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1. 发明申请

WO2004087474A1 VORRUCHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： VORRUCHTUNG对个人与前部冲击用于机动车辆的保护
公开(公告)号：WO2004087474A1
公开(公告)日：2004-10-14
申请号：PCT/EP2004/002668
申请日：2004-03-15
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , MIKA, Frank , REX, Martin , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , RÖHNER, Stefan , HARTEBRODT, Raphael
发明人： MIKA, Frank , REX, Martin , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , RÖHNER, Stefan , HARTEBRODT, Raphael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Diese Schutz-Vorrichtung besteht gemäss dem Stand der Technik aus einem Scharnierträger für die mittelbare karosserieseitige Anlenkung der Scharnieranordnung, der sensorgesteuert aufstellbar an der Karosse des Vorderwagens angebracht ist. Zur Erzielung eines kompakten Aufbaues der Vorrichtung, der hohe Kräfte auszunehmen vermag, ist die Konstruktion erfindungsgemäss so getroffen, dass die Vorrichtung (100) ein fahrzeugfest anbringbares, im wesentlichen rechteckiges Gehäuse (1) aufweist, in welchem mindestens zwei teleskopartig miteinander verschachtelte Aufstellstufen linear aufstellbar aufgenommen sind, von denen die erste Aufstellstufe im Gehäuse (1) und die zweite Aufstellstufe in der ersten Aufstellstufe linear geführt gehaltert ist, und von denen mindestens die zweite Aufstellstufe mittels mindestens einer in Gehäuse aufgenommenen Druckfeder (8) vorgespannt ist, und dass eine im wesentlichen rechteckige Aufstellplatte (2, 2') für den Scharnierträger (2, 2') an der weiten Aufstellstufe angebracht ist, die im Normalzustand die obere Abdeckplatte des Gehäuses (1) bildet.
摘要翻译：该保护装置是根据用于与主体侧的铰链组件的间接铰接，这是传感器控制的可打开的连接到前车的主体上的铰链支撑件的现有技术。为了实现该设备，其能够排除大的力的紧凑结构，根据本发明的结构是这样进行，使得固定在车载式，大致矩形的壳体（1）的装置（100），其中至少两个可伸缩嵌套在一起Aufstellstufen线性可打开相加，其中在所述壳体（1）和所述第二装配工序在第一装配步骤中，和其中至少所述第二组装步骤是通过在壳体压力弹簧（8）接收的至少一个的装置偏置装线性地引导，并在第一组装工序 “的铰链支撑（2,2）基本为矩形的安装板（2，2）”被安装到形成在正常状态下的宽组装工序中，在壳体的上盖板（1）。

2. 发明申请

WO2005051730A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG DURCH AKTIVES AUFSTELLEN DESSEN FRONTHAUBE 审中-公开
标题翻译：设备对个人与前部碰撞到机动车辆通过主动UP其前引擎盖保护
公开(公告)号：WO2005051730A1
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2004/010914
申请日：2004-09-30
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , RÖHNER, Stephan , SCHULTE, Michael , JANISCH, Mirko , HARTEBRODT, Raphael
发明人： RÖHNER, Stephan , SCHULTE, Michael , JANISCH, Mirko , HARTEBRODT, Raphael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Derartige Vorrichtungen besitzen mindestens ein Aufstellelement (3), das ein aufstellbar geführtes mit der Fronthaube (1) in Wirkverbindung stehendes Hubelement (3 b) besitzt, das im Grundzustand mittels einer lösbaren HalteVorrichtung (3 f, 3 g) gegen die Vorspannkraft eines Federspeichers (3 a) niedergehalten ist, und das im Fall eines drohenden Aufpralles durch sensorgesteuertes Lösen der HalteVorrichtung (3 f, 3 g) mittels eines Aktuators (3 c) um einen vorgegebenen Arbeitshub aufstellbar ist, sowie besitzen eine Reversiereinrichtung zum Reversieren des aufgestellten Hubelementes in den Grundzustand. Die Erfindung sieht eine einfache, fest installierte Reversiereinrichtung vor, die einen Bowdenzug (2) mit einem in einem Schlauch (2 c) geführten Zugseil (2 a) aufweist, dessen Schlauch (2 c) fahrzeugfest von dem Aufstellelement ( 3 b) zu einem als Reversier-Hebel nutzbaren Fahrzeugteil (1, 9) verlegt ist, und dessen Zugseil (2 a), das an den Enden jeweils einen Nippel (2 b) aufweist, mit einem ersten Nippel (2 b) am Fahrzeugteil (4, 9) eingehängt ist und mit dem zweiten Nippel an einem mit dem Hubelement (3) verbundenen Mitnehmer (7 a, 8) ankoppelbar ist.
摘要翻译：这种装置具有（3）具有与所述前发动机罩的开闭运行的至少一个定位元件（1）可操作地连接提升元件（3 b）的，其在通过克服弹簧蓄压器的偏置力可释放的保持装置（3 F，3克）的基态（ 3）被保持下来，并且在即将发生碰撞的情况下（通过保持装置3 F，3克）的传感器控制的释放通过致动器（3 C）的装置是可倾斜的规定行程，以及具有一个换向装置在扭转竖立升降元件基态。本发明提供了一种简单的，固定的换向装置包括鲍登线（2）与在管（2 c）中被引导牵引绳（2），固定于从所述定位元件的车辆的软管（2 C）（3 b）至一个铺设可用作换向杆车辆部分（1,9），并且所述牵引线缆（2），其具有在每个端部一个接头（2 b）所示，与第一接头（2 b）向所述车辆部件（4,9）被暂停，并且在一个与所述提升元件（3）的载体（7，8）可以耦合连接到第二乳头。

