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1. 发明申请

WO2011147550A1 KÜHLELEMENT UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DESSELBEN; ELEKTROCHEMISCHE ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG MIT KÜHLELEMENT 审中-公开
标题翻译：冷却元件及其制造方法是相同的; 与冷却元件电化学储能器
公开(公告)号：WO2011147550A1
公开(公告)日：2011-12-01
申请号：PCT/EP2011/002513
申请日：2011-05-19
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , ZAHN, Christian
发明人： ZAHN, Christian
IPC分类号： H01M10/50 , H01M2/10
CPC分类号： H01M10/50 , B23P19/04 , F28F9/007 , H01M2/1077 , H01M2/30 , H01M10/0525 , H01M10/60 , H01M10/613 , H01M10/63 , H01M10/647 , H01M10/651 , H01M10/6557 , H01M10/6567 , H01M10/6568 , Y10T29/49366
摘要： Ein Kühlelement, das insbesondere zur Anordnung zwischen elektrochemischen Energiespeicherzellen ausgelegt und eingerichtet ist, weist eine von einem Wärmeträgermedium durchströmbare Wärmetauscherstruktur auf, die wenigstens im Wesentlichen aus zwei Folienschichten oder Folienschichtstrukturen ausgebildet ist, die mit gegenüberliegenden Flächen aneinandergelegt und an innerhalb der Flächen ausgebildeten Nahtstellen verbunden sind, wobei die Nahtstellen Hohlräume zwischen den Flächen begrenzen, durch welche das Wärmeträgermediums leitbar ist.
摘要翻译：其特别设计和布置电化学能量存储单元之间安排构造的冷却元件具有通过其的传热介质进行热交换的结构，它是由放置成抵靠与相对面彼此膜或箔层结构的两个层形成的至少基本上和连接到内部的空间形成接缝其中，所述的表面，通过该载热介质能够进行之间的界限界面中的空隙。

2. 发明申请

WO2012019740A1 UMHÜLLUNG FÜR EINE ELEKTROCHEMISCHE ZELLE 审中-公开
标题翻译：包装电化学电池
公开(公告)号：WO2012019740A1
公开(公告)日：2012-02-16
申请号：PCT/EP2011/003945
申请日：2011-08-05
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , ZAHN, Christian
发明人： ZAHN, Christian
IPC分类号： H01M10/50
CPC分类号： H01M2/02 , H01M10/615 , H01M10/633 , H01M10/647 , H01M10/6571
摘要： Eine elektrochemische Zelle (10) weist einen Elektrodenstapel (12), wenigstens einen Stromableiter (16, 18), welcher mit dem Elektrodenstapel (12) verbunden ist, und eine Umhüllung (14), welche den Elektrodenstapel (12) zumindest teilweise umschließt, wobei sich der wenigstens eine Stromableiter (16, 18) zumindest teilweise aus der Umhüllung (14) heraus erstreckt, auf. In die Umhüllung (14) der elektrochemischen Zelle (10) ist wenigstens eine Heizvorrichtung (22, 23) integriert ist, welche wenigstens eine vorzugsweise flächige Heizzone (27) aufweist, die sich zumindest über einen Teilbereich der Umhüllung (14) erstreckt.
摘要翻译：的电化学电池（10），包括：电极组（12），至少一个电流导体（16，18），其被连接到所述电极组（12），并且至少包围部分的电极组（12）的包层（14），其中所述至少一个电流导体（16，18）至少部分地从所述壳体（14）上进行延伸。在电化学电池的包络（14）（10）是至少一个加热装置（22，23）是集成的，其具有至少一个最好是平的加热区（27），其延伸至少在包络线（14）的一部分。

