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1. 发明申请

WO2007028484A1 SCHLIESSVORRICHTUNS MIT EINEM SCHLIESSZVLINDER UND MIT EINEM SCHLÜSSEL 审中-公开
标题翻译： WITH A SCHLIESSZVLINDER和一键SCHLIESSVORRICHTUNS
公开(公告)号：WO2007028484A1
公开(公告)日：2007-03-15
申请号：PCT/EP2006/008011
申请日：2006-08-12
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , KLEIN, Helmut , HABECKE, Matthias , JACOB, Dirk
发明人： KLEIN, Helmut , HABECKE, Matthias , JACOB, Dirk
IPC分类号： E05B29/00 , E05B19/00
CPC分类号： E05B19/0029 , E05B29/00 , Y10T70/7599 , Y10T70/7881
摘要： Die Schließvorrichtung besteht aus einem Schließzylinder und einem Schlüssel (20.2). Zum Schließzylinder gehört ein Zylinderkern mit Zuhaltungen (13. 14.1) in einem Zylinderkern, der in einem Zylindergehäuse drehgelagert ist. Eine Standard- Codierung des Schlüssels (20.2) ergibt sich durch einen längsprofilierten Absatz (28) an wenigstens einer Flächenseite vom Kantprofil des Schlüssels (20.2), dem ein Gegenabsatz (30) an der Zuhaltung (13) zugeordnet ist. Außer dieser Standard- Codierung bei (28, 30) hat der Schlüssel mindestens eine Schrägkanten-Codierung (27.1. 27.4) in einem Eckbereich des Kantprofils. Diese Schrägkanten-Codierung besteht aus Ausnehmungen in Form von Schrägschnitten in den zugehörigen Eckbereichen des Kantprofils, denen entsprechende Gegenabtaststellen (47.1 ) in der zugehörigen Zuhaltung (14.1 ) gegengeordnet sind. In einem Abschnitt des Schlüssel- Schafts kann dadurch wahlweise entweder die Standard-Codierung oder eine der Schrägkanten-Codierungen genutzt werden, wodurch sich die Variationsvielfalt der erfindungsgemäßen Schließvorrichtung bei raumsparendem Aufbau wesentlich erhöht.
摘要翻译：该锁定装置包括一个锁闩圆筒和钥匙（20.2）的。锁芯包括具有可旋转地安装在缸壳体的圆筒芯制动栓（13，14.1）的圆筒芯。由纵向型材（28）上的键（20.2），其在制动栓（13）分配一个计数器肩部（30）的边缘轮廓的至少一个表面侧得到的密钥（20.2）的标准编码。除了在（28，30）这个标准编码具有在边缘轮廓的拐角区域中的密钥的至少一个倾斜的编码（27.1。27.4）。此斜切编码在于在边缘型材的相关联的角部区域，其对应于相关联的制动栓（14.1）配合扫描（47.1）斜切的形式凹部布置成抵靠的。在该钥匙柄任一标准编码或斜棱编码的部分可由此选择性，由此根据本发明的闭合装置的变化范围在一个节省空间的结构显著增加使用。

