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1. 发明申请

WO2014037510A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON BEHÄLTNISSEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备包装生产
公开(公告)号：WO2014037510A1
公开(公告)日：2014-03-13
申请号：PCT/EP2013/068481
申请日：2013-09-06
申请人： KRONES AG , SÖLLNER, Jürgen , MÜLLER, Holger
发明人： SÖLLNER, Jürgen , MÜLLER, Holger
IPC分类号： B29C49/64 , B67C7/00 , B29C49/06 , B29C49/12 , B29C49/36 , B29C49/46
CPC分类号： B65B31/025 , B29C49/06 , B29C49/12 , B29C49/36 , B29C49/64 , B29C2049/4697 , B65B3/02 , B65B3/04 , B65B43/52 , B65B55/10 , B67C2003/227 , B67C2003/228
摘要： Verfahren zum Herstellen von mit Flüssigkeit befüllten Behältnissen (10), insbesondere von Getränkebehältnissen, wobei Kunststoffvorformlinge mittels einer Umformungseinrichtung (2) zu Kunststoffbehältnissen (10) umgeformt werden diese Kunststoffbehältnisse zu einer Fülleinrichtung (4) transportiert werden und mittels dieser Fülleinrichtung mit einer Flüssigkeit befüllt werden, wobei die Behältnisse (10) auf ihrem Transportpfad zwischen der Umformungseinrichtung (2) und der Fülleinrichtung (4) wenigstens abschnittsweise durch Beaufschlagung mit einem flüssigen Medium gekühlt werden. Erfindungsgemäß werden die Behältnisse zumindest während des Befüllens innerhalb eines Reinraums (20) transportiert, der mittels einer Dichtungseinrichtung (62) gegenüber einer Umgebung abgegrenzt ist.
摘要翻译：一种用于生产液体填充的容器（10），特别是饮料容器的方法，所述塑料预成型件为塑料容器由一成形装置（2）（10）的装置被变换，这些塑料容器被输送到填充装置（4）和通过用液体填充来填充，其中，所述成形装置（2）和所述填充装置（4）之间的传输路径上的容器（10）通过液体介质的应用的至少部分冷却。根据本发明，容器的至少一个洁净室（20），它是由一个密封装置（62）到的环境分隔内的填充过程中输送。

2. 发明申请

WO2014095937A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM STERILISIEREN UND SPÜLEN VON BEHÄLTNISSEN 审中-公开
标题翻译：设备和方法灭菌和包装汇
公开(公告)号：WO2014095937A1
公开(公告)日：2014-06-26
申请号：PCT/EP2013/076997
申请日：2013-12-17
申请人： KRONES AG , KNOTT, Josef , ENGELHARD, Patrick , SÖLLNER, Jürgen , MÜLLER, Holger , SCHEUREN, Hans , FRANZ, Ute
发明人： KNOTT, Josef , ENGELHARD, Patrick , SÖLLNER, Jürgen , MÜLLER, Holger , SCHEUREN, Hans , FRANZ, Ute
IPC分类号： A61L2/08 , B29C49/42 , B65B55/08 , B67C7/00
CPC分类号： A61L2/087 , A61L2202/23 , B29C49/4252 , B65B55/08
摘要： Vorrichtung (1) zum Rinsen von Behältnissen (2) mit einer Elektronenquelle (4), die ein Elektronenaustrittsfenster (6) an einem vorgegebenen Bereich und insbesondere einem distalen Ende einer zumindest abschnittsweise stabförmigen Sterilisationseinrichtung (3) aufweist, wobei zumindest der das Elektronenaustrittsfenster (6) aufweisende Bereich der Sterilisationseinrichtung (3) in ein zu sterilisierendes Behältnis (2) einführbar ist, um das Behältnis (2) mittels austretender und mindestens auf Abschnitte einer Behältnisinnenwandung leitbarer Elektronen zu sterilisieren, wobei die Sterilisationseinrichtung (3) eine Gasleitung (7) aufweist, mittels der das Elektronenaustrittsfenster (6) und/oder ein mit diesem in thermisch leitfähiger Verbindung bestehender Anteil der Sterilisationseinrichtung (3) mit einem Kühlgas beaufschlagbar ist. Erfindungsgemäß weist die Gasleitung (7) eine Gasaustrittsöffnung auf, die derart ausgebildet ist, dass das austretende Kühlgas mit aus dem Elektronenaustrittsfenster (6) austretenden Elektronen beaufschlagbar und dadurch ionisierbar ist, wobei das ionisierte Kühlgas in das Innere des Behältnisses (2) führbar ist um darin befindliche Verunreinigungen falls nötig von der Innenwandung zu lösen und mit dem Gasstrom aus dem Behältnis (2) heraus zu führen.
摘要翻译：装置（1）用于容器的漂洗（2）与（4）具有电子源的电子束出射窗（6）在一预定范围内，并在至少部分地棒状灭菌装置（3）的特定的远端，其中，至少所述电子出射窗（6 ），其具有在被灭菌的容器的灭菌装置（3）的区域（2）可以引入到消毒所述容器（2）通过逸出的装置和leitbarer在Behältnisinnenwandung电子的至少一部分，其中，所述灭菌装置（3）具有一个气体管线（7），借助该电子出射窗（6）和/或与该存在于灭菌装置（3）经冷却气体作用的热传导连接部。根据本发明，所述气体管线（7）具有一出气口，其被形成为使得离开的冷却剂气体与来自电子出射窗（6）的电子可以被作用，由此电离离开，离子化的冷却气体进入容器的内部（2）可以被引导到在其中必要的杂质从内壁如果解决并引导从所述容器（2）出来的气体流动。

