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1. 发明申请

WO2012007076A1 FÜLLELEMENT, VERFAHREN SOWIE FÜLLSYSTEM ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：填充，方法和灌装系统用于灌装容器
公开(公告)号：WO2012007076A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：PCT/EP2011/002424
申请日：2011-05-17
申请人： KHS GMBH , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , LORENZ, Jonathan , HÄRTEL, Manfred , FAHLDIECK, Andreas , CLÜSSERATH, Ludwig
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf , LORENZ, Jonathan , HÄRTEL, Manfred , FAHLDIECK, Andreas , CLÜSSERATH, Ludwig
IPC分类号： B67C3/28 , B67C3/26
CPC分类号： B67C3/26 , B67C3/28 , B67C2003/2645
摘要： Füllelement (1) zum Freistrahlfüllen von Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem in einem Füllelementgehäuse (7) ausgebildeten Flüssigkeitskanal (8), in welchem in Strömungsrichtung des Füllgutes vor einer Abgabeöffnung (6) wenigstens ein durch eine Betätigungseinrichtung (20) betätigbares Flüssigkeitsventil (16) vorgesehen ist, und zwar zur gesteuerten Abgabe des flüssigen Füllgutes über die wenigstens eine Abgabeöffnung (6) in den jeweiligen, mit einer Behälteröffnung (2.1) mit Abstand unterhalb der Abgabeöffnung (6) angeordneten Behälter (2), wobei das wenigstens eine Flüssigkeitsventil (16) im geöffneten Zustand einen vom Füllgut durchströmbaren Öffnungsspalt (21) frei gibt. Die Spaltbreite des Öffnungsspaltes (21) beträgt wenigstens 4 mm und die Betätigungseinrichtung (20) für das Flüssigkeitsventil (16) ist derart ausgebildet, dass die Öffnungszeit des Flüssigkeitsventils (16) größer als 100 ms ist.
摘要翻译：填充元件（1），用于在填充元件壳体自由射流填充容器（2）与液体产物，与至少一种（7）形成的液体流路（8），其中，在填充材料的流动的排出开口（6）的至少一个之前的方向（由致动器20 ），其可操作液体阀（16）被提供，专门用于液体产品的通过，所述至少一个排出开口（6）在相应的（与在距离排出口下方的容器开口2.1）（6），其设置容器中的受控递送（2），其特征在于所述至少一个液体阀（16）是从自由在打开状态下的填充开口间隙（21）的通流。的开口间隙（21）的间隙宽度为至少4毫米，对于液体阀的致动装置（20）（16）被形成为使得所述液体阀（16）的打开时间大于100毫秒。

2. 发明申请

WO2012007075A1 FÜLLELEMENT, VERFAHREN SOWIE FÜLLSYSTEM ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：填充，方法和灌装系统用于灌装容器
公开(公告)号：WO2012007075A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：PCT/EP2011/002364
申请日：2011-05-12
申请人： KHS GMBH , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , LORENZ, Jonathan , HÄRTEL, Manfred , FAHLDIECK, Andreas , CLÜSSERATH, Ludwig
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf , LORENZ, Jonathan , HÄRTEL, Manfred , FAHLDIECK, Andreas , CLÜSSERATH, Ludwig
IPC分类号： B67C3/26
CPC分类号： B65B3/04 , B67C3/26 , B67C3/2622
摘要： Füllelement (1) zum Füllen von Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem in einem Füllelementgehäuse (7, 7a) ausgebildeten Flüssigkeitskanal (8, 8a), in welchem in Strömungsrichtung des Füllgutes vor einer Abgabeöffnung (6, 6a) wenigstens ein durch eine Betätigungseinrichtung (20) betätigbares Flüssigkeitsventil (16, 16a) vorgesehen ist, und zwar zur gesteuerten Abgabe des flüssigen Füllguts über die Abgabeöffnung (6, 6a) in den jeweiligen Behälter (2). Das Flüssigkeitskanal (8, 8a) ist mit einem Entlüftungssystem (23, 24, 30) ausgebildet.
摘要翻译：（1）用于填充容器填充元件（2）与液体产物，与在填料元件壳体中的至少一个（图7，图7a）形成的液体流路（8，8A），其中，在排出口之前将填充材料的流动方向（6，6a）中至少有由致动器（20），其可操作液体阀（16，16A）被设置，专门为液体填充材料通过排出口的受控递送（6，6a）中代入式（2）相应的容器。液体通道（8，8A）设置有一个通风系统（23，24，30）形成。