3. 发明申请

WO2004110826A1 VORRICHTUNG ZUM SCHUTZ VON PERSONEN BEI EINEM FRONTALAUFPRALL AUF EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：设备对个人与前部冲击用于机动车辆的保护
公开(公告)号：WO2004110826A1
公开(公告)日：2004-12-23
申请号：PCT/EP2004/004712
申请日：2004-05-04
申请人： ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , NOWACK, Reinhard , HARTEBRODT, Raphael , JANISCH, Mirko , SCHULTE, Michael
发明人： NOWACK, Reinhard , HARTEBRODT, Raphael , JANISCH, Mirko , SCHULTE, Michael
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38 , E05B77/08
摘要： Bei den bekannten Fahrzeugen ist der Schlossträger des Haubenschlosses fahrzeugfest angebracht. Dadurch ist der Frontbereich der Fronthaube relativ steif und hart, was zu schweren Verletzungen im unteren Rumpfbereich führen kann. Diese Gefahr kann deutlich vermindert werden, wenn das Haubenschloss (8) auf einem Schlossträger (7) befestigt ist, der in einem fahrzeugfesten Gehäuse (2) mittels eines Federspeichers (6) linear aufstellbar gehaltert ist, derart, dass im Normalzustand der Schlossträger (7) niedergehalten ist und im Kollisionsfall sensorbetätigt durch einen Aktuator (20) für eine begrenzte Aufstellbewegung freigebbar ist, wobei der Federspeicher (6) mit dem aufstellbaren Schlossträger (7) und der Auslösemagnet (20) achsenparallel im Gehäuse (2) angebracht sind.
摘要翻译：在阀帽锁的锁载体的已知车辆被安装固定到车辆上。因此，发动机罩的前部区域是相对刚性和硬，这会导致较低的躯体严重受伤。可以当发动机罩锁（8）由一个弹簧储能器的装置安装在锁载体（7），其被支撑在车辆固定壳体（2）线性地打开上显著降低这种风险（6），使得（在正常状态下的锁支撑件7 ）被保持下来，传感器在碰撞通过在有限的勃起运动的致动器（20）的情况下致动是可释放的，其中，所述弹簧（6）被安装（与直立式锁载体7）和在所述壳体（2）的跳闸磁铁（20）平行于所述轴线。