3. 发明申请

WO2010000803A1 VORRICHTUNG ZUM BEFÜLLEN VON BEHÄLTNISSEN MIT MAGNETISCH BETÄTIGTER VERSCHLIEßKAPPE 审中-公开
标题翻译：设备用于灌装容器磁OPERATED封闭帽
公开(公告)号：WO2010000803A1
公开(公告)日：2010-01-07
申请号：PCT/EP2009/058330
申请日：2009-07-02
申请人： KRONES AG , SÖLLNER, Jürgen , MÜLLER, Holger , SCHOTTDORF, Olaf
发明人： SÖLLNER, Jürgen , MÜLLER, Holger , SCHOTTDORF, Olaf
IPC分类号： B67C3/00
CPC分类号： B67C3/004
摘要： Eine Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältnissen mit einer Flüssigkeit, mit einer Auslassöffnung (2), über welche die Flüssigkeit in das Behältnis einfüllbar ist, mit einer Flüssigkeitsleitung (8), um die Flüssigkeit der Auslassöffnung (2) zuzuführen, und mit einem Verschließkörper (10), welcher zwischen wenigstens zwei Stellungen gegenüber der Auslassöffnung bewegbar ist, wobei der Verschließkörper (10) in einer ersten Stellung an der Auslassöffnung (2) anliegt, um diese zu verschließen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) ein stationär gegenüber der Auslassöffnung (2) angeordnetes erstes magnetisches oder magnetisierbares Element (12) auf, welches mit einem zweiten magnetischen oder magnetisierbaren Bereich (16) des Verschließkörpers (10) zusammenwirkt, um den Verschließkörper (10) zu bewegen.
摘要翻译：一种用于填充容器有液体，具有出口开口（2），通过该液体可以填充到容器中，具有液体管线（8），以将液体供应到所述出口开口（2）的装置（1），并用闭合构件（10），其相对于所述出口开口，其中在出口处的开口（2）的第一位置的闭合构件（10）被施加到其关闭在至少两个位置之间移动。根据本发明，该设备包括（1）一个固定的相对的出口（2），其设置在其上的封闭件（10）的第二磁性或可磁化部分（16）协作以关闭构件第一磁性或可磁化元件（12）（10）移动。

