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1. 发明申请

WO2020078803A1 TÜRSCHLOSS MIT ENERGIEABSORPTION 审中-公开
公开(公告)号：WO2020078803A1
公开(公告)日：2020-04-23
申请号：PCT/EP2019/077389
申请日：2019-10-09
申请人： DAIMLER AG
发明人： LINDMAYER, Martin , KONRAD, Tobias , EBERSOHN, Stefan
IPC分类号： E05B77/38 , E05B81/20 , E05B81/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türschlossanordnung (1) einer Fahrzeugtüre (101) eines Fahrzeugs (100), aufweisend ein in einem Schlossmaul (13) der Fahrzeugtüre (101) angeordnetes erstes Schließelement (3) und ein an einer Karosserie (102) des Fahrzeugs (100) angeordnetes zweites Schließelement (5), wobei das erste Schließelement (3) und das zweite Schließelement (5) zum Halten der Fahrzeugtüre (101) an der Karosserie (102) formschlüssig miteinander in Eingriff bringbar sind, weiterhin aufweisend eine Dämpfungseinrichtung (7), die dazu ausgeführt ist, bei einer Schließbewegung der Fahrzeugtüre (101) innerhalb eines vorgegebenen Grenzöffnungswinkels der Fahrzeugtüre (101) gegenüber der Karosserie (102) Bewegungsenergie der Fahrzeugtüre (101) aufzunehmen und die Schließbewegung der Fahrzeugtüre (101) zu verlangsamen, wobei die Dämpfungseinrichtung (7) ein Stoßelement (9) aufweist, wobei das Stoßelement (9) an der Fahrzeugtüre (101) verschieblich gegenüber der Fahrzeugtüre (101) oder an der Karosserie (102) verschieblich gegenüber der Karosserie (102) angeordnet ist, und wobei das Stoßelement (9) mit einem Aktuator (11) verbunden ist, wobei der Aktuator (11) zum Aufbringen einer in eine Öffnungsrichtung der Türe gerichtete Vorspannkraft der Fahrzeugtüre (101) gegenüber der Karosserie (102), während das erste Schließelement (3) und das zweite Schließelement (5) miteinander in Eingriff stehen, ausgeführt ist.

2. 发明申请

WO2019081074A1 SCHLOSSBETÄTIGUNGSVORRICHTUNG MIT NOTÖFFNUNGSFUNKTION 审中-公开
公开(公告)号：WO2019081074A1
公开(公告)日：2019-05-02
申请号：PCT/EP2018/066450
申请日：2018-06-20
申请人： DAIMLER AG
发明人： HEYDUCK, Jan , JOOSS, Juergen , KONRAD, Tobias , LINDMAYER, Martin
IPC分类号： E05B81/20 , E05B81/14 , E05B81/58
CPC分类号： E05B81/21 , E05B81/14 , E05B81/20 , E05B81/58
摘要： Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Öffnen und Verschließen einer Kraftfahrzeugtür mit einem Türschloss (12), das mit einem elektrischen Öffnungsantrieb (22) sowie mit einem elektrischen Schließantrieb (14) versehen ist, mittels dessen das Türschloss (12) aus einer Vorverrieglungsstellung in eine Endverriegelungsstellung bringbar ist, ferner umfassend eine Kontrolleinrichtung (20) zur Ansteuerung des Öffnungsantriebes (22) und des Schließantriebes (14), wobei die Kontrolleinrichtung (20) bei einer Türöffnungsanforderung während des Betriebs des Schließantriebes (14) zunächst den Schließantrieb (14) in einen Reversierbetrieb schaltet, in dem das Türschloss (12) wieder in Öffnungsrichtung bewegbar ist und nach einer vorgegebenen Zeitspanne der Öffnungsantrieb (22) ausgelöst wird. Durch die vorgegebene Zeitspanne vor der Inbetriebnahme des Öffnungsantriebes liegt weniger Spannung auf der Mechanik des Türschlosses, und die Drehfalle und deren Verrastungen können sich während der Zeitspanne in einen spannungslosen Sitz begeben. Dadurch werden die Öffnungsgeräusche und der Verschleiß im Türschloss verringert.

