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1. 发明申请

WO2008077771A1 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：水库机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2008077771A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/063722
申请日：2007-12-11
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , TANDLER, Peter , SCHLICHT, Stephan , LUDWIG, Johann , KREBS, Werner , NEUMANN, Hans-Jürgen
发明人： TANDLER, Peter , SCHLICHT, Stephan , LUDWIG, Johann , KREBS, Werner , NEUMANN, Hans-Jürgen
IPC分类号： B60T11/26 , B60T17/22
CPC分类号： B60T17/225 , B60T11/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter (40) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse umfassend ein Gehäuseoberteil (41) und ein Gehäuseunterteil und mit einerVorrichtung (42) zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters (40) umfassend eine mit dem Gehäuseverschweißte Schalteinheit (43) mit einem Steckverbinder (53) sowie ein Sensor- oder Schaltelement (8), welches mittels eines Gebers (4) in einem Schaltpunkt (S), an welchem die Schalteinheit (43) ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist. Um einen in Hinblick auf Packaging,Transportsicherheit und Verschweißung der Schalteinheitverbesserten Ausgleichsbehälter (40) bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse eineVertiefung (44) zur Aufnahme der Schalteinheit (43) aufweist, wobei Schalteinheit (43) einen Grundkörper (45) aus Kunststoff aufweist, welcher mit dem Gehäusein der Vertiefung (44) verschweißt ist, und wobei die Vertiefung (44) derart vorgesehen ist, dass der Grundkörper (45) der Schalteinheit (43) mit dem Gehäuse eine ebene Fläche bildet.
摘要翻译：本发明涉及一种缓冲罐（40），用于与外壳内的机动车液压制动系统，包括：上部壳体部件（41）和壳体下部，并用一个装置（42）用于监视所述缓冲罐（40）的容器的填充水平，其包括一个具有一壳体焊接切换单元（43）连接器（53），以及一个传感器或开关元件（8），其在由设备的手段之一切换点（4）（S）到所述开关单元（43），用于电子控制单元的信号产生是可切换的。为了在包装，运输的安全性和焊接Schalteinheitverbesserten缓冲罐（40）的条件，提供，本发明提出的是，所述壳体具有一凹槽（44），用于接收所述切换单元（43），所述切换单元（43）包括由塑料制成的基体（45）有，其被焊接到在所述凹部（44）的壳体，且其中所述凹部（44）被设置成使得所述基体（45）形成所述开关单元（43）的平坦表面到壳体。

2. 发明申请

WO2012076359A1 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGEN 审中-公开
标题翻译：水库机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2012076359A1
公开(公告)日：2012-06-14
申请号：PCT/EP2011/071224
申请日：2011-11-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
发明人： SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
IPC分类号： B60T11/26 , B65D39/08
CPC分类号： B60T11/26 , B65D51/1605 , B65D51/1622
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter 1 für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, umfassend ein Behältergehäuse 9 mit mindestens einer Druckmittelkammer 2, welche über einen Einfüllstutzen 3 mit Druckmittel befüllbar ist, und ein Deckel 4, welcher an dem Einfüllstutzen 3 mittels einer Gewindeverbindung mit einem Deckel- und einem Behältergewinde 5, 6 befestigbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Deckel 4 und das Behältergehäuse 9 jeweils einen Anschlag 10,11 aufweisen, welche eine vorbestimmte Positionierung des Deckels 4 in Bezug auf das Behältergehäuse 9 erlauben.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液压机动车辆制动系统的流体储存器1，其包括一容器壳体9具有至少一个压力介质腔室2，其通过填充颈部3填充有压力介质，以及盖4，其通过与盖和容器螺纹的螺纹连接装置的填料颈3 6固定。5 根据本发明，提出的是，盖子4和容器主体9各自具有止挡10,11，它允许盖4相对于容器主体的预定的定位。9