2. 发明申请

WO2006117058A1 KRAFTFAHRZEUGSCHLIESSSYSTEM UND VERFAHREN ZUM ERLANGEN DES ZUGANGS ZU EINEM KRAFTFAHRZEUG MITTELS EINES SOLCHEN SYSTEMS 审中-公开
标题翻译： KRAFTFAHRZEUGSCHLIESSSYSTEM和方法了访问机动车辆由这样的系统来
公开(公告)号：WO2006117058A1
公开(公告)日：2006-11-09
申请号：PCT/EP2006/003269
申请日：2006-04-10
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , STEEGMANN, Bernd , KLEIN, Helmut
发明人： STEEGMANN, Bernd , KLEIN, Helmut
IPC分类号： B60R25/00 , G07C9/00
CPC分类号： G07C9/00309 , B60R25/24 , G07C9/00944
摘要： Ein Kraftfahrzeugschließsystem mit wenigstens einem von einem Benutzer mitführbaren ID-Geber (1) weist mehrere Kommunikationsmodule (3,4) auf . Der ID-Geber (1) umfaßt einen Sendeempfänger (11) und Codiereinrichtungen (12) . Die Kommunikationsmodule (3, 4) sind jeweils in einer Türbaugruppe des Kraftfahrzeugs (2) untergebracht und mit einer Türschloßbetätigungseinrichtung verbunden. Jedes Kommunikationsmodul (3, 4) weist einen Sender und einen Empfänger zur Ausführung einer bidirektionalen drahtlosen Kommunikation mit dem Sendeempfänger (11) des ID-Gebers (1) auf, wobei die bidirektionale drahtlose Kommunikation ein Senden wenigstens eines Aktivierungssignals an den ID-Geber und ein Empfangen wenigstens eines identifizierenden Rückmelde Signals aus dem ID-Geber einschließt. Jedes Kommunikationsmodul (3, 4) ist ferner so ausgebildet, daß die Kommunikationsmodule unter Nutzung ihres Senders und ihres Empfängers untereinander drahtlos bidirektional kommunizieren können, so daß Signalübertragungsleitungen zwischen den Kommunikationsmodulen entfallen können. Wenigstens eines der Kommunikationsmodule (3, 4) kann eine Überprüfung der Berechtigung des ID-Gebers auf der Grundlage des identifizierenden Rückmeldesignals durchführen und das Ergenis der Überprüfung an die anderen Kommunikationsmodule übermitteln.
摘要翻译：由用户ID发送器（1）具有至少一个mitführbaren一种机动车辆，锁定系统具有多个通信模块（3,4）。 ID发送器（1）包括一个收发信机（11）和编码器（12）。通信模块（3，4）各自在机动车（2）被容纳并连接到门锁致动器的门组件。每个通信模块（3，4）包括发射器以及用于与所述识别装置的所述收发器（11）（1），其中所述双向无线通信中，发送至少一个激活信号到ID发送器和执行双向无线通信的接收机接收标识所述反馈信号从ID发送器包括以下中的至少一个。每个通信模块（3,4）被进一步形成为使得使用它的发送器和它的接收器，通信模块，以彼此双向无线通信，使得信号传输线可以在通信模块之间被消除。至少所述通信模块中的一个（3,4）可以执行识别所述反馈信号的基础上的ID发送器的授权的验证并传送支票向其他通信模块的Ergenis。

3. 发明申请

WO2007079896A1 ELEKTRONISCHER SCHLÜSSEL FÜR FAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：电子钥匙车辆
公开(公告)号：WO2007079896A1
公开(公告)日：2007-07-19
申请号：PCT/EP2006/012032
申请日：2006-12-14
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , KLEIN, Helmut , WITTWER, Dirk
发明人： KLEIN, Helmut , WITTWER, Dirk
IPC分类号： E05B19/26 , E05B19/04 , G07C9/00 , B29C45/14
CPC分类号： E05B81/01 , B29C45/14778 , B29K2711/08 , B29L2031/30 , E05B17/0004 , E05B19/0082 , E05B19/26 , E05B77/36 , G07C9/00944
摘要： Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schlüssel für Kraftfahrzeuge, der mit einer weichelastischen Material belegt ist, um die Griffigkeit zu erhöhen und zum Schutz der Elektronik Erschütterungen abzudämpfen und ein Verfahren zu seiner Herstellung.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的电子钥匙，其上覆盖有软弹性材料，以增加所述的抓地力和阻尼冲击，以保护电子器件及其制备方法。

