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1. 发明申请

WO2009092419A2 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备制造包香烟
公开(公告)号：WO2009092419A2
公开(公告)日：2009-07-30
申请号：PCT/EP2008/010249
申请日：2008-12-04
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BLOME, Hermann , OBERSCHELP, Frank
发明人： BLOME, Hermann , OBERSCHELP, Frank
IPC分类号： B65B19/22 , B65B19/20
CPC分类号： B65B19/228 , B65B19/20
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Packungen für Zigaretten, wobei die Packung aus wenigstens zwei separaten Zuschnitten (14, 33) gebildet wird, die zusammen in eine Tasche (40) eines Faltrevolvers eingeführt werden unter wenigstens teilweiser Faltung der Zuschnitte (14, 33). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zuschnitte (14, 33) vor dem Einführen in die Tasche (40) des Faltrevolvers aneinander fixiert werden. Dies erfolgt vorzugsweise durch Verkleben. Bei der Herstellung von Packungen des Typs Klappschachtel mit einem Schachtelteil (10), einem schwenkbar hieran angeordneten Deckel (12) und einem im Schachtelteil (10) angeordneten Kragen, kann ein Packungs-Zuschnitt (14) für das Schachtelteil (10) und den Deckel (12) sowie ein separater Kragen-Zuschnitt (33) für den Kragen zusammen in eine Tasche (40) eines Faltrevolvers eingeführt werden unter wenigstens teilweiser Faltung des Packungs-Zuschnittes (14) und des Kragen-Zuschnitts (33), wobei der Kragen-Zuschnitt (33) vor dem Einführen in die Tasche (40) des Faltrevolvers am Packungs-Zuschnitt (14) fixiert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于生产包装香烟，至少两个单独的坯件的包装（14，33）一起形成在一个凹部（40）被引入一个折叠转台（坯件14，33的至少部分折叠下）。根据本发明，它提供的是，坯件（14，33）在插入到折叠炮塔的口袋（40）之前可被固定到彼此。这优选地通过胶合进行。在生产与盒部（10）的铰接盖型的包装，一枢转地布置在其上的盖（12），并在盒子部件的盒部（10）和所述盖布置成一个（10）套环，一个包装坯料（14）（12）和用于在口袋（40）的套环的单独套环坯件（33）被引入一个折叠转台与所述包空白（14）的至少部分折叠和套环坯件（33），套环坯料（33）之前的折叠转台包装坯件（14）的插入固定在口袋（40）。

2. 发明申请

WO2023280704A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HANDHABUNG VON ZUSCHNITTEN AUS VERPACKUNGSMATERIAL 审中-公开
公开(公告)号：WO2023280704A1
公开(公告)日：2023-01-12
申请号：PCT/EP2022/068258
申请日：2022-07-01
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： ROESLER, Burkhard , OBERSCHELP, Frank , BIENIA, Michael
IPC分类号： B65H5/16 , B65H5/02 , B65H3/08 , B65H3/30
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Handhabung von Zuschnitten (29) aus Verpackungsmaterial für Packungen (10) für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei Zuschnitte (29) einzeln einem Magazin für Zuschnitte (29) entnommen und in einer ersten Transportrichtung entlang einer ersten Transportstrecke (96) (96) gefördert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zuschnitte (29) auf einer Oberfläche einer Transportbahn (66) liegend entlang der ersten Transportstrecke (96) gefördert werden, wobei die Zuschnitte (29) in Transportrichtung rückseitig erfasst und in der ersten Transportrichtung gefördert werden, während die Zuschnitte (29) durch Unterdruck in einer durch die Oberfläche der Transportbahn (66) vorgegebenen, gedachten Transportebene vorzugsweise schlupfend gehalten werden, und dass die Zuschnitte (29) im Verlauf der ersten Transportstrecke (96) durch ein Umsetzorgan (81) quer zur ersten Transportstrecke (96) in eine zweite Transportstrecke (83) umgelenkt werden, wobei die ursprüngliche Ausrichtung der Zuschnitte (29) im Bereich der ersten Transportstrecke (96) durch das Umsetzorgan (81) bei der Umlenkung in die zweite Transportstrecke (83) beibehalten wird.

3. 发明申请

WO2012062390A1 VORRICHTUNG ZUM HANDHABEN VON ZUSCHNITTEN IN VERPACKUNGSMASCHINEN 审中-公开
标题翻译：设备，用于包装机处理空
公开(公告)号：WO2012062390A1
公开(公告)日：2012-05-18
申请号：PCT/EP2011/004817
申请日：2011-09-27
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , OBERSCHELP, Frank , NEUDECK, Heiko
发明人： OBERSCHELP, Frank , NEUDECK, Heiko
IPC分类号： B65B19/22 , B65B41/10 , B65H27/00 , B65H5/06 , F16C3/02
CPC分类号： B65B19/228 , B65B41/10 , B65H29/125 , B65H29/68 , B65H2301/5113 , B65H2404/147 , B65H2404/181 , B65H2404/185 , B65H2601/324 , B65H2701/1764
摘要： Für den Transport von flächigen Einzelstücken, insbesondere von Zuschnitten (10) aus dünnem Karton, dienen Paare von Förderrollen (20, 21; 22, 23). Um einen veränderlichen Abstand zwischen Umfangsflächen (32, 33) zu schaffen, ist ein starrer Außenring (35, 36) mindestens einer Förderrolle elastisch queraxial, also aufwärts oder abwärts, verschiebbar. Zu diesem Zweck ist der Außenring (35, 36) auf einem elastischen Stützkörper (37, 38) abgestützt, der die queraxiale Bewegung des Außenrings (35, 36) relativ zu einer Achse bzw. Welle (41, 42) ermöglicht.
摘要翻译：对于扁平单件运输，特别是由薄纸板的坯料（10）的，是对输送辊（20，21; 22，23）。为了提供所述周面（32，33），刚性外环（35，36）之间的可变距离交叉轴向弹性地至少一个给进辊，所以向上或向下移位。为了这个目的，在弹性支承体的外环（35，36）支撑，所述外环的横轴向运动（37,38）（35，36）相对于轴线或轴（41，42）允许。

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