3. 发明申请

WO2013037441A2 VERFAHREN, FÜLLSYSTEM UND FÜLLELEMENT ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：程序，和填充填料用于灌装容器
公开(公告)号：WO2013037441A2
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/EP2012/003281
申请日：2012-08-02
申请人： KHS GmbH , FAHLDIEK, Andreas , LORENZ, Jonathan , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , CLÜSSERATH, Ludwig
发明人： FAHLDIEK, Andreas , LORENZ, Jonathan , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , CLÜSSERATH, Ludwig
IPC分类号： B67C3/20 , B67C3/26 , B67C3/28
CPC分类号： B65B3/26 , B65B3/04 , B67C3/002 , B67C3/20 , B67C3/26 , B67C3/28 , B67C3/286
摘要： Verfahren zum Füllen von Behältern mit feststoffhaltigen flüssigen Füllgütern in Form von Nahrungsmitteln, insbesondere Getränken, wobei das Befüllen des jeweiligen Behälters volumen- oder mengengesteuert durch wenigstens einen magnetisch induktiven Durchflussmesser erfolgt.
摘要翻译：在食品的形式的含固体的液体内容物，特别是饮料，其中，所述各自的容器的体积或量通过磁感应流量计控制的填充至少发生填充容器的方法。

4. 发明申请

WO2008116526A2 FREISTRAHLFÜLLSYSTEM MIT WÄGEEINHEIT 审中-公开
标题翻译： FREISTRAHLFÜLLSYSTEMWITH称量单元
公开(公告)号：WO2008116526A2
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/EP2008/001035
申请日：2008-02-12
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/00 , B67C3/20 , B67C3/26 , B67C3/28 , B67C3/04 , G01G17/06
CPC分类号： B67C3/004 , B67C3/045 , B67C3/202 , B67C3/26 , B67C3/2608 , B67C3/286 , G01G13/04 , G01G17/06
摘要： Füllsystem für ein Heißabfüllen eines flüssigen Füllgutes in Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem Füllelement mit einem in einem Füllelementgehäuse ausgebildeten Flüssigkeitskanal, der mit einem Kessel für das heiße Füllgut in Verbindung steht sowie an einer Unterseite des Füllelementes eine Füllgutabgabe bildet, über die das flüssige Füllgut dem jeweils zu füllenden, an einem Behälterträger gehaltenen Behälter zufließt.
摘要翻译：填充系统，用于热填充物的液体产物转化成瓶子或类似容器用的填充部件具有形成在填料元件壳体流体通道具有用于在连接的热灌装锅炉通信，并且在填充元件的下侧形成一个Füllgutabgabe通过该液体内容物，所述在每种情况下将被填充，保持在容器托架容器流动。

