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1. 发明申请

WO2008095636A1 AKTUIERUNGSMITTEL FÜR EINE CRASH-AKTIVE KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：驱动装置，用于在碰撞主动头枕
公开(公告)号：WO2008095636A1
公开(公告)日：2008-08-14
申请号：PCT/EP2008/000734
申请日：2008-01-31
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , GÜNTHER, Benjamin , SPERLING, Klaus , THIES, Marcus , HARTLAUB, Silvio , HESTERBERG, Joshua
发明人： GÜNTHER, Benjamin , SPERLING, Klaus , THIES, Marcus , HARTLAUB, Silvio , HESTERBERG, Joshua
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/888 , Y10T74/20207
摘要： Die Erfindung betrifft ein Aktuierungsmittel (1) für die Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, welche bei einem Unfall zumindest in Teilen aus einer Komfortstellung in eine Sicherheitsstellung yerlagerbar ist. Das Aktuierungsmittel (1) ist dabei mit Schenkeln (3.1 bis 3.4) versehen, welche infolge Druckbelastung von einer Initialstellung aus gespreizt werden und damit eine auf Kraftübertragungsmittel übertragbare Längung bewirken. Erfindungsgemäß sind die Schenkel (3.1 bis 3.4) untereinander und/oder an Befestigungselemente durch Gelenke (6.1 bis 6.3) verbunden, welche jeweils einen langen Gelenkzapfen (8.3) und einen kurzen Gelenkzapfen (8.2) aufweisen, welche zur Ausbildung der Gelenke (6.1 bis 6.3) axial in Bohrungen (9) einführbar sind. Zusätzlich oder alternativ können die äußeren Schenkel (3.1, 3.4) Vorsprünge (15.1, 15.2) aufweisen, welche die Metallstruktur des Fahrzeugsitzes insbesondere im Bereich eines Querträgers (5) von der Insassenseite her nach hinten durchdringen und zur Anbringung eines Kraftübertragungsmittels, insbesondere von Seele und Hülle eines Bowdenzugs, geeignet sind.
摘要翻译：本发明涉及一种致动装置（1）一种用于车辆座椅，这是一个意外的yerlagerbar箱子头枕，至少在一个舒适位置至安全位置的一部分。所述致动装置（1）设置有腿（3.1至3.4），其被分开作为压力负荷的结果从初始位置并因此带来转让上力传动装置的伸长率。根据本发明，在它们之间的肢体（3.1至3.4）和/或通过接头（6.1至6.3）连接的固定元件，每一个都具有长的铰链销（8.3）和短铰链销（8.2），其（对于关节6.1至6.3的形成）（9）被轴向地插入到孔中。另外或替代地，外腿可以（3.1，3.4），凸部（15.1，15.2），其穿透所述车辆座椅的金属结构，特别是在从乘员侧的后方和的力传输装置附接的横向构件（5）的区域，特别是灵魂的，和鲍登线缆的护套，是合适的。

2. 发明申请

WO2005097545A3 KOPFSTÜTZE, INSBESONDERE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2005097545A3
公开(公告)日：2005-10-20
申请号：PCT/EP2005/003014
申请日：2005-03-22
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , HARTLAUB, Silvio
发明人： HARTLAUB, Silvio
IPC分类号： B60N2/48
摘要： Bei einer Kopfstütze (4) für einen Fahrzeugsitz (1) ist zumindest ein dem Kopf (24) des Sitzinsassen zugewandtes Teilstück der Kopfstütze unfallbedingt unter der Wirkung einer Antriebseinrichtung (7) aus einer Gebrauchsstellung zum Kopf des Sitzinsassen hin in eine Sicherheitsstellung verlagerbar. Erfindungsgemäß weist die Antriebseinrichtung (7) mindestens zwei unter Wirkung einer ersten Kraft zueinander bewegliche Bauteile (10, 13) auf, von denen mindestens ein Bauteil (10) eine auf das andere Bauteil (13) wirkende, gegenüber der ersten Kraftrichtung geneigte Schrägfläche (11) aufweist, mittels derer beispielsweise nach dem Lösen einer Verriegelungseinrichtung (8) eine von der ersten Kraftrichtung abweichende zweite, auf die Kopfstütze (4) übertragbare Kraft erzeugbar ist.