4. 发明申请

WO2011082921A1 VORRICHTUNG ZUR ANZEIGE UND STEUERUNG VON KRAFTFAHRZEUGBEZOGENEN FUNKTIONEN IN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：设备以显示和机动车有关的功能控制机动车辆
公开(公告)号：WO2011082921A1
公开(公告)日：2011-07-14
申请号：PCT/EP2010/069061
申请日：2010-12-07
申请人： FORD GLOBAL TECHNOLOGIES, LLC , BECKER, Stefan , LA TENDRESSE, Ingo , MÜLLER, Holger , MIHM, Johannes , LANGO, Clemens
发明人： BECKER, Stefan , LA TENDRESSE, Ingo , MÜLLER, Holger , MIHM, Johannes , LANGO, Clemens
IPC分类号： B60K35/00 , B60K37/02 , B60K37/06
CPC分类号： B60K35/00 , B60K37/02 , B60K37/06 , B60K2350/1004 , B60K2350/35 , B60K2350/355 , B60K2350/901 , B60K2350/903 , B60K2350/906 , B60K2350/925 , B60K2350/928
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anzeige und Steuerung von kraftfahrzeugbezogenen Funktionen in einem Kraftfahrzeug mit einer an einem Lenkrad (1) angeordneten ersten Lenkradschalteranordnung (3) und einer Bildschirmanzeige (6), wobei mittels der ersten Lenkradschalteranordnung (3) ein auf der Bildschirmanzeige (6) dargestelltes Funktionsmenü gesteuert werden kann. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass das auf der Bildschirmanzeige (6) dargestellte Funktionsmenü auch mittels einer Bedienungsschalterordnung (5) mit der gleichen Bedienlogik wie mit der ersten Lenkradschalteranordnung (3) gesteuert werden kann, indem die prinzipielle Funktionsweise und die funktionale Gliederung der ersten Lenkradschalteranordnung (3) und der Bedienungsschalterordnung (5) gleich sind. Vorteile sind eine einfachere Bedienbarkeit für Fahrer und Beifahrer.
摘要翻译：本发明涉及一种用于与在方向盘上显示和在机动车辆机动车辆相关的功能的控制装置（1）布置的第一转向开关装置（3）和显示器（6），其中由所述第一转向开关装置的装置（3）（在显示屏幕6上）所示的功能菜单进行控制。它的特征在于，所述功能菜单中显示的屏上显示（6）也可以通过一个控制开关装置（5）具有相同的控制逻辑与第一转向开关装置（3）由操作的主要模式和第一转向开关装置的功能结构的装置（控制 3）和控制开关装置（5）是相等的。优点是驾驶员和前排乘客一个更简单的操作。

5. 发明申请

WO2008135585A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM AUSWÄHLEN VON BEZEICHNUNGEN AUS WENIGSTENS EINEM VORGEGEBENEN WORTSCHATZ 审中-公开
标题翻译：方法和装置于选择型号从至少一个给定词汇
公开(公告)号：WO2008135585A1
公开(公告)日：2008-11-13
申请号：PCT/EP2008/055602
申请日：2008-05-07
申请人： Ford-Werke GmbH , LA TENDRESSE, Ingo , MÜLLER, Holger , LANGO, Clemens
发明人： LA TENDRESSE, Ingo , MÜLLER, Holger , LANGO, Clemens
IPC分类号： G06F3/02 , G06F3/048
CPC分类号： G06F3/0237 , G06F3/0236 , G06F3/0482
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Auswählen von Bezeichnungen aus wenigstens einem vorgegebenen Wortschatz. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Eingeben, in einem Zeicheneingabemodus, alphanumerischer Zeichen über eine Eingabeeinheit (20), wobei die Eingabeeinheit (20) eine Mehrzahl von Eingabefeldern (21, 22, 23,...) aufweist, wobei wenigstens einigen der Eingabefelder (21, 22, 23,...) mehrere alphanumerische Zeichen zugeordnet sind, Wechseln von dem Zeicheneingabemodus in einen Auswahlmodus, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, wobei in dem Auswahlmodus in Abhängigkeit von der bislang eingegebenen Zeichenfolge eine Kandidatenliste mit einem oder mehreren Kandidaten aus dem vorgegebenen Wortschatz präsentiert wird, und Auswählen eines Kandidaten aus der Kandidatenliste.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，以及用于从至少一个预定的词汇中选择的名字的装置。本发明的方法包括以下步骤：输入，在字符输入模式中，字母数字字符，输入单元（20），其中所述输入单元（20）包括多个输入字段（21，22，23，...）的，其中至少一些的输入字段（21，22，23，...）与多个字母数字字符相关联，改变字符输入模式的选择模式，当满足预定条件时，其中，在选择模式与先前输入的文字串的函数，一个或多个的候选列表候选呈现，从预定的词汇，以及选择从候选列表中的候选者。