5. 发明申请

WO2008101572A1 VERFAHREN ZUM FÜLLEN VON FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTER MIT EINEM FLÜSSIGEN FÜLLGUT UNTER GEGENDRUCK SOWIE FÜLLMASCHINE ZUM DURCHFÜHREN DIESES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：方法灌装瓶或类似容器用液态产品下压和灌装机反对具体实施方法
公开(公告)号：WO2008101572A1
公开(公告)日：2008-08-28
申请号：PCT/EP2008/000316
申请日：2008-01-17
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/06 , B67C3/10
CPC分类号： B67C3/10 , B67C3/06 , B67C3/286
摘要： Verfahren zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behälter (2) mit einem flüssigen Füllgut unter Gegendruck, unter Verwendung einer Füllmaschine (1), die an einem Rotor (3) mehrere Füllelemente (5), einen für die Füllelemente (5) gemeinsamen Kessel (15), dessen Innenraum einen von dem flüssigen Füllgut eingenommenen Flüssigkeitsraum (15. 1) sowie einen Gasraum (15. 2) über dem Füllgut für ein unter Druck (Fülldruck) stehendes Inertgas bildet, sowie wenigstens einen für sämtliche Füllelemente (5) oder für jeweils eine Gruppe von Füllelementen gemeinsamen Rückgaskanal (29) aufweist, wobei vor dem Füllen der Innenraum der Behälter (2) jeweils über einen gesteuerten Gasweg (21, 24, 28) jedes Füllelementes mit aus dem Gasraum des Kessels (15) stammenden und den Fülldruck aufweisenden Inertgas vorgespannt wird und während des Füllens das Inertgas aus den Behältern durch das zufließende Füllgut zumindest teilweise in den wenigstens einen Rückgaskanal (29) verdrängt wird.
摘要翻译：一种用于与下反液体产品填充瓶子或类似的容器（2），用填充机（1），其（在转子（3）多个填充元件，用于灌装元件（5），一个共同的方法（5）锅炉15 ），其内部形成至少一个（对于所有填充元件由液体填充上填充材料中的液体空间（15 1）和气体室（15 2），用于在压力下（填充压力）站在惰性气体所占据的空间，以及5）或在每种情况下（15）衍生的并具有填充压力的基团，以经由每个填充元件的受控的气体通路（21，24，28）与来自所述容器的气体空间在每种情况下填充所述容器（2）的内部中之前灌装元件共同回气通道（29），其中的惰性气体被偏置，并从容器通过流入的填充材料的填充过程中的至少一个回气通道（29）至少部分稀释的惰性气体是rängt。

6. 发明申请

WO2012139731A1 FÜLLELEMENT 审中-公开
标题翻译：填料
公开(公告)号：WO2012139731A1
公开(公告)日：2012-10-18
申请号：PCT/EP2012/001507
申请日：2012-04-05
申请人： KHS GMBH , FAHLDIECK, Andreas , LORENZ, Jonathan , CLÜSSERATH, Ludwig
发明人： FAHLDIECK, Andreas , LORENZ, Jonathan , CLÜSSERATH, Ludwig
IPC分类号： B67C3/26 , B67C3/28
CPC分类号： B67C3/26 , B67C3/2608 , B67C3/28
摘要： Füllelement (1, 1a) zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut, insbesondere zum Füllen von Behältern mit einem feste Bestandteile enthaltenden flüssigen Füllgut, mit wenigstens einer in einem Füllelementgehäuse (2) ausgebildeten Füllgutkammer (3) und mit einem zwischen der Füllgutkammer (3) und wenigstens einer Abgabeöffnung (7.1) im Füllgutgehäuse vorgesehenen Flüssigkeitsventil (12, 12a, 12b) mit wenigstens einem Ventilkörper (9, 9a, 9b), der zwischen einer wenigstens eine Ventilöffnung (6, 6a, 17) verschließenden und damit das Flüssigkeitsventil (12, 12a, 12b) sperrenden Position und einer die wenigstens eine Ventilöffnung (6, 6a, 17) freigebenden und damit das Flüssigkeitsventil (12, 12a, 12b) öffnenden Position bewegbar ist. Die Bewegung des Ventilkörpers (9, 9a, 9b) ist so gewählt, dass das Schließen des Flüssigkeitsventils (12, 12a, 12b) ohne einen Pumpeffekt auf das Füllgut erfolgt.
摘要翻译：在填料元件壳体填充用于灌装容器有液体产品，尤其是用于与固体成分含有液产品填充容器元件（1,1A），其中至少一个（2）形成的负载腔室（3）和具有（装载室3之间）和至少一个排出口（在Füllgutgehäuse液体阀（提供7.1）12，12A，12B）具有至少一个阀体（9，9A，9B）（一个至少一个阀口之间（图6，图6a，闭塞17），因此液体阀 12，12A，12B）的锁定位置和所述至少一个阀口（6，6a中，释放，17），因此液体阀（12，12A，12B）在打开位置可移动。阀体的运动（9，9A，9B）被选择为使得所述液体阀（12，12A，12B），而不在填充材料的泵送效应进行的关闭。