3. 发明申请

WO2012019719A1 WÄRMELEITPLATTE MIT EINEM NETZ VON STRÖMUNGSKANÄLEN, VERFAHREN ZUM TRANSPORT VON WÄRME UND ELEKTROCHEMISCHER ENERGIESPEICHER 审中-公开
标题翻译：热传导与运输热及电化学储能流动渠道，方法网络
公开(公告)号：WO2012019719A1
公开(公告)日：2012-02-16
申请号：PCT/EP2011/003828
申请日：2011-07-29
申请人： Li-Tec Battery GmbH , ZAHN, Christian
发明人： ZAHN, Christian
IPC分类号： H01M10/50
CPC分类号： H01M10/5077 , F28D15/00 , H01M10/613 , H01M10/615 , H01M10/625 , H01M10/6556 , H01M10/6568 , H01M10/6569
摘要： Bei einer Wärmeleitplatte (1) mit einem Netz von Strömungskanälen (2), wenigstens einem Einlass (3) und wenigstens einem Auslass (4) für ein Fluid sind die Strömungskanäle derart angeordnet sind, dass ein Fluid, welches an dem wenigstens einen Einlass (3) in das Netz von Strömungskanälen einströmt, eine Anordnung von zu temperierenden Zonen (5) der Wärmeleitplatte durchströmen und anschließend an dem wenigstens einen Auslass (4) aus dem Netz von Strömungskanälen ausströmen kann. Die Strömungskanale sind in wenigstens zwei Ebenen übereinander angeordnet. Das Netz von Strömungskanälen umfasst eine in wenigstens einer ersten Ebene angeordnete, baumartige Struktur von Verteilerkanälen (6), die von dem wenigstens einen Einlass in das Netz von Strömungskanälen ausgehend ein Fluid zu den zu temperierenden Zonen (5) der Wärmeleitplatte leiten. Das Netz von Strömungskanälen umfasst außerdem eine in wenigstens einer zweiten Ebene angeordnete, baumartige Struktur von Sammelkanälen (7), die ein Fluid in den zu temperierenden Zonen (5) der Wärmeleitplatte aus den Verteilerkanälen aufnehmen und zu dem wenigstens einem Auslass (4) aus dem Netz von Strömungskanälen leiten.
摘要翻译：在导热板（1）具有流动通道（2）的网络中，至少一个入口（3）和至少一个出口（4）用于流体，流动通道被布置为使得流体，其在所述至少一个入口（3 ）流动通道的网络，区域的阵列要被回火（5）通过热传导到流动，然后可以在从流动通道的网络的所述至少一个出口（4）流中流动。流动通道被布置成在至少两个平面一个在另一个上方。流动通道的网络包括布置在至少一个第一平面，树等，其开始由所述至少一个入口引导进入流动通道的网络，是温度控制区（5）的导热板的流体分配通道（6）的结构的装置。流动通道进一步的网络包括设置在至少一个第二平面，树状收集通道的结构上的装置（7），该吸收流体进入是温度控制区（5）从所述分配通道的热传导和所述至少一个出口（4）从进行流动通道的网络。

4. 发明申请

WO2012110204A3 GEHÄUSE ZUR AUFNAHME EINER FLACHEN ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2012110204A3
公开(公告)日：2012-08-23
申请号：PCT/EP2012/000478
申请日：2012-02-02
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim , ZAHN, Christian , DUNKEL, Felix
发明人： SCHAEFER, Tim , ZAHN, Christian , DUNKEL, Felix
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/50
摘要： Ein Gehäuse (1) zur Aufnahme wenigstens einer flachen elektrochemischen Zelle (2) weist zwei im Wesentlichen parallel zueinander angeordnete Gehäuseseitenwände (4) auf, wobei an mindestens einer flachen elektrochemischen Zelle (2) ein flacher Kühlbügel (9) angeordnet ist. Vorzugsweise ist der flache Kühlbügel (9) im Wesentlichen parallel zu der flachen elektrochemischen Zelle (2) angeordnet. Auch kann die flache elektrochemische Zelle (2) eine wenigstens bereichsweise an ihrem Rand verlaufende Siegelnaht (3) und können die parallel zueinander angeordneten Gehäuseseitenwände (4) in ihren einander zugewandten Innenflächen für jede aufzunehmende flache elektrochemische Zelle (2) ein Paar gegenüber liegender Einschnitte (5) aufweisen, die zur Aufnahme der wenigstens einen Siegelnaht (3) der jeweiligen flachen elektrochemischen Zelle (2) ausgestaltet sind.

