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1. 发明申请

WO2021083576A1 MISCHKARTUSCHE MIT KEILFÖRMIGEN WIRBELKÖRPERN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021083576A1
公开(公告)日：2021-05-06
申请号：PCT/EP2020/076105
申请日：2020-09-18
申请人： GROHE AG
发明人： KOSTORZ, Ole Benedikt , KICK, Jonas
IPC分类号： F16K11/044 , F16K11/00 , F16K31/00 , G05D23/13
摘要： Mischkartusche (1) für eine Sanitärarmatur, zumindest aufweisend: - eine Mischkammer (2) mit zumindest einem Warmwassereinlass (3) für Warmwasser und zumindest einem Kaltwassereinlass (4) für Kaltwasser, und - ein Wirbelelement (5) zum zumindest teilweisen Verwirbeln des Warmwassers und des Kaltwassers in der Mischkammer (2), wobei das Wirbelelement (5) eine Mehrzahl von äußeren keilförmigen Wirbelkörpern (6) und eine Mehrzahl von inneren keilförmigen Wirbelkörpern (7) umfasst.

2. 发明申请

WO2022171642A1 MISCHKARTUSCHE FÜR EINE SANITÄRARMATUR SOWIE SANITÄRARMATUR MIT EINER MISCHKARTUSCHE 审中-公开
公开(公告)号：WO2022171642A1
公开(公告)日：2022-08-18
申请号：PCT/EP2022/053056
申请日：2022-02-09
申请人： GROHE AG
发明人： KOSTORZ, Ole Benedikt
IPC分类号： G05D23/13
摘要： Mischkartusche (1) für eine Sanitärarmatur (2), zumindest aufweisend: ein Kartuschengehäuse (3) mit einer ersten Längsachse (4), zumindest einem ersten Kaltwassereinlass (5) für Kaltwasser und zumindest einem ersten Warmwassereinlass (6) für Warmwasser; eine Aufnahme (7), die in dem Kartuschengehäuse (3) angeordnet ist und eine zweite Längsachse (8), zumindest einen zweiten Kaltwassereinlass (9) für das Kaltwasser und zumindest einen zweiten Warmwassereinlass (10) für das Warmwasser aufweist; ein Druckausgleichselement (11) mit einer dritte Längsachse (12), zumindest einem dritten Kaltwassereinlass (13) für das Kaltwasser und zumindest einem dritten Warmwassereinlass (14) für das Warmwasser, wobei der zumindest eine dritte Kaltwassereinlass (13) in eine Kalt-wasserkammer (15) und der zumindest eine dritte Warmwassereinlass (14) in eine Warmwasserkammer (16) münden und wobei das Druckausgleichselement (11) zum zumindest teilweisen Ausgleichen eines Kaltwasserdrucks des Kaltwassers in der Kaltwasserkammer (15) und eines Warmwasserdrucks des Warmwassers in der Warmwasserkammer (16) parallel zu der ersten Längsachse (4) des Kartuschengehäuses (3) bewegbar in der Aufnahme (7) angeordnet ist.Darüber hinaus wird eine Sanitärarmatur (2) mit einer solchen Mischkartusche (1) vorgeschlagen.