3. 发明申请

WO2011006784A1 BAUGRUPPE BESTEHEND AUS EINEM DRUCKMITTELVORRATSBEHÄLTER UND EINEM MANUELL BETÄTIGBAREN HAUPTZYLINDER, INSBESONDERE FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTRADBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：中间的压力储存器和手动致动的主缸大会，由，特别是用于液压摩托车刹车系统
公开(公告)号：WO2011006784A1
公开(公告)日：2011-01-20
申请号：PCT/EP2010/059519
申请日：2010-07-05
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHMITT, Stefan, A. , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , SCHLICHT, Stephan
发明人： SCHMITT, Stefan, A. , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , SCHLICHT, Stephan
IPC分类号： B60T11/10 , B60T11/30 , B60T17/22 , B62L3/02
CPC分类号： B60T11/22 , B60T17/222
摘要： Die Erfindung betrifft eine Baugruppe bestehend aus einem Druckmittelvorratsbehälter 1 und einem manuell betätigbaren Hauptzylinder 2, insbesondere für eine hydraulische Kraftradbremsanlage, wobei der Druckmittelvorratsbehälter 1 über wenigstens eine Druckmittelverbindung 4 dauerhaft mit dem Hauptzylinder 2 verbunden ist, wobei der Hauptzylinder 2 wenigstens eine mit Radbremsen verbindbare Druckkammer 7 aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich der Druckmittelverbindung 4 eine Schutzvorrichtung 13,18,21,24,42 angeordnet ist, welche ein Eindringen von Luft in die Druckkammer 7 verhindert und ein Herausdringen von Luft in Richtung Druckmittelvorratsbehälter 1 erlaubt.
摘要翻译：本发明涉及一种由压力流体供应贮存器1和一个可手动操作的主缸2的组件，尤其是一种用于液压摩托车的制动系统，其特征在于，压力介质供应容器1被永久地通过至少一个压力介质连接4至主缸2连接，其中，所述主缸2的至少一个可以连接到车轮制动器压力腔 7了。根据本发明，它提供了一个保护装置在压力介质连接部4，其防止空气进入压力室7，并在允许的压力介质供应容器1的方向上的泄漏出来的空气的设置13,18,21,24,42。

4. 发明申请

WO2009019302A2 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：补偿容器用于液压机动车辆制动系统
公开(公告)号：WO2009019302A2
公开(公告)日：2009-02-12
申请号：PCT/EP2008/060393
申请日：2008-08-07
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , TANDLER, Peter , SCHLICHT, Stephan , NEUMANN, Hans-Jürgen
发明人： TANDLER, Peter , SCHLICHT, Stephan , NEUMANN, Hans-Jürgen
CPC分类号： B60T11/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter (1,20) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse (4) mit wenigstens einer Druckmittelkammer (7), wobei das Gehäuse (4) bevorzugt ein Gehäuseoberteil (5) sowie ein Gehäuseunterteil (6) aufweist, einer Behälterwarnvorrichtung (10,10') zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters (1,20), einem Einfüllstutzen (8) zum Befüllen des Ausgleichsbehälters (1,20), einem Deckel (9) zum flüssigkeitsdichten Verschließen des Einfüllstutzens (8), Mitteln zum Druckausgleich des Ausgleichsbehälters (1,20) und bevorzugt einem im Bereich des Einfüllstutzens (8) angeordneten, topfförmigen Füllfilter (11,22) mit einer Wandung (12,21) und einem Boden (13,24). Um einen kostengünstigen und einfach montierbaren Ausgleichsbehälter bereitzustellen, dessen Füllfilter einen Schmutzeintrag sicher verhindert, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Wandung (12,21) des Füllfilters (11,22) an das Gehäuse (4) des Ausgleichsbehälters (1,20) angeformt ist und sich an den Behälterfüllstutzen (8) anschließend in die Druckmittelkammer (7) erstreckt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液压机动车辆制动系统的补偿容器（1,20），其具有带有至少一个压力介质腔室（7）的壳体（4），壳体（4）优选的GeH AUML; useoberteil（5）和一个壳体BEAR useunterteil（6），其包括容器BEAR lterwarnvorrichtung（10,10“），用于贮存BEAR滤波器的容器BEAR lterf导航用途llstandes的WATCHING（1.20），插入导航用途 ; llstutzen（8），用于贮存BEAR滤波器Cmd的导航用例的（1,20），在f1导航使用ssigkeitsdichten插入导航用途llstutzens（8）的装置，用于均衡的压力储层BEAR滤池Verschlie ROAD秒的盖（9）（1.20 ）并且优选为具有布置在入口喷嘴（8）的区域中的壁（12,21）和底部（13,24）的杯形过滤器（11,22）。根据本发明，为了提供成本低廉且易于组装的膨胀箱，其过滤过滤器可靠地防止灰尘进入。提出，在F导航用途llfilters（11,22）到所述壳体BEAR使用（4），用于贮存BEAR的壁（12,21）被形成滤波器（1,20），并且在容器＆AUML; lterf导航用途llstutzen（8）然后伸入压力介质室（7）。

