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1. 发明申请

WO2010012339A1 BATTERIE, INSBESONDERE ZU EINER ANWENDUNG IN EINEM FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：电池，特别是在车辆中的应用
公开(公告)号：WO2010012339A1
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/004554
申请日：2009-06-24
申请人： DAIMLER AG , KROTKY, Vilem , MEINTSCHEL, Jens , SCHRÖTER, Dirk , SCHULZ, Petra , SEIBOLD, Günter
发明人： KROTKY, Vilem , MEINTSCHEL, Jens , SCHRÖTER, Dirk , SCHULZ, Petra , SEIBOLD, Günter
IPC分类号： H01M2/12
CPC分类号： H01M2/12 , H01M2/1205 , H01M2/1252 , H01M2/1264 , H01M2/1288
摘要： Die Erfindung betrifft eine Batterie (B), insbesondere zu einer Anwendung in einem Fahrzeug, wobei die Batterie (B) in einem Batteriegehäuse (1) angeordnet ist, das eine Öffnung (1.2) zur Verringerung eines Innendrucks aufweist, wobei an der Öffnung (1.2) ein Rohransatz (2) zur Abführung von Ausgasungen angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电池（B），具体地涉及在车辆（1.2的应用程序，其中，在电池外壳中的电池（B）（1）被布置，其具有用于降低内压，其中，在所述开口中的开口（1.2））一个管座（2）被布置为气体排放的排出。

2. 发明申请

WO2008104357A1 BATTERIE MIT EINER WÄRMELEITPLATTE 审中-公开
标题翻译：有导热板BATTERY
公开(公告)号：WO2008104357A1
公开(公告)日：2008-09-04
申请号：PCT/EP2008/001494
申请日：2008-02-26
申请人： DAIMLER AG , KAUFFMANN, Rainer , KECK, Volker , LAMM, Arnold , MEINTSCHEL, Jens , WARTHMANN, Wolfgang , SCHULZ, Petra , SCHRÖTER, Dirk , GREGOR, Matthias
发明人： KAUFFMANN, Rainer , KECK, Volker , LAMM, Arnold , MEINTSCHEL, Jens , WARTHMANN, Wolfgang , SCHULZ, Petra , SCHRÖTER, Dirk , GREGOR, Matthias
IPC分类号： H01M10/50 , H01M2/20 , H01M2/30 , H01M2/06 , H01M2/08 , H01M2/10
CPC分类号： H01M2/1077 , H01M2/06 , H01M2/08 , H01M2/1094 , H01M2/206 , H01M2/305 , H01M10/613 , H01M10/625 , H01M10/643 , H01M10/653 , H01M10/6556 , H01M10/663
摘要： Die Erfindung betrifft eine Batterie mit einer Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie. Die Batterie weist mehrere parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen auf, die mit der Wärmeleitplatte wärmeleitend verbunden sind. In der Wärmeleitplatte ist eine Kanalstruktur für ein Wärmeleitmedium angeordnet. Die Wärmeleitplatte weist im Bereich der Pole der Einzelzellen Bohrungen auf durch die die Pole der Einzelzellen hindurch ragen.
摘要翻译：本发明涉及一种具有热传导板，用于控制所述电池的温度的电池。所述电池具有多个并联和/或串联与连接导热连接到该导热板彼此相互连接的单个细胞。在热传导板，对于热传导介质的信道结构被布置。导热板具有在通过所述孔的各个单元的磁极的区域延伸的单个细胞通过其中的两极。

