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    • 1. 发明申请
    • BATTERIE MIT EINER VIELZAHL VON BATTERIEEINZELZELLEN
    • 带电池单元电池的多种电池
    • WO2015062695A1
    • 2015-05-07
    • PCT/EP2014/002664
    • 2014-09-30
    • DAIMLER AG
    • MEINTSCHEL, JensSCHRÖTER, Dirk
    • H01M2/20H01M2/34H01M10/42H01M10/48H02J7/02H01M2/02H01M10/6551H01M10/613H01M10/0525
    • H01M2/34H01M2/0217H01M2/0275H01M2/206H01M2/345H01M2/348H01M10/0525H01M10/425H01M10/482H01M10/486H01M2200/00H01M2200/10H01M2200/20H01M2220/20H02J7/027Y02E60/122
    • Die Erfindung betrifft eine Batterie, umfassend einen Stapel (1) aus einer Vielzahl von aufeinander geschichteten oder nebeneinander gestellten Batterieeinzelzellen (2), die elektrisch in Reihe oder parallel zueinander geschaltet sind, indem jede Batterieeinzelzelle (2) wenigstens zwei Zellpole (3, 4) aufweist und die Zellpole (3, 4) verschiedener Batterieeinzelzellen (2) elektrisch miteinander kontaktiert sind, wobei jede Batterieeinzelzelle (2) einen Elektrodenstapel (5) mit Kathoden und Anoden aufweist und ein erster Zellpol (3) der Batterieeinzelzelle (2) elektrisch mit den Kathoden und ein zweiter Zellpol (4) der Batterieeinzelzelle (2) elektrisch mit den Anoden verbunden ist. Die erfindungsgemäße Batterie ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Verbindung zwischen wenigstens einem der beiden Zellpole (3, 4) und dem Elektrodenstapel (5) ein Schaltelement (8) mit wenigstens zwei Schaltstellungen vorgesehen ist, das in einer ersten Schaltstellung den Zellpol (3, 4) elektrisch mit dem Elektrodenstapel (5) verbindet und in einer zweiten Schaltstellung die elektrische Verbindung mit dem Elektrodenstapel (5) unterbricht und die Zellpole (3, 4) der Batterieeinzelzelle (2) kurzschließt.
    • 本发明涉及一种包括堆叠的电池(1)的多个堆叠或并排设置的电池单元(2),它们被串联电连接或彼此平行,在每个单位电池单元(2)的至少两个小区极(3,4) 是,并且所述细胞极(3,4)不同的电池单元(2)相互电接触的,每个单元的电池单元(2)的电极堆叠(5)包括阴极和阳极,以及第一电池电极(3)的单位电池单元(2)电连接到所述 阴极和所述单元电池单元(2)的第二电池电极(4)是电连接到所述阳极。 根据本发明的电池的特征在于,具有在两种细胞极中的至少一个之间的连接提供的至少两个切换位置的开关元件(8)(3,4),并在第一切换位置的电极堆(5)的单元极(3, 4)电连接的电极堆(5),并且在第二切换位置,到电极堆(5)的电连接,并中断细胞磁极(3,4)的单位电池单元(2)的短路。
    • 2. 发明申请
    • ENERGIESPEICHERVORRICHTUNG MIT EINEM VORRICHTUNGSGEHÄUSE UND EINER DICHTEINRICHTUNG
    • 与设备外壳和一个密封装置,储能装置
    • WO2015003786A1
    • 2015-01-15
    • PCT/EP2014/001837
    • 2014-07-03
    • LI-TEC BATTERY GMBHDAIMLER AG
    • LANDT, LasseLANGNER, AlexanderSCHRÖTER, DirkMEINTSCHEL, Jens
    • H01G11/80H01G2/10H01G4/224H01M2/10B65D53/00F16J15/02F16J15/10F16J15/12H01M10/052
    • H01M2/1077F16J15/104F16J15/127H01G11/82H01M2/08H01M2/1061Y02E60/13