5. 发明申请

WO2011012398A2 BAUGRUPPE BESTEHEND AUS EINEM AUSGLEICHSBEHÄLTER UND EINEM HAUPTZYLINDER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：大会，由储存器和主缸机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2011012398A2
公开(公告)日：2011-02-03
申请号：PCT/EP2010/059349
申请日：2010-07-01
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHLICHT, Stephan , TANDLER, Peter , NEUMANN, Hans-Jürgen
发明人： SCHLICHT, Stephan , TANDLER, Peter , NEUMANN, Hans-Jürgen
IPC分类号： B60T11/22
CPC分类号： B60T11/22 , B60T11/26 , B60T17/06 , F16B5/0642 , F16B13/0816 , F16B21/086
摘要： Die Erfindung betrifft eine Baugruppe bestehend aus einem Ausgleichsbehälter 1 und einem Hauptzylinder 2 für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, wobei der Ausgleichsbehälter 1 zwei Befestigungsansätze 3, 4 mit jeweils einer Öffnung 5, 6 aufweist, wobei die Öffnungen 5, 6 mit einer Öffnung 7 des Hauptzylinders 2 fluchten und der Ausgleichsbehälter 1 über eine lösbare Verbindung mittels eines Befestigungsstiftes 9; 10; 11; 12; 13; 14; 15; 16 befestigt ist, welcher sich durch die fluchtenden Öffnungen 5, 6, 7 erstreckt. Um die Montage und die mögliche Demontage des Befestigungsstiftes zu verbessern und gleichzeitig eine gewichtsoptimierte Baugruppe zu erhalten, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Befestigungsstift 9; 10; 11; 12; 13; 14; 15; 16 aus Kunststoff vorgesehen ist und form-oder kraftschlüssig mit wenigstens einer der Öffnungen 5, 6 der Befestigungsansätze 3, 4 zusammenwirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种由膨胀箱1和主缸2的液压电动机车辆制动系统的组件，其中所述膨胀箱1，两个紧固凸起3，具有各一个开口5，6 4，其中所述开口5,6与主缸2的开口7 对准，并且经由通过固定销9的装置可拆卸连接的均衡罐1; 10; 11; 12; 13; 14; 15; 16是固定的，其延伸穿过所述对准的孔5,6，。7 为了提高装配和固定销的可能拆卸，同时保持重量优化的组件，本发明提出的是，固定销9; 10; 11; 12; 13; 14; 15; 16在塑料和形状或力锁定设置开口部5中的至少一个，6安装凸耳3,4的配合。

6. 发明申请

WO2013017428A1 BEHÄLTER ZUR VERWENDUNG IN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：容器使用机动车辆
公开(公告)号：WO2013017428A1
公开(公告)日：2013-02-07
申请号：PCT/EP2012/064225
申请日：2012-07-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
发明人： NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
IPC分类号： B60T17/06 , B60T11/26
CPC分类号： B60T17/06 , B60T11/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zum Aufnehmen von Betriebsflüssigkeiten und zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, vorzugsweise für eine Bremsanlage, wobei der Behälter (1) über mindestens einen Halter (5) aus einem thermoplastischen oder thermoplastisch elastomeren Kunststoffwerkstoff zum fahrzeugfestem Anbinden des Behälters (1) mittels eines oder mehreren Verbindungselementen (6) verfügt, wobei der Halter (5) mindestens eine Versteifungsbuchse (7) zum Einleiten einer Klemmkraft des Verbindungselements (6) in den Halter (5) aufweist. Um die Herstellbarkeit zu verbessern und Kosten zu senken wird erfindungsgemäß ein Behälter (1) vorgeschlagen, bei welchem die Versteifungsbuchse (7) mit dem Halter (5) einen Formschluss aufweist, wobei der Formschluss durch ein selbsttätiges Kriechen des Kunststoffwerkstoffes des Halters (5) gebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种容器（1）用于接收工作流体和用于在机动车辆中使用，优选地，用于经由至少一个保持器的制动系统，其中，所述容器（1）（5）热塑性或热塑性弹性体的塑料材料用于容器的车辆固定附接的（ 1）具有一个装置或多个连接元件（6），其中所述保持件（5）具有至少一个用于引入所述连接元件（6）的夹紧力到保持器（5）（7）加劲套筒。为了改进可制造性和降低成本，一个容器（1）根据所提出的发明，其中，所述加强套筒（7）与支架（5）具有一个形式封闭，其中，所述形状配合被保持器的塑料材料的自动蠕变（5）形成是。