4. 发明申请

WO2007113303A1 SCHUTZVORRICHTUNG IN KRAFTFAHRZEUGEN ZUM PERSONENSCHUTZ 审中-公开
标题翻译：保护装置在机动车中的个人防护
公开(公告)号：WO2007113303A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/053250
申请日：2007-04-03
申请人： AUTOMOTIVE GROUP ISE INNOMOTIVE SYSTEMS EUROPE GMBH , RÖHNER, Stephan , JANISCH, Mirko , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , MENNE, Hans Gerd , LIESAUS, Frank
发明人： RÖHNER, Stephan , JANISCH, Mirko , LANG, Jozsef , SCHULTE, Michael , MENNE, Hans Gerd , LIESAUS, Frank
IPC分类号： B60R21/13
CPC分类号： B60R21/13 , B60R2021/135
摘要： Derartige Schutzvorrichtungen weisen typischerweise ein bewegliches Element, z. B. einen Überrollbügel (1) oder eine Klappe auf, das im Grundzustand durch eine auslösbare Haltevorrichtung in seiner Lage fixiert ist und im Gefahrenfall sensorgesteuert mittels eines gemeinsamen pyrotechnischen Aktuators (11) auslösbar und unter Aktivierung des Schutzes ausstellbar ist, und welche eine Einrichtung (8, 9) zum Verriegeln des ausgestellten beweglichen Elementes aufweist, wobei dem pyrotechnischen Aktuator (11) eine karosseriefest angebrachte Antriebsdruckkammer (12, 15), in welcher ein mit dem beweglichen Element verbundener Antriebskolben (2 mit 13, 16) geführt aufgenommen ist, nachgeschaltet ist. Um die Schutzvorrichtung hinsichtlich des pyrotechnischen Löse- und Aufstellsystems so auszubilden, dass mit einer möglichst kleinen pyrotechnischen Ladung und einer definierten Haltekraft, die nicht durch zusätzliche Halteelemente aufgebracht wird, dem beweglichen Element bereits nach wenigen Millimetern Ausfahrweg eine sehr hohe kinetische Energie zukommen zu lassen, sieht die Erfindung vor, dass die lösbare Verbindung durch eine unmittelbare lokal begrenzte, kraft- und/oder formschlüssige oder stoffschlüssige Direktverbindung (14) zwischen der Wandung der Antriebsdruckkammer (12, 15) und dem Antriebskolben (2 mit 13, 16) gebildet ist, welche eine zu lösende Haltekraft aufweist, die mindestens 300 N und maximal 5000 N beträgt.
摘要翻译：这样的保护装置通常包括一个可移动构件，例如。 B.一个辊棒（1）或它通过一个可释放的保持装置在其位置和传感器控制的由共同的烟火致动器（11）的装置中的危险的情况下固定在基态的翼片可释放地与是在所述保护的活化可发行，并且包括装置（ 8，9），用于锁定所述发出可动构件，其中，所述烟火致动器（11）包括在其中连接到所述可动构件驱动活塞（2 13，16）被取出的主体固定地安装驱动压力室（12，15），随后是。从而形成在烟火释放方面保护和吊装系统，让尽可能小烟火费和规定的保持力不会被额外的保持元件应用，只有几毫米扩展路径非常高的动能后，可移动元件来，本发明提供了通过直接局部限制，摩擦和/或形状锁定或材料锁定驱动压力室的壁被形成（12，15）和所述驱动器活塞（2 13，16）之间的直接连接（14）的可释放连接，其具有待解决的保持力是至少300 N和最大5000 N的问题

5. 发明申请

WO2012163490A1 ELECTROLYTE FORMULATIONS 审中-公开
标题翻译：电解质配方
公开(公告)号：WO2012163490A1
公开(公告)日：2012-12-06
申请号：PCT/EP2012/002180
申请日：2012-05-23
申请人： MERCK PATENT GMBH , KAWATA, Kentaro , GOTO, Tomohisa , IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , SCHULTE, Michael , YOSHIZAKI, Hiroki , BERNHARDT, Eduard , BERNHARDT-PITCHOUGINA, Vera , WILLNER, Helge
发明人： KAWATA, Kentaro , GOTO, Tomohisa , IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , SCHULTE, Michael , YOSHIZAKI, Hiroki , BERNHARDT, Eduard , BERNHARDT-PITCHOUGINA, Vera , WILLNER, Helge
IPC分类号： H01M10/0561 , H01G9/035 , C07F5/02
CPC分类号： H01G9/2013 , C07F5/027 , H01G9/2018 , H01G9/2031 , H01G9/2059 , H01M10/0561 , H01M2300/0045 , Y02E10/542
摘要： The present invention relates to electrolyte formulations comprising at least one compound comprising a dihydridodicyanoborate anion and their use in an eletrochemical and/or optoelectronic device such as a photovoltaic cell, a light emitting device, an electrochromic or photo-electrochromic device, an electrochemical sensor and/or biosensor, preferably their use in a dye or quantum dot sensitized solar cell.
摘要翻译：本发明涉及包含至少一种包含二氢二氰基硼酸盐阴离子的化合物及其在电化学和/或光电子器件如光伏电池，发光器件，电致变色或光电致变色器件，电化学传感器和 /或生物传感器，优选它们在染料或量子点敏化太阳能电池中的用途。