    • Energiespeichervorrichtung (1) zur Bereitstellung elektrischer Energie wenigstens mit einer Zellanordnung (2), welche wenigstens zwei, im Wesentlichen quaderförmige, miteinander verschaltbare, elektrochemische Energiespeichereinrichtungen (3, 3a) aufweist, und mit einem Vorrichtungsgehäuse (28), welches ein Gehäusemittelteil (29) und wenigstens einen Gehäusedeckel (35) aufweist, wobei das Gehäusemittelteil (29) ausgestaltet ist, die Zellanordnung wenigstens abschnittsweise aufzunehmen, wobei der Gehäusedeckel (35) mit dem Gehäusemittelteil (29) lösbar mechanisch verbindbar ist, und mit einer Dichteinrichtung (46), welche zwischen das Gehäusemittelteil (29) und den Gehäusedeckel (35) eingefügt werden kann, welche ein Stützelement (61) und ein Dichtelement (62) aufweist, wobei das Stützelement (61) mit vier Rahmenelementen (63, 63a, 63b, 63c) ausgebildet ist, welche wenigstens abschnittsweise um einen im Wesentlichen quaderförmigen Hohlraum (64) angeordnet werden können, welche miteinander verbindbar sind, wobei das Dichtelement (62), vorzugsweise innerhalb des Hohlraums (64), mit wenigstens einem der Rahmenelemente (63, 63a, 63b, 63c) stoffschlüssig verbindbar ist, wobei ein vorbestimmtes Verhältnis q, definiert als der Quotient aus dem Elastizitätsmodul des Dichtelements (62) geteilt durch den Elastizitätsmodul des Stützelements (61), kleiner als 0,65 ist.
    • 用于提供电能与至少一个单元阵列的能量存储装置(1)(2)包括至少两个大致长方体,可互连彼此电化学能量存储设备(3,3a)上,并用具有一中央壳体部分的装置壳体(28)(29) 和至少一个壳体盖(35),其中,所述中间部分(29)被配置为容纳至少部分的电池组件,其中,所述壳体盖(35),以在壳体中心部(29)是可拆卸地机械连接,并用密封装置(46),其 中央壳体部分(29)和壳体盖(35)可被插入其具有支撑元件(61)和密封元件(62),其中所述支撑构件(61)具有四个框架部件(63,63A,63B,63C)形成之间 其至少部分以形成基本上平行六面体形空腔(64)可被布置,瓦特 麋鹿被连接到彼此,其中所述密封元件(62),优选地在所述空腔(64)与所述框架构件中的至少一个(63,63A,63B,63C)一体地连接,其中,所述预定的比q被定义为的商 由支撑元件(61)的弹性模量除以所述密封元件(62)的弹性模量小于0.65。
    • 3. 发明申请
    • EINZELZELLE UND BATTERIE AUS EINER MEHRZAHL VON EINZELZELLEN
    • 单电池和电池组来自各个小区中多个
    • WO2014040678A2
    • 2014-03-20
    • PCT/EP2013/002396
    • 2013-08-09
    • DAIMLER AG
    • MEINTSCHEL, JensSCHRÖTER, Dirk
    • H01M2/02
    • H01M2/024H01M2/027H01M2/0275H01M2/0277H01M2/1077H01M2/22H01M10/613H01M10/6553H01M10/6554H01M10/6556H01M2220/20
    • Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine Batterie mit einem innerhalb eines Zellengehäuses angeordneten Elektrodenstapel (7), wobei das Zellengehäuse aus zwei elektrisch leitenden, im Wesentlichen parallel gegenüberliegend angeordneten und schalenförmig mit einem randseitig umlaufenden Schalenflansch (5) ausgebildeten Gehäuseseitenwänden (2, 3) ausgeformt ist, wobei die Schalenflansche (5) unter Ausbildung eines Flanschbereichs (12) stoffschlüssig miteinander verbunden und elektrisch voneinander isoliert sind, wobei Polkontaktfahnen (11) des Elektrodenstapels (7) elektrisch leitend mit den Gehäuseseitenwänden (2, 3) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist zumindest eine der Gehäuseseitenwände (2, 3) den Flanschbereich (12) zumindest einer Gehäusekante des Zellengehäuses zumindest abschnittsweise überragend ausgebildet, wobei der den Flanschbereich (12) überragende Abschnitt (13) der Gehäuseseitenwand (2, 3) in Richtung eines Zellinneren (9) und in Richtung eines Schalenbodens (10) der Gehäuseseitenwand (2, 3) abgewinkelt ist und in oder an zumindest einem abgewinkelten Abschnitt (13) zumindest ein Befestigungsmittel (16) ausgeformt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Batterie aus einer Mehrzahl von Einzelzellen (1).
