专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2005059474A1 LENKSTOCKSCHALTERSYSTEM MIT NOTBETRIEBSFUNKTION 审中-公开
标题翻译：急诊手术转向柱开关系统
公开(公告)号：WO2005059474A1
公开(公告)日：2005-06-30
申请号：PCT/EP2004/014201
申请日：2004-12-14
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BOEHNE, Gregor
发明人： BOEHNE, Gregor
IPC分类号： G01D5/32
CPC分类号： G01D5/32 , G01D5/34792 , H03K17/969 , H03K2217/94116
摘要： Beschrieben wird ein Lenkstockschaltersystem für ein Kraftfahrzeug, mit einer Einrichtung zur Positionserfassung des Lenkstockschaltersystems, welche die durch den Lenkstockschaltersystem eingenommene Schaltposition in ein Bitmuster umsetzt, mit einer Dekodierungseinrichtung, welche dem Bitmuster der erkannten Position eine Schaltfunktion zuordnet, und mit einer Einrichtung zur Erkennung von Fehlern bei der Erfassung oder der Übertragung der Bitmuster, wobei die Dekodierungseinrichtung bei erkannten Fehlern die Zuordnungen zwischen Bitmustern und auszulösenden Schaltfunktionen ändert.
摘要翻译：本发明公开了一种用于机动车辆的转向柱开关系统，具有用于检测其转化通过在比特模式的转向柱开关系统换档位置所占的面积转向柱开关系统的位置的装置，具有解码设备，其指定所检测到的位置，切换函数的比特模式，并且具有用于检测错误的装置在检测或传输的位模式，其中所述解码装置检测到错误时改变位模式和切换功能之间的分配来被触发。

2. 发明申请

WO2005113293A1 KAMERAANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：摄像装置用于机动车
公开(公告)号：WO2005113293A1
公开(公告)日：2005-12-01
申请号：PCT/EP2005/005307
申请日：2005-05-14
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , NEUMANN, Carsten , BOEHNE, Gregor
发明人： NEUMANN, Carsten , BOEHNE, Gregor
IPC分类号： B60R11/04
CPC分类号： B60R11/04 , B60R2011/0026 , B60R2011/0063 , B60S1/0822 , B60S1/0844 , B60S1/0881
摘要： Beschrieben wird eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer auf eine Fahrzeugscheibe gerichteten Kamera, die mit der Fahrzeugscheibe verbunden ist, wobei zwischen Kameraobjektiv und Fahrzeugscheibe ein Lichtleitkörper aus festem und optisch transparentem Material angeordnet ist. Der Lichtleitkörper kann insbesondere aus einer optisch transparenten, aushärtbaren Vergussmasse aus Glass oder einem Gelee bestehen.
摘要翻译：本发明公开了一种用于机动车辆的相机组件，其具有针对其被连接到车窗的车窗照相机，其中固体和光学透明材料制成的导光体设置在照相机镜头和车窗之间。导光体可以特别地由玻璃或果冻的光学透明的，可硬化的浇铸化合物。

