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1. 发明申请

WO2020259823A1 VENTILVORRICHTUNG FÜR EINE VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020259823A1
公开(公告)日：2020-12-30
申请号：PCT/EP2019/067025
申请日：2019-06-26
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： HERRMANN, Berthold , CELIK, Halim , SASSENRATH, Kai , CUBUKCUOGLU, Ilker
IPC分类号： F01N3/22 , F02M23/00 , F02M23/09 , F02M26/55 , F16K31/126 , F01N3/30
摘要： Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen Ventilvorrichtung mit einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einem Ventilschließglied (34), welches auf einen Ventilsitz (36) absenkbar und vom Ventilsitz (36) abhebbar ist und einem pneumatisch betätigtem Aktor (10), über welchen das Ventilschließglied (34) bewegbar ist, und welcher zumindest eine Membran (16; 56) aufweist, welche im Gehäuse (20) eingespannt ist und einen Aktorraum (11) in einen ersten Teilraum (12) und einen zweiten Teilraum (57) teilt, bekannt. Um ein Verkleben der Membran im Aktorraum zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an einer Grundfläche (58) des Gehäuses (20) zumindest ein sich axial von der Grundfläche (58) in Richtung der Membran (16; 56) erhebender Vorsprung (71) ausgebildet ist, auf dem die Membran (16; 56) in zumindest einer ihrer Endstellungen am Gehäuse (20) aufliegt, wobei in der Grundfläche (58) ein Ablauf (72) ausgebildet ist, über den eine fluidische Verbindung zwischen dem zweiten Teilraum (57) und dem Einlass (22) oder Auslass (24) besteht.

2. 发明申请

WO2022008206A1 VENTILVORRICHTUNG FÜR EINE VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022008206A1
公开(公告)日：2022-01-13
申请号：PCT/EP2021/066556
申请日：2021-06-18
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： CELIK, Halim , HERRMANN, Berthold , SASSENRATH, Kai , GOGA, Mihai , WEHNEMANN, Andreas
IPC分类号： F02M23/00 , F16K15/02 , F16K15/18 , F01N3/22
摘要： Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem Aktor (10), einem Gehäuse (26) mit einem Einlass (28) und einem Auslass (30), einer Ventilstange (44), die über den Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (42), welches an der Ventilstange (44) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (38) absenkbar und vom ersten Ventilsitz (38) abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (58), welche über eine Federkraft einer Rückschlagplattenfeder (56) in Richtung eines zweiten Ventilsitzes (40) belastet ist, einem Kanal (32) zwischen dem Einlass (28) und dem Auslass (30), welcher durch das Ventilschließglied (42) und die Rückschlagplatte (58) freigebbar und verschließbar ist, und einem Abstandselement (60), über welches die Rückschlagplatte (58) bei auf dem ersten Ventilsitz (38) aufliegendem Ventilschließglied (42) entgegen der Federkraft der Rückschlag plattenfeder (56) vom zweiten Ventilsitz (40) abgehoben ist, bekannt. Eine besonders zuverlässige, wenig Bauraum benötigende und kostengünstig herstellbare Ventilvorrichtung wird dadurch erreicht, dass der Aktor (10) einen Elektromagneten (11) aufweist, über den die Ventilstange (44) mit dem Ventilschließglied (42) bewegbar ist und das Abstandselement (60) zumindest teilweise magnetisierbar ist, wobei der Elektromagnet (11) entgegen einer Kraft einer Abstandselementfeder (78) wirkt, die vorgespannt gegen das Abstandselement (60) anliegt und deren Federkraft größer ist als die der Rückschlag plattenfeder (56).

3. 发明申请

WO2015058914A1 AKTOR FÜR VENTILE IN VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINEN 审中-公开
标题翻译： ACTOR阀门在内燃机
公开(公告)号：WO2015058914A1
公开(公告)日：2015-04-30
申请号：PCT/EP2014/070008
申请日：2014-09-19
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： BERTHOLD, Herrmann , OZDYK, Björn Jonas , PAFFRATH, Holger , CELIK, Halim , BOUTROS-MIKHAIL, Matthias , SASSENRATH, Kai
IPC分类号： F01N3/22 , F01N3/30 , F02B37/18 , F02M25/07
CPC分类号： F01L9/04 , F01L2009/043 , F01L2009/0463 , F01N3/222 , F01N3/30 , F01N2390/02 , F02B37/183 , F02M26/53 , F02M26/54 , H01F7/129 , H01F7/1607 , Y02T10/144 , Y02T10/20
摘要： Es sind Aktoren für Ventile in Verbrennungskraftmaschinen mit einer elektrischen Antriebseinheit (12), einem Gehäuse (14), in dessen Innenraum (16) die Antriebseinheit (12) angeordnet ist, mindestens einer Lüftungsöffnung (56) im Gehäuse (14) und einem Stecker (46), über den die Antriebseinheit (12) elektrisch mit einer Spannungsquelle verbindbar ist, bekannt. Diese Aktoren sind häufig nicht ausreichend gegen ein Eindringen von Spritzwasser geschützt oder können nicht ausreichend belüftet oder entlüftet werden. Um eine Dichtheit gegen Spritzwasser bei gleichzeitig guter Lüftung des Innenraums zu erreichen, wird daher vorgeschlagen, dass die Lüftungsöffnung (56) im Gehäuse (14) durch eine feinporige Membran (62) verschlossen ist.
摘要翻译：存在用于具有电驱动单元（12），壳体（14），在所述内部（16）的驱动单元（12）在内燃机中的阀门致动器被布置在所述壳体中的至少一个通风口（56）（14）和（a插头 46），通过该驱动单元（12）可电连接到一个电压源，是已知的。这些致动器通常不充分保护，以防飞溅水的进入或者不能充分通风或排气。为了在内部的同时良好的通风，以实现对水飞溅一个气密性，因此，建议的通风开口（56）在所述壳体（14）由一个细孔膜（62）密封。

