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1. 发明申请

WO2022017566A1 VORGESTEUERTES KÜHLMITTELVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017566A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/DE2021/100642
申请日：2021-07-23
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG
发明人： HURST, Sebastian , REUTHER, Michael
IPC分类号： F16K31/40 , F01P7/16 , F16K11/044 , F16K31/06 , F16K31/42 , F16K39/02
摘要： Vorgeschlagen ist ein vorgesteuertes Kühlmittelventil (1) umfassend: - ein Ventilgehäuse (6) mit einem Druckraum (7), - einen im Druckraum verfahrenden Schließkolben (8), der den Druckraum in einen Staudruckraum (10) und einen Durchflussraum (9) unterteilt, - einen Kühlmittelzulauf (2) und einen Kühlmittelablauf (4), die im Durchflussraum münden, - einen Ventilsitz (16), der die Mündung des Kühlmittelzulaufs begrenzt, - einen elektromagnetischen Aktuator (17) mit einem Stößel (19), der bei bestromtem Aktuator den Schließkolben in Richtung des Ventilsitzes hubbetätigt, wobei die Verbindung des Kühlmittelzulaufs mit dem Durchflussraum bei dichtend am Ventilsitz anliegendem Schließkolben unterbrochen ist. - ein an den Kühlmittelzulauf, den Staudruckraum und den Durchflussraum angeschlossenes 3/2-Wegeventil (23) mit einem vom Stößel betätigten Ventilkolben (22), der sich bei unbestromtem Aktuator in seiner ersten Schaltstellung befindet und dabei den Anschluss zum Kühlmittelzulauf sperrt und den Staudruckraum mit dem Durchflussraum verbindet und der sich bei bestromtem Aktuator in seiner zweiten Schaltstellung befindet und dabei den Anschluss zum Durchflussraum sperrt und den Kühlmittelzulauf mit dem Staudruckraum verbindet. Der Stößel (19) hubbetätigt den Schließkolben (8) mittels des Ventilkolbens (22).

2. 发明申请

WO2021213681A1 SCHUBUMLUFTVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021213681A1
公开(公告)日：2021-10-28
申请号：PCT/EP2020/061531
申请日：2020-04-24
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： LENK, Martin , THIERY, Michael , CAVDAR, Tanner
IPC分类号： F16K31/06 , F16K39/02 , F02B37/16 , F02M26/26
摘要： Schubumluftventil mit einem Strömungsgehäuse (36) mit einem Strömungskanal (38) zwischen einem Einlass (40) und einem Auslass (42), einem zwischen dem Einlass und dem Auslass ausgebildeten Ventilsitz (44), einem Aktor (10), einem mittels des Aktors translatorisch bewegbaren Betätigungsglied (28), und einem am Betätigungsglied befestigten Regelkörper (34), der eine radial äußere umfänglich geschlossene Mantelfläche (46) aufweist, an deren axialem Ende eine umfängliche Auflagekante (56) ausgebildet ist, die auf den Ventilsitz aufsetzbar und vom Ventilsitz abhebbar ist, wobei der Regelkörper an der vom Betätigungsglied weg weisenden axialen Seite eine radial innere axiale Anströmfläche (66) aufweist, und eine Wand (54) aufweist, die sich von der Mantelfläche (46) zumindest radial nach innen erstreckt, und in der zumindest eine Öffnung (64) ausgebildet ist, über die ein Innenraum (94) des Schubumluftventils mit dem Strömungskanal fluidisch verbunden ist, sind bekannt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass eine radial äußere ringförmige Abströmkante (78) der axialen Anströmfläche in axialer Richtung zur Auflagekante maximal so weit versetzt ist, dass ein erster Vektor (84) nach radial außen von der Abströmkante zum nächstgelegenen Punkt der Auflagekante zu einer Ebene (86), die durch die Auflagekante aufgespannt wird, maximal einen Winkel von 15° einschließt und die sich zumindest radial erstreckende Wand mit der zumindest einen Öffnung zu der Auflagekante und zu der Abströmkante axial in Richtung des Betätigungsgliedes versetzt ist.