5. 发明申请

WO2011147547A1 ELEKTROENERGIESPEICHERZELLE UND -VORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：电储能电池和设备
公开(公告)号：WO2011147547A1
公开(公告)日：2011-12-01
申请号：PCT/EP2011/002484
申请日：2011-05-18
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , ZAHN, Christian
发明人： ZAHN, Christian
IPC分类号： H01M2/02 , H01M10/50
CPC分类号： H01M2/021 , H01M2/0212 , H01M10/613 , H01M10/625 , H01M10/647 , H01M10/654 , H01M10/6554 , H01M10/6568
摘要： Eine Elektroenergiespeicherzelle weist eine Elektroenergiespeicherstruktur, eine Einhausung, welche die Elektroenergiespeicherstruktur aufnimmt und dicht umschließt, und wenigstens zwei außerhalb der Einhausung zugänglichen Kontaktelemente zum elektrischen Verbinden mit Elektrodenbereichen der Elektroenergiespeicherstruktur auf. Innerhalb der Einhausung ist wenigstens ein von der Elektroenergiespeicherstruktur gesondert ausgebildetes Wärmeleitelement angeordnet, das ausgelegt und eingerichtet ist, Wärme von der Elektroenergiespeicherstruktur aufzunehmen und nach außerhalb der Einhausung abzugeben. Die Erfindung betrifft auch eine Elektroenergiespeichervorrichtung mit einer Anordnung von Elektroenergiespeicherzellen.
摘要翻译：电能存储单元包括电能存储结构，其接收电能存储结构和紧密包围的壳体，以及从壳体接触元件外部的至少两个可用于电连接到电极上的电能存储结构的部分。所述外壳内的独立于电能储存结构导热元件被布置至少，其被设计并适于从电能存储结构接收热量并且将所述外壳外部递送形成。本发明还涉及一种具有电能储存单元阵列的电能存储装置。

6. 发明申请

WO2011144318A1 GALVANISCHE ZELLE 审中-公开
标题翻译：原电池
公开(公告)号：WO2011144318A1
公开(公告)日：2011-11-24
申请号：PCT/EP2011/002419
申请日：2011-05-16
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHMIDT, Torsten , STIEBERT, Iris , ZAHN, Christian , BEIER, Stefan , SCHAEFER, Tim
发明人： SCHMIDT, Torsten , STIEBERT, Iris , ZAHN, Christian , BEIER, Stefan , SCHAEFER, Tim
IPC分类号： H01M2/02 , H01M6/46 , H01M10/02 , H01M10/0585
CPC分类号： H01M10/02 , H01M2/0207 , H01M6/46 , H01M10/0486 , H01M10/0585
摘要： Es wird eine galvanische Zelle mit einer Elektroeinheit, einem ersten Rahmenteil und einem zweiten Rahmenteil vorgeschlagen, wobei die Elektroeinheit im Bereich von Klemmflächen zwischen dem ersten Rahmenteil und dem zweiten Rahmenteil eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroenergieeinheit und das erste Rahmenteil zueinander passende Formmerkmale aufweisen, die derart ineinander eingreifen, dass eine Relativlage der Elektroeinheit zu dem ersten Rahmenteil wenigstens in einem Zustand, in welchem der Klemmverbund der Rahmenteile und der Elektroeinheit gelöst ist, wenigstens im Wesentlichen festgelegt ist. Damit ist eine Vorfixierung der Elektroeinheit in dem ersten Rahmenteil vor Herstellen des Klemmverbunds möglich, und ein schiefer Einbau der Elektroeinheit kann vermieden werden.
摘要翻译：它提出了一种原电池有电单元，第一框架部分和第二框架部分，其特征在于，所述电单元被设置在所述第一框架部分和第二框架部分之间的夹紧面的区域被夹持，其特征在于，所述电源装置和所述第一框架部件具有配合形状特征其彼此接合以这样的方式，所述电单元的相对位置被求解，以在一个状态的至少第一框架部分，其中所述框架部件的终端网络和电单元被设置至少基本上。因此预先固定在所述第一框架零件的电气单元使终端互连可能之前，并且能够避免电气单元的石板安装。