6. 发明申请

WO2008000630A1 VORRICHTUNG ZUR OPTISCHEN VERMESSUNG VON OBJEKTEN 审中-公开
标题翻译：设备对于对象进行光学测量
公开(公告)号：WO2008000630A1
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/EP2007/055888
申请日：2007-06-14
申请人： BREMER INSTITUT FÜR ANGEWANDTE STRAHLTECHNIK GMBH , BOTHE, Thorsten , GESIERICH, Achim , SCHULTE, Michael
发明人： BOTHE, Thorsten , GESIERICH, Achim , SCHULTE, Michael
IPC分类号： G01B11/25
CPC分类号： G01B11/25
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur optischen Vermessung von Objekten. Ein Bilderzeuger (1) erzeugt ein flächiges Muster (M), insbesondere ein flächiges Streifenmuster, welches von einem Objekt (O) reflektiert wird, das sich in einer Vermessungsposition (V) befindet. Die reflektierte Strahlung wird vom Bildaufnehmer (2) aufgenommen und eine Auswerteeinheit (4) ermittelt die Struktur des Objekts (O). Auf der Vermessungsachse (A), die Bildaufnehmer (2) und Vermessungsposition (V) auf dem Objekt (O) verbindet, befindet sich eine optische Abbildungseinheit (3,3'), insbesondere ein Strahlteiler, der das Licht mit dem Muster (M) so reflektiert, dass es aus Richtung des Bildaufnehmers (2) zu kommen scheint, und somit ein virtuelles Bild (M') des Musters (M) auf der Vermessungsachse (A) erzeugt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种装置和用于物体的光学测量的方法。图像生成器（1）生成一个两维图案（M），其中位于一测量位置（V）尤其是扁平的条带图案，其由对象（O）反射。所反射的辐射由图像传感器（2）以及评估单元接收（4）决定了对象的结构（O）。在测量轴线（A），图像传感器（2）和物体（O）的测量位置（V）连接，有一个光学成像单元（3,3“），特别是一个分束器，与所述图案的光（M）反射，从而它似乎来自所述图像传感器（2）的方向，从而生成虚拟图像上的测量轴线（A）的模式（M）的（M“）。

7. 发明申请

WO2013010640A1 COMPOUNDS CONTAINING ALKYL-ALKOXY-CYANO-BORATE ANIONS 审中-公开
标题翻译：含有烷基 - 烷基 - 氰基 - 硼酸酯的化合物
公开(公告)号：WO2013010640A1
公开(公告)日：2013-01-24
申请号：PCT/EP2012/002858
申请日：2012-07-06
申请人： MERCK PATENT GMBH , IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , SCHULTE, Michael , KAWATA, Kentaro , GOTO, Tomohisa , SPRENGER, Jan , FINZE, Maik , FRANK, Walter
发明人： IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , SCHULTE, Michael , KAWATA, Kentaro , GOTO, Tomohisa , SPRENGER, Jan , FINZE, Maik , FRANK, Walter
IPC分类号： C07F5/02 , H01M6/04
CPC分类号： C07F5/04 , C07F5/02 , H01G9/2013 , H01M10/052 , H01M10/0563 , H01M10/0566 , H01M2300/0022
摘要： The invention relates to new compounds containing alkyl-alkoxy-cyano- borate anions, their preparation and their use, in particular as part of electrolyte formulations for electrochemical or optoelectronic devices.
摘要翻译：本发明涉及含有烷基 - 烷氧基 - 氰基 - 硼酸根阴离子的新化合物，其制备及其用途，特别是作为用于电化学或光电器件的电解质配方的一部分。

8. 发明申请

WO2012163489A1 COMPOUNDS CONTAINING HYDRIDO-TRICYANO-BORATE ANIONS 审中-公开
标题翻译：含有三羟甲基硼酸盐阴离子的化合物
公开(公告)号：WO2012163489A1
公开(公告)日：2012-12-06
申请号：PCT/EP2012/002179
申请日：2012-05-23
申请人： MERCK PATENT GMBH , IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , SCHULTE, Michael , KAWATA, Kentaro , GOTO, Tomohisa , BERNHARDT, Eduard , BERNHARDT-PITCHOUGINA, Vera , WILLNER, Helge
发明人： IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , SCHULTE, Michael , KAWATA, Kentaro , GOTO, Tomohisa , BERNHARDT, Eduard , BERNHARDT-PITCHOUGINA, Vera , WILLNER, Helge
IPC分类号： C07F5/02 , H01M10/05 , C07F5/00
CPC分类号： C07F5/025 , C07F1/00 , C07F5/006 , C07F5/02 , C07F5/022 , C07F5/027 , H01M10/0563
摘要： The present invention relates to compounds containing hydrido-tricya-borate anions, their preparation and their use, in particular as part of electrolyte formulations for electrochemical or optoelectronic devices.
摘要翻译：本发明涉及含有氢氰酸 - 硼酸盐阴离子的化合物，其制备及其用途，特别是作为用于电化学或光电子器件的电解质配方的一部分。