4. 发明申请

WO2006015631A1 KRAFTFAHRZEUGTÜRGRIFF 审中-公开
标题翻译：汽车车门把手
公开(公告)号：WO2006015631A1
公开(公告)日：2006-02-16
申请号：PCT/EP2005/004869
申请日：2005-05-04
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , SCHNIDLER, Mirko , SCHUMACHER, Helmut , KLEIN, Helmut
发明人： SCHNIDLER, Mirko , SCHUMACHER, Helmut , KLEIN, Helmut
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B81/78 , B29C45/14639 , B29C45/1671 , B29K2105/04 , E05B17/0004
摘要： Ein Kraftfahrzeugtürgriff (1) mit einem Greifbereich (2) und einer im Inneren des Greifbereichs (2) angeordneten Elektronikbaugruppe (3). Im Inneren des Kraftfahrzeugtürgriffs (1) erstreckt sich ein Kunststoff-Spritzguß-Trägerkern (4) und die Elektronikbaugruppe (3) ist in einer Ausnehmung (5) des Trägerkerns (4) angeordnet. Der Trägerkern (4) ist zusammen mit der Elektronikbaugruppe (3) mit einer eine Außenwandung des Kraftfahrzeugtürgriffs (1) bildenden Abdeckschicht (6) aus Kunststoff umspritzt. Vorzugsweise ist der Trägerkern ein im MuCell-Verfahren hergestelltes Spritzgußformteil mit einer Schaumstruktur.
摘要翻译：设置在汽车车门把手（1）与抓握区域（2）和所述夹持区域的内部（2）的电子组件（3）。在机动车门把手的内部（1）延伸的注射成型的塑料支承芯（4）和电子组件（3）是在凹部（5）的载体芯材（4）。载体芯（4）一起与所述电子组件（3）与（1）形成的被覆层的机动车门把手的外壁（6）由塑料制成的注射成型。优选地，支撑芯在一个MuCell工艺注射成型泡沫结构产生的。

5. 发明申请

WO2005116376A1 VORRICHTUNG ZUM BETÄTIGEN EINER ELEKTRISCHEN ODER MECHANISCHEN SCHLIESSEINRICHTUNG AN EINER TÜR UND/ODER EINER KLAPPE EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：装置用于驱动电动或机械封闭在门上和/或车辆的门
公开(公告)号：WO2005116376A1
公开(公告)日：2005-12-08
申请号：PCT/EP2005/005540
申请日：2005-05-21
申请人： HUF HÜLSBECK & FÜRST GMBH & CO. KG , STEEGMANN, Bernd , WITTE, Martin , SCHINDLER, Mirko , KLEIN, Helmut
发明人： STEEGMANN, Bernd , WITTE, Martin , SCHINDLER, Mirko , KLEIN, Helmut
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B81/78 , Y10T70/7057
摘要： Bei einer Vorrichtung zum Betätigen einer elektrischen oder elektromechanischen Schließeinrichtung (10) an einer Tür (12) und/oder einer Klappe eines Fahrzeugs wird ein Sensor verwendet, der auf eine Annäherung oder Berührung anspricht. Damit die Vorrichtung eindeutig unterscheiden kann, ob eine Ansteuerung des Sensors tatsächlich durch eine menschliche Hand oder durch Fehlerobjekte erfolgt, wird vorgeschlagen, im Berührungsbereich einer Handhabe (20) außer einem Hauptsensor (40) auch noch einen zweiteiligen Hilfssensor (50) anzuordnen, der aus einem Permanentmagneten (52) und einem Hallelement (51) besteht. Der eine Teil des Hilfssensors (50), z.B. das Hallelement (51), ist an der beweglichen Handhabe (20) angeordnet, während der andere Teil, nämlich der Permanentmagnet (52), am ruhenden Träger (11) sitzt. Bei einer Relativbewegung (23) des Hallelements (51) bezüglich des Permanentmagneten (52) wird ein Signal im Hilfssensor (50), aber auch im Hauptsensor (40) erzeugt, die gemeinsam ausgewertet werden. Bei erfolgreicher Auswertung wird ein Ausgangssignal abgegeben, mit welchem das Schloss (30) in seine Verriegelungsstellung überführt wird. Dann ist die Betätigung (23) der Handhabe (20) unwirksam.
摘要翻译：在用于致动电气或机电关闭装置（10）的门（12）和/或车辆的门的装置，一个传感器被用于，其响应于一个接近或触摸。因此，该装置可以清楚地辨别是否所述传感器的控制是由人手或由错误的对象实际上是由，所以建议在手柄（20）的接触面积除一个主传感器（40）还配置一个两部分组成的辅助传感器（50）组成的一个永久磁铁（52）和霍尔元件（51）。辅助传感器（50），例如一个部分霍尔元件（51）被设置在可动手柄（20），而另一部分上，即固定支撑的永久磁铁（52）的（11）就位。在霍尔元件（51）相对于相对移动（23）到上述永久磁铁（52）的信号被在辅助传感器（50）产生的，而且在主传感器（40），其被共同评价。当输出信号的成功评估是输出，利用该锁（30）被转移到其锁定位置。然后，所述手柄（20）的所述致动器（23）是无效的。