3. 发明申请

WO2021052560A1 ELEKTROMAGNETVENTIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER BEWEGUNGSEINHEIT AUS EINEM ANKER UND EINER VENTILEINHEIT FÜR EIN DERARTIGES ELEKTROMAGNETVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021052560A1
公开(公告)日：2021-03-25
申请号：PCT/EP2019/074719
申请日：2019-09-16
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： SADIKU, Besart , HERMANN, Max , SCHUMACHER, Julian , AYDAN, Sami , NIEBORG, Dominik
IPC分类号： F16K1/36 , F01P7/14 , F16K31/06 , F16K39/02 , H01F1/00
摘要： Es sind Elektromagnetventile für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (10), das einen Einlass (74) und einen Auslass (76) aufweist, einem Durchströmungsquerschnitt, der zwischen dem Einlass (74) und dem Auslass (76) ausgebildet ist und von einem Ventilsitz (90) umgeben ist, einer Ventileinheit (34) mit einem Koppelglied (38) und einem Regelkörper (36), der auf den Ventilsitz (90) absetzbar und vom Ventilsitz (90) abhebbar ist, einem elektromagnetischen Aktor (18) mit einem Anker (32), der eine axiale Durchgangsbohrung (42) aufweist, in die das Koppelglied (38) der Ventileinheit (34) ragt, die mit dem Anker (32) bewegbar Ist, bekannt. Um das Gewicht und die Herstellkosten zu senken und ein schnelles Schalten zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Ventileinheit (34) eine axiale Auflagefläche (56) aufweist, gegen die der Anker (32) mit seinem ersten axialen Ende (54) aufliegt, wobei am zweiten axialen Ende (62) des Ankers (32) ein Befestigungselement (48) aufliegt, welches mit dem Koppelglied (38) der Ventileinheit (34) fest verbunden ist. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung einer Bewegungseinheit (40) aus einem Anker (32) und einer Ventileinheit (34) für ein derartiges so Elektromagnetventil offenbart.

4. 发明申请

WO2020183503A1 VALVE ASSEMBLY FOR BITUMINOUS FLUIDS 审中-公开
公开(公告)号：WO2020183503A1
公开(公告)日：2020-09-17
申请号：PCT/IT2020/050027
申请日：2020-02-14
申请人： NOR.MEC. - S.R.L.
发明人： MOLINO, Vittorio
IPC分类号： F16K1/12 , B65D90/54 , F16K1/54 , F16K29/00 , F16K39/02
摘要： A valve assembly (9), suitable for allowing outflow of bituminous fluids, comprises a flange (10) adapted to be secured to a tank, a shutter (12) adapted to open and close a through opening (10c) in the flange (10), an actuator (14), adapted to move the shutter (12), and at least a cutter (16), having a shaped contour in order to break the bituminous fluid in the stroke of the shutter (12) and thereby facilitate the outflow thereof through said through opening (10c).

5. 发明申请

WO2019121305A1 VENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019121305A1
公开(公告)日：2019-06-27
申请号：PCT/EP2018/084714
申请日：2018-12-13
申请人： CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH
发明人： BONANNO, Rosario
IPC分类号： F16K39/02 , F02B37/18 , F16K1/46 , F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0655 , F02B37/186 , F16K1/46 , F16K39/022
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse,einem in dem Gehäuse angeordneten Solenoid, einem von dem Solenoid bewegbaren Stift und einem mit dem Stift verbundenen topfförmigen Kolben, einer im Bodenbereich des Kolbens angeordneten mit einem Ventilsitz zusammenwirkenden Dichtung und einer im Bereich des offenen Endes des Kolbens angeordneten Dichtung, die den Kolben gegen das Gehäuse abdichtet. Die mit dem Ventilsitz (11) zusammenwirkende Dichtung (10) besitzt einen Außendurchmesser, der in etwa dem Außendurchmesser der Dichtung (13) am offenen Ende des Kolbens 8 entspricht.