3. 发明申请

WO2008104374A1 BATTERIE MIT EINER WÄRMELEITPLATTE 审中-公开
标题翻译：有导热板BATTERY
公开(公告)号：WO2008104374A1
公开(公告)日：2008-09-04
申请号：PCT/EP2008/001528
申请日：2008-02-27
申请人： DAIMLER AG , MEINTSCHEL, Jens , SCHRÖTER, Dirk , SCHULZ, Petra
发明人： MEINTSCHEL, Jens , SCHRÖTER, Dirk , SCHULZ, Petra
IPC分类号： H01M10/50 , H01M2/20 , H01M2/30 , H01M2/06 , H01M2/08 , H01M2/10
CPC分类号： H01M2/305 , H01M2/06 , H01M2/08 , H01M2/1077 , H01M2/1094 , H01M2/206 , H01M10/613 , H01M10/625 , H01M10/643 , H01M10/653 , H01M10/6554 , H01M10/6556
摘要： Die Erfindung betrifft eine Batterie mit einer Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie, welche Batterie mehrere parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen aufweist, die wärmeleitend mit der Wärmeleitplatte verbunden sind. Ferner mit einer in der Wärmeleitplatte angeordneten und für ein Wärmeleitmedium durchströmbare Kanalstruktur, sowie mit aus der Wärmeleitplatte herausführenden Anschlussquerschnitten für die Kanalstruktur. Die Wärmeleitplatte weist im Bereich der Pole der Einzelzellen Bohrungen auf, durch die die Pole der Einzelzellen hindurch ragen. Um einen Pol einer Einzelzelle ist ein Einlegestück aus einem elektrisch isolierendem Werkstoff angeordnet, welches zumindest bereichsweise am Mantel des Pols anliegt und das mindestens einen radial vom Pol abragende Distanzhalter aufweist, der im Bereich des Pols zwischen dem Deckel der Einzelzelle und der Wärmeleitplatte angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电池有用于控制电池，其电池有多个平行的和/或在彼此串联的温度的导热板包括被导热地连接到所述导热板的单个细胞。进一步设置有在导热板和导热介质可流动通道结构，以及引出导热连接的横截面的通道结构。导热板具有在个体细胞中的孔的杆，通过该单个细胞的极突出通过的区域中。到单个细胞的极，由电绝缘材料制成的插入件被布置，其至少部分地搁置在极的壳体和包括至少一个从磁极间隔件，其被布置在单个电池的罩与所述导热板之间的磁极的区域中径向凸出。

4. 发明申请

WO2008104376A1 BATTERIEGEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：电池外壳
公开(公告)号：WO2008104376A1
公开(公告)日：2008-09-04
申请号：PCT/EP2008/001530
申请日：2008-02-27
申请人： DAIMLER AG , GREGOR, Matthias , KAUFMANN, Rainer , MEINTSCHEL, Jens , KECK, Volker , SCHRÖTER, Dirk , LAMM, Arnold , SCHULZ, Petra , WARTHMANN, Wolfgang
发明人： GREGOR, Matthias , KAUFMANN, Rainer , MEINTSCHEL, Jens , KECK, Volker , SCHRÖTER, Dirk , LAMM, Arnold , SCHULZ, Petra , WARTHMANN, Wolfgang
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/50
CPC分类号： H01M2/1077 , H01M2/1094 , H01M10/052 , H01M10/613 , H01M10/625 , H01M10/643 , H01M10/653 , Y02E60/122
摘要： Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) mit einem Gehäuse, das einen Boden (3) und eine Seitenwand (2) umfasst, und mit einem in dem Gehäuse angeordneten Zellverbund von Zellen (4), insbesondere eine Fahrzeugbatterie. Um den Zellverbund in dem Gehäuse zu fixieren, wird vorgeschlagen, dass der Zellverbund mit einem Vergussmaterial (11) in dem Gehäuse befestigt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种电池（1）与包括底部（3）和侧壁（2）的壳体，和具有设置在电池（4）的壳体电池组件，特别是车辆的电池。为了固定在壳体中的电池组件，它建议在电池组件被固定在所述壳体中的封装材料（11）。