6. 发明申请

WO2012051983A3 VERFAHREN ZUM ANSTEUERN EINES ELEKTRISCH BETÄTIGBAREN HYDRAULIKVENTILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2012051983A3
公开(公告)日：2012-04-26
申请号：PCT/DE2011/001763
申请日：2011-09-22
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG & CO. KG , STEHR, Reinhard , MÜLLER, Holger
发明人： STEHR, Reinhard , MÜLLER, Holger
IPC分类号： F16D48/06 , F15B19/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines elektrisch betätigbaren Hydraulikventils, wobei ein Ansteuerstrom des Hydraulikventils moduliert wird, um eine unerwünschte Hysterese im Betrieb des Hydraulikventils zu reduzieren. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine zu erwartende Strom-Druck-Kennlinie mit einer gemessenen Strom-Druck-Kennlinie verglichen wird, um eine unerwünschte Hysterese zu erkennen.

7. 发明申请

WO2010072007A1 TRENNUNG EINES STROMES VON GEFÖRDERTEN GEGENSTÄNDEN 审中-公开
标题翻译：分离支持的对象流的
公开(公告)号：WO2010072007A1
公开(公告)日：2010-07-01
申请号：PCT/CH2009/000399
申请日：2009-12-16
申请人： FERAG AG , MÜLLER, Holger
发明人： MÜLLER, Holger
IPC分类号： B65H29/58
CPC分类号： B65H29/58 , B65H29/66 , B65H2511/212 , B65H2513/42 , B65H2220/02 , B65H2220/11 , B65H2220/01
摘要： In einer Vorrichtung zur Trennung eines Stromes von geförderten flachen Gegenständen (8), ist der Strom durch ein Trennelement (3) wahlweise auf einen ersten Förderweg (1 ) oder auf einen zweiter Förderweg (2) leitbar. Dazu ist das Trennelement (3) relativ zum Strom der flachen Gegenstände (8) bewegbar, und belässt in einer ersten Position den Strom auf dem ersten Förderweg (1) und leitet in einer zweiten Position den Strom auf den zweiten Förderweg (2). Dabei wird • beim Übergang des Trennelementes (3) von der ersten Position in die zweite Position das Trennelement (3) mit einer Trennerspitze (32) mit einer mit dem Strom mitlaufenden Bewegung in den Strom bewegt, und • beim Übergang des Trennelementes (3) von der zweiten Position zurück in die erste Position das Trennelement (3) ebenfalls mit einer mit dem Strom mitlaufenden Bewegung aus dem Strom hinaus bewegt.
摘要翻译：在用于分离平面的对象的流的设备传送（8）中，电流通过一分离元件进行（3）任选的第一传送路径（1）或第二输送路径（2）。为了这个目的，该分离元件（3）相对于扁平物件的流动（8）是可移动的，和树叶在流的第一输送机（1）上的第一位置，并传递在第二位置的电流到所述第二传送器（2）。这里是在分离元件（3）的从第一位置到第二位置，所述分离元件的过渡移动°（3）配有一个除法器尖端（32），其具有一个随动到流中的功率的运动，并°在分离元件的过渡（3）分隔元件（3）也从第二位置与从所述电流加法用的电流的公转运动移回到第一位置。

