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1. 发明申请

WO2004022996A1 SCHEIBENBREMSE MIT ZUMINDEST ZWEI REIBRINGEN 审中-公开
标题翻译：至少有两个摩擦环盘式制动器
公开(公告)号：WO2004022996A1
公开(公告)日：2004-03-18
申请号：PCT/EP2003/008304
申请日：2003-07-28
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HENDRICH, Uwe , WEILER, Rolf , BAUER, Jürgen , HEINZ, Stefan , CSÖRI, Nándor
发明人： HENDRICH, Uwe , WEILER, Rolf , BAUER, Jürgen , HEINZ, Stefan , CSÖRI, Nándor
IPC分类号： F16D65/14
CPC分类号： F16D65/18 , B60T1/065
摘要： Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse (1) für ein Kraftfahrzeug mit zumindest zwei axialortsfesten Reibringen (2, 3), die mit einer drehbaren Nabe (4) verbunden sind. Dabei umfasstdie Scheibenbremse mehrere Bremsbeläge (6-9), die während einer Bremsbetätigung mit denzugehörigen Reibringen (2, 3) zusammenwirken. Eine vorteilhafte konstruktive Gesamtgestaltungder Scheibenbremse (1) erreicht man durch einen alle Reibringe (2, 3) sowie die zugehörigenBremsbeläge (6-9) übergreifenden Bremssattel (13), der in einem axial neben den Reibringen(2, 3) verlaufenden Bremssattelabschnitt (14) eine erste Betätigungsvorrichtung (17) aufweist,und eine zwischen zwei Reibringen (2, 3) angeordnete, axial beidseitig wirksame zweiteBetätigungsvorrichtung (20), die auf die zwischen zwei Reibringen (2, 3) angeordnetenBremsbeläge (7, 8) einwirkt und die zum Bremssattel (13) relativ verschiebbar angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种盘式制动器（1），用于具有至少两个axialortsfesten摩擦环连接到可旋转轮毂（4）连接的机动车辆（2,3）。它们相互配合从而包括多个盘式制动片（6-9），而具有denzugehörigen摩擦环的制动应用（2，3）。由所有摩擦环实现的有利的建设性Gesamtgestaltungder盘式制动器（1）（2，3）和相关的制动垫（6-9）交叉制动钳（13）在一个轴向相邻的摩擦环延伸（2，3）夹钳部（14）具有第一致动装置（17），以及两个摩擦环之间（2,3）轴向地布置在两侧有效第二致动装置（20），其作用布置制动垫两者之间摩擦环（2,3）（7,8）和所述制动钳（13）被布置成相对可移动。

2. 发明申请

WO2003095860A1 SCHEIBENBREMSE MIT EINEM SCHWIMMSATTEL UND MEHREREN AM BREMSHALTER DIREKT ABGESTÜTZTEN ÄUSSEREN BREMSKLÖTZEN 审中-公开
标题翻译：一个带鞍并且若干制动器支承DIRECT盘式制动器支承OUTER制动垫
公开(公告)号：WO2003095860A1
公开(公告)日：2003-11-20
申请号：PCT/EP2003/004935
申请日：2003-05-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BACH, Uwe , HENDRICH, Uwe , WEILER, Rolf , BUNGERT, Hans , HEINZ, Stefan
发明人： BACH, Uwe , HENDRICH, Uwe , WEILER, Rolf , BUNGERT, Hans , HEINZ, Stefan
IPC分类号： F16D65/092
CPC分类号： F16D65/092 , F16D55/2255 , F16D55/226 , F16D2055/0008 , F16D2055/0037 , F16D2055/0041 , F16D2055/0091 , F16D2121/02
摘要： Schwimmsattelbremse, mit einem Bremsträger (5), mit einem Schwimmsattel (31), der sich über den äußeren Rand einer Bremsscheibe erstreckt und am Bremsträger (5) axial verschiebbar geführt ist, mit beiderseits der Bremsscheibe angeordneten, von einem Schwimmsattel (1) umschlossenen Bremsklötzen (1, 2, 3, 4), von denen mindestens zwei (1, 2) auf der axial innenliegenden Seite der Bremsscheibe und mindestens zwei (3, 4) auf der axial außen liegenden Seite angeordnet sind, wobei die inneren Bremsklötze (1, 2) auf dem Bremsträger (5) verschiebbar geführt sind. Die Aufgabe der Erfindung ist es bei einer derartigen Schwimmsattelbremse einen Aufbau mit verringertem Gewicht zu erreichen und gleichzeitig eine verbesserte Montage und eine Verbesserung in der Funktion der Bremse zu erzielen. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die beiden äußeren Bremsklötze (3, 4) von über die Bremsscheibe ragenden Armen (6, 7, 8) des Bremsträgers abgestützt sind und daß der Schwimmsattel (31) an den beiden äußeren Bremsklötzen gleichzeitig angreift. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung beschreiben die Unteransprüche.
摘要翻译：一个浮点钳式制动器中，具有制动器支架（5），具有延伸超出一制动盘的外边缘并且制动器支架的浮动制动钳（31）（5）被轴向地引导可移动地布置成与所述制动盘的两侧，浮动制动钳（1）的封闭的制动垫（1，2，3，4）的至少两个（1,2）上的制动盘的轴向向内端和至少两个（3,4）被布置在轴向外侧，其中，内制动衬块（1， 2）制动器支架（5）上可移动地引导。本发明的目的是实现，在这样的具有减小的重量的结构，并在同一时间，以实现改进的安装和在制动器的功能的改善浮钳式制动器。该目的是这样实现的两个外制动衬块（3，4）在所述制动盘凸出臂（6，7，8）的制动器支架的被支持，并且在两个外制动衬块的浮动卡钳（31）同时啮合。本发明的有利的改进描述在从属权利要求。