3. 发明申请

WO2008101630A1 TÜRGRIFF FÜR EINEN KRAFTWAGEN 审中-公开
标题翻译：门把手CARS
公开(公告)号：WO2008101630A1
公开(公告)日：2008-08-28
申请号：PCT/EP2008/001116
申请日：2008-02-14
申请人： DAIMLER AG , HEYDUCK, Jan , KÖLLE, Rudi , LINDMAYER, Martin
发明人： HEYDUCK, Jan , KÖLLE, Rudi , LINDMAYER, Martin
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B79/06 , E05B85/16
摘要： Die Erfindung betrifft einen Türgriff für einen Kraftwagen mit einem türseitigen Grundteil (10) und einem an diesem gehaltenen Griffteil (12), welches an einem ersten Endbereich (18) relativ zu dem Grundteil (10) ausziehbar ist und an einem gegenüberliegenden zweiten Endbereich (22) an dem Grundteil (10) gehalten ist, wobei an dem Grundteil (10) ein Lagerteil (28) schwenkbar gelagert ist, über welches der zweite Endbereich (22) des Griffteils (12) an dem Grundteil (10) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种门把手用于具有门侧基座（10）和机动车辆中的关于这个保持把手部（12），其相对于所述基座部分（10）是在第一端部（18）和（伸展在相对的第二端部22 被保持）（以10为底），（以10为底），一轴承部件（28）枢转地安装，通过该底座（10）上的手柄部分（12）的第二端部（22）设置的装置。

4. 发明申请

WO2021032431A1 TÜRGRIFF FÜR EINE FAHRZEUGTÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2021032431A1
公开(公告)日：2021-02-25
申请号：PCT/EP2020/071437
申请日：2020-07-29
申请人： DAIMLER AG
发明人： KONRAD, Tobias , LINDMAYER, Martin
IPC分类号： B60Q1/26 , B60Q1/32 , E05B17/10 , E05B85/10 , E05B81/06
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türgriff (1) für eine Fahrzeugtür (2) eines Kraftfahrzeugs (3). Erfindungswesentlich ist dabei, - dass eine Trägerplatte (4), eine Griffmulde (9) und ein ausfahrbares Griffteil (5) vorgesehen sind, - dass zumindest eine in/an der Trägerplatte (4) oder an dem Griffteil (5) angeordnete Beleuchtungseinrichtung (8) mit zumindest einem Leuchtelement (6) und/oder einem Lichtleitelement (7) vorgesehen ist, - dass das Griffteil (5) zumindest zwischen einer eingefahrenen Nicht- Gebrauchsstellung, einer teilweise ausgefahrenen Zwischenstellung und einer ausgefahrenen Gebrauchsstellung verstellbar ist, wobei das zumindest eine Leuchtelement (6) und/oder das zumindest eine Lichtleitelement (7) bei einem in seiner teilweise ausgefahrenen Zwischenstellung befindlichen Griffteil (5) einen zwischen dem Griffteil (5) und der Griffmulde (9) vorhandenen Spalt (10) zumindest teilweise beleuchtet und bei ausgefahrenem Griffteil (5) zumindest Teile des Griffteils (5), der Griffmulde (9) und/oder eines Griffteilumfeldes (11) beleuchtet. Hierdurch ist es möglich, eine zielorientierte Auffindebeleuchtung mit hohem Designanspruch zu schaffen.