5. 发明申请

WO2009080149A1 BATTERIE MIT WÄRMELEITPLATTE ZUM TEMPERIEREN DER BATTERIE 审中-公开
标题翻译： WITH导热用于回火电池电池
公开(公告)号：WO2009080149A1
公开(公告)日：2009-07-02
申请号：PCT/EP2008/009388
申请日：2008-11-07
申请人： DAIMLER AG , MEINTSCHEL, Jens , SCHROETER, Dirk , SCHULZ, Petra
发明人： MEINTSCHEL, Jens , SCHROETER, Dirk , SCHULZ, Petra
IPC分类号： H01M2/10 , H01M10/50 , H01M6/50 , H01M2/30
CPC分类号： H01M2/105 , H01M2/1061 , H01M2/1072 , H01M2/1077 , H01M2/30 , H01M6/5038 , H01M10/613 , H01M10/625 , H01M10/643 , H01M10/647 , H01M10/653 , H01M10/6554 , H01M10/6556 , H01M10/6561 , H01M10/6567
摘要： Die Erfindung betrifft eine Batterie (B) mit einem Batteriegehäuse und einer Wärmeleitplatte (3) zum Temperieren der Batterie, wobei die Batterie mehrere parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (21 oder 1) aufweist, die an der Wärmeleitplatte (3) befestigt sind. Die Wärmeleitplatte (3) weist im Bereich der Pole (5) Bohrungen (9) und/oder Einschnitte (24) auf, wobei die Pole (5) durch die Bohrungen (9) oder Einschnitte (24) hindurch ragen. Erfindungsgemäß sind die Einzelzellen (21 oder 1) über deren in Bohrungen (9) und/oder Einschnitte (24) der Wärmeleitplatte (3) angeordneten Pole (5) mittels in die oder auf die Pole (5) anordbare Befestigungselementen (E1, E2 oder 25) form- und kraftschlüssig befestigbar.
摘要翻译：本发明涉及一种具有用于控制所述电池的温度，其中，所述电池是多个并联和/或与彼此单个细胞系列（21或1），其被固定在导热板（3）的电池壳体和导热板（3）的电池（B），导热板（3）具有在磁极的区域（5）的孔（9）和/或切口（24），该磁极（5）穿过的孔（9）或凹口（24）延伸穿过。根据本发明的各个电池（21或1）通过其在该导热板的孔（9）和/或切口（24）（3）使用在或对极（5），其可被布置成紧固元件（E1，E2极（5），或设置 25）正和非正紧固。

6. 发明申请

WO2006122688A1 NOCKENWELLENVERSTELLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： Camphasing DEVICE
公开(公告)号：WO2006122688A1
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/EP2006/004377
申请日：2006-05-10
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , GREGOR, Matthias , MEINTSCHEL, Jens , RÖMHELD, Tilmann , SCHULZ, Petra , STOLK, Thomas , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
发明人： GREGOR, Matthias , MEINTSCHEL, Jens , RÖMHELD, Tilmann , SCHULZ, Petra , STOLK, Thomas , VON GAISBERG-HELFENBERG, Alexander
IPC分类号： F01L1/34 , F01L1/352
CPC分类号： F16D3/10 , F01L1/34 , F01L1/352 , F01L2001/34483 , F01L2001/3522 , Y10T74/2102
摘要： Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung zum Verstellen einer Phasenlage einer Nockenwelle, mit einem Drehaktor, der einen Stator (45) und wenigstens einen axial verschieblichen Rotor (31) aufweist sowie mit einem Getriebe (10) , das zwischen zwei von wenigstens drei Wellen (11, 12, 13) angeordnet ist, wobei eine der Wellen als Stellwelle (13) vom Drehaktor beaufschlagt ist, eine der Wellen eine kurbelwellenverbundene Antriebswelle (11) und eine der Wellen eine nockenwellenverbundene Abtriebswelle (12) ist. Eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit einer kostengünstigen und klein bauenden Verriegelung der Nockenwellenverstell einrichtung ist möglich, wenn wenigstens zwei der wenigstens drei Wellen (11, 12, 13) abhängig von Betriebsbedingungen miteinander drehstarr verriegelbar sind, indem zusätzlich zu einer den Drehaktor betätigenden Erregerspule (42) eine Hilfsspule (44) vorgesehen ist, die eine axiale Bewegung des Rotors (31) wenigstens in eine Richtung (20) bewirkt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Rotor für eine Nockenwellenvers telleinrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种凸轮轴调节的凸轮轴的相位的位置，与旋转致动器，它包括一个定子（45）和至少一个可轴向移动的转子（31）调节装置，并用设置在两个（至少三根轴11之间的齿轮（10）， 12，13）设置，其中，所述轴中的一个（如控制轴13）在由旋转致动器，所述轴中的一个，连接到所述驱动轴（11）和所述轴中的一个是连接到所述凸轮轴（12）的从动轴的曲轴加载。凸轮轴用廉价和小尺寸的锁定凸轮轴调节调节装置是指可能的，如果根据工况的至少三个轴中的至少两个（11,12，13）各旋转方式刚性锁定，通过添加到旋转致动器致动所述励磁线圈（42）的辅助线圈被提供（44）使得在一个方向（20）的转子（31）的至少的轴向运动。此外，本发明涉及一种用于凸轮轴恩维telleinrichtung的转子。