7. 发明申请

WO2013060314A1 ZELLRAHMEN EINER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE, ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE MIT ZELLRAHMEN UND BATTERIE MIT ENTSPRECHENDEN ELEKTROCHEMISCHEN ZELLEN 审中-公开
标题翻译： CELL电化学电池下与单体框架和电池这样的电化学电池的电化学电池
公开(公告)号：WO2013060314A1
公开(公告)日：2013-05-02
申请号：PCT/DE2012/000963
申请日：2012-10-04
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH
发明人： ZAHN, Christian , GRUETZE, Matthias
IPC分类号： H01M2/10 , H01M2/22 , H01M4/70 , H01M8/02 , H01M8/24 , H01M10/02 , H01M10/04 , H01M6/42
CPC分类号： H01M2/1072 , H01M2/22 , H01M4/70 , H01M6/42 , H01M8/0273 , H01M8/2465 , H01M10/02 , H01M10/0413 , H01M10/0486 , H01M2220/20 , H01M2250/20 , Y02T90/32
摘要： Der Zellrahmen (10) ist ausgestaltet zur Aufnahme mindestens einer elektrochemischen Zelle (1) einer Batterie, insbesondere einer zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestalteten Batterie, wobei die elektrochemische Zelle (1) vorzugsweise flach ausgestaltet ist. Weiterhin weist die elektrochemische Zelle (1) mindestens einen flachen Randbereich (2) sowie mindestens einen ersten Abieiter (3) und mindestens einen zweiten Abieiter (4) auf. Der Zellrahmen (10) weist ein erstes Rahmenteil (11), insbesondere ein Rahmenoberteil, und ein zweites Rahmenteil (12), insbesondere ein Rahmenunterteil auf, wobei das erste Rahmenteil (11) und das zweite Rahmenteil (12) ausgestaltet sind, den flachen Randbereich (2) der elektrochemischen Zelle (1) zu halten und eine Durchführung für den ersten Abieiter (3) und für den zweiten Abieiter (4) bereit zu stellen. Weiterhin weist der Zellrahmen (10) mindestens eine Ableiterhaltevorrichtung für den ersten Abieiter (3) und/oder für den zweiten Abieiter (4) auf.
摘要翻译：单元框（10）被配置用于接收至少一个电化学电池单元（1）的电池的，特别是用于机动车辆的电池使用而设计的，其中所述电化学电池（1）优选地被设计平。此外，在至少一个平坦边缘区域中的电化学电池（1）（2）和至少一个第一Abieiter（3）和至少一个第二Abieiter（4）。单元框（10）具有第一框架部分（11），特别是上框架部分和第二框架部分（12），尤其是框架部，由此，第一框架部分（11）和第二框架部分（12）被配置为，所述平坦的边缘区域保持（2）的电化学电池（1），并提供用于第一Abieiter（3）的通道和用于第二Abieiter（4）准备就绪。此外，在第一Ableiterhaltevorrichtung Abieiter中的至少一个（3）和电池框架（10）/或用于第二Abieiter（4）。