3. 发明申请

WO2003081778A1 VORRICHTUNG ZUM OPTOELEKTRONISCHEN ERFASSEN VON SCHALTSTELLUNGEN EINES SCHALTMITTELS 审中-公开
标题翻译：设备技术控制装置，光电检测开关仓
公开(公告)号：WO2003081778A1
公开(公告)日：2003-10-02
申请号：PCT/EP2003/002933
申请日：2003-03-20
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BOEHNE, Gregor , PALMOWSKI, Alfred
发明人： BOEHNE, Gregor , PALMOWSKI, Alfred
IPC分类号： H03K17/968
CPC分类号： B60Q1/1469 , G01D5/34 , H03K17/968
摘要： Eine Vorrichtung zum optoelektronischen Erfassen von Schaltstellungen eines mechanisch betätigbaren, zwangsgeführten Schaltmittels mit einem in eine Rastkurve 2 eingreifenden Schaltstössel 3, umfassend zumindest einen optischen Empfänger 5, zumindest einen zum Belichten des zumindest einen Empfängers 5 angeordneten optischen Sender S1 - S4 und eine Blende 9, wobei die Blende 9 und die Anordnung, bestehend aus dem zumindest einen Sender S1 -S4 und dem zumindest einen Empfängern 5, relativ zueinander bewegbar sind und das bewegliche Element - Blende 9 oder Anordnung - an die Bewegung des Schaltmittels 3 gekoppelt ist, dadurch bestimmt, daß ein Teil der Schaltstellungserfassungseinrichtung - der zumindest eine Sender oder der zumindest ein Empfänger - aus Blickrichtung des jeweils komplementären Teils der Zeitstellungserfassungseinrichtung - Empfänger bzw. Sender - hinter einem Abschnitt als Teil des die Rastkurve ausbildenden Elementes angeordnet sind und daß in den Abschnitt des die Rastkurve ausbildenden Elementes zu dem anderen Teil der Schaltstellungserfassungseinrichtung - Empfänger bzw. Sender S1 - S4 - hin offene Lichtstrahlöffnungen L1 - L4, an einzelne Schaltpunkte der Rastkurve 2 definierenden Positionen eingebracht sind.
摘要翻译：用于开关可机械使动，正导向切换的位置处的光电检测的装置与一个止动曲线2切换压头3的接合装置，包括至少一个光学接收器5，露出所述至少一个接收器5位于光发射器S1中的至少一个 - S4和隔膜9，其中，所述振动板9和由所述至少一个发送器S1-S4和一个接收器5，可相对移动的结构，可动元件包括至少 - ，确定被耦合到所述开关的移动装置3， - 孔9或布置所述至少一个发射器或所述至少一个接收器 - - 所述换档位置检测装置的那部分从所述时间位置检测装置的相应的互补部分的方向 - 接收器或发送器 - 被布置后方的部分作为闭锁凸轮形成元件的一部分，在该部分闭锁凸轮形成元件到换档位置检测装置的其它部分的 - 接收机或发射机S1 - S4 - 朝向所述光束开口开放L1 - L4，向闩锁曲线2限定的位置被引入的各个切换点。

4. 发明申请

WO2003021196A1 VORRICHTUNG ZUM OPTOELEKTRONISCHEN ERFASSEN VON SCHALTSTELLUNGEN EINES SCHALTMITTELS 审中-公开
标题翻译：设备技术控制装置，光电检测开关仓
公开(公告)号：WO2003021196A1
公开(公告)日：2003-03-13
申请号：PCT/EP2002/009485
申请日：2002-08-24
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BOEHNE, Gregor
发明人： BOEHNE, Gregor
IPC分类号： G01D5/347
CPC分类号： H03K17/968 , G01D5/34792
摘要： Eine Vorrichtung zum optoelektronischen Erfassen von Schaltstellungen eines mechanisch betätigbaren, zwangsgeführten Schaltmittels, umfassend einzelne photoelektrische Empfänger 5, 6; E1 - E5, wenigstens eine zum Belichten der Empfänger 5, 6; E1 - E5 angeordnete Lichtquelle 3 und eine Blende 2, 11, wobei die Anordnung bestehend aus Lichtquelle 3 und Empfängern 5, 6; E1 - E5 relativ zur Blende 2, 11 bewegbar ist und das bewegliche Element an die Bewegung des Schaltmittels gekoppelt ist, ist dadurch bestimmt, daß zumindest zwei Empfänger 5, 6; E1, E2; E3 - E5 in Schaltrichtung des Schaltmittels jeweils mindestens einen Schaltschritt entsprechend voneinander beabstandet angeordnet sind und daß die Blende 2, 11 einen Abschattungsbereich 13, 14 aufweist, durch den bei einem Wechsel der Schaltstellung zu einer benachbarten Schaltstellung des Schaltmittels sich jeweils nur der Zustand eines einzigen Empfängers 5, 6; E1 - E5 ändert.
摘要翻译：用于开关可机械使动，正导向切换装置的位置，其包括单独的光电接收器5,6光电检测的装置; E1 - E5，露出接收机5,6中的至少一个; E1 - E5设置光源3和膜片2，如图11所示，安排由光源3和接收机5，6的; E1 - 相对于所述膜片2 E5中，11是可动和可动构件联接到所述开关装置的运动，在被确定的至少两个接收器5，6; E1，E2; E3 - 分别布置E5在开关的切换方向是指按照间隔开的至少一个切换步骤，并且膜片2，11的遮光区域13，14，具有在每种情况下的单个通过其中仅状态，在切换位置到该开关装置的相邻开关位置的改变接收器5，6; E1 - E5变化。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式