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1. 发明申请

WO2013060346A1 SCHLAUCHKLEMME 审中-公开
公开(公告)号：WO2013060346A1
公开(公告)日：2013-05-02
申请号：PCT/EP2011/005454
申请日：2011-10-28
申请人： HANS OETIKER AG MASCHINEN- UND APPARATEFABRIK , MIESSMER, Stefan
发明人： MIESSMER, Stefan
IPC分类号： F16L33/025 , F16L33/035 , B65D63/02
CPC分类号： F16L33/02 , F16L33/025 , F16L33/035 , Y10T24/1414
摘要： Eine offene Schlauchklemme weist eine Spanneinrichtung in Form eines sogenannten Oetiker-Ohrs 24 auf. Der gespannte Zustand wird durch gezahnte Bereiche 15, 23 verriegelt, die ausserhalb des Ohrbereichs auf der vom äusseren Klemmbandende abgewandten Seite des Ohrs 24 ineinandergreifen. Im verriegel ten Spannzustand ist das Ohr von Kräften frei, so dass die Schlauchklemme selbst bei Beschädigung des nach außen vorstehenden Ohrs 24 ihre Klemmfunktion nicht verliert.
摘要翻译：一个开放的软管夹在所谓的欧梯克耳24形式的夹紧装置张紧状态由齿部15，23，其接合一个锁定在从耳朵24日的外夹紧带端侧的背向侧的耳部的另一外在LOCK日夹紧状态，力量的耳朵是免费的，因此管夹甚至不能以向外伸出的耳部24的夹紧功能损害输。

2. 发明申请

WO2013034162A1 SCHLAUCHKLEMME 审中-公开
公开(公告)号：WO2013034162A1
公开(公告)日：2013-03-14
申请号：PCT/EP2011/004482
申请日：2011-09-06
申请人： HANS OETIKER AG MASCHINEN- UND APPARATEFABRIK , MIESSMER, Stefan
发明人： MIESSMER, Stefan
IPC分类号： F16L33/035
CPC分类号： F16L33/08 , F16L33/035 , Y10T24/1427
摘要： Zum Schließen und Spannen einer Schlauchklemme sind die beiden einander überlappenden Endabschnitte (11, 13) eines Klemmbandes (10) an einander zugewandten Flächen mit gezahnten Bereichen (20, 22) versehen, die von einer Halteeinrichtung in gegenseitigem Eingriff gehalten werden. Der gezahnte Bereich (20) des einen Endabschnitts (11) ist an der Außenseite einer Zunge (12) ausgebildet ist, deren Breite geringer ist als die volle Bandbreite. Die Halteeinrichtung weist einen im anderen Endabschnitt (13) ausgebildeten erhabenen Bereich (15) auf, der an seiner Innenseite den anderen gezahnten Bereich (22) trägt. Der erhabene Bereich (15) beginnt in Abstand vom freien Ende des anderen Endabschnitts (13) mit einer nach außen springenden Stufe (16), die einen Durchbruch (18) zum Hindurchstecken der Zunge (12) hat.
摘要翻译：用于闭合和夹紧软管夹，两者是互相与齿部相互面对的表面上的夹紧带（10）的重叠的端部（11，13）（20,22），其被保持通过保持在相互接合装置。一端部（11）的带齿区域（20）形成在舌片（12），其宽度小于所述全带宽的外侧。所述保持装置具有在形成于所述凸起部（15），其在其内侧的另一齿区域（22）的另一端部（13）。凸起区域（15）开始于从具有向外跳步（16），其具有用于插入舌片（12）的通过的开口（18）的另一端部（13）的自由端的距离。

3. 发明申请

WO2012003851A1 SCHLAUCHKLEMME 审中-公开
公开(公告)号：WO2012003851A1
公开(公告)日：2012-01-12
申请号：PCT/EP2010/004205
申请日：2010-07-09
申请人： Hans Oetiker AG Maschinen- und Apparatefabrik , MIESSMER, Stefan
发明人： MIESSMER, Stefan
IPC分类号： F16L33/025
CPC分类号： F16L33/035 , F16L33/025 , Y10T24/1412 , Y10T24/1418 , Y10T24/1457 , Y10T24/1478
摘要： Eine Schlauchklemme mit Spannohr (15) weist an der Innenseite des Klemmbandes (10) in einem Bereich, der im gespannten Zustand auf dem Schlauch zu liegen kommt, eine tropfenförmige Vertiefung (25) auf, die einem Aufweiten des Spannohrs (15) nach dem Spannen der Schlauchklemme entgegenwirkt.
摘要翻译：带夹具耳的软管夹（15）具有上的区域中的夹紧带（10）的内部，其涉及到处于张紧状态在其上拉紧之后，夹紧耳（15）的加宽的软管，水滴形凹部（25）的软管夹抵消。

4. 发明申请

WO2015062630A1 SCHLAUCHKLEMME 审中-公开
公开(公告)号：WO2015062630A1
公开(公告)日：2015-05-07
申请号：PCT/EP2013/072588
申请日：2013-10-29
申请人： HANS OETIKER AG MASCHINEN- UND APPARATEFABRIK
发明人： MIESSMER, Stefan , SEELOS, Robert
IPC分类号： F16L33/025 , F16L33/035
CPC分类号： F16L33/025
摘要： Eine Schlauchklemme aus einem Klemmband (10) mit einem inneren Bandteil (16), einem diesen überlappenden äußeren Klemmband-Endabschnitt (11) und einer Schließeinrichtung, die in dem äußeren Klemmband-Endabschnitt (11) eine Öffnung (12, 13) und in dem inneren Bandteil (16) einen im geschlossenen Zustand der Schlauchklemme in die Öffnung (12, 13) eingreifenden Haken (17, 18) aufweist. Der äußere Klemmband-Endabschnitt (11) ist mit einer Ausformung zum Ansetzen eines Demontagewerkzeugs versehen, mit dem sich die beiden Bandteile (11, 16) voneinander lösen lassen. Die Ausformung kann ein Querschlitz (30) im äußeren Klemmband-Endabschnitt (11) mit einer von dessen Ende abgewandten ersten Querkante (31) sein, und im inneren Bandteil (16) ist eine Vertiefung (32) mit einer quer zur Umfangsrichtung der Schlauchklemme verlaufenden, vom Ende des inneren Bandteils (16) abgewandten zweiten Querkante (33) vorgesehen. Im geschlossenen Zustand der Schlauchklemme bilden die beiden Querkanten (31, 33) einen Abstand zum Eingriff des Demontagewerkzeugs (34).
摘要翻译：一夹紧带（10），其具有内带部分（16），这些重叠的外夹紧带端部（11）和一个封闭的软管夹在所述外夹紧带端部装置（11）具有开口（12，13）和在内带部分（16）包括在所述软管夹在接合所述钩（17,18），所述开口（12，13）的闭合状态。外夹紧带端部（11）设置有用于接合的形成与拆卸工具，利用该两个条带部件（11，16）能够彼此分离。所述形状可以是十字槽（30）以与从第一横向边缘（31）的端部远端的一侧的外夹紧带端部（11），和在所述内带部分（16）是具有垂直于软管夹的圆周方向的凹部（32）从第二横向边缘的内带部分（16）的端部背向（33）被提供。在软管的闭合状态下夹持所述两个横向边缘（31,33）形成一个距离，用于接合移除工具（34）。

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