7. 发明申请

WO2004111396A1 NOCKENWELLENSTELLER FÜR EINE BRENNKRAFTMASCHINE 审中-公开
标题翻译： CAM板内燃发动机
公开(公告)号：WO2004111396A1
公开(公告)日：2004-12-23
申请号：PCT/EP2004/006155
申请日：2004-06-08
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , MEINTSCHEL, Jens , SCHULZ, Petra
发明人： MEINTSCHEL, Jens , SCHULZ, Petra
IPC分类号： F01L1/344
CPC分类号： F01L1/34 , F01L1/3442 , F01L1/46 , F01L2001/34426 , F01L2001/3443
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Nockenwellensteller (1) für eine Brennkraftmaschine, der im Antrieb einer Kurbelwelle für eine Nockenwelle (2) liegt und gegen diese über eine Schraubverbindung verspannt ist, deren Schraubschaft (12) zentral einen axial verschiebbaren Steuerkolben (11) zur Steuerung der Ölversorgung des Nockenwellenstellers (1) aufnimmt, welcher von einer elektromagnetischen Einrichtung (5) beaufschlagbar ist und die zur Verstellung gegeneinander verdrehbaren Übertragungsteile (17, 18) des Nockenwellenstellers (1) trägt. Um einen Nockenwellensteller (1) zu schaffen, der unabhängig vom Druckmitteldruck der Brennkraftmaschine hohe Stellgeschwindigkeiten zur Veränderung der Phasenlage der Nockenwelle ermöglicht, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass der Steuerkolben (11) zusätzlich zur Steuerung der ölversorgung als Ölpumpe einsetzbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种凸轮轴调节器（1），其位于曲轴的驱动用于凸轮轴（2）和通过螺钉，其螺纹轴（12）夹靠在此内燃机集中用于控制可轴向移动的控制活塞（11）凸轮轴调节器（1）的供油接收，其中由电磁装置（5）可被作用和用于凸轮轴调节器（1）熊的传动部件调整（17，18）相互旋转。的凸轮轴调节器（1），以提供允许独立于内燃机高设置速度以改变凸轮轴的相位位置中的流体压力，则根据本发明，所述控制活塞（11）附加地用于控制供油的油泵提出。

8. 发明申请

WO2011009515A1 STATORSEGMENT UND STATOR EINES HYBRID- ODER ELEKTROFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：定子和定子混合动力或电动车辆
公开(公告)号：WO2011009515A1
公开(公告)日：2011-01-27
申请号：PCT/EP2010/003691
申请日：2010-06-18
申请人： DAIMLER AG , DENGLER, Martin , MERTEN, Hans-Peter , REINHARDT, Rudolf , SCHULZ, Petra , SELBACH, Gabriel , STEINMETZ, Heiko , HARTMANN, Volker
发明人： DENGLER, Martin , MERTEN, Hans-Peter , REINHARDT, Rudolf , SCHULZ, Petra , SELBACH, Gabriel , STEINMETZ, Heiko , HARTMANN, Volker
IPC分类号： H02K1/14 , H02K1/18 , H02K1/32 , H02K7/18
CPC分类号： H02K1/148 , H02K1/18 , H02K1/32 , H02K3/522 , H02K5/18 , Y02T10/641
摘要： Die Erfindung betrifft ein Statorsegment eines Stators (42) eines Hybrid- oder Elektrofahrzeuges, welche zur Befestigung an einer Haltestruktur (44, 46) des Stators (42) mittels eines Befestigungsmittels (10) vorgesehen ist, mit einem Statorpaketsegment (4; 4') und einer Wicklung (6) auf dem Statorpaketsegment (4; 4'), wobei die Haltestruktur (44, 46) an wenigstens einer der axialen Stirnseiten des Statorsegments (2) angeordnet ist.. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Stator (42) sowie Verfahren zur Herstellung von Statorsegment (2) und Stator (42).
摘要翻译：本发明涉及一种混合动力车辆或电动车辆中，这是由一个紧固装置（10）来提供用于附连到所述定子（42）的支撑结构（44，46）的定子（42）的定子段，用Statorpaketsegment（4; 4“）和一个绕组（6）上的Statorpaketsegment（4; 4“），其特征在于，所述保持结构（44，46）（2）上布置在所述定子段的轴向端面中的至少一个。本发明还涉及一种对应的定子（42）和一种生产定子（2）和定子（42）的过程。

