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1. 发明申请

WO2007009274A3 PNEUMATISCH VERSTELLBARE SEITENWANGEN FÜR FAHRZEUGSITZE 审中-公开
公开(公告)号：WO2007009274A3
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/CH2006/000311
申请日：2006-06-12
申请人： PROSPECTIVE CONCEPTS AG , HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo , GÜHMANN, Andreas
发明人： HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo , GÜHMANN, Andreas
IPC分类号： B60N2/44 , A47C27/10
摘要： Ein Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen besteht aus einem Rahmen (1) , einem Formteil (2) und mehreren Kissen (3) . Der Sitz ist mit einem Überzug (4) umhüllt. Die Kissen (3) können mit Druck beaufschlagt werden und erlauben so einer Steuereinheit aufgrund der Signale eines Beschleunigungssensors die Seitenwangen während Kurvenfahrten dynamisch zu verändern. Ebenfalls erf indungsgemäss ist die statische Anpassung der Seitenwangen an den Körperbau verschiedener Benutzer, wobei das mindestens eine Kissen (3) entwender auf der einem Benutzer zugewandten Seite des zu Seitenwangen geformten Formteils (2) ; und/oder zwischen dem Rahmen (1) und dem zu Seitenwangen geformten Formteil (2) angebracht ist.

2. 发明申请

WO2007009270A1 PNEUMATISCHER FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：气压车辆座椅
公开(公告)号：WO2007009270A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/CH2005/000699
申请日：2005-11-25
申请人： PROSPECTIVE CONCEPTS AG , HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo
发明人： HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo
IPC分类号： A47C4/54 , B60N2/44
CPC分类号： B60N2/914 , B60N2205/35
摘要： Der erfindungsgemässe Rücksitz weist eine Grundplatte (1) auf und eine entsprechende Rückenplatte (11), auf welche je eine Lage (2) aus Schaumstoff oder einem die beiden Platten (1, 11) bedeckenden pneumatischen Kissen auf. Auf diese Lage (2) sind folgende pneumatischen Kissen aufgelegt und geeignet daran befestigt: Für jeden aussen sitzenden Fahrgast je ein gegen aussen und gegen innen liegendes Randkissen (13) und ein gegen innen liegendes Seitenkissen (4, 14), welch letztere durch in ein Rohr (8) eingelegten Zugelementen (9, 19) mit zur raschen Entlüftung dienenden Zugkräften belastet sind. In der Mitte des Rücksitzes befindet sich ein ebenes Kissen (5, 15), welches auf der Sitzbank auch als Mittelablage dienen kann. Die Rückenplatte (11) kann in zwei Rückenplatten (11a, b) unterteilt sein, welche etwa 1/3 und 2/3 von deren Breite einnehmen. Die pneumatischen Kissen können durch eine Steuerung einzeln druckluftbeaufschlagt und entlüftet sein. Nach dem Entlüften dieser Kissen ist die Rückenplatte (11a, b) ganz oder in Teilen auf die Grundplatte (1) abklappbar.
摘要翻译：根据本发明的后座具有基板（1）和对应的背板（11），在其中的每一个泡沫层（2）或两个板（1，11），其覆盖在充气垫子。在这种情况下（2），下面的气动垫被置于并适当地固定于此：对于每个外部就座乘客的相应与外界及针对内侧边缘垫（13）和抵靠内部侧垫（4,14），在后者的通过管（8）插入服务的快速排气拉力加载张力元件（9,19）。在后座椅的中间是一个扁平垫（5,15），其也可以作为在座椅存储的手段。背面板（11）可以被划分成两个支承板（B 11A）占据的大约1/3和2/3的宽度。充气垫可单独由控制器druckluftbeaufschlagt并排气。脱气此缓冲背板后（11A，B）铰接全部或部分在底板（1）。