3. 发明申请

WO2004015294A1 BREMSHALTER EINER SCHWIMMSATTEL-SCHEIBENBREMSE MIT BREMSBELAGFÜHRUNGSFEDER 审中-公开
标题翻译：带刹车垫引导春天有个浮动卡钳盘式制动器的制动器夹持
公开(公告)号：WO2004015294A1
公开(公告)日：2004-02-19
申请号：PCT/EP2003/006011
申请日：2003-06-07
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HENDRICH, Uwe , MÜLLER, Reiner , WEILER, Rolf
发明人： HENDRICH, Uwe , MÜLLER, Reiner , WEILER, Rolf
IPC分类号： F16D65/097
CPC分类号： F16D65/0977 , F16D65/0972 , F16D2055/002
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bremshalter (1) einer Schwimmsattel-Scheibenbremse für Kraftfahrzeuge,an dem beiderseits einer zugehörigen Bremsscheibe angeordnete Bremsbeläge (6) verschiebbar gelagert sind. Dabei ist zur Gewährleistung einer leichten Verschiebbarkeit eine Bremsbelagführungsfeder (20) vorgesehen,die sich zwischen dem Bremshalter (1) und den Bremsbelägen (6) erstreckt. Zur Erleichterung der Montierbarkeit sowohl der Bremsbeläge (6) als auch der Bremsbelagführungsfeder (20) ist vorgesehen,dass die Bremsbelagführungsfeder (20, 30, 40, 50, 60) im wesentlichen radial (5) am Bremshalter (1, 31) montierbar ist und mittels zumindest einer Halteklammer (27-29) sowohl radial (5) als auch axial (3) am Bremshalter (1, 31) verrastet ist, wobei an der Bremsbelagführungsfeder (20) zumindest ein Federarm (26) ausgebildet ist, der wenigstens einen Bremsbelag (6) unter Federvorspannung spielfrei am Bremshalter (1) fixiert. Damit wird nicht nur die Montierbarkeit einer derartigen Bremse verbessert sondern auch die klapperfreie Befederung der Bremsbeläge (6).
摘要翻译：本发明涉及一种浮钳式盘式制动器用于机动车辆，其中，相关联的制动盘的两侧设置的制动衬片（6）可移动地安装的制动器支架（1）。在这种情况下，为了确保轻微位移，制动垫导向弹簧（20）设置，所述制动支架（1）和制动片之间（6）延伸。为了便于设置两个制动垫（6）与制动衬件弹簧（20）的可安装，该制动垫导向弹簧（20，30，40，50，60）基本径向地（5）在制动保持器（1，31）是可安装和通过至少一个保持夹（27-29）沿径向（5）和轴向（3）上的制动器保持器（1，31）被锁存，在该制动衬片导向弹簧（20）形成至少一个弹簧臂（26），所述至少一个制动衬块（6）的弹簧偏置在制动器夹持器无间隙（1）固定。不仅这样的制动器的组装性提高，而且自由拨浪鼓羽化制动垫（6）。

