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1. 发明申请

WO2006000537A1 VORRICHTUNG ZUM VERRIEGELN UND/ODER ENTRIEGELN EINES LENKRADES EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：设备锁定和/或释放机动车辆的方向盘
公开(公告)号：WO2006000537A1
公开(公告)日：2006-01-05
申请号：PCT/EP2005/052750
申请日：2005-06-14
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , NEUSER, Thomas , ZILLMANN, Horst
发明人： NEUSER, Thomas , ZILLMANN, Horst
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verriegeln und Entriegeln eines Lenkrades eines Kraftfahrzeugs, mit derr die Lenksäue blockierbar ist, indem ein Sperrbolzen in eine Aussparung der Lenksäule eingeschoben wird. Die Vorrichtung (1) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines Lenkrades eines Kraftfahrzeugs umfasst ein drehbar gelagertes Antriebselement (14) für eine verschiebbar gelagerte Blockiereinrichtung (4), welche in eine Öffnung (6) des Lenkrads einschiebbar ist, und einen Sicherungshebel (32) zur Sicherung der Blockiereinrichtung (4), wobei der Sicherungshebel (32) mit dem Antriebselement (14) formschlüssig in einer federlosen Wirkverbindung steht und mittels des Antriebselements (14) in eine formschlüssige Sicherungsposition bewegbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于锁定和解锁的机动车辆的方向盘，与德尔Lenksäue是通过锁销阻断的插入转向柱的凹部。用于锁定和/或解锁机动车辆的方向盘上的装置（1）包括一个可转动地安装的驱动部件（14），用于一个可插入的开口可移动地安装的锁定装置（4）（6）的方向盘，和一个安全杆（32）的用于固定锁定装置（4），其中，安全杆（32）与所述驱动元件（14）是形状锁合在弹簧更少可操作地连接到并且是通过在正锁定位置的驱动构件（14）的装置移动。

2. 发明申请

WO2003042014A1 VORRICHTUNG ZUM SPERREN DER LENKSPINDEL EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：装置用于锁定机动车辆的转向柱
公开(公告)号：WO2003042014A1
公开(公告)日：2003-05-22
申请号：PCT/EP2002/012291
申请日：2002-11-04
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , ZILLMANN, Horst
发明人： ZILLMANN, Horst
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153 , Y10T70/5646 , Y10T70/5664
摘要： Vorrichtung zum Sperren der Lenkspindel (1) eines Kraftfahrzeugs gegen Drehen mittels eines in einem Gehäuse (8) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung hin- und herbewegbaren Sperrgliedes (2). Das Gehäuse (8) wird an einem die Lenkspindel (1) umgebenden Mantelrohr (5) lösbar befestigt, welches einen Aufnehmer (18) aufweist, in den das Gehäuse (8) eingeschoben werden kann. Im Hinblick auf leichte Montage un Demontage, hohe Diebstahlsicherheit und einfache Herstellung ist das Gehäuse (8) erfindungsgemäss quer zur Längsachse (10) des Mantelrohres (5) in den Aufnehmer (18) einschiebbar.
摘要翻译：设备，用于在壳体由一个锁定装置防止旋转的机动车辆的转向轴（1）（8）来回在锁定位置和释放位置之间来回锁定构件（2）。所述壳体（8）被附接到（1）围绕所述外套管（5）可拆卸地连接，包括：接收器（18），其中，所述壳体（8）可以被插入一个转向轴。鉴于易于组装未拆卸，高安全防盗和易于制造的，的壳体（8）根据本发明的横向于所述外套管（5）的纵向轴线（10）插入到所述容器（18）。