5. 发明申请

WO2020126158A1 TÜRÖFFNUNGSEINRICHTUNG MIT VERSETZBAREN SCHLIESSBOLZEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2020126158A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/078659
申请日：2019-10-22
申请人： DAIMLER AG
发明人： KONRAD, Tobias , LINDMAYER, Martin
IPC分类号： E05B81/22 , E05B85/10
摘要： Eine Türöffnungseinrichtung (10) für die Tür (16) eines Kraftfahrzeugs, umfasst eine Griffeinrichtung (26), die mit einem Türschloss (24) zu dessen Entriegelung wirkverbunden ist, wobei das Türschloss (24) eine Drehfalle (12) umfasst, die sich in einem geschlossenen Zustand mit einem karosserieseitigen Schließbolzen (14) in Eingriff befindet, wobei die Türöffnungseinrichtung (10) in einen verriegelten Zustand, einen Bereitschaftszustand für eine Entriegelung und durch Betätigung der Griffeinrichtung (26) in einen entriegelten Zustand bringbar ist, dass ferner der Schließbolzen (14) in Fahrzeuglateralrichtung versetzbar angeordnet ist, wobei sich ferner der Schließbolzen (14) im verriegelten Zustand in einer ersten, inneren Stellung befindet und beim Übergang in den Bereitschaftszustand in eine zweite, lateral nach außen versetzte Stellung bewegbar ist und dabei die in gesperrtem Zustand bleibende Drehfalle (12) mitnimmt und dadurch die Fahrzeugtür (16) soweit öffnet, dass die in verriegeltem Zustand verdeckte Griffeinrichtung (26) soweit von außen zugänglich ist, dass diese betätigbar ist, um die Türöffnungseinrichtung (10) in den entriegelten Zustand zu bringen und die Fahrzeugtür (16) zu öffnen. Diese Ausbildung hat den Vorteil, dass die Fahrzeugtür in eine Bereitschaftsposition verbracht werden kann, in der Haftungskräfte durch Türdichtungen oder gar Vereisung bereits überwunden sind, bevor ein Fahrzeugnutzer die Fahrzeugtür schließlich öffnet.

6. 发明申请

WO2020126157A1 FAHRZEUGTÜRGRIFF MIT EINEM ANZEIGEELEMENT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020126157A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/078656
申请日：2019-10-22
申请人： DAIMLER AG
发明人： KONRAD, Tobias , LINDMAYER, Martin
IPC分类号： E05B17/10 , B60Q1/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugtürgriff (1) mit einer äußeren sichtbaren Oberfläche, welche ein Anzeigeelement aufweist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugtürgriff ist dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement eine Fläche mit einer Vielzahl von einzeln ansteuerbaren Pixeln umfasst, welche über ein Steuergerät (5) in Abhängigkeit einer Nutzerschnittstelle ansteuerbar sind. Ferner ist ein Verfahren zur Anzeige von Inhalten auf dem Anzeigeelement eines solchen Fahrzeugtürgriffs (1) umfasst, bei welchem über die Nutzerschnittstelle Anzeigeinhalte vorgegeben oder vorgespeicherte Anzeigeinhalte abgerufen werden. Außerdem ist ein Anwendungsprogramm in einem mobilen Endgerät (6) zur Programmierung einer Nutzerschnittstelle für einen solchen Fahrzeugtürgriff (1) beschreiben, bei welchem Inhalte in einer Bedienoberfläche erstellt, aus vorgespeicherten oder Online abrufbaren Designbeispielen ausgewählt und/oder über eine Kamera (7) des mobilen Endgeräts (6) erfasst und als Anzeigeinhalte übermittelt werden.

7. 发明申请

WO2021073888A1 BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER BETÄTIGUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021073888A1
公开(公告)日：2021-04-22
申请号：PCT/EP2020/077527
申请日：2020-10-01
申请人： DAIMLER AG
发明人： LINDMAYER, Martin , KONRAD, Tobias
IPC分类号： B60K37/06 , G06F3/023 , B60R25/20 , E05B81/64
摘要： Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung (1) für ein Straßenkraftfahrzeug (2) zum Ansteuern einer am Straßenkraftfahrzeug (2) angeordneten Funktionskomponente (3), mit mindestens einer an einem Straßenkraftfahrzeug (2) angeordneten Funktionskomponente (3) zum Bereitstellen einer Fahrzeugfunktion, mit einer am Straßenkraftfahrzeug (2) angeordneten Anzeigebetätigungseinrichtung (4) zum Ansteuern einer Funktionskomponente (3), wobei die Anzeigebetätigungseinrichtung (4) ein Anzeigemittel (5) umfasst, die zum Bereitstellen von visuell erfassbaren Funktionsbetätigungselementen (6) dient. Wesentlich für die Erfindung ist, dass zur Aktivierung einer Fahrzeugfunktion jeweils ein Funktionsbetätigungselement (6) mit einer Funktionskomponente (3) verbunden und zu dessen Ansteuerung betätigbar ist, dass die Anzeigebetätigungseinrichtung (4) ferner eine Freigabeeinrichtung (7) umfasst, mittels der die Anzeigemittel (5) zwischen einer die Betätigung der Funktionsbetätigungselemente (6) sperrenden Sperrstellung und einer die Betätigung der Funktionsbetätigungselemente (6) freigebenden Aktivstellung hin und her betätigbar sind und dass die Anzeigebetätigungseinrichtung (4) ferner ein mit der Freigabeeinrichtung (7) kooperierendes Schlüsselelement (8) aufweist, das bei Zusammenwirken mit der Freigabeeinrichtung (7) die Anzeigemittel (5) in die Aktivstellung betätigt.

