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1. 发明申请

WO2007065776A1 ZWEISTUFIGES VENTIL ZUM STEUERN VON FLUIDEN 审中-公开
标题翻译：两级阀控制流体
公开(公告)号：WO2007065776A1
公开(公告)日：2007-06-14
申请号：PCT/EP2006/068475
申请日：2006-11-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KOHLBERGER, Gerold , SCHNALZGER, Guenther , BUCHENAU, Ingo , KRAFT, Regine , BARTOSCH, Hans-Peter
发明人： KOHLBERGER, Gerold , SCHNALZGER, Guenther , BUCHENAU, Ingo , KRAFT, Regine , BARTOSCH, Hans-Peter
IPC分类号： F16K39/02
CPC分类号： F16K39/024 , B60T8/363 , Y10T137/8803 , Y10T137/88038
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein zweistufiges Ventil zum Steuern von Fluiden, insbesondere von Hydraulikflüssigkeit, umfassend ein Betätigungselement (2), eine Vorstufe (3) mit einem ersten Ventilsitz (5) und einem ersten Schließkörper (4), der mit dem Betätigungselement (2) verbunden ist, und eine Hauptstufe (6) mit einem zweiten Ventilsitz (11) und einem zweiten Schließkörper (7), wobei der zweite Schließkörper (7) einen Befestigungsbereich (19) und einen Hauptbereich (8) mit einer Durchgangsöffnung (10) umfasst, wobei der erste Ventilsitz (5) an der Durchgangsöffnung (10) angeordnet ist, wobei der zweite Schließkörper (7) über den Befestigungsbereich (19) mit dem Betätigungselement (2) verbunden ist, und wobei der Befestigungsbereich (19) elastisch derart ausgebildet ist, um bei einer Betätigung des Betätigungselements (2) mittels elastischer Verformung die Vorstufe (3) zu öffnen.
摘要翻译：本发明涉及一种两级阀，用于控制流体，尤其是液压流体，其包含（2），前体与第一阀座（5）和第一封闭部件（4）连接到所述致动元件（3）的致动元件（2）被连接，并且主级（6）与第二阀座（11）和第二闭合体（7），其中所述第二闭合体（7）包括一个固定区域（19）和通孔的主要部分（8）与（10），其中，所述第一阀座（5）在所述通道开口（10）布置，其中所述第二闭合体（7）通过与所述致动元件的附接部分（19）（2）连接，并且其中，所述安装部（19）以这样一种方式弹性地形成通过弹性变形的装置，打开在所述致动元件（2）的致动的前体（3）。

2. 发明申请

WO2009141191A1 MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2009141191A1
公开(公告)日：2009-11-26
申请号：PCT/EP2009/053681
申请日：2009-03-27
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , NEUHAUSER, Franz , SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
发明人： NEUHAUSER, Franz , SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
CPC分类号： B60T8/363 , B60T8/5025 , F16K31/0655
摘要： Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einer Ventilpatrone (1), umfassend einen Polkern (2), einen mit dem Polkern (2) verbundenen Ventileinsatz (4), einen innerhalb des Ventileinsatzes (4) axial beweglich geführten Anker (3), der mit einem Hauptschließelement (7) gekoppelt ist, und eine mit dem Ventileinsatz (4) verbundene Ventilhülse (17), wobei ein Ventilkörper (8) mit dem Hauptschließelement (7) und seinem Hauptventilsitz (9) ein zwischen mindestens einer ersten Strömungsöffnung (12) und einer zweiten Strömungsöffnung (13) angeordnetes Hauptventil bildet, das über die axiale Bewegung des Ankers (3) und des Hauptschließelements (7) das Hauptventil gegen die Kraft einer Rückstellfeder (5) geöffnet und durch die Kraft der Rückstellfeder (5) geschlossen wird, und mit einem Nebenventil, gebildet durch ein mit dem Anker (3) verbundenes Nebenschließelement (11) und einen Nebenventilsitz (10), der im Hauptschließelement (7) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist der Ventilkörper (8) von der Ventilhülse (17) gebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种具有一个阀筒（1），包括磁极铁芯（2），连接到所述磁极铁芯（2）阀嵌入物（4），所述阀插入件的内部（4）沿轴向可移动地引导电枢（3），具有一个电磁阀主闭合元件（7）耦合并且连接一个与所述阀嵌入物（4）的阀套（17），其中阀体（8）向主闭锁元件（7）和其主阀座（9）至少一个第一流动开口（12）和一间第二流动开口（13）布置在形成主阀，其在所述电枢的轴向运动（3）和所述主闭合元件（7）打开时，克服复位弹簧的力的主阀（5）和由复位弹簧（5）的力被关闭，并且通过一个形成于所述电枢的二次阀（3）连接到设置在主闭合元件副关闭构件（11）和一个次级阀门座（10）（7）。根据阀套的本发明的阀本体（8）（17）形成。

