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1. 发明申请

WO2006125690A1 AUSLASSSTUTZEN FÜR EINE HOCHDRUCKPUMPE 审中-公开
标题翻译：出路高压泵
公开(公告)号：WO2006125690A1
公开(公告)日：2006-11-30
申请号：PCT/EP2006/061266
申请日：2006-04-03
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , FUCHS, Walter , DUTT, Andreas , KIEL, Waldemar , ALEKER, Jochen , GENTE, Arnold , SANTAMARIA, Angelo , MAJER, Wolfgang
发明人： FUCHS, Walter , DUTT, Andreas , KIEL, Waldemar , ALEKER, Jochen , GENTE, Arnold , SANTAMARIA, Angelo , MAJER, Wolfgang
IPC分类号： F02M59/46 , F16K15/02
CPC分类号： F16K15/044 , F02M59/462 , F16K15/025 , Y10T137/7929
摘要： Der erfindungsgemäße Auslassstutzen (3) einer Flüssigkeit-Druckleitung (13), insbesondere einer Kraftstoff-Hochdruckleitung, umfasst eine Auslassbohrung (4), ein in der Auslassbohrung (4) angeordnetes Auslassventil (5), dessen in der Auslassbohrung (4) verschiebbar geführtes Ventilelement (7) von dem in der Druckleitung (13) herrschenden Druck gegen die Wirkung eines Federelements (8) aufsteuerbar ist, einen in die Auslassbohrung (4) eingeführten und darin fixierten Federhalter (10), an dem das Federelement (8) abgestützt ist, und ein Anschlussaußengewinde (6).
摘要翻译：根据本发明的出口（3）的流体压力管线（13），特别是高压燃料管线，其包括一个排出孔（4），进入出口孔（4），其设置出口阀（5），其在所述出口孔（4）可移动地引导阀构件（7）克服弹簧元件（8）的作用下在压力管线（13）压力的判决是可开启的，弹簧保持器之一（4）中引入并固定在它（10），其上支撑所述弹簧元件（8）的出口孔，和终端外螺纹（6）。

2. 发明申请

WO2004109093A1 RÜCKSCHLAGVENTIL, INSBESONDERE FÜR EINE HOCHDRUCKPUMPE EINER KRAFTSTOFFEINSPRITZEINRICHTUNG FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译：止回阀，尤其是对高压泵的燃料喷射装置中，用于内燃机
公开(公告)号：WO2004109093A1
公开(公告)日：2004-12-16
申请号：PCT/DE2004/000741
申请日：2004-04-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , NIESLONY, Markus , SCHOETZ, Alfons , DISTEL, Matthias , KOEHLER, Achim , BREDOW, Falko , KIEL, Waldemar , ALEKER, Jochen
发明人： NIESLONY, Markus , SCHOETZ, Alfons , DISTEL, Matthias , KOEHLER, Achim , BREDOW, Falko , KIEL, Waldemar , ALEKER, Jochen
IPC分类号： F02M59/46
CPC分类号： F16K15/063 , F02M59/464 , F04B1/0452 , F04B53/1022 , Y10T137/2093 , Y10T137/7559 , Y10T137/7613 , Y10T137/7928 , Y10T137/7932
摘要： Das Rückschlagventil weist ein in eine Aufnahme (34) eingesetztes Ventilgehäuse (40) auf, in dem ein kolbenförmiges Ventilglied (60) längsverschiebbar geführt ist, das mit einem am Ventilgehäuse (40) ausgebildeten Ventilsitz (48) zusammenwirkt. Das Ventilglied (60) ist in Schliessrichtung durch eine vorgespannte Schliessfeder (70) und in Öffnungsrichtung durch den in einem Zulauf (44a) herrschenden Druck beaufschlagt, wobei das Ventilglied (60) von der Seite des Ventilsitzes (48) her in das Ventilgehäuse (40) eingesetzt ist. Das Ventilgehäuse (40) ist einstückig ausgebildet und topfförmig ausgebildet und weist dabei einen Boden (42) sowie einen eine Ausnehmung (41) begrenzenden Mantelbereich auf. Das Ventilgehäuse (40) weist mit dem offenen Ende seiner Ausnehmung (41) aus der Aufnahme (34) heraus und der Ventilsitz (48) ist am Boden (42) des Ventilgehäuses (40) der Ausnehmung (41) abgewandt angeordnet. Das Ventilglied (60) ragt mit einem Schaft (62) durch eine Bohrung (44b) im Boden (42) hindurch in die Ausnehmung (41) hinein, in der die Schliessfeder (70) angeordnet ist.
摘要翻译：止回阀包括一在上开始，其中活塞形阀构件（60）被引导可纵向移动的阀壳体（40），其配合与阀壳体（40）的阀座（48）形成的壳体（34）。由预应力闭合弹簧（70）的阀件（60）在关闭方向施加并且在打开方向上通过一个入口（44a）上的压力，其中，所述阀构件（60）从阀座（48）的侧阐述在阀壳体盛行（40 ）被插入。形成一体并锅形设计的阀壳体（40），从而具有底部（42）和限定壳部分的凹部（41）。所述阀壳体（40）包括开有从所述容器（34）和阀座（48）在凹部（41）的阀壳体（40）的底部（42）它的凹部（41）的开口端相对设置。阀部件（60）配有一个柄部（62）通过底部（42）的孔（44B）到所述凹部（41）内，其中，所述闭合弹簧（70）被布置成突出。