3. 发明申请

WO2006133760A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE LENKSPINDEL MIT WÄHLBARER ABSCHALTPOSITION BEI BEWEGUNG DER SPERRBOLZENANORDNUNG IN RICHTUNG EINER FREIGABEENDPOSITION 审中-公开
标题翻译： LOCKING DEVICE FOR转向杆具有可选择截止以移动锁销安排迈向释放端
公开(公告)号：WO2006133760A1
公开(公告)日：2006-12-21
申请号：PCT/EP2006/003750
申请日：2006-04-24
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , HIRCHE, Mark , LIMBURG, Hans-Joachim , ZILLMANN, Horst , VAN DEN BOOM, Andreas
发明人： HIRCHE, Mark , LIMBURG, Hans-Joachim , ZILLMANN, Horst , VAN DEN BOOM, Andreas
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153 , F16H1/16 , Y10T70/565
摘要： Eine Verriegelungsvorrichtung (l) für eine Lenkspindel umfaßt eine Sperrbolzenanordnung (3) , ein Steuerglied (4) , das mit der Sperrbolzenanordnung (3) derart gekoppelt ist, das durch Drehen des Steuerglieds (4) die Sperrbolzenanordnung (3) in ihrer axialen Richtung zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeendposition bewegbar ist, einen Motorantrieb zum Drehen des Steuerglieds (4) , eine Steuerelektronik zum Steuern des Motorantriebs und eine mit der Steuerelektronik gekoppelte Sensoranordnung (19) zum Erfassen wenigstens einer axialen Position der Sperrbolzenanordnung (3) . Die Steuerelektronik bewirkt dann, wenn sich die Sperrbolzenanordnung in der axialen Richtung aus der Sperrposition zur Freigabeendposition bewegt und die Sensoranordnung ein das Erreichen einer Abschaltposition der Sperrbolzenanordnung anzeigendes Ausgangs signal liefert, ein Abschalten des Motorantriebs. Die Sensoranordnung ist so ausgebildet, daß das Ausgangssignal zumindest in einem der Freigabeendposition vorausgehenden und eine gewünschte Abschaltposition einschließenden Bewegungsintervall der Sperrbolzenanordnung (3) eine Mehrzahl von monoton von der axialen Position abhängigen Ausgangssignalwerten derart annehmen kann, daß eine Auswahl der gewünschten Abschaltposition durch Auswahl eines zugehörigen Ausgangssignalwerts möglich ist. Die Steuerelektronik weist eine Auswahl einrichtung auf , die die Auswahl eines der gewünschten Abschaltposition entsprechenden Ausgangssignalwerts als Schwellwert ermöglicht, so daß bei Erreichen, Überschreiten oder Unterschreiten des Schwellwerts ein Signal ausgegeben wird, das das Abschalten des Motorantriebs bewirkt.
摘要翻译：的锁定装置（L），用于转向轴包括锁定销组件（3），控制构件（4），其被耦合到止动销装置（3），使得由（3）之间的轴向方向上的控制部件的转动（4），所述止动销装置在锁定位置和一释放端是可移动的，用于转动控制构件（4），用于控制马达驱动器和连接到所述控制电子器件的传感器装置（19）的电子控制单元，用于检测止动销装置中的至少一个轴向位置的马达驱动器（3）。控制电子设备然后使，当从卡定位置向释放端与所述传感器装置的轴向方向上的止动销装置移动提供到达所述止动销装置指示输出的关断位置的信号，切断电机驱动。所述传感器装置被设计成使得至少所述释放端的前一个和所述止动销装置（3）的期望的停止位置包围移动间隔器的输出包括多个可假设单调依赖于轴向位置的输出信号值，使得一个选择所期望的关断的，通过选择相关联的是可能的输出值。控制电子设备包括：选择装置，使相应的输出信号值作为阈值所需的关断位置中的一个的选择，从而使一个信号是在达到，超过或低于使所述开关关闭电机驱动器的阈值输出。

4. 发明申请

WO2004098960A1 VORRICHTUNG ZUM SPERREN DER LENKSPINDEL EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：装置用于锁定机动车辆的转向柱
公开(公告)号：WO2004098960A1
公开(公告)日：2004-11-18
申请号：PCT/EP2004/004219
申请日：2004-04-21
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO KG , LIMBURG, Hans-Joachim , ZILLMANN, Horst
发明人： LIMBURG, Hans-Joachim , ZILLMANN, Horst
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153 , Y10T70/5664
摘要： Vorrichtung zum Sperren der Lenkspindel (1) eines Kraftfahrzeugs gegen Drehen mittels eines mit Sperrausnehmungen (3) der Lenkspindel (1) zusammenwirkenden Sperrbolzens (2), welcher mit Hilfe eines durch einen Elektromotor (13) hin- und herdrehbaren und mit einem Drehstellungsdetektor (17) zusammenwirkenden Steuergliedes zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung hin- und herschiebbar ist. Zur Erzielung einer möglichst kompakten Bauweise ist das Steuerglied als kreisrunde Steuerscheibe (14) ausgebildet, welche auf der einen Seite (15) mit dem Sperrbolzen (2) und auf der anderen Seite (16) mit dem Drehstellungsdetektor (17) zusammenwirkt.
摘要翻译：装置用于锁定转向轴（1）以防止旋转的机动车辆通过的装置具有锁定的凹部（3）的转向轴（1）协同操作的锁紧螺栓（2），其（由电动马达（13的装置），回到herdrehbaren和一个旋转位置检测器17 ）配合的锁定位置和释放位置并返回之间的控制构件是herschiebbar。为了实现紧凑的结构可能时，控制构件形成为在一侧（15）与锁定螺栓（2）和在另一侧（16）与所述旋转位置检测器（17）相互作用的圆形控制盘（14）。