3. 发明申请

WO2009013102A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINER HOCHDRUCKDICHTEN VERBINDUNG UND ZUGEHÖRIGE VENTILPATRONE FÜR EIN MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：方法和装置用于制造电磁高压密封连接及相关阀芯
公开(公告)号：WO2009013102A1
公开(公告)日：2009-01-29
申请号：PCT/EP2008/058573
申请日：2008-07-03
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , MUELLER, Friedrich , SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
发明人： MUELLER, Friedrich , SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
IPC分类号： B21D39/04 , B23P11/00 , B60T8/36 , F16B4/00
CPC分类号： B21D39/04 , B21D41/04 , B23P11/005 , B60T8/3615 , B60T8/363 , F16B17/004 , F16K31/06 , Y10T29/49412 , Y10T29/53552 , Y10T137/5987
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer hochdruckdichten Verbindung zwischen einem Polkern (11) und einer Ventilhülse (13) eines Magnetventils und eine zugehörige Ventilpatrone für ein Magnetventil. Erfindungsgemäß wird der Polkern (11) in ein zweiteiliges Presswerkzeug (20), das einen mittleren Stempel (21) und einen äußeren Stempel (22) umfasst, so eingelegt, dass zwischen einer Innenbohrung (22.1) des äußeren Stempels (22) und dem eingelegten Polkern (11) ein Fügespalt (25) entsteht. Anschließend wird der Polkern (11) an die Ventilhülse (13) angesetzt und die Ventilhülse (13) in den Fügespalt eingeführt. Dann wird der mittlere Stempel (21) und der äußere Stempel (22) mit dem Polkern (11) (25) gleichzeitig niedergedrückt, so dass die Ventilhülse (13) den Fügespalt (25) durchläuft, wobei die Ventilhülse (13) bei Erreichen eines Pressdurchmessers (11.1) des Polkerns (11) aufgeweitet und im Fügespalt (25) zwischen einer ersten Umformkante (23) und einer zweiten Umformkante (24) umgeformt und an den Polkern (11) angefügt wird, wobei sich der Durchmesser der Innenbohrung (22.1) zwischen der ersten Umformkante (23) und der zweiten Umformkante (24) verjüngt. Durch eine weitere Krafteinwirkung über den äußeren Stempel (22) kann der Polkern (11) tiefer in die Ventilhülse (13) gepresst werden, um durch den weitergehenden Umformvorgang der Ventilhülse (13) eine gewünschte Hubeinstellung für die Bewegung eines Ankers vorzunehmen.
摘要翻译：本发明涉及一种方法和一种制造用于电磁阀的磁极铁芯（11）和一电磁阀的阀套（13）和相关联的阀筒之间的高压密封的连接的装置。据在一个两部分的压缩模具中的发明，所述磁极铁心（11）（20），其包括中央冲头（21）和外冲头（22）插入，使得所述外冲头（22）的内孔（22.1）之间，并且插入的磁极铁芯（11）创建了一个接合间隙（25）。此后，磁极铁芯（11）的阀套（13）被制备并引入在关节间隙中的阀套（13）。然后，将平均冲头（21）和外冲头（22）与所述磁极铁心（11）（25）被同时按压，以使所述阀套（13）穿过的接合间隙（25），在达到所述阀套（13）磁极铁芯的扩展按直径（11.1）（11）和在第一成形边缘（23）和一个第二成形边缘（24）之间的接合间隙（25）形成，并且在磁极铁芯（11）被附着，其中，所述内孔的直径（22.1）第一成形边缘（23）和所述第二成形边缘（24）之间是锥形的。通过在磁极铁芯（11）（13）的外冲头（22）的力进一步的行动可以被压更深的阀套由阀套（13），期望的行程设定为电枢的运动的进一步成形制成。