7. 发明申请

WO2011095187A1 VERFAHREN SOWIE FÜLLSYSTEM ZUM DRUCKFÜLLEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：方法填充系统填充常压容器
公开(公告)号：WO2011095187A1
公开(公告)日：2011-08-11
申请号：PCT/EP2010/007006
申请日：2010-11-18
申请人： KHS GMBH , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/24
CPC分类号： B67C3/242 , B67C3/004
摘要： Füllsystem zum Füllen von Flaschen, Dosen oder dergleichen Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem Füllelement (1, 1a) mit wenigstens einer Abgabeöffnung (7) zum gesteuerten Einbringen des Füllgutes in den jeweiligen Behälter (2), mit Mitteln (10) zum Halten und Anpressen des jeweiligen Behälters (2) mit einer Behälteröffnung (2.1) in Dichtlage gegen das Füllelement (1, 1a) im Bereich der Abgabeöffnung (7), mit wenigstens einer mit dem Druck (P1) eines gas- und/oder dampfförmigen Betriebsmediums beaufschlagbaren Pneumatikeinrichtung (15.1, 16.1, 19) zur Erzeugung wenigsten einer Komponente der Anpresskraft. Zur Änderung und/oder Einstellung der Anpresskraft eine zweite Komponente dieser Kraft wird durch eine weitere Hydraulik- oder Pneumaikeinrichtung (15.2, 16.2, 20) erzeugt, die mit einem veränderbaren oder einstellbaren Druck (P2, P3, P5) eines von Prozessmedium bevorzugt unterschiedlichen flüssigen und/oder gas- und/oder dampfförmigen Hilfsmediums oder mit einem Unterdruck (VAK) beaufschlagt wird.
摘要翻译：填充系统填充瓶，罐或（2）与液体产品类似的容器中，至少一个填充元件（1,1A）（与至少一个排出开口（7），用于控制引入填充材料到相应的容器（2），包括用于 10）用于气体和与压力P1与在针对填充元件（1，1a上的密封位置的容器开口（2.1）保持并按下相应的容器（2））（在排出口7）的区域中，（至少一个）/ 或蒸汽态的工作介质采取行动气动装置（15.1，16.1，19），用于产生的接触力中的至少一种组分。修改和/或接触压力的调整，是通过用的优选不同从处理介质液体中的可变或可调整的压力（P2，P3，P5）的另一液压或Pneumaikeinrichtung（15.2，16.2，20）生成该力的第二分量和/或气态和/或蒸汽辅助介质或与负压（VAK）被施加。

8. 发明申请

WO2011116798A1 VERFAHREN SOWIE FÜLLELEMENT ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN MIT EINEM FLÜSSIGEN FÜLLGUT 审中-公开
标题翻译：方法和填料用于与液体产品填充容器
公开(公告)号：WO2011116798A1
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：PCT/EP2010/007037
申请日：2010-11-19
申请人： KHS GMBH , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/26 , B67C3/28
CPC分类号： B67C3/2608 , B67C3/286
摘要： Verfahren zum Füllen, insbesondere zum Freistrahlfüllen von Flaschen (2) oder dergleichen Behältern mit einem flüssigen Füllgut unter Verwendung eines Füllelementes (1, 1a-1c) mit wenigstens einem während des Füllens von dem flüssigen Füllgut durchströmten und beispielsweise von einem Flüssigkeitskanal (5, 5a-5c) gebildeten Füllgutweg im Inneren des Füllelementes und mit wenigstens einem im Füllgutweg angeordneten Flüssigkeitsventil (8, 8a-8c), welches zur gesteuerten Abgabe des Füllgutes an wenigstens einer Abgabeöffnung (7) geöffnet und geschlossen wird, wobei bei geschlossenem Flüssigkeitsventil ein Nachtropfen des flüssigen Füllgutes an der wenigstens einen Abgabeöffnung (7) durch wenigstens eine diese Nachtropfen verhindernde Struktur vermieden wird.
摘要翻译：用于液体内容物填充过程中填充，尤其是用于瓶子的自由射流填充（2）或有液体产品使用填充元件类似的容器（1，1A-1C）与至少一个流通式方法，以及（例如，液体通道5的，图5a -5℃），形成在配置于被打开用于填充材料的受控递送到至少一个排出开口（7）和关闭Füllgutweg液体阀（8，8A-8C）所述填充元件和至少一个的内部Füllgutweg，所述的封闭的流体阀滴落液体充填至少一个排出开口（7）通过一个滴落防止该结构至少被阻止。