3. 发明申请

WO2013034337A3 HÖHEN- UND NEIGUNGSVERSTELLBARE KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2013034337A3
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2012/063538
申请日：2012-07-11
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , HARTLAUB, Silvio
发明人： HARTLAUB, Silvio
IPC分类号： B60N2/48
摘要： Die Erfindung betrifft eine höhen- und neigungsverstellbare Kopfstütze (1) für einen Fahrzeugsitz, welche zumindest ein Halteelement (2), ein Kopfstützenpolster (3), eine Kopfstützenstruktur (17) und einen Neigungsverstellmechanismus (6) umfasst, welcher zumindest eine Rastplatte (7), ein Zahnprofil (8) und ein Betätigungselement (5) umfasst, wobei die Rastplatte (7) am Halteelement (2) angeordnet ist und in einem arretierten Zustand des Neigungsverstellmechanismus (6) form- und/oder kraftschlüssig in das Zahnprofil (8), welches an der Kopfstützenstruktur (17) angeordnet ist, eingreift und wobei die Kopfstützenstruktur (17) an ihrem unteren Ende schwenkbar mit dem Halteelement (2) gekoppelt ist und bei einem Schwenken der Kopfstütze (1) um das Halteelement (2) in einem nicht arretierten Zustand des Neigungsverstellmechanismus (6) die form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen Rastplatte (7) und Zahnprofil (8) gelöst ist und derart eine Relativbewegung zwischen Rastplatte (7) und Zahnprofil (8) bewirkt ist.

4. 发明申请

WO2007121809A1 RÜCKENLEHNE MIT KOPFSTÜTZE, DAMIT AUSGESTATTETER FAHRZEUGSITZ UND MONTAGEVERFAHREN 审中-公开
标题翻译： BACK带头枕SO交通工具用座椅和组装方法
公开(公告)号：WO2007121809A1
公开(公告)日：2007-11-01
申请号：PCT/EP2007/002047
申请日：2007-03-09
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , HARTLAUB, Silvio
发明人： HARTLAUB, Silvio
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： F16C1/101 , B60N2/865 , B60N2/888 , Y10T29/49826
摘要： Eine Rückenlehne (3), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz (1), weist eine Kopfstütze (4) auf, von welcher zumindest ein Teilstück aus mindestens einer Gebrauchsstellung zum Kopf des Sitzinsassen hin in eine Sicherheitsstellung verlagerbar ist. Dabei ist eine in der Rückenlehne angeordnete Aktuierungseinrichtung (11) vorgesehen, welche mittels eines mechanischen Übertragungsmittels (9) mit einer Antriebseinrichtung (8) für die Verlagerung mindestens eines Teilstücks der Kopfstütze wirkverbunden ist. Erfindungsgemäß weist das Übertragungsmittel (9) ein erstes, der Aktuierungseinrichtung (11) zugeordnetes Segment (12) sowie ein zweites, der Antriebseinrichtung (8) zugeordnetes Segment (12') auf, die mittels einer Kopplungseinrichtung (13) miteinander wirkverbindbar sind. Die Erfindung betrifft ferner einen damit ausgestatteten Fahrzeugsitz sowie ein Montageverfahren.
摘要翻译：靠背（3），特别是用于机动车辆座椅（1）具有头枕（4），其中至少使用到座椅乘员的头部中的至少一个位置的一部分能够移动到安全位置。在这种情况下，其被布置在所述靠背致动装置（11）设置，其可操作通过机械传动装置（9）与驱动装置（8），用于头枕的至少一部分的位移的方式连接。根据本发明，传输装置（9）包括第一，与所述部分（12）和第二，驱动装置的相关联的致动装置（11）（8）与所述区段（12“），其通过耦合装置（13）的装置被可操作地连接到彼此相关联。本发明还涉及一种这样的交通工具用座椅，以及一种组装方法。