8. 发明申请

WO2014082701A1 BATTERIE MIT EINER TEMPERIEREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：电池的温度
公开(公告)号：WO2014082701A1
公开(公告)日：2014-06-05
申请号：PCT/EP2013/003255
申请日：2013-10-29
申请人： Li-Tec Battery GmbH
发明人： KLEMM, Torsten , ZAHN, Christian
IPC分类号： H01M10/48 , H01M10/50 , F28F9/24
CPC分类号： F28F3/12 , F28D2021/0028 , H01M10/486 , H01M10/6556 , H01M10/6557
摘要： Batterie mit einer Vielzahl von elektrochemischen Energiespeichereinrichtungen und wenigstens einer Temperiereinrichtung, wobei die wenigstens eine Temperiereinrichtung zum Wärmeaustausch zwischen (mit?) wenigstens einer oder zwei, insbesondere benachbarten, dieser Energiespeichereinrichtungen ausgestaltet ist, wobei die wenigstens eine Temperiereinrichtung aufweist: - einen, insbesondere im wesentlichen quaderförmigen, Grundkörper (1), welcher zur wärmeleitenden Verbindung mit wenigstens einer dieser Energiespeichereinrichtungen ausgestaltet ist, - wenigstens einen Fluidkanal (6), welcher wenigstens abschnittsweise durch den Grundkörper (1) geführt ist, welcher zur Führung eines strömenden Temperierfluids, insbesondere entlang einer Hauptströmungsrichtung, ausgestaltet ist, welcher wenigstens eine erste Mantelfläche aufweist, - mehrere Vertiefungen (7) und/oder Vorsprünge, welche an der ersten Mantelfläche angeordnet sind, welche insbesondere ausgestaltet sind, die Turbulenz des Temperierfluids, insbesondere zumindest benachbart zu den Vertiefungen (7) und/oder Vorsprüngen, zu erhöhen.
摘要翻译：具有多个电化学能量存储装置与至少一个空调装置，电池，其中用于（带有？）至少一个或两个，特别是相邻的，这些能量存储装置被配置，其中所述至少一个温度控制装置之间进行热交换的至少一个温度控制装置： - 一个，特别是本质上长方体基体（1），其适于与这些能量存储装置中的至少一个导热连接， - 至少一个流体通道（6），其至少部分地穿过基体（1）被引导，这对于沿着主流动方向引导流动的温度调节流体，特别是被配置成至少具有第一侧表面， - 多个凹槽（7）和/或凸起，其被布置在所述第一侧表面上，其以特定的配置，则Turbule的 NZ增加回火流体，特别是至少邻近于所述凹口（7）和/或凸起。

9. 发明申请

WO2013060316A1 ZELLRAHMEN EINER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE, ELEKTROCHEMISCHE ZELLE MIT ZELLRAHMEN UND BATTERIE MIT ENTSPRECHENDEN ELEKTROCHEMISCHEN ZELLEN 审中-公开
标题翻译： CELL电化学电池下与单体框架和电池这样的电化学电池的电化学电池
公开(公告)号：WO2013060316A1
公开(公告)日：2013-05-02
申请号：PCT/DE2012/000965
申请日：2012-10-04
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH
发明人： GRUETZE, Matthias , ZAHN, Christian
IPC分类号： H01M2/10 , H01M8/02 , H01M8/24 , H01M10/02 , H01M10/04 , H01M2/22 , H01M4/70 , H01M6/42
CPC分类号： H01M2/1072 , H01M2/22 , H01M4/70 , H01M6/42 , H01M8/0273 , H01M8/2465 , H01M10/02 , H01M10/0413 , H01M10/0486 , H01M2220/20 , H01M2250/20 , Y02T90/32
摘要： Der Zellrahmen (10) ist ausgestaltet zur Aufnahme mindestens einer elektrochemischen Zelle (1) einer Batterie, insbesondere einer zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestalteten Batterie, wobei die elektrochemische Zelle (1) vorzugsweise flach ausgestaltet ist. Weiterhin weist die elektrochemische Zelle (1) mindestens einen ersten Ableiter (3) und mindestens einen zweiten Ableiter (4) auf. Der erste Ableiter (3) weist in einem ersten Befestigungsbereich, der an einer Außenseite des Zellrahmens (10) anliegt, mindestens eine erste Befestigungsöffnung (5) zur Durchführung eines ersten Befestigungsmittels auf, das zur Befestigung des ersten Ableiters (3) ausgestaltet ist und das mit einem in dem Zellrahmen (10) angeordneten ersten Gegenstück (23) verbunden ist.
摘要翻译：单元框（10）被配置用于接收至少一个电化学电池单元（1）的电池的，特别是用于机动车辆的电池使用而设计的，其中所述电化学电池（1）优选地被设计平。此外，电化学电池（1）的至少一个第一放电器（3）和至少一个第二避雷器（4）。第一电涌放电器（3）具有第一紧固区域，其抵接在电池框架（10）的外侧，至少一个第一安装孔（5）用于执行第一紧固装置，其被设计用于附接所述第一放电器（3）和所述设置以与一个在单元框架（10）的第一配对部（23）连接。