4. 发明申请

WO2008058803A1 MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2008058803A1
公开(公告)日：2008-05-22
申请号：PCT/EP2007/060217
申请日：2007-09-26
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , GUGGENMOS, Harald , RISPLER, Florian , KASPER, Christoph , SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
发明人： GUGGENMOS, Harald , RISPLER, Florian , KASPER, Christoph , SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
CPC分类号： B60T8/363
摘要： Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe und einer Ventilpatrone (30), die eine Kapsel (31), einen mit der Kapsel (31) verbundenen Ventileinsatz (32) und einen innerhalb der Kapsel (31) beweglich angeordneten Anker (33) umfasst, der einen Stößel (34) mit einem ersten Schließelement (34.1) umfasst, wobei eine von der Magnetbaugruppe erzeugte Magnetkraft den Anker (33) in Richtung Ventileinsatz (32) bewegt, wodurch das erste Schließelement (34.1) dichtend in einen Hauptventilsitz (41) eintaucht. Erfindungsgemäß ist eine Ventilhülse (40) vorhanden, die auf den Ventileinsatz (32) aufgeschoben ist und den Hauptventilsitz (41) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种具有磁体组件和阀筒（30），包括一个胶囊（31）的电磁阀，连接在一个与胶囊（31）阀插入件（32）和所述胶囊（31）的内部可移动地布置电枢（33）具有第一封闭元件（34.1），其中，由所述螺线管组件产生的磁力朝向阀插入件（32），由此所述第一封闭元件（34.1）密封在一个主阀座（41）被浸入移动电枢（33）的柱塞（34）的，根据本发明，有一个阀套（40），（32）被压入阀插入件和包括所述主阀座（41）。

5. 发明申请

WO2008058802A1 MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2008058802A1
公开(公告)日：2008-05-22
申请号：PCT/EP2007/060214
申请日：2007-09-26
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , GUGGENMOS, Harald , RISPLER, Florian , KASPER, Christoph , SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
发明人： GUGGENMOS, Harald , RISPLER, Florian , KASPER, Christoph , SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
CPC分类号： B60T8/363 , F16K31/0665
摘要： Die Erfindung betrifft ein Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe und einer Ventilpatrone (30), die eine Kapsel (31), einen mit der Kapsel (31) verbundenen Ventileinsatz und einen innerhalb der Kapsel (31) beweglich angeordneten Anker (33) umfasst, der einen Stößel (34) mit einem ersten Schließelement (34.1) umfasst, wobei eine von der Magnetbaugruppe erzeugte Magnetkraft den Anker (33) in Richtung Ventileinsatz bewegt, wodurch das erste Schließelement (34.1) dichtend in einen Hauptventilsitz (41) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventileinsatz als Ventileinsatzhülse (32) ausgeführt ist, in die eine Ventilhülse (40) eingeschoben ist, die den Hauptventilsitz (41) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种具有磁体组件和阀筒（30），包括一个胶囊（31）的电磁阀包括一个与所述胶囊（31）阀插入件和连接到所述胶囊（31）的内部可移动地布置电枢（33），其具有柱塞（34）具有第一封闭元件（34.1），其中，由所述磁体组件产生的磁力（33）朝向所述阀插入件，由此所述第一封闭元件（34.1）是在主阀座（41）密封地浸入移动电枢，其特征在于所述阀插入件被设计成在其中一个阀套（40）被插入时，其包括主阀座（41）的阀插入套管（32）。