9. 发明申请

WO2012041431A1 FLUORALKYLFLUORPHOSPHORAN-ADDUKTE 审中-公开
标题翻译： FLUORALKYLFLUORPHOSPHORAN加合物
公开(公告)号：WO2012041431A1
公开(公告)日：2012-04-05
申请号：PCT/EP2011/004354
申请日：2011-08-30
申请人： MERCK PATENT GMBH , HOGE, Berthold Theo , BADER, Anne Julia , IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , SCHULTE, Michael
发明人： HOGE, Berthold Theo , BADER, Anne Julia , IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , SCHULTE, Michael
IPC分类号： C07F9/535 , C07F9/54 , C07F9/58 , C07B51/00
CPC分类号： C07F9/581 , C07F9/535 , C07F9/5442
摘要： Die Erfindung betrifft Fluoralkylfluorphosphoran-Addukte und deren Verwendung zur Maskierung von OH-Gruppen in organischen Verbindungen.
摘要翻译：本发明涉及一种加合物Fluoralkylfluorphosphoran及其对OH基团的有机化合物的掩蔽使用。

10. 发明申请

WO2011085967A1 COMPOUNDS CONTAINING PERFLUOROALKYL-CYANO-ALKOXY-BORATE ANIONS OR PERFLUOROALKYL-CYANO-ALKOXY-FLUORO-BORATE ANIONS 审中-公开
标题翻译：含有全氟烷基 - 烷基 - 烷氧基 - 硼酸根或全氟烷基 - 氰基 - 烷氧基 - 硼酸酯的化合物
公开(公告)号：WO2011085967A1
公开(公告)日：2011-07-21
申请号：PCT/EP2011/000091
申请日：2011-01-12
申请人： MERCK PATENT GMBH , SHINOHARA, Hiromi , KAWATA, Kentaro , YOSHIZAKI, Hiroki , KIRSCH, Peer , IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , PITNER, William-Robert , SCHULTE, Michael , SPRENGER, Jan , FINZE, Maik , FRANK, Walter
发明人： SHINOHARA, Hiromi , KAWATA, Kentaro , YOSHIZAKI, Hiroki , KIRSCH, Peer , IGNATYEV, Nikolai (Mykola) , PITNER, William-Robert , SCHULTE, Michael , SPRENGER, Jan , FINZE, Maik , FRANK, Walter
IPC分类号： C07F5/02 , H01G9/20 , H01M10/0561
CPC分类号： C07F5/02 , C07F5/025 , H01G9/2004 , H01G9/2031 , H01L51/0086 , H01M14/005 , Y02E10/542 , Y02E60/13
摘要： The present invention relates to compounds containing perfluoroalkyl-cyano-alkoxy-borate anions or perfluoroalkyl-cyano-alkoxy-fluoro-borate anions, ((per)fluoro)phenyl-cyano-alkoxy-borate anions or ((per)fluoro)phenyl-cyano-alkoxy-fluoro-borate anions or phenyl-cyano-alkoxy-borate anions which are monosubstituted or disubstituted with perfluoroalkyl groups having 1 to 4 C atoms or phenyl-cyano-alkoxy-fluoro-borate anions which are monosubstituted or disubstituted with perfluoroalkyl groups having 1 to 4 C atoms, the preparation thereof and the use thereof, in particular as part of electrolyte formulations for dye sensitized solar cells.
摘要翻译：本发明涉及含有全氟烷基 - 氰基 - 烷氧基 - 硼酸根阴离子或全氟烷基 - 氰基 - 烷氧基 - 氟 - 硼酸根阴离子，（（全）氟）苯基 - 氰基 - 烷氧基 - 硼酸根阴离子或（（（））苯基 - 氰基 - 烷氧基 - 氟硼酸盐阴离子或苯基 - 氰基 - 烷氧基 - 硼酸根阴离子，其被具有1-4个碳原子的全氟烷基单取代或二取代，或被全氟烷基单取代或二取代的苯基 - 氰基 - 烷氧基 - 氟 - 硼酸根阴离子具有1至4个C原子，其制备及其用途，特别是作为染料敏化太阳能电池的电解质配方的一部分。

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