4. 发明申请

WO2006056598A2 BREMSSATTEL EINER SCHEIBENBREMSE 审中-公开
标题翻译：卡钳盘式制动器的
公开(公告)号：WO2006056598A2
公开(公告)日：2006-06-01
申请号：PCT/EP2005/056221
申请日：2005-11-25
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , PETRI, Ralph , WEILER, Rolf , BALZ, Jürgen , WEIDENWEBER, Michael
发明人： PETRI, Ralph , WEILER, Rolf , BALZ, Jürgen , WEIDENWEBER, Michael
IPC分类号： F16D65/14 , F16D65/56 , F16C17/08
CPC分类号： F16C17/08 , F16C2361/45 , F16D65/18 , F16D65/567 , F16D2055/0062 , F16D2121/02 , F16D2121/14 , F16D2123/00 , F16D2125/36
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bremssattel einer Scheibenbremse, umfassend ein Gehäuse mit einer Bohrung, in der ein Kolben axial verschiebbar angeordnet ist, und eine Welle zur Betätigung, die drehbar und axial verschiebbar gelagert ist, und zwei gegeneinander verdrehbare Rampen¬ elemente und eine Nachstellvorrichtung mit einer Spindel und ein zwischen Welle und Spindel axial wirkendes Axiallager. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Bremssattel einer Scheibenbremse anzugeben, wobei die Bauteile auf einer beanpruchungsgerechten Konstruktion beruhen, so dass diese einer gleichmäßigen, niedrigen Belastung ohne schädliche Spannungsspitzen ausgesetzt sind. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass auf einem Umfang der Spindel eine Verzahnung vorgesehen ist, dass formschlüssige Aufnahmemittel für die Verzahnung vorgesehen sind, und wobei diese Aufnahmemittel drehfest mit dem Gehäuse verbunden sind und die Spindel gegen Verdrehen sichern . Bei einer anderen Lösung des Problems ist vorgesehen, dass als Axiallager eine Kalottenanordnung vorgesehen ist, welche eine Kalottenschale mit einer konkav gekrümmten Oberfläche und einen Kalottenzapfen mit einer konvex gekrümmten Oberfläche umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种盘式制动器的制动钳，其包括具有孔的壳体，其中活塞布置成轴向可移动的，并且元件，其可转动地安装并轴向可移动的致动轴，以及两个相互可旋转Rampen¬和调节设备与主轴和一个在轴和主轴推力轴承之间沿轴向作用。发明内容本发明提供一种盘式制动器的一个通用的制动钳，其特征在于，所述组件基于一个beanpruchungsgerechten建设，使它们暴露于均匀的，低应力无有害的电压尖峰的一个目的。根据本发明，该目的是这样实现的一个齿部设置在所述主轴的外周，即形状锁定接收装置，用于设置在齿，并且其中所述接收装置被不可旋转地连接至壳体并固定防止旋转主轴。在该问题的另一种解决方案提供了一个Kalottenanordnung作为轴向轴承，其包括具有凹曲面一个Kalottenschale和Kalottenzapfen与凸状弯曲表面上。

5. 发明申请

WO2005070736A2 ELEKTROMECHANISCH BETÄTIGBARE FESTSTELLBREMSE 审中-公开
标题翻译：机电操作的驻车制动
公开(公告)号：WO2005070736A2
公开(公告)日：2005-08-04
申请号：PCT/EP2004/052735
申请日：2004-10-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , LINHOFF, Paul , THIESING, Jochen , BALZ, Jürgen , RÜCK, Enrico , ATTAYEBI, Samir , VÖLKEL, Jürgen , WEILER, Rolf
发明人： LINHOFF, Paul , THIESING, Jochen , BALZ, Jürgen , RÜCK, Enrico , ATTAYEBI, Samir , VÖLKEL, Jürgen , WEILER, Rolf
IPC分类号： B60T
CPC分类号： F16D51/48 , F16D65/14 , F16D2121/24 , F16D2125/52 , F16D2125/582 , F16D2125/587
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremse für Kraftfahrzeuge, die als eine Trommelbremse vom Typ „Duo-Servo" ausgeführt ist, mit einem von an einem Radträger angeordneten elektromechanischen Aktuator betätigbaren, schwimmend gelagerten Spreizschloss, das im wesentlichen durch eine Gewindemutter-Spindel-Anordnung, deren Gewindemutter vom elektromechanischen Aktuator angetrieben wird, und zwei Druckstücke gebildet ist. Die Erfindung sieht vor, im Kraftfluss zwischen der Gewindemutter-Spindel-Anordnung und mindestens einem der Druckstücke mindestens ein Federelement anzuordnen. Durch diese Massnahme werden Zuspannkraftverluste kompensiert und die eingestellte Zuspannkraft bleibt zuverlässig erhalten.
摘要翻译：本发明涉及一种机电致动的驻车制动器用于机动车辆，其被设计为类型“双向伺服”可操作以与设置的上一个轮架机电致动器的浮动膨胀锁的鼓式制动器，基本上由一个螺母 - 螺杆装置其螺母通过机电致动器驱动的，并且形成两个压力件。本发明提供了安排在螺母 - 螺杆组件和所述压力件中的至少一个之间的力流的至少一个弹簧元件。该措施Zuspannkraftverluste得到补偿，并且该组夹紧力可靠地保持。