4. 发明申请

WO2020254422A1 VENTILVORRICHTUNG FÜR EINE VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020254422A1
公开(公告)日：2020-12-24
申请号：PCT/EP2020/066789
申请日：2020-06-17
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： SASSENRATH, Kai , CELIK, Halim , WEHNEMANN, Andreas , HERRMANN, Berthold
IPC分类号： F01N3/22 , F02M23/09 , F02M26/00 , F16K15/14
摘要： Es sind Ventilvorrichtungen für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem pneumatisch betätigten Aktor (10), einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einer Ventilstange (32), die mit dem Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (34), welches an der Ventilstange (32) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (36) absenkbar und von diesem abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (44), welche mittels einer Federkraft in Richtung zumindest eines zweiten Ventilsitzes (42) belastet ist, sowie einem Durchströmungsquerschnitt, der fluidisch zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) ausgebildet ist und der durch das Ventilschließglied (34) und die Rückschlagplatte (44) freigebbar und verschließbar ist, bekannt. Um eine effiziente Abdichtung eines solchen Ventilvorrichtung zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass am zumindest einen zweiten Ventilsitz (42) oder an der Rückschlagplatte (44) zumindest eine Dichtlippe (43) ausgebildet ist, die sich vom Ventilsitz (42) in Richtung zur Rückschlagplatte (44) oder von der Rückschlagplatte (44) in Richtung zum Ventilsitz (42) erstreckt, und die mit ihrem freien Ende in Richtung zu einer Seite, an der bei Auflage der Rückschlagplatte (44) auf dem zweiten Ventilsitz (42) ein höherer Druck anliegt, geneigt ausgebildet ist.

5. 发明申请

WO2017148769A1 VENTILVORRICHTUNG FÜR EINE VERBRENNUNGSKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译：用于燃烧发动机的阀装置
公开(公告)号：WO2017148769A1
公开(公告)日：2017-09-08
申请号：PCT/EP2017/054056
申请日：2017-02-22
申请人： PIERBURG GMBH
发明人： PAFFRATH, Holger , SASSENRATH, Kai , CELIK, Halim , BOUTROS-MIKHAIL, Matthias , WEHNEMANN, Andreas
IPC分类号： F16K31/126 , F16K15/18 , F16K29/00 , F01N3/30 , F02M23/09 , F02M26/55 , F02M26/50
摘要： Es sind Ventilvorrichtungen für Verbrennungskraftmaschinen mit einem pneumatisch betätigtem Aktor (10) mit einer ersten Membran (16), einem Gehäuse (20) mit einem Einlass (22) und einem Auslass (24), einer Ventilstange (32), die über den Aktor (10) bewegbar ist, einem Ventilschließglied (34), welches an der Ventilstange (32) befestigt ist und welches auf einen ersten Ventilsitz (36) absenkbar und vom ersten Ventilsitz (36) abhebbar ist, einer Rückschlagplatte (44), welche über eine Federkraft in Richtung eines zweiten Ventilsitzes (42) belastet ist, einem pneumatisch betätigtem Abstandselement (48), über welches die Rückschlagplatte (44) bei auf dem ersten Ventilsitz (36) aufliegendem Ventilschließglied (34) entgegen der Federkraft vom zweiten Ventilsitz (42) abgehoben ist, wobei ein Durchströmungsquerschnitt (40) zwischen dem Einlass (22) und dem Auslass (24) durch das Ventilschließglied (34) und die Rückschlagplatte (44) freigebbar oder verschließbar ist, bekannt. Um eine verbesserte Dichtigkeit des Ventils zu schaffen und dessen Lebensdauer zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass das Abstandselement (48) mit einer zweiten Membran (56) verbunden ist, welche eine Steuerkammer (12) des pneumatischen Aktors (10) einseitig begrenzt.
摘要翻译：
存在用于导航使用R内部的内燃机的阀装置具有一个气动赌注BEAR tigtem致动器（10），具有第一膜（16），壳体BEAR使用（20）（具有入口（22）和出口 24）一个阀杆（32）在致动器（10）是可移动的，阀闭部件（34），其是固定的（在阀杆32）和降低，这（在第一阀座36），并从第一阀座（36）可以被抬离，A R导航用途ckschlagplatte（44），该导航用的弹簧力朝第二阀座（42）被装载在，气动赌注BEAR tigtem间隔元件（48）在其将R导航用途 ckschlagplatte（44）在所述第一阀座（36）取消对来自所述第二阀座的弹簧力的阀关闭构件（34）时（42）上升时，其特征在于，通流＆oUML;所述入口（22）和所述出口之间的流动横截面（40）（24 ）通过阀关闭构件（34）和R＆反冲板（44）是已知的可释放或可锁定的。为了提供该阀和其寿命到ERH＆OUML的改进的气密性;母鸡中，提出的是，间隔元件（48）与一个第二膜（56）连接，其限定在一侧上的气动致动器（10）的控制室（12）。

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