7. 发明申请

WO2008006632A1 BEHÄLTER MIT EINEM DICHTELEMENT 审中-公开
标题翻译：带有密封件集装箱
公开(公告)号：WO2008006632A1
公开(公告)日：2008-01-17
申请号：PCT/EP2007/054536
申请日：2007-05-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHLICHT, Stephan , SCHIEL, Christoph
发明人： NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHLICHT, Stephan , SCHIEL, Christoph
IPC分类号： B60T11/26 , B65D51/16 , B60T8/48
CPC分类号： B60T8/4872 , B60T11/22 , B60T17/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (1), insbesondere Druckmittelbehälter für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, mit mindestens einer Kammer (2), welche über einen Einfüllstutzen (3) mit einem flüssigen Medium befüllbar ist, und einem Deckel (4), welcher an dem Einfüllstutzen (3) befestigbar ist und Mittel zum Druckausgleich zwischen der Kammer (2) und der Atmosphäre aufweist, wobei ein Dichtelement (5;25;30) gegen Herausdringen des flüssigen Mediums aus der Kammer (2) vorgesehen ist. Um einen Behälter mit einem Dichtelement bereitzustellen, welcher einfach und kostengünstig herstellbar ist und bei welchem gleichzeitig die Be- und Entlüftung bei ausreichender Abdichtung gewährleistet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Dichtelement (5;25;30) einen mit der Atmosphäre verbundenen Raum (17) aufweist, welcher eine oder mehrere der Kammer (2) zugewandte Öffnungen (19) aufweist, wobei der Raum (17) derart ausgestaltet ist, dass in den Raum (17) eindringendes flüssiges Medium bei Verschiebung mittels eines weiteren, gasförmigen Mediums unter Beibehaltung des Volumens eine Vergrößerung der Oberfläche erfährt und das flüssige Medium bei Erreichen einer Grenzoberflächenspannung in die Kammer (2) zurückgedrängt wird, so dass das gasförmige Medium über das Dichtelement (5;25;30) in die Atmosphäre strömen kann.
摘要翻译：本发明涉及一种容器（1），特别是用于机动车液压制动系统中的压力介质容器中，具有至少一个腔室（2），其经由一过滤器颈部（3）中填充有液体介质，以及盖（4），其（在填充颈部3 ）可以紧固和用于均衡所述腔室（2）和大气之间的压力，其特征在于，密封元件（5;设置针对与所述腔室（2）的液体介质的渗透30）; 25。为了提供与作为简单，制造成本低，并且其中在同一时间，通风与足够的密封保证密封元件的容器，本发明提出，所述密封元件（5; 25; 30）连接到大气室的输出（ 17），具有一个或多个腔室（2）的面向开口（19），所述空间（17）以这样的方式设计，即进入贯穿液体介质与位移的空间（17）是指进一步气态介质，同时保持体积经历表面的放大图，并且在达到在该腔室（2）的边界的表面张力，液体介质被推回，从而在所述密封元件（5; 25; 30）的气态介质可以流动到大气中。

8. 发明申请

WO2011032963A1 BEHÄLTER, INSBESONDERE FÜR HYDRAULISCHE FAHRZEUGBREMSANLAGEN 审中-公开
标题翻译：容器，特别是对汽车液压制动系统
公开(公告)号：WO2011032963A1
公开(公告)日：2011-03-24
申请号：PCT/EP2010/063517
申请日：2010-09-15
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan , NEUMNANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , HIRAGA, Yoji
发明人： TANDLER, Peter , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan , NEUMNANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , HIRAGA, Yoji
IPC分类号： B60T11/26
CPC分类号： B60T11/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter 1, insbesondere für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, mit einer oder mehreren Druckmittelkammern 5,6, mit einem Einfüllstutzen 4 zum Füllen des Behälters 1 mit Druckmittel und einem mit dem Einfüllstutzen 4 verbundenem Druckmitteldurchlass 11, welcher eine in die Druckmittelkammer 5 hineinweisende Öffnung 12 aufweist. Um einen Behälter bereitzustellen, welcher die Leckage des Druckmittels bei extremen Lagen des Fahrzeuges sicher verhindert und der gleichzeitig einfach und kostengünstig herstellbar ist, wird erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Druckmitteldurchlass 11 als seitlicher Kanal vorgesehen ist, welcher sich ausgehend von dem Einfüllstutzen 4 in Längsrichtung entlang des Behälters 1 erstreckt und durch Wände eines Oberteiles 2 und eines Unterteiles 3 des Behälters 1 gebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种容器1，尤其是用于液压机动车辆制动系统中，具有一个或多个压力介质腔室5,6，具有用于与压力介质和连接到所述填充颈部4具有在压力介质腔室5开口的内指向的压力介质流路11填充容器1的填充连接4 12。为了提供一种容器，其在可靠地防止车辆的极限位置的压力介质的泄漏，这是同时容易和廉价地制造，根据本发明提供的压力介质通道11为横向通道，其沿着设置，从加油管口4在纵向方向上开始被延伸的容器1和由顶部2的壁形成，所述容器的下部部分3 1