    • 本发明涉及一种单电池(1),用于与设置在电池壳体电极堆叠(7)内的组件的电池,其中所述电池外壳的两个导电形成,布置成基本上平行相对且盘形的,具有(一个周缘边沿托盘凸缘(5)壳体侧壁2, 3)形成,其中,所述Schalenflansche(5)被连接到形成材料配合的凸缘部分(12)彼此连接并彼此电绝缘,其中,所述电极堆叠的Polkontaktfahnen(11)(7)导电地连接到所述壳体的侧壁(2,3)。 该壳体侧壁中的一个(2,3)根据至少至少至少部分地形成在电池外壳优异的,其中,所述凸缘部(12)上部分(13)(所述壳体的侧壁(2的外壳边缘的凸缘部(12)的发明中,3)在细胞内部的方向 9)和(在所述壳体的侧壁(2的外壳底部10)的方向上,3)是倾斜的和(中或上的至少一个成角度的部分13),形成至少一个紧固装置(16)。 本发明还涉及到多个单电池(1)的电池。
    • 5. 发明申请
    • EINZELZELLE UND BATTERIE AUS EINER MEHRZAHL VON EINZELZELLEN
    • 单电池和电池组来自各个小区中多个
    • WO2013017207A1
    • 2013-02-07
    • PCT/EP2012/003024
    • 2012-07-18
    • DAIMLER AGMEINTSCHEL, JensSCHRÖTER, Dirk
    • MEINTSCHEL, JensSCHRÖTER, Dirk
    • H01M2/02H01M2/20H01M2/22H01M2/30H01M10/04H01M10/50
    • H01M2/206H01M2/024H01M2/0247H01M2/027H01M2/22H01M2/30H01M10/0418H01M10/613H01M10/647H01M10/6551H01M10/6553H01M2220/20
    • Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine Batterie mit einem innerhalb eines Zellengehäuses angeordneten Elektrodenstapel (7), wobei das Zellengehäuse aus zwei elektrisch leitenden, im Wesentlichen parallel gegenüberliegend angeordneten und schalenförmig mit einem randseitig umlaufenden Schalenflansch (5) ausgebildeten Gehäuseseitenwänden (2, 3) ausgeformt ist, wobei die Schalenflansche (5) unter Ausbildung eines Flanschbereichs (12) stoffschlüssig miteinander verbunden und elektrisch voneinander isoliert sind, wobei Polkontaktfahnen (11) des Elektrodenstapels (7) elektrisch leitend mit den Gehäuseseitenwänden (2, 3) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist zumindest eine der Gehäuseseitenwände (2, 3) den Flanschbereich (12) zumindest einer Gehäusekante des Zellengehäuses zumindest abschnittsweise überragend ausgebildet, wobei der den Flanschbereich (12) überragende Abschnitt (13) der Gehäuseseitenwand (2, 3) in Richtung eines Zellinneren (9) und in Richtung eines Schalenbodens (10) der Gehäuseseitenwand (2, 3) abgewinkelt ist und im abgewinkelten Zustand den betreffenden Schalenboden (10) um einen vorgebbaren Wert überragt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Batterie aus einer Mehrzahl von Einzelzellen (1).