6. 发明申请

WO2003082411A1 MESSEINRICHTUNQ FÜR TRAININGSQERÄTE 审中-公开
标题翻译：测量装置的培训表
公开(公告)号：WO2003082411A1
公开(公告)日：2003-10-09
申请号：PCT/DE2003/001104
申请日：2003-04-03
申请人： PROXOMED MEDIZINTECHNIK GMBH , KLEIN, Helmut , DAVIES, Steve , WENTKOWSKI, Michael
发明人： KLEIN, Helmut , DAVIES, Steve , WENTKOWSKI, Michael
IPC分类号： A63B24/00
CPC分类号： A63B24/0006 , A63B2024/0009 , A63B2071/0627 , A63B2220/17 , A63B2220/34 , A63B2225/15 , A63B2225/50 , A63B2230/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Trainingskontrolle an Trainingsgeräten mit mindestens einer beweglichen Komponente mit einer Messwertaufnahmeeinrichtung zur Detektierung der Wegstrecke, die von der bewegten Komponente zurückgelegt wird, wobei die Vorrichtung zur Trainingskontrolle mit einer berührungslosen und akustischen Messaufnahmeeinrichtung versehen ist. Der Erfindung stellt damit eine Vorrichtung zur Trainingskontrolle vor, die an allen Trainingsgeräten mit beweglichen Komponenten einsetzbar ist und die ein einfaches, robustes und ausfallsicheres Messsystem aufweist. Die erfindungsgemässe Vorrichtung lässt sich um Einheiten erweitern, welche Möglichkeiten für eine individuelle und umfassende Trainingskontrolle und -planung geben.
摘要翻译：
本发明涉及一种用于训练控制Trainingsger＆AUML的装置（1）;第与用于检测距离测量值记录装置的至少一个可移动部件从所述移动导航使用组分是ckgelegt，其中，用于训练控制的装置设有非接触式声学测量记录装置。因此，本发明提供了一种用于训练控制的装置，在所有Trainingsger BEAR可以与第移动部件使用，并且其具有简单，坚固和故障安全测量系统。根据本发明的设备可以通过单元进行扩展，从而为个人和综合的训练控制和计划提供可能性。