9. 发明申请

WO2004078545A1 BEHÄLTER ZUR DRUCKMITTELSPEISUNG 审中-公开
标题翻译：容器压力介质电源
公开(公告)号：WO2004078545A1
公开(公告)日：2004-09-16
申请号：PCT/EP2004/002355
申请日：2004-03-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , WIESAUPLAST KUNSTSTOFF UND FORMENBAU GMBH & CO. KG , VON HAYN, Holger , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan , NEUMANN, Wolfgang
发明人： VON HAYN, Holger , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan , NEUMANN, Wolfgang
IPC分类号： B60T11/26
CPC分类号： B60T11/26 , B60T17/06
摘要： Behälter zur Druckmittelspeisung eines Hauptzylinders einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage, welcher ein auf einem ersten Niveau (14, 45) angeordnetes Füllreservoir (2, 29) mit einer Füllöffnung (15, 31) sowie einer Abgabeöffnung (16, 32), ein auf einem zweiten Niveau (19, 46) angeordnetes Hauptreservoir (3, 30) mit einer Eingangsöffnung (35, 44) und Abgabeöffnungen (47, 48), sowie eine Vorrichtung (8) zum Überwachen des Behälterfüllstandes umfasst, wobei sich das erste Niveau (14, 45) oberhalb des zweiten Niveaus (19, 46) befindet und das Füllreservoir (2, 29) und das Hauptreservoir (3, 30) miteinander verbunden sind. Der Kern der Erfindung liegt darin begründet, dass ein Mittel (17, 33) zum Befüllen des Hauptreservoirs (3, 30) in den Behälter integriert ist und dieses Mittel (17, 33) einen oder mehrere Kanäle (18, 34) aufweist.
摘要翻译：容器用于机动车液压制动系统的主缸，其与一个填充开口（15，31）和排出开口（16，32），一个是在第一级（14，45）布置成填充容器（2，29）（在第二级的压力介质供给 19，46），其布置主贮存器（3，30），具有一输入端口（35，44）和排出口（47，48）和一个装置（8），用于监控所述容器填充水平，其中，所述第一级（14，45）以上所述第二级（19，46）和所述填充容器（2，29）和主贮存器（3，30）相互连接。本发明的本质在于以下事实，即用于填充主贮存器（3，30）的装置（17，33）被集成到所述容器，并且装置（17，33）包括一个或多个通道（18，34）。

10. 发明申请

WO2012076358A1 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：水库机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2012076358A1
公开(公告)日：2012-06-14
申请号：PCT/EP2011/071223
申请日：2011-11-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen , SCHIEL, Christoph , SCHLICHT, Stephan , KREBS, Werner , NEUMNANN, Hans-Jürgen
发明人： TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen , SCHIEL, Christoph , SCHLICHT, Stephan , KREBS, Werner , NEUMNANN, Hans-Jürgen
IPC分类号： B60T11/26 , B60T17/06
CPC分类号： B60T11/26 , B60T17/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, umfassend ein Behältergehäuse mit mindestens einer Druckmittelkammer, welche über einen Einfüllstutzen mit Druckmittel befüllbar ist, und einem Deckel (1), welcher mittels einer Gewindeverbindung an dem Einfüllstutzen befestigbar ist, wobei zwischen dem Einfüllstutzen und dem Deckel (1) ein Dichtelement gegen Herausdringen von Druckmittel aus der Druckmittelkammer vorgesehen ist, welches den Druckausgleich zwischen der Druckmittelkammer und der Atmosphäre ermöglicht, und wobei der Luftausgleich über einen in den Deckelboden (4) eingeformten radialen Luftkanal (3) sowie einer sich daran anschließende Ausnehmung (5) eines Deckelgewindes (2) erfolgt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Luftkanal (3) als eine mittig am Deckelboden (4) beginnende Nut ausgebildet ist und im Bereich des Deckelbodens (4) eine trichterförmige Erweiterung (6) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种缓冲罐用于液压机动车辆制动系统，包括具有其经由加油管填充有压力介质的至少一个压力介质腔室的容器主体和盖（1），其可通过螺纹连接到加油管口，由此所述填充颈部和盖之间的方式被紧固（1）提供了一种密封元件抵抗被拉到压力介质的渗透从压力介质腔室，这使得压力介质腔室与大气之间的压力平衡，并且空气的均衡模制在一个在盖底座（4）的径向空气通道（3）和一个相邻的凹部（5）的罩螺纹（2）。根据本发明，提出的是，空气管道在中枢上的盖基部形成（3）（4）起始槽和在盖底座（4）的区域中具有漏斗形延伸部（6）。

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