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    • 1. 发明申请
    • FAHRZEUGSITZ MIT ZWEI SCHWENKBAREN LEHNEN
    • 与两个转动SAY车辆座椅
    • WO2006092196A1
    • 2006-09-08
    • PCT/EP2006/000835
    • 2006-02-01
    • KEIPER GMBH & CO. KGSCHULZ, JensDIEHL, Andreas
    • SCHULZ, JensDIEHL, Andreas
    • B60N2/36
    • B60N2/366B60N2205/35
    • Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer ersten Lehne (3) und einer zweiten Lehne (5), welche jeweils aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar sind, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (11), welche die beiden Lehnen (3, 5) in der Gebrauchsstellung miteinander verriegelt, weist die Verriegelungsvorrichtung (11) zwei mittels eines Gelenks (17) verbundene Verbindungselemente (19) auf von denen jedes mit je einer zugeordneten Lehne verriegelt ist, und welche beim Schwenken der ersten Lehne (3) mit der zweiten Lehne (5) und beim Schwenken der zweiten Lehne (5) mit der ersten Lehne (3) verriegelt sind. Zum Schwenken von nur einer der beiden Lehnen (3, 5) wird das eine Verbindungselement (19), das der zu schwenkenden Lehne (3, 5) zugeordnet ist, entriegelt und zum anderen Verbindungselement in eine Knicklage geschwenkt.
    • 在车辆座椅,特别是机动车辆座椅,其具有至少一个第一休止(3)和第二座(5),它们分别从使用位置到非使用位置枢转,并且与连接两个靠背(3,5的锁定装置(11) )在使用位置相互锁定,所述锁定装置(11)包括两个(由连接到其各自的连接元件(19)的铰链17)的装置连动的相应的分配座,并且其(枢转所述第一靠背3时)第二与 背部(5)和所述第二座(5)与所述第一背面(3)枢转期间被锁定。 为仅两个靠背中的一个摆动(3,5),包括其与相关联的连接元件(19)转回到(3,5)被解锁并且在弯曲的位置摆动到其他连接元件。
    • 4. 发明申请
    • FAHRZEUGSITZ
    • 车辆座椅
    • WO2013013759A1
    • 2013-01-31
    • PCT/EP2012/002783
    • 2012-06-30
    • KEIPER GMBH & CO. KGSCHULZ, JensCHRISTOFFEL, Thomas
    • SCHULZ, JensCHRISTOFFEL, Thomas
    • B60N2/14B60N2/06B60N2/02
    • B60N2/07B60N2/0244B60N2/06B60N2/14
    • Die Erfindung betrifft Verfahren zur Steuerung eines längseinstellbaren und drehbaren Fahrzeugsitzes, welcher eine in einer ersten Unterschiene (10) beweglich geführte erste Oberschiene (16), eine in einer zweiten Unterschiene (12) beweglich geführte zweite Oberschiene (18), einen ersten Motor (40) zum Antrieb der ersten Oberschiene (16), einen zweiten Motor (42) zum Antrieb der zweiten Oberschiene (18) und eine Sitzschale (49) umfasst, wobei durch eine gleich gerichtete Verschiebung der Oberschienen (16, 18) relativ zu den Unterschienen (10, 12) die Sitzschale (49) geradlinig verschoben wird und wobei durch eine Verschiebung der ersten Oberschiene (16) relativ zu der zweiten Oberschiene (18) die Sitzschale (49) eine Drehung um eine vertikale Achse erfährt, wobei: eine Ausgangsposition (100) gespeichert wird, die Sitzschale (49) aus der Ausgangsposition (100) in eine Startposition (101) geradlinig verschoben wird, aus der Startposition (101) die Sitzschale (49) um einen ersten Winkel (A) in eine Zwischenposition (102) gedreht wird, die Sitzschale (49) in Fahrtrichtung in eine erste Mittelposition (103) geradlinig verschoben wird, die Sitzschale (49) bis zu einem zweiten Winkel (B) in eine Endposition (105) gedreht wird.
    • 本发明涉及一种用于控制一个纵向调节和车辆用旋转座椅方法中,所述在第一下部导轨第一上部导轨(10)可移动地引导(16),一在第二下部导轨(12)可移动地引导第二上部导轨(18),第一马达(40 ),用于驱动所述第一上部导轨(16),第二马达(42),用于驱动所述第二上部导轨(18)和座椅壳体(49),其中,由所述上轨道(16,18)相对的整流移动(到下轨道 10,12)的座椅壳体(49)在一条直线上,并且其中移动(由第一上导轨16)相(转移到第二上轨道18),所述座椅壳(49)经历关于垂直轴,其中旋转:一起始位置(100 )被存储,从初始位置(100)(在起始位置101)的座椅壳体(49)被移动在一条直线上,从由第一眨眼的开始位置(101),所述座椅壳(49) EL(A)转动到一中间位置(102),所述座椅壳(49)在行进方向上线性移动,第一中心位置(103),所述座椅壳(49),以在端部位置的第二角度(B)(105) 旋转。
    • 10. 发明申请
    • VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM PRESSEN
    • 方法和装置PRESS
    • WO2008116457A1
    • 2008-10-02
    • PCT/DE2008/000512
    • 2008-03-25
    • HARBURG-FREUDENBERGER MASCHINENBAU GMBHSCHULZ, Jens
    • SCHULZ, Jens
    • B30B9/12C11B1/10
    • B30B9/12C11B1/104
    • Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zum Pressen eines flüssigen Extraktes aus einem Preßgut heraus. Das Preßgut wird von einer Schneckenpresse entlang eines Preßweges transportiert und mit einem Preßdruck beaufschlagt. Zusätzlich wird das Preßgut mit mindestens einem Extraktionsmittel versetzt, das gemeinsam mit dem Extrakt aus dem Preßgut abgeleitet wird. Das Preßgut wird in einer ersten Preßstufe vorgepreßt und in einer zweiten Preßstufe mit dem Extraktionsmittel versetzt. Als Extraktionsmittel wird superkritisches Kohlendioxid verwendet. Entlang der gesamten Preßstrecke wird das Preßgut mit einer Temperatur von höchstens 60 °C transportiert. Hinter der ersten Preßstrecke erfolgt eine Kühlung des Preßgutes.
    • 该方法和设备被用于从材料压出的液体提取物被按下。 该压制材料通过沿着Preßweges螺旋压力机输送并进行成型压力。 另外,被压材料与至少一种萃取剂,其与所述压制材料的提取物衍生的混合在一起。 待压制的材料预压入的第一按压阶段,并放置在第二按压阶段,随着萃取剂。 作为萃取剂,使用超临界二氧化碳。 沿着按压区,挤压材料在60℃的最高温度下输送 第一按压区域后面被压材的冷却进行。