10. 发明申请

WO2013060315A1 ZELLRAHMEN EINER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE, ELEKTROCHEMISCHE ZELLE MIT ZELLRAHMEN UND BATTERIE MIT ENTSPRECHENDEN ELEKTROCHEMISCHEN ZELLEN 审中-公开
标题翻译： CELL电化学电池下与单体框架和电池这样的电化学电池的电化学电池
公开(公告)号：WO2013060315A1
公开(公告)日：2013-05-02
申请号：PCT/DE2012/000964
申请日：2012-10-04
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH
发明人： GRUETZE, Matthias , ZAHN, Christian
IPC分类号： H01M2/10 , H01M2/22 , H01M4/70 , H01M8/02 , H01M8/24 , H01M10/02 , H01M10/04 , H01M6/42
CPC分类号： H01M2/1072 , H01M2/22 , H01M4/70 , H01M6/42 , H01M8/0273 , H01M8/2465 , H01M8/2475 , H01M8/248 , H01M10/02 , H01M10/0404 , H01M10/0413 , H01M10/0486 , H01M2220/20 , H01M2250/20 , Y02T90/32
摘要： Der Zellrahmen (10) ist ausgestaltet zur Aufnahme mindestens einer elektrochemischen Zelle (1) einer Batterie, insbesondere einer zur Anwendung in Kraftfahrzeugen ausgestalteten Batterie, wobei die elektrochemische Zelle (1) vorzugsweise flach ausgestaltet ist. In Eckbereichen des Zellrahmens (10) ist jeweils eine im Wesentlichen kreisförmige Zugankerdurchführung (15) im Wesentlichen senkrecht zur Grundfläche des Zellrahmens (10) zur Führung eines Zugankers angeordnet. In die Zugankerdurchführungen (15) ist eine einen umlaufenden Vorsprung (20) aufweisende Hülse (18) eingebracht, wobei die Zugankerdurchführungen (15) eine innere umlaufende Auflagefläche (19) aufweisen und die innere umlaufende Auflagefläche (19) in der Zugankerdurchführung (15) zur Anlage des umlaufenden Vorsprunges (20) der Hülse (18) ausgestaltet und angeordnet ist.
摘要翻译：单元框（10）被配置用于接收至少一个电化学电池单元（1）的电池的，特别是用于机动车辆的电池使用而设计的，其中所述电化学电池（1）优选地被设计平。在单元框架的角区域（10）具有基本上圆形的Zugankerdurchführung（15）是基本垂直于单元框（10）的底部被布置成引导拉杆在每种情况下。在Zugankerdurchführungen（15）被引入一圆周突起（20），其具有套筒（18），其中，所述Zugankerdurchführungen（15），其具有在Zugankerdurchführung（15）的内周的轴承表面（19）和内周轴承表面（19），用于被配置为在套筒（18）和布置的旋转突出部（20）的系统。

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