3. 发明申请

WO2021190839A1 SANITÄRARMATUR MIT EINEM NICHT-AXIALEN THERMOSTATMISCHER SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER SANITÄRARMATUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2021190839A1
公开(公告)日：2021-09-30
申请号：PCT/EP2021/054178
申请日：2021-02-19
申请人： GROHE AG
发明人： KOSTORZ, Ole Benedikt
IPC分类号： E03C1/04 , F16K11/00 , G05D23/13 , E03C1/041 , F16K19/006 , G05D23/1353
摘要： Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend: • - ein Armaturengehäuse (2); • - ein Mischventil (3) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser; und • - ein Thermostatmischer (4) zum Mischen von Kaltwasser und Heißwasser zu dem Warmwasser, der ein Dehnstoffelement (5) und einen durch das Dehnstoffelement (5) betätigbaren Schieber (6) zum Einstellen eines Mischungsverhältnisses zwischen dem Kaltwasser und dem Heißwasser umfasst. Erfindungsgemäß sind das Dehnstoffelement (5) und der Schieber (6) nicht koaxial zueinander angeordnet, wobei der Schieber (6) durch das Dehnstoffelement (5) über ein Verbindungselement (9) betätigbar ist und wobei das Verbindungselement (9) auf den Schieber (6) oder das Dehnstoffelement (5) aufsteckbar und anschließend in eine Schließstellung (10) drehbar ist, in der der Schieber (6) und das Dehnstoffelement (5) durch das Verbindungselement (9) miteinander verbunden sind. Zudem wird ein Verfahren zur Montage einer derartigen Sanitärarmatur (1) vorgeschlagen.

4. 发明申请

WO2020173671A1 MISCHKARTUSCHE MIT WIRBELELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020173671A1
公开(公告)日：2020-09-03
申请号：PCT/EP2020/052706
申请日：2020-02-04
申请人： GROHE AG
发明人： TUESHAUS, Jan Philipp , RIEDEL, Björn , KOSTORZ, Ole Benedikt
IPC分类号： F16K11/044 , F16K31/00 , G05D23/13 , F16K11/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Mischkartusche (1) zum Erzeugen von Mischwasser mit einer Mischtemperatur mit einem Warmwassereinlass (2) für Warmwasser, mit einem Kaltwassereinlass (3) für Kaltwasser, mit einer Mischkammer (4), in der das Warm- und das Kaltwasser gemischt werden können, und mit einem Mischwasserauslass (5), durch den das Mischwasser die Mischkartusche (1) verlassen kann. Erfindungsgemäß weist die Mischkartusche (1) zumindest ein Wirbelelement (6) auf, das derart angeordnet und/oder ausgebildet ist, dass das in einer Strömungsrichtung durch die Mischkartusche strömende Wasser in Rotation versetzbar ist, so dass das Wasser einen Wasserwirbel ausbilden kann.

5. 发明申请

WO2018130707A1 MISCHKARTUSCHE FÜR EINE SANITÄRARMATUR MIT EINEM ZUMINDEST EINEN ROHRFÖRMIGEN ANSATZ AUFWEISENDEN STEUERKÖRPER 审中-公开
公开(公告)号：WO2018130707A1
公开(公告)日：2018-07-19
申请号：PCT/EP2018/050956
申请日：2018-01-16
申请人： GROHE AG
发明人： KOSTORZ, Ole Benedikt , TÜSHAUS, Jan Philipp
IPC分类号： F16K11/044
摘要： Mischkartusche (1) für eine Sanitärarmatur, aufweisend: a) ein Kartuschengehäuse (2) mit einem ersten Gehä useteil (3) und einem zweiten Gehäuseteil (4), b) einen Mischraum (5), der in dem Kartuschengehäuse (2) ausgebildet ist, c) zumindest ein Warmwasserzulauf (6) für Warmwasser, der sich durch das Kartuschengehäuse (2) erstreckt und in den Mischraum (5) mündet, d) zumindest ein Kaltwasserzulauf (7) für Kaltwasser, der sich durch das Kartuschengehäuse (2) erstreckt und in den Mischraum (5) mündet, e) zumindest einen Mischwasserablauf (8) für Mischwasser, der aus dem Mischraum (5) führt, f) ein Steuerkörper (9), der entlang eines Steuerwegs (10) verstellbar ist, wobei der Steuerkörper (9) einen ersten ringförmigen Abschnitt (11), der den zumindest einen Kaltwasserzulauf (7) in dem Kartuschengehäuse (2) zur Ausbildung eines radial nach innen gerichteten Strömungspfads des Kaltwassers (12) zumindest teilweise begrenzt, einen zweiten ringförmigen Abschnitt (13), der den zumindest einen Warmwasserzulauf (6) in dem Kartuschengehäuse (2) zur Ausbildung eines radial nach innen gerichteten Strömungspfads des Warmwassers (14) zumindest teilweise begrenzt, und zumindest einen rohrförmige Ansatz (15, 16) aufweist, der den radial nach innen gerichteten Strömungspfad des Kaltwassers (12) oder den radial nach innen gerichteten Strömungspfad des Warmwassers (14) in eine Längsrichtung (17) des Kartuschengehäuses (2) umlenkt.