6. 发明申请

WO2004027282A1 HYDRAULISCHE FAHRZEUGBREMSE 审中-公开
标题翻译：车辆液压制动
公开(公告)号：WO2004027282A1
公开(公告)日：2004-04-01
申请号：PCT/EP2003/010351
申请日：2003-09-17
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , HALASY-WIMMER, Georg , SCHIEL, Lothar , WEILER, Rolf , BALZ, Jürgen , SCHACK, Peter , BAUER, Thomas , DRUMM, Stefan , HEISE, Andreas , SCHOLER, Joachim , SCHMITT, Stefan, Johannes , POHLMANN, Andreas , WINKLER, Thomas , KNOP, Volker , SCHRIEFER, Jörn , HARTMANN, Ralf , SCHILLE, Karsten , GÖRLACH, Johannes , VOLZ, Peter
发明人： HALASY-WIMMER, Georg , SCHIEL, Lothar , WEILER, Rolf , BALZ, Jürgen , SCHACK, Peter , BAUER, Thomas , DRUMM, Stefan , HEISE, Andreas , SCHOLER, Joachim , SCHMITT, Stefan, Johannes , POHLMANN, Andreas , WINKLER, Thomas , KNOP, Volker , SCHRIEFER, Jörn , HARTMANN, Ralf , SCHILLE, Karsten , GÖRLACH, Johannes , VOLZ, Peter
IPC分类号： F16D65/14
CPC分类号： F16D65/18 , F16D2066/003 , F16D2121/02 , F16D2123/00 , F16D2125/40 , F16D2125/48 , F16D2125/52 , F16D2125/582 , F16D2127/04 , F16D2127/06 , F16D2129/02 , F16D2129/08 , F16D2129/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine hydraulische Fahrzeugbremse mit Feststellbremsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Bremsgehäuse, in dem ein hydraulischer Betriebsdruckraum von einem Bremskolben begrenzt ist, wobei die Feststellbremsvorrichtung auf den Bremskolben wirkt und im zugespannten Zustand mittels einer Verriegelungsvorrichtung verriegelbar ist, und wobei ein mit dem Bremskolben zusammenwirkender Arbeitsspeicher mit mindestens einem integrierten Federelement vorgesehen ist. Um die Feststellbremsfunktion unter Einhaltung der gesetzlichen Forderungen einfach und kostengünstig realisieren zu können wird erfindungsgemäss vorgesehen, dass die Feststellbremsvorrichtung durch einen im Betriebsdruckraum (7) eingesteuerten Druck betätigbar ist, durch den der Arbeitsspeicher (10) ladbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有驻车制动装置的车辆液压制动，尤其是用于机动车辆的，具有其中的液压工作压力室由制动活塞界定，与作用在制动活塞，并在施加条件下的驻车制动装置由一锁定装置锁定的制动器壳体，并且其中所述制动活塞相配合存储器被提供有至少一个集成电路弹簧元件。为了实现符合法律要求简单且廉价地根据本发明的驻车制动功能被提供，该驻车制动装置可操作用于通过一个服务压力腔（7）控制的压力，通过该存储器（10）是可加载的。