9. 发明申请

WO2011154068A1 FÜLLELEMENT SOWIE FÜLLMASCHINE ZUM FÜLLEN VON FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：灌装和灌装机进行灌装瓶或类似容器
公开(公告)号：WO2011154068A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/001756
申请日：2011-04-08
申请人： KHS GMBH , CLÜSSERATH, Ludwig , HÄRTEL, Manfred
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/10
CPC分类号： B67C3/06 , B67C3/10 , B67C2003/2602
摘要： Füllelement zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit einem in einem Füllelementgehäuse (6) ausgebildeten Flüssigkeitskanal (7) mit einem Anschluss (8) zum Zuführen des Füllgutes in den Flüssigkeitskanal (7) und mit wenigstens einer Abgabeöffnung (10) zur Abgabe des flüssigen Füllgutes in den jeweiligen in Dichtlage am Füllelement vorgesehenen Behälter (2), mit einem Flüssigkeitsventil (9) innerhalb des Flüssigkeitskanals (7) zwischen dem Anschluss (8) und der wenigstens einen Abgabeöffnung (10), mit einer Betätigungseinrichtung (14) zum gesteuerten Öffnen und Schließen des Flüssigkeitskanals (9), mit einem gesteuerten Gasweg (17, 15, 23, 24, 25, 18.1) zum Vorspannen des Innenraumes des jeweiligen in Dichtlage am Füllelement (3, 3a) befindlichen Behälters (2) mit einem Spanngas, vorzugsweise in Form eines unter Druck stehenden Inertgases sowie zum Rückführen eines beim Füllen aus dem jeweiligen in Dichtlage am Füllelement (3, 3a) befindlichen Behälters (2) verdrängten Rückgas.
摘要翻译：填充元件，用于灌装瓶子或类似容器（2）与液体产品，在填充元件壳体具有一个（6）形成有用于在液体通道供给所述填充材料的连接（8）的液体流道（7）（7）和具有至少一个排放开口（10）对终端（8）和所述至少一个排放口（10）之间的液体流道（7）内输送液体在填充元件的容器（2）上的密封位置中提供的相应的填充股票，与液体阀（9），具有对于（9）液体流道的受控打开和关闭，以受控的气体通路（17，15，23，24，25，18.1）致动装置（14）（预应力位于填充元件上的密封位置的相应的内部（3，3a）的容器 2）用加压气体，优选在加压惰性气体的形式，并且在F上的密封位置中的每个的填充再循环 llelement（3，3a）的位于容器（2）位移返回气体。

10. 发明申请

WO2010124766A3 FÜLLSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2010124766A3
公开(公告)日：2010-11-04
申请号：PCT/EP2010/001762
申请日：2010-03-20
申请人： KHS GMBH , GRAS, Norman , CLÜSSERATH, Ludwig , HÄRTEL, Manfred
发明人： GRAS, Norman , CLÜSSERATH, Ludwig , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/20 , B67C3/00
摘要： Füllsystem zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit einem aus einer Hauptkomponente (Kl) und wenigstens einer Zusatzkomponente (K2) bestehenden flüssigen Füllgut, mit einer Vielzahl von Füllelementen (4), in denen über mindestens jeweils eine Mischleitung (15) die wenigstens eine Zusatzkomponente für ein Mischen mit der Hauptkomponente am Füllelement (4) dosiert zugeführt wird.

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