6. 发明申请

WO2019025067A1 DROSSEL, HYDRAULISCHES ODER PNEUMATISCHES VENTIL UND HYDRAULISCHES ODER PNEUMATISCHES AGGREGAT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019025067A1
公开(公告)日：2019-02-07
申请号：PCT/EP2018/065789
申请日：2018-06-14
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： SCHNALZGER, Guenther , SCHUBITSCHEW, Valentin , EDELMANN, Volker , GARDT, Andrej
IPC分类号： F16K31/12 , F16K47/08
CPC分类号： F16K47/08 , F16K31/12
摘要： Drossel (60) für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil (62) und/oder ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat, welche an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Ventil (62) und/oder an und/oder in dem hydraulischen oder pneumatischen Aggregat befestigbar ist, wobei die Drossel (60) als Filterträger derart ausgebildet ist, dass ein Filter (64) an der Drossel (60) befestigbar oder befestigt ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil (62) mit einer Ventilhülse (12) mit einer Durchflussöffnung, wobei eine Drossel (60) und/oder ein Filter (64) an und/oder in der Durchflussöffnung der Ventilhülse (12) befestigt sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat für ein Bremssystem eines Fahrzeugs, ein Herstellungsverfahren für eine Drossel für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil und/oder für ein hydraulisches oder pneumatisches Aggregat und ein Herstellungsverfahren für ein hydraulisches oder pneumatisches Ventil mit einer Ventilhülse.

7. 发明申请

WO2018197103A1 VENTIL ZUM EINSTELLEN EINES FLUIDSTROMS 审中-公开
公开(公告)号：WO2018197103A1
公开(公告)日：2018-11-01
申请号：PCT/EP2018/056578
申请日：2018-03-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： EDELMANN, Volker , GARDT, Andrej , SCHNALZGER, Guenther , SCHUBITSCHEW, Valentin , EISELE, Christoph
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) zum Einstellen eines Fluidstroms, mit einer Ventilpatrone (10), welche mindestens eine erste Fluidöffnung (19.1), mindestens eine zweite Fluidöffnung (19.2), eine Vorstufe (20) mit einem ersten Ventilsitz (24) und einem axialbeweglichen ersten Schließelement (26) und eine Hauptstufe (30) mit einem zweiten Ventilsitz (34) und einem axialbeweglichen zweiten Schließelement (36) umfasst, wobei der erste Ventilsitz (24) an einer ersten axialen Durchgangsöffnung (38) des zweiten Schließelements (36) angeordnet ist, wobei der zweite Schließkörper (36) zumindest abschnittsweise in einer Vorstufenhülse (22) angeordnet ist, wobei der erste Ventilsitz (34) innerhalb der Vorstufenhülse (22) angeordnet ist, wobei ein Strömungsweg von der mindestens einen ersten Fluidöffnung (19.1) zur Vorstufe (20) durch mindestens eine Zuströmöffnung (44) in der Vorstufenhülse (22) führt, welche radial in die Vorstufenhülse (22) eingebracht ist, und wobei zwischen einem Betätigungselement (16) und der Vorstufenhülse (12) ein axialer Filterspalt (42) ausgebildet ist. Hierbei überlappen sich die mindestens eine Zuströmöffnung (44) und der axiale Filterspalt (42) zumindest bereichsweise und bilden gemeinsam einen Filter (40) im Strömungsweg aus.