6. 发明申请

WO2019115828A1 PILOT CONTROLLED ELECTROMAGNETIC VALVE WITH AUXILIARY PISTON 审中-公开
公开(公告)号：WO2019115828A1
公开(公告)日：2019-06-20
申请号：PCT/EP2018/085277
申请日：2018-12-17
申请人： LUXEMBOURG PATENT COMPANY S.A.
发明人： SELLEN, Stephan , SCHMITZ, Philippe
IPC分类号： F02M21/02 , F16K39/02 , F16K31/06
CPC分类号： F02M21/0242 , F02M21/0263 , F02M21/0266 , F16K31/0655 , F16K39/024
摘要： An electromagnetic valve (4) for a fluid, comprises a body (18) with a fluid inlet (22), a fluid outlet (24); a shut-off device comprising a main seat (20) in the passage; a main closure element (12) mobile in longitudinal direction, with a front face (12.1) cooperating with the main seat (20) and with a channel (12.3) fluidly interconnecting the front face (12.1) and an opposed rear face; a pilot closure element (14) cooperating with a pilot seat (26) on the main closure element (12); and a piston (44) at the centre of the front face (12.1), configured for cooperating with the main seat (20) so as to form with the front face (12.1) in contact with the main seat (20) a cavity (48) fluidly connected to the channel (12.3), a building up of an inlet fluid pressure in said cavity (48) biasing the main closure element (12) away from the main seat (20).

7. 发明申请

WO2019020452A1 DOSIERVENTIL FÜR EIN GASFÖRMIGES MEDIUM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019020452A1
公开(公告)日：2019-01-31
申请号：PCT/EP2018/069491
申请日：2018-07-18
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： ZEHETBAUER, Thomas , WINKLER, Bernd , PLOECKINGER, Andreas
IPC分类号： F02M21/02 , F16K31/06 , F16K39/02 , F16K41/10
摘要： Die Erfindung betrifft ein Dosierventil (1) für ein gasförmiges Medium, insbesondere für einen gasförmigen Brennstoff, umfassend ein vorzugsweise plattenförmiges Ventilsitzelement (2) mit mindestens einer Durchströmöffnung (3) für das gasförmige Medium, ein dichtend mit dem Ventilsitzelement (2) zusammenwirkendes, hubbewegliches Schließelement (4) zum Freigeben und Verschließen der mindestens einen Durchströmöffnung (3) und einen mit dem Schließelement (4) verbundenen Well- oder Faltenbalg (5) zur Begrenzung eines Kompensationsraums (6), der über eine im Schließelement (4) ausgebildete Ausnehmung (7) mit einem Druckraum (8) verbunden ist, so dass unabhängig von der Schaltstellung des Dosierventils (1) in beiden Räumen (6, 8) der gleiche Gasdruck herrscht. Erfindungsgemäß ist der Kompensationsraum (6) auf der dem Ventilsitzelement (2) zugewandten Seite des Schließelements (4) angeordnet und wird in axialer Richtung von einer Druckfläche (10) begrenzt, die am Schließelement (4) oder an einem mit dem Schließelement (4) verbundenen Bauteil (11), insbesondere Flanschbauteil, ausgebildet ist.

8. 发明申请

WO2018114525A1 VENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2018114525A1
公开(公告)日：2018-06-28
申请号：PCT/EP2017/082626
申请日：2017-12-13
申请人： CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH
发明人： BONANNO, Rosario
IPC分类号： F16K39/02 , F02B37/16 , F16K31/06
摘要： Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse 1 angeordneten Solenoid 5, einem von dem Solenoid bewegbaren Stift 7, einem mit dem Stift 7 verbundenen Kolben 8 und einer zwischen Gehäuse 1 und Kolben 8 angeordneten Dichtung 10. Der Kolben 8 besitzt zumindest im Bereich seines offenen Endes 4 eine radial umlaufende Dichtung 15, die im geschlossenen Zustand des Ventils an einem zweiten Gehäuseteil 13 anliegt und das zweite Gehäuseteil 13 mit dem Gehäuse 1 verbunden ist.