3. 发明申请

WO2007009275A1 PNEUMATISCHE KISSENSTRUKTUREN 审中-公开
标题翻译：气垫结构
公开(公告)号：WO2007009275A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/CH2006/000312
申请日：2006-06-12
申请人： PROSPECTIVE CONCEPTS AG , HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo
发明人： HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo
IPC分类号： B60N2/44 , A47C27/10 , A47C27/08 , A47C4/54
CPC分类号： A47C27/081 , A47C4/54 , B60N2/914 , B60N2/99 , B60N2002/026
摘要： Die erfindungsgemässe Kissenstruktur besteht aus einer Grundplatte (2), auf welche zwei oder drei pneumatische und unter einander verbundene Blasen (3, 4, 5) aus einem elastischen Kunststoffe aufgeschichtet und von einem textilen Ueberzuge (7) bedeckt sind. Jede obere Blase (4, 5) ist jeweils kleiner geschnitten, als die darunter liegende (3, 4). die Blasen (3, 4, 5) können einen gemeinsamen Anschluss (6) für Druckgas aufweisen oder aber individuell angeschlossen sein, womit sie jede auf ein eigenes Druckgasregime verfügt. Die Grundplatte (2) kann aus Holz, Kunststoff, einem textilen Material, Gitter, Geflecht oder Kombinationen hiervon gefertigt sein. Ferner kann die Grundplatte auch grösser sein, als die unterste Blase oder auch eine von ihr abweichende Form aufweisen.
摘要翻译：本发明的缓冲垫结构包括一个基座板（2），其两个或三个气动的和互连的水泡（3，4，5）由弹性塑料和（7）覆盖的纺织毯的涂覆。每个上膀胱（4，5）是在每种情况下更小的切口，比底层（3，4）。气泡而单独地连接（3，4，5）可以具有共同的终端（6），用于压缩气体或与它们每一个都包括单独的压力气体制度。所述基板（2）其可以由木材，塑料，纺织材料，晶格的，网，或它们的组合。此外，基板可以是较大的，以及具有最低膀胱或它的不同的形状中的一个。

4. 发明申请

WO2007009271A1 VORRICHTUNG ZUM STRAFFEN VON ÜBERZÜGEN FORMVERÄNDERBARER KISSEN 审中-公开
标题翻译： DEVICE拧紧涂料的表单变量CUSHION
公开(公告)号：WO2007009271A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/CH2005/000700
申请日：2005-11-25
申请人： PROSPECTIVE CONCEPTS AG , HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo
发明人： HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo
IPC分类号： A47C31/02 , A47C4/54 , B60N2/58
CPC分类号： A47C4/54
摘要： Die erf indungsgemässe Straf fungsvorrichtung für üeberzüge (3) von Kissen (1) wird mittels eines Zugelementes (5) und eines daran befestigten Federelementes (6) an das Kissen (1) herangezogen und legt sich damit straff über das Kissen (1) und ein darauf aufgelegten grössenvariables pneumatisches Kissenelement (2). Das Zugelement (5) kann, anstatt direkt am Ueberzug (3), an einer Verbindungsstelle (7) beweglich befestigt sein, und zieht den Ueberzug (3) beispielsweise in eine Nut (4). Damit liegt der Ueberzug auch bei nicht gefülltem Kissenelement (2) straff auf dem Kissen (1) auf. Das Federelement (6) liegt in einem Kanal (8).
摘要翻译：（3）垫（1）通过张力元件（5）和用于üeberzüge的ERFindungsgemässe惩罚蒸镀装置内的固定到其上用于在衬垫（1）的弹簧元件（6）和在所述垫子（1）和一个如此紧密地躺下在其上放置尺寸可变气动缓冲元件（2）。牵引元件（5）可以改为被直接安装在在接合部（7）可移动盖（3），并且拉动所述涂层（3），例如在一个槽（4）。因此，涂层也未填充缓冲元件（2）紧紧地到垫（1）。弹簧元件（6）位于通道（8）。

5. 发明申请

WO2006005202A1 KOFFER FÜR GERÄTE 审中-公开
标题翻译： CASE设备
公开(公告)号：WO2006005202A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/CH2005/000356
申请日：2005-06-27
申请人： PROSPECTIVE CONCEPTS AG , HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo
发明人： HABEGGER, Daniel , KEREKES, Laszlo
IPC分类号： A45C7/00
CPC分类号： A45C7/004
摘要： Der erfindungsgemässe Koffer ist aufgebaut aus einem Grundmodul (1) und einem daran anbringbaren Gerätemodul (2) wie auch einem Erweiterungsmodul (3). Das Erweiterungsmodul ist mit einem Abschlussmodul (4) nach aussen abgeschlossen. Die Module (1, 3) verfügen hier über einen pneumatischen Rahmen (15). Der Rahmen (15) kann von nebeneinander angeordneten Schläuchen (11) oder von im Rahmen (15) verlaufenden Stegen (10) gebildet und geformt werden. Von den Rahmen (15) werden Kammern (9, 9') gebildet, welche mit Trennwänden (5, 5') unterteilt sein können. Die Trennwand (5) ist mit Füllern (6) ausgestattet, die es ermöglichen, unter Druckbeaufschlagung leeren Raum auszufüllen, so dass beispielsweise ein Gerät 20 fixiert wird. Das Gerätemodul 2 ist wie der Rahmen (15) eine pneumatische Struktur und verfügt über ein Gerätefach (19), an dessen Rand eine aufblasbare Kammer (21) angeordnet ist, um die Dimensionen des Gerätefaches (19) dem Gerät (20) anzupassen.
摘要翻译：本发明的情况下，由一个基本模块（1）与一个设备模块（2），以及一个扩展模块（3）。扩展模块完成后用最终模块（4）到外部。所述模块（1,3）具有此处的充气框架（15）。相邻的管（11）或从所述框架（15）上延伸的框架（15）形成接片（10）和模制。所述框架（15）的“形成，其与隔板（5,5室（9,9）”可以被划分）。隔板（5）上设置有填料（6），其使得能够以填充压力下的空的空间，以使得，例如，一个装置20是固定的。装置模块2是充气结构如框架（15），并具有在其边缘处的装置隔室（19）一个可充气室（21）被布置成调整所述设备隔室（19）到装置（20）的尺寸。

