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1. 发明申请

WO2010051903A1 LÄNGSEINSTELLER FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：纵向调整器用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2010051903A1
公开(公告)日：2010-05-14
申请号：PCT/EP2009/007393
申请日：2009-10-15
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , JÄHNER, Falko , DROPMANN, Hans
发明人： JÄHNER, Falko , DROPMANN, Hans
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0875 , B60N2/08 , B60N2/0806 , B60N2/0818
摘要： Bei einem Längseinsteller (3) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einer ersten Sitzschiene (5) mit Rasten (20), welche in wenigstens einer in Sitzlängsrichtung (x) verlaufenden Reihe angeordnet sind, wobei jede Raste (20) in Sitzlängsrichtung (x) eine vordere Flanke (21a) und eine hintere Flanke (21a) aufweist, wenigstens einer zweiten Sitzschiene (8), welche relativ zur ersten Sitzschiene (5) in Sitzlängsrichtung (x) verschieblich und mit dieser verriegelbar ist, wenigstens zwei Rastplatten (12) zum Verriegeln der ersten Sitzschiene (5) mit der zweiten Sitzschiene (8), wobei die Rastplatten (12) in der zweiten Sitzschiene (8) in der Verriegelungsrichtung (z) beweglich gelagert sind und Zähne (12b) zum Einfallen in die Rasten (20) der ersten Sitzschiene (5) aufweisen, wobei jeder Zahn (12b) in Sitzlängsrichtung (x) eine vordere und eine hintere Zahnflanke (12d) aufweist, weist jede der Rastplatten (12) genau zwei Zähne (12b) pro zugeordneter Reihe von Rasten (20) auf, wobei zum spielfreien Verriegeln der ersten Sitzschiene (5) mit der zweiten Sitzschiene (8) zwei zu verschiedenen Rastplatten (12) gehörende Zähne (12b) mit der diesen Zähnen (12b) zugeordneten Reihe von Rasten (20) zusammenwirken.
摘要翻译：在纵向调整器（3）的车辆座椅（1），特别是机动车辆座椅，其具有至少一个第一座椅导轨（5）的捕获量，其被布置在延伸在座椅纵向上的至少一个（x）的系列（20），每个凹口（20）具有在座椅纵向方向（x）具有前边缘（21a）和后缘（21A），至少一个第二座椅导轨（8），其相对于所述第一座椅导轨（5）在座椅纵向方向（x）是可锁定的移位和与此，至少两个锁销板（12），用于所述第一座椅导轨（5）与所述第二座椅导轨（8），其中，所述锁销板（12）在所述第二座椅导轨可移动地安装在锁定方向（z）（8）和齿（12b）的入射到锁定具有第一座椅导轨（5）的凹口（20），每个齿（12B）在座椅纵向方向（x），其具有前部和后部的齿面（12D），每个所述锁定板（12）正好两个齿（12b）的每个相关联的他数目的凹口（20），其中，两个玩 - 自由锁定第一座椅导轨（5）与所述第二座椅导轨（8），以不同的锁定板属于（12），齿（12b）的这些齿（12B）与所述一系列凹口（相关配合20）。