9. 发明申请

WO2017144354A1 ARMATUR MIT ÖFFNUNGSUNTERSTÜTZUNG 审中-公开
标题翻译： ARM开放支持
公开(公告)号：WO2017144354A1
公开(公告)日：2017-08-31
申请号：PCT/EP2017/053581
申请日：2017-02-17
申请人： ADAMS ARMATUREN GMBH
发明人： ADAMS, Martin
IPC分类号： F16K31/08 , F16K39/02 , F16K1/20 , F16K1/22 , F16K29/00 , F24F13/14
CPC分类号： F16K1/2007 , F16K1/221 , F16K29/00 , F16K31/082 , F16K39/028
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Öffnen einer Abschnitt der Armatur, die ein Ventilgehäuse (1) und einen in dem Ventilgehäuse (1) angeordneten Ventilsitz (2) aufweist, welchem ein Ventilkörper (3) zugeordnet ist, der über einen außerhalb des Ventilgehäuses liegenden Antrieb (5) über Kraftübertragungselemente (4) betätigbar ist, wobei an dem Ventilkörper (3) und an dem Ventilsitz (2) aufeinander einwirkende Magnete (6a, 6b) vorgesehen sind, die ein Magnetpaar bilden und von denen einer als Elektromagnet (6b) ausgebildet ist, dessen Magnetfeld auf den anderen Magneten (6a) abstoßend einwirkt. Um bei einer solchen Vorrichtung ausreichende Losbrechkräfte oder Losbrechmomente in den Ventilkörper (3) einleiten zu können, schlägt die Erfindung vor, dass dem Elektromagneten (6b) zur Stromversorgung eine Stoßstromquelle (7) zugeordnet ist, deren Entladungsstrom das abstoßende Magnetfeld des Elektromagneten (6b) erzeugt.
摘要翻译：
本发明涉及一种设备，用于OPEN其中Ventilgeh BEAR具有使用（1），其设置阀座（2）嵌合的部分，其中一个Ventilk＆OUML;使用（1）和在Ventilgeh＆AUML ;被主体（3）经由Ventilgeh BEAR的AU＆外侧的导航用途大街关联采用卧驱动器（5）的反力导航用途bertragungselemente（4）赌BEAR是tigbar，其中在所述Ventilk＆oUML;主体（3）和至所述阀座（2）相互作用的磁铁（6A，6B）被提供，其形成一对磁体和其中一个是（6b）的形成，另一个磁体（6a）中的磁场排斥ROAD端作用的电磁铁。为了保持这样的装置Losbrechkr＆TribeBASE或在Ventilk＆OUML起步转矩足够;主体（3）引入到k＆ouml;可提出BEAR GT发明提供的电磁体（6B），用于向相关联的电流源的申通ROAD供电（7），其放电电流产生电磁体（6b）的排斥磁场。

10. 发明申请

WO2016085705A1 VALVE ASSEMBLY WITH ELECTRONIC CONTROL 审中-公开
标题翻译：阀组件与电子控制
公开(公告)号：WO2016085705A1
公开(公告)日：2016-06-02
申请号：PCT/US2015/061037
申请日：2015-11-17
申请人： AEROJET ROCKETDYNE, INC.
发明人： MICHAELSEN, Mark , SHOOK, Aaron
IPC分类号： F16K37/00 , F16K39/02 , F16K1/38 , F16K1/54 , F16K31/00 , F16K31/04 , F02K9/58
CPC分类号： F16K1/54 , F02K9/58 , F16K1/38 , F16K31/004 , F16K31/408 , F16K37/0041 , F16K37/005 , F16K39/022
摘要： A valve assembly includes a housing (22) that has a fluid input (24) and a fluid output (26). A pintle (30) is disposed in the housing, and an actuator (36) is operatively coupled to move the pintle. The pintle includes a passage (32) that fluidly couples the fluid output with a pressure balance volume (34) located between the pintle and the housing adjacent the linear actuator. A controller (38) is electrically connected with the actuator, and there is a variable flow area (40) from the fluid input to the fluid output that is defined between the pintle and the housing.
摘要翻译：阀组件包括具有流体输入（24）和流体输出（26）的壳体（22）。枢轴（30）设置在壳体中，并且致动器（36）可操作地联接以移动枢轴。枢轴包括通道（32），其将流体输出与位于枢轴和壳体之间的与线性致动器相邻的压力平衡体积（34）流体耦合。控制器（38）与致动器电连接，并且存在从液体输入到液体输出的可变流动区域（40），其限定在枢轴和壳体之间。

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