6. 发明申请

WO2005117658A1 PNEUMATISCHES KISSEN 审中-公开
标题翻译：气垫
公开(公告)号：WO2005117658A1
公开(公告)日：2005-12-15
申请号：PCT/CH2005/000281
申请日：2005-05-19
申请人： PROSPECTIVE CONCEPTS AG , KAMMER, Res , KEREKES, Laszlo , HABEGGER, Daniel
发明人： KAMMER, Res , KEREKES, Laszlo , HABEGGER, Daniel
IPC分类号： A47C27/08
CPC分类号： A47C27/10 , A47C7/021 , A47C27/081 , A47C27/087
摘要： Ein pneumatisches Kissen, welches eine gute Formbarkeit ermöglicht, und hohen Ansprüchen im Bereiche des Sitzkomforts zu genügen vermag, besteht aus einer textilen, nicht gasdichten, im Wesentlichen inelastische Hülle (1), enthaltend mehrere Stege (2), welche den Querschnitt des pneumatischen Kissens in vier Kammern unterteilt. Die Kammern werden gebildet durch vier sternförmig von einer im Wesentlichen längs im Innern des Kissens liegenden Zentralachse (5) ausgehende zur Hülle (1) verlaufende Stege (2). In jede dieser Kammern ist eine gasdichte Blase (3) eingelegt. Diese Blase (3) ist aus einer dünnen gasdichten elastischen Membran gefertigt, beispielsweise aus PU-Folie. Die Blasen (3) sind entweder je mit einem Ventil (4) versehen, über welches sie einzeln mit Druck beaufschlagt werden können, oder die Blasen (3) kommunizieren via Leitungen oder Öffnungen und bilden Verbünde von Blasen (3).
摘要翻译：可以通过一个气垫，其允许良好的成形性，而在乘坐舒适度的区域的高要求，由纺织的，非气密得到满足，（1）含有多个腹板的基本无弹性的鞘（2）的充气垫的横截面分为四个腔室。所述腔室由四个径向从沿着衬垫中心轴的内部中的基本上位于（5）形成出射至所述护套（1）延伸的腹板（2）。在每一个这些室的气密气泡（3）被插入。该气泡（3）由薄的气密弹性膜，例如由聚氨酯膜。气泡（3）要么在每种情况下与一个阀（4）提供通过它们可以被单独地加压，或者气泡（3）通过导管或开口和泡罩（3）的形式网络进行通信。

7. 发明申请

WO2006053453A2 PNEUMATISCHE LORDOSE-STÜTZE 审中-公开
标题翻译：气动前凸PROP
公开(公告)号：WO2006053453A2
公开(公告)日：2006-05-26
申请号：PCT/CH2005/000635
申请日：2005-10-31
申请人： PROSPECTIVE CONCEPTS AG , HABEGGER, Daniel
发明人： HABEGGER, Daniel
CPC分类号： B60N2/66 , B60N2/665
摘要： Eine pneumatische Lordose-Stütze (1), besteht aus einem Kissen (3), welches in die Rücklehne (2) eines Sitzes integriert ist. Das Kissen (3) weist seitlich einer vertikalen Mittellinie (7) horizontale Verbindungen (8) zwischen einer Vorderseite und einer Rückseite des Kissens (3). Das Kissen (3) besteht aus einer luftdichten flexiblen Membran. Im Bereich dervertikalen Mittellinie (7) weisen die Verbindungen (8) Unterbrechungen auf. Vertikal verschoben zu den Verbindungen (8)weist das Kissen (3) weitere zentrale horizontale Verbindungen (10) auf, welche sich im Wesentlichen über den Bereich der Unterbrechung in der Verbindung (8) erstrecken. Im Bereich wo Verbindungen (8) und zentrale Verbindungen (10) nahe beieinander liegen führen verkleinerte Radien der Membran zu kleineren Spannungen als im restlichen Kissen (3) auftretend und lassen die Wirbelsäule eines Benutzers weicher ins Kissen (3) eintauchen.
摘要翻译：一种充气前凸支撑件（1）包括一个垫（3），其被集成到座椅的靠背（2）的。垫（3）具有横向的垂直中心线（7）的前侧和所述衬垫的背面侧之间水平连接（8）（3）。所述垫（3）由气密柔性隔膜。在垂直中心线（7），化合物（8），以中断的区域。垂直移动以得到化合物（8）中，衬垫（3）中的化合物，其在中断的区域基本上延伸另一个中央横连杆（10）（8）。另外，在化合物（8）和中央链路（10）是靠近所述隔膜的至较低的电压每个引线减小半径比（3）中出现的其余垫，并且允许用户的脊柱较软到枕头（3）浸渍的区域。