9. 发明申请

WO2004075700A1 STÄNDER ZUM HALTEN SENKRECHT ZU HALTENDER STABFÖRMIGER ELEMENTE, INSBESONDERE WEIHNACHTSBÄUME 审中-公开
标题翻译： STAND FOR HOLDING垂直举行棒状，尤其是圣诞树
公开(公告)号：WO2004075700A1
公开(公告)日：2004-09-10
申请号：PCT/EP2004/001611
申请日：2004-02-19
申请人： SCHULZ, Petra , SCHULZ, Rainer
发明人： SCHULZ, Petra , SCHULZ, Rainer
IPC分类号： A47G33/12
CPC分类号： A47G33/1213
摘要： Eine verbesserte Haltevorrichtung zum Halten stabförmiger Elemente, insbesondere von senkrecht zu haltenden Weihnachtsbäumen zeichnet sich u.a. durch folgende die Halteorrichtung verbessernde zusätzliche Merkmale aus: - das Widerlager (200) wirkt mit einer Federeinrichtung bzw. mit einem Federspeicher (10, l0a) zusammen, - für das Widerlager (200) sind Einstellhilfen (6, 38, 32) vorgesehen, die das Widerlager (200) führen und/oder vorzugsweise gegen ein seitliches Ausschwenken oder Verdrehen abstützen, und - das Widerlager (200) und die Federeinrichtung bzw. der Federspeicher (10, l0a) sind so ausgebildet und angeordnet, dass bei Betätigung der Spanneinrichtung (400, 401, 26) in Halte- und Verriegelungsstellung das Widerlager (200) durch das zwischen dem Widerlager (200) und der Klemmeinrichtung (300, 301, 302) verspannte stabförmige Elemente entgegen der Kraft der Federeinrichtung bzw. des Federspeichers (10, 10a) verlagerbar und/oder verschwenkbar ist.
摘要翻译：用于保持棒状元件，特别是垂直于保持圣诞树的改进的保持装置的特征在于关节内改进由以下的Halteorrichtung附加特征： - 所述支座（200）与弹簧装置或弹簧（10，L0A）一起相互作用， - 用于设置辅助支座（200）（6，38，32）被提供，其使所述支座（200）和/或优选抵靠的横向枢转或扭曲，以及 - 所述支座（200）和弹簧装置或弹簧（10，L0A）被构造和布置成（在所述夹持装置400的致动，401，26），在通过保持和锁定位置时，所述抵靠部（200）的（邻接200）和夹紧装置（300，301之间，克服弹簧装置或弹簧储能器的力302）应变杆状元件（10，10a）的是可移动的和/或可枢转的。

10. 发明申请

WO2007033699A1 BAUMSTÄNDER 审中-公开
标题翻译： TREE林分
公开(公告)号：WO2007033699A1
公开(公告)日：2007-03-29
申请号：PCT/EP2005/010288
申请日：2005-09-22
申请人： SCHULZ, Petra , SCHULZ, Rainer
发明人： SCHULZ, Petra , SCHULZ, Rainer
IPC分类号： A47G33/12 , E04H12/22
CPC分类号： A47G33/1213 , A47G2033/1286
摘要： Ein verbesserter Baumständer zeichnet sich durch folgende Merkmale aus: in das Gehäuse (1) ist im oberen Öffnungsbereich (2) eine Abdeck- und/oder Tragplatte (11) eingesetzt, und die Abdeck- und/oder Tragplatte (11) weist Trag- und oder Abstützansätze (11e) auf, worüber die Fixierhebeleinrichtungen (19, 119, 219, 319) unmittelbar, mittelbar und/oder zumindest teilweise und/oder zumindest anteilig abgestützt sind.
摘要翻译：一种改进的树架的特征在于以下特征：在所述壳体（1）设置在上部开口部（2）具有覆盖装置和/或支撑板（11）插入，并且盖和/或支撑板（11）具有支撑和或Abstützansätze至（11E），通过该Fixierhebeleinrichtungen（19，119，219，319）直接，间接和/或至少部分和/或至少按比例的支持。

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