7. 发明申请

WO2007062622A1 FRÄSMESSERKOPF 审中-公开
标题翻译：铣头
公开(公告)号：WO2007062622A1
公开(公告)日：2007-06-07
申请号：PCT/DE2006/002043
申请日：2006-11-21
申请人： KENNAMETAL WIDIA PRODUKTIONS GMBH & CO. KG , HEINLOTH, Markus , KLÖTZER, Ralf , KLEIN, Helmut
发明人： HEINLOTH, Markus , KLÖTZER, Ralf , KLEIN, Helmut
IPC分类号： B23C5/24 , B23C5/06 , B23C3/06
CPC分类号： B23C3/06 , B23C5/2444 , B23C5/2462 , B23C2200/205 , B23C2210/54 , B23C2222/04 , Y10T407/1918 , Y10T407/1932 , Y10T407/1962 , Y10T407/2284
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fräsmesserkopf mit mehreren in Ausnehmungen eines Grundkörpers (10) eingesetzten Schneidenträgem (11 ), auf die jeweils Schneiden (12) aufgelötet sind. Erfindungsgemäß ist mindestens eine Schneide (12') abgewinkelt und besitzt einen längeren, bezogen auf die Fräsmesserkopfachse radial außen liegenden Abschnitt (c) und einen radial innen liegenden kürzeren Abschnitt (b), der 3° bis 7°, vorzugsweise 5° abgewinkelt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种铣削刀具头与基体插入Schneidenträgem（10）的多个凹部（11）被焊接到各自的切削刃（12）。根据本发明，至少一个切削刃（12“）是倾斜的，并且具有更长的时间，基于该Fräsmesserkopfachse径向外部分（c）和一个径向内短节（b）中，3°至7°，最好为5°是成角度的。

8. 发明申请

WO2002070228A2 GEKÜHLTE KALIBRIERVORRICHTUNG FÜR EINE KUNSTSTOFFEXTRUSIONSANLAGE 审中-公开
标题翻译： CHILLED校准塑料挤出厂
公开(公告)号：WO2002070228A2
公开(公告)日：2002-09-12
申请号：PCT/EP2002/001818
申请日：2002-02-21
申请人： VEKA AG , KLEIN, Helmut
发明人： KLEIN, Helmut
IPC分类号： B29C47/00
CPC分类号： B29C47/903 , B29C47/0019 , B29C47/0023 , B29C47/003 , B29C47/8835 , B29C47/8895 , B29C47/904 , B29C47/905 , B29C2791/006 , Y10S425/06
摘要： Kalibriervorrichtung für eine Kunststoffextrusionsanlage, mit einem eine Kühlflüssigkeit (2) aufnehmenden Gehäuse (5) und kalibrierführungen (6), durch die ein Kunststoffprofil (1) hindurchläuft, Zu- und Abführöffnungen (10, 23) mit angeschlossenen Leitungen für die Kühlflüssigkeit, wobei ein flüssigkeitsfreier, luftgefüllter Bereich (21) oberhalb des Niveaus der Kühlflüssigkeit verbleibt. Eine Abführöffnung (10) für die Kühlflüssigkeit ist auf der Höhe des Niveaus (20) der Kühlflüssigkeit in der Kalibriervorrichtung angeordnet, so dass die Kühlflüssigkeit ohne zusätzliche Pumpe ablaufen kann; eine sich an die Abführöffnung anschliessende Abführleitung (11) verläuft vertikal und endet in einem der Aussenatmosphäre ausgesetzten Kühlflüssigkeitsvorrat (12), wobei sich in der Abführleitung (11) eine kompakte Flüssigkeitssäule (24) ausbildet.
摘要翻译：用于塑料挤出植物，接收冷却液校准装置（2）壳体（5）和kalibrierführungen（6），通过一个塑料型材（1），入口和出口开口（10，23）与用于冷却液体附线，其中一个保持冷却液的电平以上的液体 - 自由，充满空气的区域（21）。用于冷却液的冷却液的排出开口（10）被设置在所述校准装置中，使冷却液可以在没有上的电平（20）的高度附加泵; 排出开口相邻的所述排出管线（11）垂直地延伸，并且在暴露于冷却剂液体储存器（12）与外部大气中的一个，位于排气管线（11）终止形成一个紧凑的液体柱（24）。