6. 发明申请

WO2021185529A1 DEHNSTOFFELEMENT FÜR EIN THERMOSTATMISCHVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021185529A1
公开(公告)日：2021-09-23
申请号：PCT/EP2021/054176
申请日：2021-02-19
申请人： GROHE AG
发明人： KOSTORZ, Ole Benedikt , RIEDEL, Björn , REUNERT, Jens
IPC分类号： C08K3/04 , F03G7/06 , G05D23/02
摘要： Dehnstoffelement (1) für ein Thermostatmischventil (2), aufweisend einen Dehnstoff (3), der zumindest einen Zusatzstoff (4) aus folgender Gruppe umfasst: • - synthetischer Graphit, • - hochleitender Graphit mit einer thermischen Leitfähigkeit von mindestens 350 W/(m x K), • - Bornitrid. Zudem wird ein Thermostatmischventil (2) mit einem solchen Dehnstoffelement (1) und eine Sanitärarmatur (8) mit einem solchen Thermostatmischventil (2) vorgeschlagen.

7. 发明申请

WO2021180446A1 WERKZEUG ZUR BETÄTIGUNG EINES EINSTELLORGANS EINER SANITÄRARMATUR 审中-公开
公开(公告)号：WO2021180446A1
公开(公告)日：2021-09-16
申请号：PCT/EP2021/054180
申请日：2021-02-19
申请人： GROHE AG
发明人： KOSTORZ, Ole Benedikt
IPC分类号： B25B23/142
摘要： Werkzeug (1) zur Betätigung eines Einstellorgans (2) einer Sanitärarmatur (3), zumindest aufweisend: • - einen Schaft (4) mit einer Längsachse (5); und • - eine Antriebsgeometrie (6), die an dem Schaft (4) angeordnet und zur Übertragung eines Drehmoments mit dem Einstellorgan (2) verbindbar ist, wobei die Antriebsgeometrie (6) elastisch verformbar ist, sodass sich die Antriebsgeometrie (6) bei Erreichen eines vorgegebenen Drehmoments zumindest teilweise von dem Einstellorgan (2) löst. Zudem wird ein Set (15) mit einer Sanitärarmatur (3) und einem entsprechenden Werkzeug (1) sowie eine Verwendung eines entsprechenden Werkzeugs (1) zur Betätigung eines Einstellorgans (2) einer Sanitärarmatur (3) vorgeschlagen.