5. 发明申请

WO2006037801A1 AKTUIERUNGSMITTEL FÜR EINE CRASH-AKTIVE KOPFSTÜTZE 审中-公开
标题翻译：驱动装置，用于在碰撞主动头枕
公开(公告)号：WO2006037801A1
公开(公告)日：2006-04-13
申请号：PCT/EP2005/055053
申请日：2005-10-06
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , HARTLAUB, Silvio
发明人： HARTLAUB, Silvio
IPC分类号： B60N2/48 , B60N2/427 , B60N2/42
CPC分类号： B60N2/42781 , B60N2/4228 , B60N2/888
摘要： Die vorliegend Erfindung betrifft ein Aktuierungsmittel (8) mit dem die Lage von einem Bauteil direkt oder indirekt veränderbar ist .
摘要翻译：本发明涉及一种致动装置（8），其中，部件的位置是直接或间接地可变的。

6. 发明申请

WO2003022624A1 RÜCKENLEHNE FÜR FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：回车辆座椅
公开(公告)号：WO2003022624A1
公开(公告)日：2003-03-20
申请号：PCT/EP2002/009965
申请日：2002-09-06
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , THUNNISSEN, Jan , KRÄMER, Bernd , HARTLAUB, Silvio
发明人： THUNNISSEN, Jan , KRÄMER, Bernd , HARTLAUB, Silvio
IPC分类号： B60N2/427
CPC分类号： B60N2/888 , B60N2/809 , B60N2/838
摘要： Die Rückenlehne (1) eines Fahrzeugsitzes ist mit einer unter der Wirkung einer bei einer Unfallsituation wirkenden Krafterzeugungseinrichtung (11) von einer Gebrauchslage in eine Sicherheitsstellung verstellbaren Kopfstütze (3), versehen, welche über in die Rückenlehne ragende Halteelemente mit derselben verbunden ist. Die Halteelemente sind unter der Wirkung der Krafterzeugungseinrichtung (11) gegenüber der Rückenlehne (1) mittels mindestens einer Kulissenführung aus einer Kulisse (14) und in dieser geführtem Kulissenstein (15) verschiebbar. Der Kulissenstein ist vorzugsweise (15) bei der Verschiebung von der Gebrauchsstellung in die Sicherheitsstellung in der Kulisse (14) arretierbar. Diese erfolgt mit Vorteil dadurch, dass der vorzugsweise rechteckige Kulissenstein (15) bei der Verschiebung eine Drehbewegung ausführt, infolge derer sich seine auf die Kulisse gerichtete radiale Erstreckung vergrossert, wodurch der Kulissenstein kraft- oder formschlüssig in der Kulisse (14) arretierbar ist.
摘要翻译：的车辆座椅的靠背（1）在事故情况下的力作用的力产生装置（11），可调节从使用位置至安全位置的作用下设置有头枕（3），其在靠背部保持连接到相同的元件优异。所述保持元件是靠背（1）相对的力产生装置（11）的作用下通过的至少一个滑动的滑动块（14）的引导件和在该滑动块（15）可滑动地引导的装置。滑动块是从使用位置移动到在网格（14）可锁定安全位置中优选为（15）。这有利地在所进行的优选的矩形滑动块（15）执行的位移的旋转运动，其结果是vergrossert他朝向背景径向范围，由此所述连接连杆（14）的滑块的力锁定或形状配合的方式可以被锁定。