8. 发明申请

WO2019034628A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM TRANSPORTIREN UND STERILISIEREN VON KUNSTSTOFFVORFORMLINGEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019034628A1
公开(公告)日：2019-02-21
申请号：PCT/EP2018/071967
申请日：2018-08-14
申请人： KRONES AG
发明人： MÜLLER, Holger , SÖLLNER, Jürgen , AUST, Robert , BLOCHMANN, Erik , SCHAFACZEK, Marina , SCHNEIDER, Jürgen
IPC分类号： B29C49/42 , B29C49/46
CPC分类号： B29C49/4205 , B29C49/4215 , B29C49/4252 , B29C2049/4697
摘要： Vorrichtung (1) zum Transportieren von Kunststoffbehältnissen (10) und insbesondere von Kunststoffvorformlingen (10) mit einem um eine vorgegebene Drehachse (D) drehbaren Träger (2), an dem eine Vielzahl von Halteelementen (4) zum Halten der Kunststoffbehältnisse (10) angeordnet ist, wobei der Träger (2) zum Transportieren der Kunststoffbehältnisse (10) nach einer Erwärmungseinrichtung (30), welche zum Erwärmen der Kunststoffbehältnisse (10) geeignet und bestimmt ist und vor einer Umformungseinrichtung (40), welche zum Umformen von Kunststoffbehältnissen geeignet und bestimmt ist angeordnet ist und wobei die Vorrichtung (1) eine Strahlungseinrichtung (50) aufweist, welche die Kunststoffbehältnisse bestrahlt, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungseinrichtung (50) zwischen der Erwärmungseinrichtung (30) und der Umformungseinrichtung (40) angeordnet ist, wobei der Transportpfad (P) der Kunststoffvorformlinge in einem Bereich (B) der Bestrahlung durch die Strahlungseinrichtung (50) bevorzugtvon einem kreisförmigen Transportpfad abweicht.

9. 发明申请

WO2019007704A1 ANLAGE ZUM HERSTELLEN VON GETRÄNKEBEHÄLTNISSEN MIT STERILISATION DER BLASFORMMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019007704A1
公开(公告)日：2019-01-10
申请号：PCT/EP2018/066709
申请日：2018-06-22
申请人： KRONES AG
发明人： MÜLLER, Holger , GELTINGER, Florian , SÖLLNER, Jürgen
IPC分类号： B65B55/10 , A61L2/20 , B29C49/46
摘要： Vorrichtung zum Herstellen von Behältnissen und insbesondere von Getränkebehältnissen mit einer Erwärmungseinrichtung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, Kunststoffvorformlinge zu erwärmen, mit wenigstens einer ersten Transporteinrichtung (12), welche dieses Kunststoffvorformlinge (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert, mit einer Sterilisationseinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Kunststoffvorformlinge (10) zu sterilisieren und mit einer in einer Transportrichtung der Kunststoffvorformlinge (10) nach der Sterilisationseinrichtung (4) angeordneten Umformungseinrichtung (6), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Kunststoffvorformlinge zu Kunststoffbehältnissen durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium umzuformen, wobei diese Umformungseinrichtung (6) einen Transportraum (62) aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) transportiert werden. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1 ) eine Beaufschlagungseinrichtung (64) auf, welche diesen Transportraum (62) wenigstens zeitweise mit einem fließfähigen Sterilisationsmedium beaufschlagt.

10. 发明申请

WO2018228931A1 DÜSENÜBERWACHUNG ÜBER TEMPERATURÜBERWACHUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018228931A1
公开(公告)日：2018-12-20
申请号：PCT/EP2018/065115
申请日：2018-06-08
申请人： KRONES AG
发明人： SÖLLNER, Jürgen , MÜLLER, Holger
IPC分类号： A61L2/22
CPC分类号： A61L2/22 , A61L2202/23 , B65B3/022 , B65B55/04 , B65B55/10 , B65B57/00
摘要： Sterilisationsvorrichtung (1) zum Sterilisieren von Behältnissen (10) mit einer Vielzahl von Sterilisationselementen (2), die jeweils ein Behandlungselement (4), welches wenigstens einen Bereich des zu sterilisierenden Behältnisses (10) mit einem fließfähigen Medium beaufschlagt, und ein Zuführelement (6), welches das fließfähige Medium dem Behandlungselement (4) zuführt, aufweisen, wobei die Sterilisationsvorrichtung außerdem eine Verteilungseinrichtung aufweist, welches das fließfähige Medium auf die Sterilisationselemente verteilt, wobei jedes Sterilisationselement (2) wenigstens eine Temperaturmesseinrichtung (8) aufweist.

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