5. 发明申请

WO2004098961A1 VORRICHTUNG ZUM SPERREN DER LENKSPINDEL EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：装置用于锁定机动车辆的转向柱
公开(公告)号：WO2004098961A1
公开(公告)日：2004-11-18
申请号：PCT/EP2004/004220
申请日：2004-04-21
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO KG , LIMBURG, Hans-Joachim , ZILLMANN, Horst
发明人： LIMBURG, Hans-Joachim , ZILLMANN, Horst
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153 , Y10T70/5664 , Y10T70/5956
摘要： Vorrichtung zum Sperren der Lenkspindel (1) eines Kraftfahrzeugs gegen Drehen mittels eines mit Sperrausnehmungen (3) der Lenkspindel (1) zusammenwirkenden Sperrbolzens (2), welcher mit Hilfe eines hin- und herdrehbaren Steuergliedes (14) radial zur Drehachse des Steuergliedes zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung hin- und herschiebbar ist und mit einem seitlich abstehenden Stift (19) in eine Spiralnut (18) des Steuergliedes (14) eingreift, die sich auf der dem Sperrbolzen (2) benachbarten Stirnseite des Steuergliedes (14) um dessen Drehachse windet. Erfindungsgemäss ist ein einteiliger Sperrbolzen (2) vorgesehen, dessen Stift (19) verschieblich gelagert und in Richtung auf das Steuerglied (14) federbelastet ist, welches eine mit dem Stift (19) zusammenwirkende, vom Boden (22) der Spiralnut (18) zu der dem Sperrbolzen (2) zugewandten ebenen Oberfläche (23) des Steuergliedes (14) ansteigende Schrägfläche (24) aufweist, so dass der Stift (19) die Spiralnut (18) entgegen der Wirkung seiner Federbelastung (21) verlassen und das Steuerglied (14) auch dann bis in die der Sperrstellung des Sperrbolzens (2) entsprechende Stellung gedreht werden kann, wenn der Sperrbolzen (2) in keine Sperrausnehmung (3) der Lenkspindel (1) eintreten kann.
摘要翻译：装置用于通过一个装置有锁定锁定防止旋转的机动车辆的转向轴（1）的凹槽（3）的转向轴（1）协同操作的锁紧螺栓（2），其通过锁定位置之间向后和herdrehbaren控制构件（14）沿径向向控制部件的旋转轴的装置背部和一释放位置和是herschiebbar并与控制构件（14）接合的螺旋槽（18），横向突出的销（19），其上的锁定螺栓（2）的控制元件的相邻端面围绕所述旋转轴线（14）的风，根据提供了一种单件式锁定螺栓（2）的发明中，所支持的销（19）移位并且朝向控制部件，其配合一个与从螺旋槽（18）的底部（22）的销（19）（14）到被弹簧加载面对所述控制构件的所述平面表面（23）（14）已上升倾斜面（24），以使得所述销（19）离开克服其弹簧加载（21）的作用螺旋槽（18）和控制构件锁定销（2）根据（14 ）甚至达到适当的位置，可以旋转到转向轴（1）的锁定螺栓（2）当所述锁定栓（2）（可能会发生没有锁紧凹槽3）的锁定位置。

6. 发明申请

WO2004098959A1 VORRICHTUNG ZUM SPERREN DER LENKSPINDEL EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：装置用于锁定机动车辆的转向柱
公开(公告)号：WO2004098959A1
公开(公告)日：2004-11-18
申请号：PCT/EP2004/004218
申请日：2004-04-21
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO KG , LIMBURG, Hans-Joachim , ZILLMANN, Horst
发明人： LIMBURG, Hans-Joachim , ZILLMANN, Horst
IPC分类号： B60R25/02
CPC分类号： B60R25/02153 , Y10T70/5664
摘要： Vorrichtung zum Sperren der Lenkspindel (1) eines Kraftfahrzeugs gegen Drehen mittels eines mit Sperrausnehmungen (3) der Lenkspindel (1) zusammenwirkenden Sperrbotzens (2), welcher mit Hilfe eines durch einen Elektromotor (14) hin- und herdrehbaren und mit einem Drehstellungsdetektor (18) zusammenwirkenden Steuergliedes (15) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung hin- und herschiebbar ist. Erfindungsgemäss weist das Steuerglied (15) eine Spiralrippe (39) oder eine Spiralnut auf, welche sich um die Drehachse (22) des Steuergliedes (15) windet und mit dem Drehstellungsdetektor (18) zusammenwirkt, um die der Freigabestellung des Sperrbolzens (2) entsprechende Drehstellung des Steuergliedes (15) und die der Sperrstellung des Sperrbolzens (2) entsprechende Drehstellung des Steuergliedes (15) festzustellen, und ist ein weiterer Detektor (40) vorgesehen, mit welchem der Sperrbolzen (2) zusammenwirkt, um die Freigabestellung des Sperrbolzens (2) festzustellen.
摘要翻译：协作装置，用于（1）防止旋转的机动车辆的通过的装置具有锁定锁定转向轴的凹槽（3）的转向轴（1）Sperrbotzens（2），由电动机（14单元），回到herdrehbaren并与旋转位置检测器，其（18 ）配合控制构件（15）来回在锁定位置和释放位置之间是herschiebbar。根据本发明，所述控制构件（15）具有螺旋形肋（39）或螺旋槽，其围绕所述控制构件（15）的旋转（22）的轴线卷绕，并用配合以形成对应于所述锁定螺栓的释放位置的旋转位置检测器（18）（2）确定控制构件（15）和锁栓的锁定位置的转动位置（2）对应的控制构件（15），和另外的检测器（40）的转动位置上设置有所述锁定栓（2）合作，在（2锁定螺栓的释放位置确定）。

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