8. 发明申请

WO2016012062A1 EINHEBEL-KARTUSCHE FÜR EINE SANITÄRARMATUR 审中-公开
标题翻译：操纵杆盒卫生配件
公开(公告)号：WO2016012062A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/EP2015/000946
申请日：2015-05-08
申请人： GROHE AG
发明人： KOSTORZ, Ole Benedikt , STEINHOFF, Stefan
IPC分类号： F16K11/078 , F16K27/04
CPC分类号： F16K11/0787 , F16K27/044
摘要： Die Erfindung betrifft eine Einhebel-Kartusche für eine Sanitärarmatur zur Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser mit Hilfe eines Schwenkhebels (3), der in einer, in der Kartusche drehgelagerten Schwenkhülse (1) an einer Kippachse (K) angelenkt ist, die den Schwenkhebel (3) in einem aus der Kartusche ragenden Hebelarm (11) und in einen Hebelarm (13) aufteilt, der über eine Achsanbindung (15) mit einer verschiebbaren Steuerscheibe (8) verbunden ist, so dass bei einer Kippbewegung des Schwenkhebels (3) um die Kippachse (K) die verschiebbare Steuerscheibe (8) zur Mischwasser-Mengeneinstellung in einer Linearbewegung verschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist die verschiebbare Steuerscheibe (8) über eine Kulissenführung (23) mit der Schwenkhülse (1) gekoppelt, mit der bei erfolgender Kippbewegung des Schwenkhebels (3) der verschiebbaren Steuerscheibe (8) ein Bewegungsprofil aufzwingbar ist, bei dem die Steuerscheibe (8) mit einem Seitenversatz (Δν) rechtwinklig zur Linearbewegung verlagerbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种单杆盒中的温度和/或混合水调整量的卫生配件通过枢转杆（3），其是在一个的装置，在盒可旋转地安装枢轴套筒（1）铰接在一个倾斜轴（K）相对应的枢转杆（3）在从盒臂（11）和杆臂（13）的突出被分割，这是通过与可移动的控制盘的轴连接（15）（8）连接，以使得，对于所述枢转杆的倾斜运动（3）围绕倾斜轴线（K）可移位的凸轮盘（8）是可移动的以线性运动的混合水量调节。根据本发明，经由链路引导件（23）与枢转衬套可滑动控制板（8）（1）耦合于所述枢转杆（3）的可移动的控制盘（8）的运动轮廓是aufzwingbar，其中，所述控制盘成功形成倾斜运动（8）与在垂直于直线运动的横向偏移（Δν）移位。

9. 发明申请

WO2015043702A1 UMSCHALTVENTIL FÜR SANITÄRARMATUREN 审中-公开
标题翻译：切换对于卫生TAPS
公开(公告)号：WO2015043702A1
公开(公告)日：2015-04-02
申请号：PCT/EP2014/002255
申请日：2014-08-16
申请人： GROHE AG
发明人： RIEDEL, Björn , TÜSHAUS, Jan Philipp , JANOWITZ, Dennis , SCHWAAN, Thomas , KOSTORZ, Ole Benedikt
IPC分类号： F16K39/02 , F16K11/044
CPC分类号： F16K11/0445 , F16K39/024
摘要： Die Erfindung betrifft eine Umschaltventil (1) für Sanitärarmaturen (2), mit wenigstens einem Eingang (3) und wenigstens zwei Ausgängen (4, 5) und einem VerSchlußelement (8) zur wahlweisen Verbindung des Eingangs (3) mit wenigstens einem der Ausgänge (4, 5), wobei jeder Ausgang (4, 5) im Bereich des Umschaltventils wenigstens (1) einen Durchlassquerschnitt (6, 7) aufweist, den das Umschaltventil öffnet oder verschliesst. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass das Umschaltventil (1) ein Verschlusselement (8) mit wenigstens zwei verfahrbaren Abschnitten (9, 10) aufweist, wobei das Verschlusselement (8) mittels einer Betätigungsvorrichtung (12) vor jedem der Ausgänge (4, 5) in Verschlußpositionen verfahrbar ist und die Abschnitte (9, 10) zur Öffnung von Teilquerschnitten (13, 14) nacheinander gegen einen Überdruck verfahrbar sind
摘要翻译：本发明涉及一种转换阀（1），用于卫生设备（2），具有至少一个入口（3）和至少两个输出端（4,5），以及用于选择性地连接所述输入的封闭元件（8）（3）与所述输出中的至少一个（ 4，5），每个输出（4,5）在所述转换阀的至少（1）的区域中的通道的横截面（6,7），与切换阀打开或关闭。它的特征在于，具有切换阀（1）的封闭元件（8）的至少两个可移动的部分（9,10），其中，所述封闭元件（8）由致动装置（12）的装置的每个的输出之前（4，5）在闭合位置可移动，并用于从所述局部横截面开口的部分（9,10）（13,14）是可移动的相继对过压

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