8. 发明申请

WO2015193027A1 ELEKTRONISCH SCHLUPFREGELBARE FAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：电子可调SLIP车辆制动系统
公开(公告)号：WO2015193027A1
公开(公告)日：2015-12-23
申请号：PCT/EP2015/059906
申请日：2015-05-06
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KASPER, Christoph , SCHNALZGER, Guenther , REINER, Juergen
IPC分类号： B60T8/48
CPC分类号： B60T8/442 , B60T8/4872 , B60T13/147 , B60T13/662 , B60T13/686
摘要： Die Erfindung betrifft eine elektronisch schlupfregelbare Fahrzeugbremsanlage mit einem durch Muskelkraft betätigbaren Hauptbremszylinder (12) und mit einem durch Fremdkraft antreibbaren Druckerzeuger (38) zur Versorgung einer an den Hauptbremszylinder (12) und an den Druckerzeuger (38) angeschlossenen Radbremse (14) mit unter einem Bremsdruck stehendem Bremsfluid. Derartige Fahrzeugbremsanlagen sind unter anderem mit einer elektronisch ansteuerbaren Ventileinrichtung (50) ausgestattet, die Druckmittelverbindungen des Hauptbremszylinders (12) mit der Radbremse (14) und mit einer Saugseite des Druckerzeugers (38) steuern. Bekannte Ventileinrichtungen hierfür umfassen zwei Stück Wegeventile mit jeweils zwei Druckmittelanschlüssen, die von je einem Aktuator in zwei Stellungen, nämlich eine Sperr- und eine Durchlassstellung, umschaltbar sind. Zu einer Reduzierung der Kosten, des Bauraums und der Anzahl von Baugruppen, wird vorgeschlagen als Ventileinrichtung eine einzelne Ventileinrichtung (50) mit drei Druckmittelanschlüssen (54, 56, 58), die über einen elektronisch ansteuerbaren Aktuator (60) in drei diskrete Stellungen (64, 66, 68) schaltbar ist, in denen die Druckmittelanschlüsse (54, 56, 58) unterschiedlichen Varianten miteinander verschaltet bzw. gegeneinander gesperrt sind, einzusetzen.
摘要翻译：本发明涉及一种具有由肌肉力量的主制动缸（12）的可致动的电子防滑控制的车辆制动系统，并用可驱动的由外力压力发生器（38）用于供给到主制动缸（12）和到下一个连接到所述车轮制动器（14）中的压力发生器（38）制动加压的制动流体。例如车辆制动系统都配备，除其他外，可电子控制的阀装置（50）控制所述主缸（12）与所述车轮制动器（14）的压力介质连接部和所述压力发生器（38）的吸入侧。其公知的阀系统包括具有在可通过在两个位置，即锁定和向前位置一相应致动器可切换各两个压力介质连接方向控制阀的两片。进行还原的安装空间和组件的数量的成本被提出作为一个阀装置包括一个单一的阀装置经由一个电子可控制的促动器（50），其具有三个压力流体连接（54,56，58）（60）在三个离散位置（64 ，68）66被切换时，在其中不同的变体的压力介质连接（54，56，58）相互连接或锁定，以防止相互使用。

9. 发明申请

WO2007009832A1 FAHRZEUGBREMSANLAGEN-MAGNETVENTILANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：车辆制动电磁线圈装置
公开(公告)号：WO2007009832A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/062792
申请日：2006-05-31
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
发明人： SCHNALZGER, Guenther , KIRSCHNER, Martin
IPC分类号： B60T8/36 , F16K31/06
CPC分类号： B60T8/364
摘要： Eine Fahrzeugbremsanlagen-Magnetventilanordnung (10), welche als Drei-Stellungs-Drei-Wegeventil gestaltet ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass zwei Anker (18, 15 20) sowie eine einzige Ankerwicklung (68) vorgesehen und beide Anker (18, 20) mit der einen Ankerwicklung (68) bewegbar sind.
摘要翻译：一种车辆制动电磁阀组件（10），该三位置三通阀被设计为，根据其特征在于，两个锚本发明（18，15 20）和一个单一的电枢绕组（68）被提供，并且两个电枢（18,20）可以用一个电枢绕组（68）被移动。

10. 发明申请

WO2015188967A1 HYDRAULIKAGGREGAT FÜR EINE SCHLUPFREGELUNG EINER HYDRAULISCHEN FAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：液压动力包FOR A防滑控制车辆液压制动系统
公开(公告)号：WO2015188967A1
公开(公告)日：2015-12-17
申请号：PCT/EP2015/058595
申请日：2015-04-21
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： HURST, Matthias , SCHNALZGER, Guenther , REINER, Juergen
IPC分类号： B60T8/42
CPC分类号： B60T8/4068 , B60T8/341 , B60T8/368 , B60T8/42 , B60T13/148 , F16L55/05
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat (1) für eine Schlupfregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage mit einem Hydraulikblock (2), in den ein Druckänderungsdämpfer (6) eingesetzt ist, der mindestens ein Rückschlagventil (23, 26) aufweist. Die Erfindung schlägt vor, den Druckänderungsdämpfer (6) so einzupressen, dass er zwei Anschlüsse (17, 18) hydraulisch voneinander trennt.
摘要翻译：本发明涉及一种液压动力装置（1）一种车辆液压制动系统与液压缸体（2），其中的压力变化阻尼器（6）使用具有至少一个止回阀（23，26）的打滑控制。本发明提出了压配合在压力缓冲器（6）的变化，使得它分离的两个端子（17,18）彼此液压。

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