8. 发明申请

WO2005117660A1 PNEUMATISCHE KISSEN MIT VERSTÄRKENDEN STÄBEN ODER STREBEN 审中-公开
标题翻译：与钢筋或寻踪气垫
公开(公告)号：WO2005117660A1
公开(公告)日：2005-12-15
申请号：PCT/CH2005/000283
申请日：2005-05-19
申请人： PROSPECTIVE CONCEPTS AG , HABEGGER, Daniel , LUCHSINGER, Rolf, H. , FUCHS, Fritz
发明人： HABEGGER, Daniel , LUCHSINGER, Rolf, H. , FUCHS, Fritz
IPC分类号： A47C27/08
CPC分类号： A47C27/088 , A47C27/081 , A47C27/087
摘要： Damit pneumatische Kissen unter Druckbeaufschlagung eine flache Form annehmen, verfügen sie über eine innere pneumatische Struktur (1), welche aus einer Hülle (2) und Stegen (3) aufgebaut sein kann. Um die Formstabilität solcher Kissen zu verstärken, können ihnen beispielsweise pneumatische Streben (19) eingelegt werden. Die pneumatischen Streben (19) sind im Wesentlichen aus einem Hohlkörper (20) und einem daran anliegenden Druckstab (22) aufgebaut und in Taschen (7) oder Kammern (4) der pneumatischen Struktur (1) angeordnet.
摘要翻译：因此，在加压下气垫假设平坦的形状，它们有一个内部气动结构（1）由包络线（2）和接片也可以由（3）。为了增强这种垫子它们气动支柱（19）可被插入，例如尺寸稳定性。气动支柱（19）由中空本体（20）和附接的推杆（22）和在槽（7）或室基本上构造的充气结构的（4）（1）。

9. 发明申请

WO2007140633A1 KISSEN ZUR LAGERUNG VON PATIENTEN UND ZUR VERHINDERUNG VON DEKUBITUS 审中-公开
标题翻译：靠垫患者存储和褥疮预防
公开(公告)号：WO2007140633A1
公开(公告)日：2007-12-13
申请号：PCT/CH2007/000237
申请日：2007-05-11
申请人： PROSPECTIVE CONCEPTS AG , HABEGGER, Daniel
发明人： HABEGGER, Daniel
IPC分类号： A61G7/057 , A47C27/18
CPC分类号： A61G7/05769 , A61G7/05715
摘要： Das erf indungsgemässe Kissen besteht aus mehreren Lagen von Pneumatikelementen (3), welche je eine Matrix (2) bilden. Diese Pneumatikelemente (3) tragen je eine Vielzahl von Löchern (5a), in welche elastische Federelemente, beispielsweise Schaumstoff Zylinder (1) eingesetzt sind. Die Pneumatikelemente (3) sind alle im wesentlichen kongruent, so dass die Löcher (5a) von aufeinandergelegten Pneumatikelementen (3) sich jeweils an den gleichen Orten befinden. Ein einzelnes Pneumatikelement (3) wird aus zwei aufeinandergelegten Folien aus einem elastischen Kunststoff erzeugt. An den Rändern des Kissens und an jenen der Löcher (5a) sind die beiden Folien jeweils dicht miteinander verschweisst. Nach dem Verschweissen werden die Löcher (5a) ausgeschnitten. Jedes Pneumatikelement (3) weist mindestens einen Anschluss für Druckgas auf. Bei der Lagerung eines Patienten werden die Pneumatikelemente (3) rhythmisch alternierend mit Druckgas versorgt und wieder entlastet. Dies bewirkt einen Lastwechsel des Patienten von mehr auf den Pneumatikelementen zu mehr auf den Federelementen und umgekehrt.
摘要翻译：的ERFindungsgemässe垫包括气动元件的若干层（3），其中每个形成一个矩阵（2）。这些气动元件（3）每个都带有多个弹性的弹簧元件，例如泡沫容器（1）被用于到其中的孔（5a）的。气动元件（3）都是大致全等，以便叠加气动元件的孔（5A）（3）分别位于相同的位置。单个气动元件（3）是由柔性塑料的两个叠置的片形成。两个膜在每种情况下，在垫的边缘并在这些孔（5a）的紧密焊接在一起。焊接之后，通孔（5a）的切出。每个充气元件（3）具有用于压力气体的至少一个连接。当存储患者的气动元件（3）的节奏交替地与压缩气体供给，并再次释放。这会导致患者的负荷变化更在充气元件更对弹簧元件，反之亦然。

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