3. 发明申请

WO2023072881A1 DROSSELKLAPPENANORDNUNG UND BRENNSTOFFZELLENSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2023072881A1
公开(公告)日：2023-05-04
申请号：PCT/EP2022/079677
申请日：2022-10-25
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KIEL, Waldemar , ANTONY, Libin , BITALA, Lukas , ISRAEL, Marc , JANOUSEK, Roman , REINKE, Sabine
IPC分类号： F16K1/226
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Drosselklappenanordnung (10) für ein Brennstoffzellensystem zum Kontrollieren einer Prozessgaszufuhr zu einer Brennstoffzelle im Brennstoffzellensystem oder zum Kontrollieren einer Gasabfuhr aus dem Brennstoffzellensystem, aufweisend ein Kanalgehäuse (12) mit einer Kanalinnenseite (13), durch die ein Leitvolumen (14) zum Leiten von Prozessgas zur Brennstoffzelle definiert ist, eine im Leitvolumen (14) angeordnete Drosselklappe mit einem Klappendeckel (16) und einem Deckelrand (17), und eine Lagerwelle, an der die Drosselklappe zwischen einem Freigabezustand zum Ermöglichen eines Prozessgasflusses in einer Flussrichtung (A) durch das Leitvolumen und einem Sperrzustand zum Verhindern eines Prozessgasflusses durch das Leitvolumen verschwenkbar gelagert ist, wobei die Drosselklappenanordnung ein elastisches Dichtmittel (19) aufweist zum Abdichten eines ringförmigen Spalts (20) im Sperrzustand zwischen dem Deckelrand (17) und der Kanalinnenseite (13). Die Erfindung betrifft ferner ein Brennstoffzellensystem mit einer erfindungsgemäßen Drosselklappenanordnung (10).

4. 发明申请

WO2020011842A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES AUßENANTRIEBS EINES VERBINDUNGSELEMENTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020011842A1
公开(公告)日：2020-01-16
申请号：PCT/EP2019/068508
申请日：2019-07-10
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： LALIC, Hrvoje , KIEL, Waldemar , NAGEL, Jens-Peter
IPC分类号： F02M61/16 , B23F5/16 , B23F15/00
摘要： Ein Verfahren dient zur Herstellung eines Außenantriebs eines Verbindungselements, insbesondere eines Antriebs einer Düsenspannmutter für einen Injektor, aus einem Werkstück mittels wenigstens eines Werkzeugs. Dabei ist vorgesehen, dass mittels Schlagdrehen an einem Außenumfang des Werkstücks (101) konkav gekrümmte Flächen (111) als den Außenantrieb bildende Profilflächen ausgebildet werden, wobei das Werkstück (101) um eine Drehachse rotiert wird, während das Werkzeug (102, 102´) um eine zur Drehachse des Werkstücks (101) beabstandete Drehachse rotiert wird, und das Werkzeug (102, 102´) unter sukzessive erfolgenden translatorischen Relativbewegungen in jeweiligen Bearbeitungsphasen spanabhebend entlang bogenförmiger Bahnen (103) in das Werkstück (101) eingreift, wobei eine jeweilige Bearbeitungsphase innerhalb einer Umdrehung des Werkstücks (101) erfolgt, wobei das Verhältnis der Winkelgeschwindigkeiten von Werkzeug (102, 102´) und Werkstück (101) so gewählt wird, dass die Rotation des Werkzeugs (102, 102´) mit deutlich höherer Winkelgeschwindigkeit als die Rotation des Werkstücks (101) erfolgt.

