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1. 发明申请

WO2012110166A1 STELLANTRIEB, STRÖMUNGSVENTIL, ABGASTURBOLADER 审中-公开
标题翻译：执行器，流量阀，增压器
公开(公告)号：WO2012110166A1
公开(公告)日：2012-08-23
申请号：PCT/EP2011/074259
申请日：2011-12-29
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , BAEUERLE, Michael , SLEZAK, Martin , BERANEK, Michal , STARY, Petr , SCHWEINFURTH, Reiner , NAU, Michael , TORNO, Robert , KNESCH, Holger , SCHNEIDER, Helmut , DIEKMANN, Ralf
发明人： BAEUERLE, Michael , SLEZAK, Martin , BERANEK, Michal , STARY, Petr , SCHWEINFURTH, Reiner , NAU, Michael , TORNO, Robert , KNESCH, Holger , SCHNEIDER, Helmut , DIEKMANN, Ralf
IPC分类号： F02B37/18 , F16K31/528 , F16K31/53 , F02M25/07
CPC分类号： F02B37/186 , F02M26/54 , F02M26/67 , F16K31/528 , F16K31/53 , Y02T10/144
摘要： Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (1) mit einer zwangsgeführten Koppelstange (11) zum Betätigen eines Stellelements, insbesondere eines Waste-Gate-Ventils eines Abgasturboladers, sowie mit einem Elektromotor (3) und einem durch den Elektromotor (3) antreibbares Zahnradgetriebe (4), das ein ausgangsseitiges, verschwenkbar gelagertes Verzahnungselement (7) mit einer exzentrischen Lagerstelle (10) aufweist, die mit der Koppelstange (11) zu deren Antrieb wirkverbunden ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Koppelstange (11) direkt mit der Lagerstelle (10) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Strömungsventil, insbesondere für einen Abgasturbolader. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Abgasturbolader, insbesondere für ein Kraftfahrzeug.
摘要翻译：本发明涉及一种致动器（1）配有一正导向的连接杆（11），用于致动的致动元件，特别是涡轮增压器的废气旁通阀，并且具有电动机（3），并且可以通过电动马达驱动的（3）的齿轮变速器（4）具有输出侧，可枢转地连接到连接杆（11）可操作地连接到驱动器的偏心轴承（10），其安装带齿元件（7）。它提供的是，连接杆（11）直接连接到所述支承点（10）连接。此外，本发明涉及一种流量阀，尤其是用于排气涡轮增压器。此外，本发明涉及一种排气涡轮增压器，特别是用于机动车辆。

2. 发明申请

WO2006106008A2 ANORDNUNG EINER LEITERPLATTE BEI EINEM DROSSELKLAPPENSTELLER 审中-公开
标题翻译：有节流控制器设备的电路板
公开(公告)号：WO2006106008A2
公开(公告)日：2006-10-12
申请号：PCT/EP2006/050877
申请日：2006-02-13
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHWEINFURTH, Reiner , TORNO, Robert , KNORPP, Michael
发明人： SCHWEINFURTH, Reiner , TORNO, Robert , KNORPP, Michael
IPC分类号： H05K7/14
CPC分类号： H05K3/308 , H01R12/58 , H05K3/244 , H05K3/326 , H05K2201/0382 , H05K2201/1059
摘要： Eine Anordnung einer Leiterplatte (12) an einem Trägerbauteil (14), insbesondere an einem Bauteil eines Drosselklappenstellers, bei der ein Leiterplattenabschnitt (26) über eine elektrische Verbindung mit einem Trägerbauteilabschnitt (28) leitend verbunden und an der Leiterplatte (12) mindestens eine Positionieröffiiung (18) ausgebildet ist, die auf einen Positionierstift (16) am Trägerbauteil (14) aufgesetzt ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierstift (16) derart in die Positionieröffnung (18) eingefügt ist, dass durch eine plastische Verformung von zumindest einem dieser Elemente sowohl eine Fixierung der Leiterplatte (12) an dem Trägerbauteil (14) als auch die elektrische Verbindung zwischen dem Leiterplattenabschnitt (26) und dem Trägerbauteilabschnitt (28) geschaffen ist.
摘要翻译：一电路板（12）的支撑构件（14）的至节气门致动器的一个部件的装置，特别是在其中通过与导电地连接到所述电路板（12）至少一个Positionieröffiiung的支撑部件部分（28）的电连接的印刷电路板部分（26）（18）上的定位销（16）形成安装在支撑件（14）上，本发明特征在于，所述定位销（16）以这样的方式插入定位孔（18）被插入时，其由至少一个的塑性变形这些元件都与电路板（12）的一个固定到支撑部件（14）和所述印刷电路板部分（26）和支撑部件部分（28）之间的电连接被提供。