    • 本发明涉及一种单电池(1),用于与设置在电池壳体电极堆叠(7)内的组件的电池,其中所述电池外壳的两个导电形成,布置成基本上平行相对且盘形的,具有(一个周缘边沿托盘凸缘(5)壳体侧壁2, 3)形成,其中,所述Schalenflansche(5)被连接到形成材料配合的凸缘部分(12)彼此连接并彼此电绝缘,其中,所述电极堆叠的Polkontaktfahnen(11)(7)导电地连接到所述壳体的侧壁(2,3)。 该壳体侧壁中的一个(2,3)根据至少至少至少部分地形成在电池外壳优异的,其中,所述凸缘部(12)上部分(13)(所述壳体的侧壁(2的外壳边缘的凸缘部(12)的发明中,3)在细胞内部的方向 9)和(在所述壳体的侧壁(2的外壳底部10)的方向上,3)是倾斜的,并在由预先确定的值跨越了相应的托盘的底部(10)的成角度的状态。 本发明还涉及到多个单电池(1)的电池。
    • 10. 发明申请
    • EINZELZELLE FÜR EINE BATTERIE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER EINZELZELLE
    • 单细胞用于生产单细胞电池和方法
    • WO2010063420A2
    • 2010-06-10
    • PCT/EP2009/008488
    • 2009-11-28
    • DAIMLER AGMEINTSCHEL, JensLAMM, ArnoldWARTHMANN, WolfgangKAUFMANN, RainerEICHINGER, GünterSCHRÖTER, Dirk
    • MEINTSCHEL, JensLAMM, ArnoldWARTHMANN, WolfgangKAUFMANN, RainerEICHINGER, GünterSCHRÖTER, Dirk
    • H01M10/0413H01M2/26H01M2/266H01M2/30H01M6/26
    • Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine Batterie, wobei die Einzelzelle (1) aus einem Elektrodenstapel (6) gebildet ist, dessen einzelne Elektroden (6.1, 6.2) unterschiedlicher Polarität, vorzugsweise mit einem Anodenmaterial oder einem Kathodenmaterial beschichtete Elektrodenfolien, durch einen Separator (6.3), vorzugsweise eine Separatorfolie, voneinander isolierend getrennt sind, wobei Elektroden (6.1, 6.2) gleicher Polarität elektrisch leitend miteinander zu einem Pol (P1, P2) verbunden und die Pole (P1, P2) des Elektrodenstapels (6) jeweils elektrisch mit einer elektrisch leitfähigen Gehäuseseitenwand (3, 4) verbunden sind. Dabei sind die Elektroden (6.1) der Anode aus Aluminium, die Elektroden (6.2) der Kathode aus Kupfer und die Gehäuseseitenwände (3, 4) aus Aluminium gebildet, wobei die dem als Kathode ausgebildeten Pol (P2) zugewandte Gehäuseseitenwand (4) innenseitig eine aus Kupfer oder aus Nickel gebildete Zwischenschicht (7) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer Einzelzelle (1) für eine Batterie.
    • 本发明涉及一种用于电池的单电池(1),所述单电池(1)的电极堆叠(6)形成,其不同极性的各个电极(6.1,6.2),优选涂覆有阳极材料或阴极材料的电极箔,由 分离器(6.3),优选的隔板,彼此是绝缘的分离,所述的相同极性的电极(6.1,6.2)导电地连接在一起,以形成极(P1,P2)和所述电极堆叠的极(P1,P2)分别(6),其电 具有导电壳体的侧壁(3,4)相连接。 这里,铝的阳极的电极(6.1),所述电极(6.2)是铜和壳体侧壁的阴极(3,4)的铝,其中,所述形成为朝向壳体侧壁的阴极极(P2)形成(4)内的 包括铜或者镍形成的中间层(7)。 本发明还涉及一种用于制造用于电池的单电池(1)的方法。