8. 发明申请

WO2021073887A1 TÜRGRIFFANORDNUNG SOWIE VERFAHREN ZUR ZULÄSSIGKEITSPRÜFUNG DER BEDIENGESCHWINDIGKEIT EINES GRIFFKÖRPERS DER TÜRGRIFFANORDNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021073887A1
公开(公告)日：2021-04-22
申请号：PCT/EP2020/077525
申请日：2020-10-01
申请人： DAIMLER AG
发明人： LINDMAYER, Martin , KONRAD, Tobias
IPC分类号： E05B77/04 , E05B81/76
摘要： Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung (1) für ein bewegliches Bauteil (2) eines Fahrzeuges (3) sowie ein Verfahren zur Zulässigkeitsprüfung der Bediengeschwindigkeit eines Griffkörpers (4) einer solchen Türgriffanordnung (1). Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, eine Zulässigkeitsprüfung der Bediengeschwindigkeit des Griffkörpers (4) durchzuführen, um festzustellen, ob eine zulässige Betriebssituation des Fahrzeuges (3) oder eine kritische Situation des Fahrzeuges (3) vorliegt.

9. 发明申请

WO2021058188A1 ANORDNUNG EINES ERSTEN BAUELEMENTS AN EINEM ZWEITEN BAUELEMENT EINES KRAFTFAHRZEUGS SOWIE KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021058188A1
公开(公告)日：2021-04-01
申请号：PCT/EP2020/072101
申请日：2020-08-06
申请人： DAIMLER AG
发明人： HEYDUCK, Jan , KONRAD, Tobias , LINDMAYER, Martin
IPC分类号： E05B85/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines ersten Bauelements (10) an einem zweiten Bauelement (12) eines Kraftfahrzeugs, bei welcher die Bauelemente (10, 12) in einem Abstand (h) höhenversetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Bauelemente (10, 12) in ihren benachbarten Randbereichen (16, 18) jeweils eine mit einem Außenradius (R1, R2) versehene Kante aufweisen, dass die Außenradien (R1, R2) gleich sind und jeweils mindestens oder genau dem Abstand (h) entsprechen

10. 发明申请

WO2020126161A1 FAHRZEUGTÜR MIT AUSFAHRBAREM TÜRGRIFF 审中-公开
公开(公告)号：WO2020126161A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/078699
申请日：2019-10-22
申请人： DAIMLER AG
发明人： HEYDUCK, Jan , JOOSS, Juergen , KONRAD, Tobias , LINDMAYER, Martin
IPC分类号： E05B81/90 , E05B85/10 , E05B77/02 , E05B77/12 , E05B81/20 , E05B81/64
摘要： Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Außenhaut und einem lateral zu einer Fahrzeuglängsachse zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung bewegbaren Türgriff (12), der in der eingefahrenen Stellung in eine an die Kontur des Türgriffs angepasste Vertiefung (14) in der Außenhaut der Fahrzeugtür (12) mit einer zur Außenhaut im Wesentlichen bündigen Türgriffaußenfläche angeordnet ist und in der ausgefahrenen Stellung so weit lateral nach außen bewegt ist, dass dieser von außen zur Öffnung der Fahrzeugtür (12) betätigbar ist, wobei der Türgriff (12) in der ausgefahrenen Stellung zum einen mit einem Schalter (22) in Wirkverbindung steht, der zur elektrischen Entriegelung eines Türschlosses gekoppelt ist, und zum zweiten mit dem Türschloss mechanisch gekoppelt ist, so dass eine Betätigung des Türgriffs (12) mit einem geringen Betätigungsweg den Schalter (22) und eine elektrische Entriegelung des Türschlosses und eine Betätigung des Türgriffs mit einem größeren Betätigungsweg eine mechanische Entriegelung des Türschlosses bewirkt.

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