2. 发明申请

WO2003062012A1 LÄNGSEINSTELLER FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：纵向调整器用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2003062012A1
公开(公告)日：2003-07-31
申请号：PCT/EP2003/000536
申请日：2003-01-21
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , KLAHOLD, Wolfgang , SCHÜLER, Rolf , BORBE, Michael , MITULLA, Gerhard , JÄHNER, Falko , SCHEIDLER, Jochen , SCHEFFLER, Sascha
发明人： KLAHOLD, Wolfgang , SCHÜLER, Rolf , BORBE, Michael , MITULLA, Gerhard , JÄHNER, Falko , SCHEIDLER, Jochen , SCHEFFLER, Sascha
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123 , B60N2/0248 , B60N2/0705 , B60N2/0715 , B60N2/08 , B60N2/0818 , B60N2/085
摘要： Bei einem Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz mit freischwenkbarer Lehne, mit einer ersten Sitzschiene, einer sweiten Sitzschiene, relativ zu welcher die erste Sitzschiene in Längsrichtung verschiebbar ist, und einer der ersten Sitzschiene zugeordneten und mit der zweiten Sitzschiene zusammenwirkenden Memoryvorrichtung (11), welche eine eingestellte Sitzlängsposition speichert, die durch eine beim Freischwenken der Lehne vorgenommene Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes verlassen und beim Zurükckschwenken der Lehne wieder eingenommen wird, sind ein mit der zweiten Sitzschiene in Wirkverbindung bringbarer Wegmesser (21) und ein relativ zu dem Wegmesser (21) beweglicher Steuersignalgeber (53) vorgesehen, dessen Relativbewegung zum Wegmesser (21) aus einer Ausgangsposition heraus die vorgenommene Längsverschiebung wiedergibt, wobei der Steuersignalgeber (53) spätestens bei Erreichen der gespeicherten Sitzlängsposition ein Steuermoment erfährt und dann wenigstens ein mit der zweiten Sitzschiene zusammenwirkendes Sperrelement (73) ansteuert.
摘要翻译：在纵向调整用于车辆座椅与freischwenkbarer靠背，具有一个第一座椅导轨，一个sweiten座椅导轨，相对于所述第一座椅导轨在纵向方向上可移位，和一个第一座椅导轨相关联，并且与存储一组纵向座椅位置的第二座椅导轨存储装置11协作的即通过由车辆座椅的当靠背枢转自由地纵向移动的改变左和恢复时，所述靠背的Zurükckschwenken，是可相互与第二座椅导轨在操作连接里程表21和一个相对可移动到位移测量装置21的控制信号发生器53提供相对于位移测量装置21，其运动表示从开始位置所作的纵向位移，其中，所述控制信号发生器53在最新当存储的纵向座椅位置经历控制扭矩，然后将第二Sitzs中的至少一个导轨配合的锁定元件73所驱动。

3. 发明申请

WO2013092089A1 ENTRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR DAS VERRIEGELUNGSMITTEL EINER SITZSCHIENE 审中-公开
标题翻译：解锁FOR A座椅轨道的锁定装置
公开(公告)号：WO2013092089A1
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/073258
申请日：2012-11-21
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG
发明人： JÄHNER, Falko , RUEß, Georg , KREBS, Jürgen
IPC分类号： B60N2/07 , B60N2/06 , B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0818 , B60N2/06 , B60N2/0705 , B60N2/085 , B60N2/0856 , Y10T403/32442 , Y10T403/32483 , Y10T403/595
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung für die Ober- und die Unterschiene einer Sitzlängsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes. Es ist eine Entriegelungsvorrichtung vorgesehen, die-einen Hebel aufweist, der vorzugsweise drehbar an der Oberschiene des Fahrzeugsitzes gelagert ist. Ein Ende dieses Hebels wirkt mitdem Verriegelungsmittel zusammen und entriegelt dieses wahlweise. An dem anderen Ende ist eine Handhabe vorgesehen. Wird diese Handhabe betätigt, bewegt sich, vorzugsweise dreht sich, der Hebel relativ zu der Oberschiene von seiner Passivstellung in seine Entriegelungsstellung und überführt dabei das Verriegelungsmittel von seiner verriegelnden in eine entriegelnde Stellung. Um sicherzustellen, dass sich die Entriegelungsvorrichtung selbsttätig in ihre Passivstellung, in der sie nicht entriegelnd mit dem Verriegelungsmittel zusammenwirkt, verbringt, ist ein Federmittel vorgesehen, das den Hebel in seine Passivstellung vorspannt. Erfindungsgemäss ist nun vorgesehen, dass das Federmittel zusätzlich noch die Funktion der Lagerung des Hebels an der Oberschiene vornimmt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆座椅的座椅纵向调整的上部和下部导轨的解锁装置。它是提供的解锁装置，其包括 - 一杆，其优选地可旋转地安装在车辆上的座椅的上部导轨上。该杠杆的一端共同作用与所述锁定装置并解锁这个可选的。在另一端的手柄。当该手柄被致动时，移动时，优选地，控制杆而锁定从其锁定到解锁位置指的相对转动从其被动位置上轨道到其解锁位置，并转移。为了确保解锁装置在其被动位置自动，其中它们不与所述锁定装置解锁配合，花了弹簧装置设置偏压所述杆到它的被动位置。根据本发明，它现在提供了弹簧装置附加地执行在所述上轨道的杆的安装的功能。

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