7. 发明申请

WO2012013371A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2012013371A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/056823
申请日：2011-04-29
申请人： Johnson Controls GmbH , HÜTTEMANN, Volker , HARTLAUB, Silvio , SUBRAMANIAN, Velladurai
发明人： HÜTTEMANN, Volker , HARTLAUB, Silvio , SUBRAMANIAN, Velladurai
IPC分类号： B60N2/427
CPC分类号： B60N2/42709 , B60N2/02 , B60N2/4207 , B60N2/4228 , B60N2/42745 , B60N2/433
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzteil (2) und einer Rückenlehne (3), wobei das Sitzteil (2) und die Rückenlehne (3) mittels eines Verstellmechanismus (4) relativ zueinander verstellbar sind, wobei eine den Verstellmechanismus (4) aufnehmende Grundplatte (5) vorgesehen ist, wobei die Grundplatte (5) mindestens zwei Durchgangsöffnungen (01 bis 03) aufweist, durch die die Grundplatte (5) mittels jeweils eines Befestigungsmittels (6, 7) mit dem Sitzteil (2) verbunden ist, wobei eine der Durchgangsöffnungen (01) als ein Langloch (8) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆用座椅（1），具有一个座位部分（2）和靠背（3），其中，所述座位部分（2）和靠背（3）通过调节机构的装置（4）相对于彼此是可调节的，一个（该调整机构 4）接收设置在底板（5），其中该底板（5）（01至03）具有至少两个通孔，通过该板状基板（5）借助于在一紧固装置（6的各情况下，7）与所述座位部分（2）连接其中所述通孔中的一个（01）被形成为长孔（8）。

8. 发明申请

WO2009024354A2 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2009024354A2
公开(公告)日：2009-02-26
申请号：PCT/EP2008/006926
申请日：2008-08-22
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , PELLENZ, Wolfgang , BHARAMBE, Sachin , WAYAL, Vikas , HÜBSCH, Christian , NDAGIJIMANA, Robin , HARTLAUB, Silvio
发明人： PELLENZ, Wolfgang , BHARAMBE, Sachin , WAYAL, Vikas , HÜBSCH, Christian , NDAGIJIMANA, Robin , HARTLAUB, Silvio
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/42781 , B60N2/4228 , B60N2/686 , B60N2/888
摘要： Es wird ein Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne und einer aktiven Kopfstütze vorgeschlagen, wobei der Fahrzeugsitz eine Auslöseeinrichtung und einen Energiespeicher aufweist, wobei in einer normalen Betriebssituation des Fahrzeugsitzes eine Blockierung des Energiespeichers vorgesehen ist, wobei in einer Unfallsituation eine Auslösung des Energiespeichers vorgesehen ist, wobei mittels der Auslösung des Energiespeichers die Betätigung der aktiven Kopfstütze vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher in der aktiven Kopfstütze oder in der Rückenlehne angeordnet ist, wobei die Rückenlehne eine Aktuierungseinrichtung aufweist und wobei zwischen der Aktuierungseinrichtung und der aktiven Kopfstütze eine Übertragungseinrichtung angeordnet ist. Ferner wird ein Fahrzeugsitz mit einer Rückenlehne vorgeschlagen, wobei die Rückenlehne eine Schalenstruktur aufweist, wobei die Rückenlehne eine Auslöseeinrichtung und einen Energiespeicher aufweist, wobei in einer normalen Betriebssituation des Fahrzeugsitzes eine Blockierung des Energiespeichers vorgesehen ist, wobei in einer Unfallsituation eine Auslösung des Energiespeichers vorgesehen ist und wobei mittels der Auslösung des Energiespeichers die Betätigung einer aktiven Kopfstütze vorgesehen ist.
摘要翻译：它提出了一种具有座椅靠背和活动头枕，车辆座椅，所述车辆座椅，其包括一个触发装置和能量存储装置，其中，在所述车辆用座椅的正常工作情况，其中，所述能量存储装置的释放在事故情况下，提供所提供的能量存储装置的阻挡装置，所述装置设置在能量存储器的释放的主动式头枕的操作中，能量存储器被布置在主动式头枕或靠背，其中，所述靠背具有致动装置，并且其中一个传输装置被设置在致动装置和所述主动式头枕之间。此外，车辆座椅设置有靠背，其中，所述靠背具有壳体结构，其特征在于，所述靠背具有一触发装置和能量存储装置，其中，在所述车辆用座椅的正常工作情况提供的能量存储的阻塞，在事故情况下触发所述能量存储装置被提供并且其中，通过蓄能器的触发活动头枕的致动装置提供。