5. 发明申请

WO2016131512A1 KRAFTSTOFFHOCHDRUCKSYSTEM FÜR BRENNKRAFTMASCHINEN 审中-公开
标题翻译：燃油高压系统用于内燃机
公开(公告)号：WO2016131512A1
公开(公告)日：2016-08-25
申请号：PCT/EP2015/079207
申请日：2015-12-10
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： LEISER, Stefan , KIEL, Waldemar , LALIC, Hrvoje
IPC分类号： F02M47/02 , F02M55/00 , F02M61/16
CPC分类号： F02M55/005 , F02M61/16 , F02M61/166 , F02M61/168 , F02M2200/16 , F02M2200/8015
摘要： Kraftstoffhochdrucksystem für Brennkraftmaschinen mit einem Gehäuse, das einen ersten Hochdruckkörper (1) mit einer ersten Anlagefläche (101) und einen zweiten Hochdruckkörper (10) mit einer zweiten Anlagefläche (110) umfasst. Die erste Anlagefläche (101) und die zweite Anlagefläche (110) liegen unter Zwischenlage einer Dichtscheibe (35) aneinander an und werden durch eine Spannvorrichtung gegeneinander gepresst. Das Gehäuse weist außerdem einen in den Hochdruckkörpern (1; 10) ausgebildeten Hochdruckkanal (20) auf. Der Hochdruckkanal (20) führt Kraftstoff unter hohem Druck und tritt durch die erste Anlagefläche (101) und durch die zweite Anlagefläche (110) hindurch. Die Dichtscheibe (35) umgibt zumindest den Durchtritt des Hochdruckkanals (20) durch die erste Anlagefläche (101) und durch die zweite Anlagefläche (110). Die Dichtscheibe (35) umfasst einen Kern (40) und zumindest eine Dichtschicht (41), wobei die Dichtschicht (41) mit der ersten Anlagefläche (101) zusammenwirkt. Der Kern (40) besitzt eine höhere Fließgrenze als die Dichtschicht (41).
摘要翻译：用于具有内燃发动机的壳体，包括具有第一接触表面（101）和一第二高压本体（10）的第一高压体（1），具有第二接触表面（110）的高压燃料系统。第一抵靠面（101）和第二邻接表面（110）是一个密封垫圈（35），以彼此的插入，并通过张紧装置被压靠在彼此。该壳体还包括在所述主体（1; 10）的高压形成在高压通道（20）。高压通道（20）在高压下输送燃料并经过第一支承表面（101）和通过所述第二支承表面（110）穿过其中。所述密封垫圈（35）至少围绕通过第一接触表面（101）和通过所述第二支承表面（110）的高压通道（20）的通过。密封盘（35）包括一个芯（40）和至少一个密封层（41），其中所述密封层（41）与所述第一邻接表面（101）协作。芯（40）具有比所述密封层（41）更高的屈服强度。

6. 发明申请

WO2014124720A1 BAUGRUPPE UMFASSEND PUMPELEMENT UND BEFESTIGUNGSFLANSCH 审中-公开
标题翻译：集团综合泵元件和安装法兰
公开(公告)号：WO2014124720A1
公开(公告)日：2014-08-21
申请号：PCT/EP2013/078046
申请日：2013-12-27
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KIEL, Waldemar , LALIC, Hrvoje
IPC分类号： F04B1/04 , F02M59/02 , F02M59/10 , F02M59/48 , F04B17/05
CPC分类号： F04B17/05 , F02M39/02 , F02M59/102 , F02M59/48 , F02M2200/16 , F02M2200/855 , F04B1/0404 , F04B1/0421
摘要： Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (10) umfassend ein Pumpelement (11) und einen Befestigungsflansch (12) zum Einbau in ein Gehäuse. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Pumpelement (11) und der Befestigungsflansch (12) der Baugruppe (10) getrennt voneinander ausgeführt sind. Der Flansch (12) weist eine zentrale Durchgangsöffnung (50) auf, welche im montierten Zustand der Baugruppe (10) einen Kopfbereich (21) des Pumpelements (11) umschließt und ferner wenigstens zwei einander symmetrisch bezüglich der zentralen Durchgangsöffnung (50) gegenüberliegende Haltelaschen (37) für Befestigungsmittel an dem Gehäuse (22). Das Pumpelement (11) weist eine Feder (34) auf, die einerseits an einem unteren Bereich des Pumpelements (11) ausgebildeten Absatz (35) angreift und andererseits zur Abstützung an einem Anschlag innerhalb der Öffnung des Gehäuses (22) vorgesehen ist. Das Pumpelement (11) ist entweder mittels eines planen oder eines gewölbten Profils des Befestigungsflanschs (12) in einer Öffnung des Gehäuses (22) aufgenommen und verankert.
摘要翻译：本发明涉及一种包括一个泵送元件（11）和在壳体中安装的安装凸缘（12）的组件（10）。根据本发明，它提供了泵送构件（11）和所述组件（10）的安装凸缘（12）彼此分开地执行。所述凸缘（12）具有一个中心通包围该组件的安装状态（10）的孔（50）具有的头部部分（21），所述泵送元件（11）并且还包括至少两个相互对称的相对于所述中心通孔的保持凸耳相对的（50）（ 37）（用于紧固装置的壳体22）。所述泵送元件（11）具有弹簧（34），其在泵送元件的下部部分（11）形成的台肩（35）和，另一方面用于在壳体（22）的开口内的止挡支撑件设置接合在一方面。所述泵送元件（11）是由一个平面的或在所述壳体（22）和锚定的开口的安装凸缘（12）的弯曲的轮廓的手段或者容纳。

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