610/1486 , H05B3/04 , H05B3/24 , H05B3/78 , H05B2203/02 , H05B2203/021 , Y02T10/24
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Heizeinrichtung mit einem Wärmeleitkörper (10) für ein Dosiersystem zum Einbringen eines Betriebs-/Hilfsstoffes in einen Abgastrakt einer Verbrennungskraftmaschine. Der Wärmeleitkörper (10) umfasst eine Kunststoffumspntzung (46, 48) und weist mindestens ein elektrisch kontaktiertes Heizelement (20, 36) auf, das über eine Stromschiene (26) kontaktiert ist. Das mindestens eine Heizelement (20, 36) steht über mindestens ein flächiges Ausgleichselement (28, 38) mit dem Wärmeleitkörper (10) in Kontakt.
摘要翻译：本发明涉及一种具有导热体（10），用于在内燃发动机的排气道中引入电源/辅助计量系统的加热器。所述导热体（10）包括一个Kunststoffumspntzung（46，48）和具有至少其经由电流轨道（26）接触的电接触的加热元件（20，36）。经由至少一个片状的补偿元件（28，38）与接触的导热体（10）的所述至少一个加热元件（20，36）。

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