9. 发明申请

WO2007090497A1 AKTUIERUNGSEINRICHTUNG UND SITZ, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：驱动装置，座椅，特别是机动车辆座椅
公开(公告)号：WO2007090497A1
公开(公告)日：2007-08-16
申请号：PCT/EP2007/000243
申请日：2007-01-12
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , HARTLAUB, Silvio
发明人： HARTLAUB, Silvio
IPC分类号： B60N2/48
CPC分类号： B60N2/4228 , B60N2/865 , B60N2/888
摘要： Die Erfindung betrifft eine Aktuierungseinrichtung (9) für die Kopfstütze (4) eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, die von einer Gebrauchsstellung unter der Wirkung der von der Masse des Sitzinsassen beaufschlagten Aktuierungseinrichtung in eine Sicherheitsstellung verlagerbar ist. Die Aktuierungseinrichtung weist ein Aufprallmittel (16, 16') für die Aufnahme der kinetischen Energie des Sitzinsassen, ein Abtriebsmittel (18, 18') für die Wirkverbindung mit der Kopfstütze (4) sowie ein torsionssteifes Verbindungsmittel (17) zur mechanischen Verbindung von Aufprall- und Abtriebsmittel auf. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verbindungsmittel (17) um eine ortfest in der Rückenlehne angeordnete Drehachse (23) schwenkbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种致动装置（9），用于将头枕（4）的座椅的，特别是车辆用座椅，其是从由就座者在安全位置的致动装置的质量所施加的作用下，使用位置移动。所述致动装置包括用于冲击的机械连接产生影响的装置（16，16“），用于吸收所述座椅乘员的动能，驱动装置（18，18”，用于与头枕的操作连接）（4）和扭转的连接装置（17）和输出装置。根据本发明，提供的是所述连接装置（17）在所述靠背旋转轴线（23）布置成围绕一个固定的位置是可枢转的。

10. 发明申请

WO2007033744A1 FAHRZEUGSITZ MIT EINER CRASH-AKTIVEN KOPFSTÜTZE, DIE EINE ÜBERLASTSICHERUNG AUFWEIST 审中-公开
标题翻译：的一声，主动式头枕，一个过载保护HAVING车辆座椅
公开(公告)号：WO2007033744A1
公开(公告)日：2007-03-29
申请号：PCT/EP2006/008280
申请日：2006-08-23
申请人： JOHNSON CONTROLS GMBH , HARTLAUB, Silvio
发明人： HARTLAUB, Silvio
IPC分类号： B60N2/48 , B60N2/427
CPC分类号： B60N2/888 , B60R21/055
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer an der Rückenlehne verstellbar angeordneten Kopfstütze, die bei einem Heckaufprall des Fahrzeuges aus einer Ausgangsstellung in eine an den Kopf des Insassen angenäherte Rückhaltestellung bewegbar ist, wobei die Kopfstütze durch einen Aktuator, der mit der Kopfstütze durch ein Kraftübertragungsmittel verbunden ist von der Ausgangs- in die Rückhaltestellung bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆座椅具有可调节地设置在座椅靠背的头枕，其从起始位置是在车辆以近似到乘员约束位置的头部，所述头部保护装置通过致动器向所述头枕通过力传递装置后部碰撞可动从输出连接可移动到保持位置。

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