3. 发明申请

WO2006032545A1 FORMSCHLÜSSIGE VERBINDUNG ZWISCHEN EINER WELLE UND EINEM AN- ODER ABTRIEBSELEMENT EINER STELLVORRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS UND VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：用于制造轴和机动车辆的一个输入或输出元件的停车设备和方法之间的正连接
公开(公告)号：WO2006032545A1
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/052840
申请日：2005-06-17
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , GRIMM, Gerold , LORENZ, Christian , TORNO, Robert
发明人： GRIMM, Gerold , LORENZ, Christian , TORNO, Robert
IPC分类号： F16D1/072
CPC分类号： B29C65/568 , B29C66/112 , B29C66/131 , B29C66/534 , B29C66/5344 , B29L2031/7506 , F16D1/072
摘要： Die Erfindung betrifft eine formschlüssige Verbindung (1) zwischen einer zumindest im Verbindungsbereich (6) aus einem thermisch plastisch verformbaren Kunststoffmaterial bestehenden hohlen Welle (2) und einem An- oder Abtriebselement wie beispielsweise einem Zahnrad (4) einer Stellvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Welle (2) und das An- oder Abtriebselement (4) durch eine Profilierung (8) gegeneinander verdrehgesichert sind und das An-oder Abtriebselement (4) gegen einen Absatz (17) der Welle (2) axial anschlägt. Die Erfindung sieht vor, dass zur Ausbildung eines axialen Gegenanschlags für das An- oder Abtriebselement (4) am freien Ende (10) der Welle (2) ein das An- oder Abtriebselement (4) radial zumindest teilweise übergreifender, durch plastische Heißverformung des freien Endes (10) der Welle (2) hervorgegangener Wulst (18) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及在连接区域（6）现有的中空轴（2）和驱动或输出部件上的热可塑性变形的塑料材料制成，例如一个齿轮（4）的机动车辆的操纵装置的，所述轴中的至少之间的正连接（1）（2）并且通过分析（8）的输入或输出元件（4）相互固定以防止旋转，并在存在或输出元件（4）压靠在轴（2）的台肩（17）轴向地邻接。本发明提供了，以形成在所述轴的自由端（10）的轴向计数器停止针对驱动或输出元件（4）（2）的输入或输出元件（4）沿径向至少部分地跨多个，通过游离的塑料热变形提供前面的突出凸缘（18）的轴（2）的端部（10）。

4. 发明申请

WO2021197881A1 STECKVERBINDER UND STECKVERBINDERANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021197881A1
公开(公告)日：2021-10-07
申请号：PCT/EP2021/057229
申请日：2021-03-22
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： TORNO, Robert , NGUYEN TAN, Viet , WALLENSTEINER, Georg
IPC分类号： H01R13/629 , H01R13/52 , H01R13/5213 , H01R13/6295 , H01R13/62955 , H01R2201/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zum Zusammenstecken mit einem Gegensteckverbinder (60) entlang einer Einsteckrichtung (Z), der Steckverbinder (1) aufweisend: -- ein Steckverbindergehäuse (2), welches zur Aufnahme von wenigstens einem Kontaktelement (3) eingerichtet ist; -- eine Hebelanordnung (4), die zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) verschwenkbar ist, -- einen Deckel (5); -- eine CPA (20) mit wenigstens einem Blockierelement (22), wobei die Hebelanordnung (5) in der zweiten Position (P2) an einer Verraststruktur (6) lösbar verrastet ist, wobei die CPA (20) am Deckel (5) angeordnet ist, wobei die CPA (20) entlang einer Verlagerungsrichtung (V) zwischen einer Entsperrlage (EL) und einer Sperrlage (SL) verlagerbar ist, wobei die CPA (20) ein Sperrelement (21) aufweist, welches in der Sperrlage (SL) der CPA (20) eine Verlagerung der Verraststruktur (6) zum Lösen der Verrastung zwischen Hebelanordnung (4) und der Verraststruktur (6) verhindert, wobei das Blockierelement (22) und der Deckel (5) derart kooperierend miteinander ausgebildet sind, dass eine Verlagerung der CPA (20) von der Entsperrlage (EL) in die Sperrlage (SL) von einer Position der Hebelanordnung (4) abhängig ist, wobei in der ersten Position (P1) der Hebelanordnung (4) die CPA (20) nicht von der Entsperrlage (EL) in die Sperrlage (SL) verlagerbar ist, wobei die Hebelanordnung (4) ein Entriegelungselement (7) aufweist, wobei das Entriegelungselement (7) in der zweiten Position (P2) der Hebelanordnung (4) das Blockierelement (22) verlagert, so dass die CPA (20) in die Sperrlage (SL) verlagerbar ist.

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