9. 发明申请

WO2010149317A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ENDMASSGENAUEN BEARBEITUNG VON KURBEL- ODER NOCKENWELLEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备处理ENDMASSGENAUEN曲轴凸轮轴或
公开(公告)号：WO2010149317A1
公开(公告)日：2010-12-29
申请号：PCT/EP2010/003703
申请日：2010-06-18
申请人： KENNAMETAL INC. , HEINLOTH, Markus , BÄR, Jürgen , KLEIN, Helmut , KLÖTZER, Ralf
发明人： HEINLOTH, Markus , BÄR, Jürgen , KLEIN, Helmut , KLÖTZER, Ralf
IPC分类号： B23C3/06 , B23C3/08 , B23C5/08 , B23C5/24
CPC分类号： B23C3/06 , B23C3/08 , B23C5/08 , B23C5/241 , B23C2200/201 , B23C2200/205 , B23C2200/367 , B23C2226/125 , B23C2226/315 , Y10T82/19 , Y10T82/192 , Y10T83/0405 , Y10T409/303752 , Y10T409/30952
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur endmassgenauen Bearbeitung von Kurbel- oder Nockenwellen auf Endmaßtoleranzen R z
摘要翻译：本发明涉及一种方法和用于加工endmassgenauen上EndmaßtoleranzenRZ曲轴或凸轮轴<10微米，优选小于或等于5微米和同心度公差小于或等于30微米，优选小于或等于6微米的装置。曲柄或Nokenwellen被加工，并已至少部分地进行固化。根据本发明，在第一金属切削，并随后固化，以45〜60 HRC，优选为50〜53 HRC，与CBN或PCD入口尖切削刀片的最终机械加工之后进行。用于此目的的设备具有切削刀片（12,13,14），其配备有CBN或PCD的入口，其特征在于，交替地横向，径向和切向夹持的切削刀片以下彼此。

10. 发明申请

WO2007051692A1 ROLLE FÜR EINE ANGELRUTE 审中-公开
标题翻译：角色钓竿
公开(公告)号：WO2007051692A1
公开(公告)日：2007-05-10
申请号：PCT/EP2006/067333
申请日：2006-10-12
申请人： CWB INNOVATIONS GMBH , KLEIN, Helmut
发明人： KLEIN, Helmut
IPC分类号： A01K89/015 , A01K89/01
CPC分类号： A01K89/0185
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rolle für eine Angelrute mit einem Gehäuse, mit einer am Gehäuse drehbar gelagerten Spule zur Aufnahme und Abgabe von Schnur und mit einer in ihrer Sperrrichtung umschaltbaren Rücklaufsperre (1) für die Spule, wobei die Rücklaufsperre (1) mindestens eine schwenkbar gelagerte Sperrklinke (2a, 2b, 2c, 2d) und ein mit der Sperrklinke zusammenwirkendes Sperrrad (3) aufweist. Um die Abmessungen und das Gewicht einer solchen Rolle zu reduzieren, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass die mindestens eine Sperrklinke (2a, 2b, 2c, 2d) einen einzelnen Sperrarm (2a', 2b', 2c', 2d') aufweist, der von einer ersten in eine zweite Sperrstellung schwenkbar ist, und dass der Sperrarm (2a', 2b', 2c', 2d') derart mit dem Sperrrad (3) zusammenwirkt, dass das Sperrrad (3) von dem Sperrarm (2a', 2b', 2c', 2d') in der ersten Sperrstellung im Uhrzeigersinn und in der zweiten Sperrstellung entgegen dem Uhrzeigersinn blockiert ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于钓杆，其包括具有可旋转地安装到壳体卷轴，用于接收和分配帘线的壳体用于线圈的辊，并在其阻断方向上逆止可切换的（1），其中，所述止挡（1）的至少一个可枢转地安装锁定爪（2A，2B，2C，2D），并与棘爪配合的棘轮（3）。为了减少这样的作用的大小和重量，本发明提出，至少一个棘爪（2A，2B，2C，2D）具有单一阻挡臂（2A“ 2B”，2C“ 2D”），是从第一到第二锁定位置是可枢转地与所述阻挡臂（2A“ 2B”，2C”，2D‘）协作与棘轮（3），该棘轮（3）阻挡臂部分（2a’， 2B“ 2C”，2D“）被阻止在沿顺时针方向上的第一锁定位置和在反时针方向，第二阻挡位置。

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