7. 发明申请

WO2005036010A1 TEILBELAGSCHEIBENBREMSE MIT EINER FEDERANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：用钢笔排列部LINING盘式制动器
公开(公告)号：WO2005036010A1
公开(公告)日：2005-04-21
申请号：PCT/EP2004/052538
申请日：2004-10-14
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , WEILER, Rolf , HEIDERICH, Stephan , BUNGERT, Hans , MEHNER, Götz , SANDER, Christoph
发明人： WEILER, Rolf , HEIDERICH, Stephan , BUNGERT, Hans , MEHNER, Götz , SANDER, Christoph
IPC分类号： F16D65/097
CPC分类号： F16D65/0979 , F16D65/0974 , F16D65/0975 , F16D65/0976 , F16D65/0977 , F16D65/0978
摘要： Die Erfindung betrifft eine Teilbelagscheibenbremse (1) mit einer Federanordnung (10) zur aktiven Einstellung eines Luftspieles zwischen einem Bremsbelag (4) und einer Bremsscheibe. Eine derartige Federanordnung (10) gewährleistet, dass nach Beendigung einer Bremsbetätigung die Bremsbeläge (4) ausreichend von der Bremsscheibe abgehoben werden. Dabei umfasst die Teilbelagscheibenbremse (1) einen eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel (3), wenigstens einen verschiebbar gegenüber dem Bremssattel (3) angeordneten Bremsbelag (4), zumindest eine im Bremssattel (3) angeordneten Betätigungsvorrichtung (5) zur Beaufschlagung des Bremsbelages (4) mit einer Betätigungskraft und eine lösbar in der Teilbelagscheibenbremse (1) befestigte Federanordnung (10). Es ist vorgesehen, dass die Federanordnung (10) ein Federelement (11) aufweist, das sich zumindest radial sowie axial am Bremssattel (3) abstützt, und darüber hinaus einen mit dem Federelement (11) verbundenen Federbügel (12) umfasst, der mit zwei Federarmen (13) lösbar am Bremsbelag (4) befestigt ist. Eine solche Federanordnung (10) ermöglicht die Einstellung eines konstanten Luftspiels und ist gleichzeitig, leicht montierbar.
摘要翻译：本发明涉及一种点式盘式制动器（1）具有用于主动调节衬片（4）和制动盘制动之间的空气间隙的弹簧装置（10）。这种弹簧装置（10）确保了制动动作结束后制动衬片（4）充分地从制动盘抬起。点型盘式制动器（1）（4），（4）的制动盘的横卡钳（3），设置在至少一个可移动的相对于所述制动钳（3）制动衬片被设置在至少一个在制动钳（3）致动装置（5），用于作用于制动垫与点型盘式制动器（1），弹簧装置（10）可释放地固定的致动力和。可以设想，所述弹簧组件（10）具有其至少径向地和轴向地支撑在制动钳（3）的弹簧元件（11），并且包括具有两个连接超出与所述弹簧元件（11）的弹簧夹（12）弹簧臂（13）可释放地附接到制动垫（4）是固定的。这种弹簧装置（10）允许恒定的空气游戏的调整，并在同一时间，容易组装。

8. 发明申请

WO2004059189A1 ELEKTROMECHANISCH BETÄTIGBARE FESTSTELLBREMSE 审中-公开
标题翻译：机电操作的驻车制动
公开(公告)号：WO2004059189A1
公开(公告)日：2004-07-15
申请号：PCT/EP2003/013997
申请日：2003-12-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , BALZ, Jürgen , WEILER, Rolf , SCHMITT, Stefan, Johannes , POHLMANN, Andreas , SALZMANN, Sebastian
发明人： BALZ, Jürgen , WEILER, Rolf , SCHMITT, Stefan, Johannes , POHLMANN, Andreas , SALZMANN, Sebastian
IPC分类号： F16D65/27
CPC分类号： F16D51/48 , F16D65/22 , F16D2065/386 , F16D2066/003 , F16D2121/24 , F16D2125/40 , F16D2125/48 , F16D2125/52
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromechanisch betätigbare Feststellbremse für Kraftfahrzeuge, die als eine Trommelbremse vom Typ "Duo-Servo" ausgeführt ist, mit einem von an einem Radträger angeordneten elektromechanischen Aktuator (15) betätigbaren, schwimmend gelagerten Spreizschloss (2), das auf zwei Bremsbacken (3,4) wirkt.Um die schwimmende Lagerung des Spreizschlosses (2), das durch eine Gewindemutter-Spindel-Anordnung (8,18) gebildet ist, zu gewährleisten und um stets eine gewünschte Zuspannkraft zur Verfügung zu stellen wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Gewindemutter (8) an ihrem äusseren Umfang eine Geradverzahnung aufweist, die mit einem vom elektromechanischen Aktuator (15) angetriebenen Schraubrad (1) ein Schraubradgetriebe bildet.
摘要翻译：本发明涉及一种机电致动的驻车制动器用于机动车辆，其被设计为类型“双向伺服”的鼓式制动器，在一个轮架机电致动器具有设置的（15），其可操作，浮膨胀锁（2），制动蹄上的两个（3,4）wirkt.Um通过形成螺母 - 螺杆装置（8,18），并以始终提供可用的所期望的夹紧力确保膨胀锁（2）的浮动安装在根据本发明提出了螺母（8）具有在其外周上的正齿轮，通过机电致动器（15）被驱动以螺旋齿轮（1）形成一个螺旋齿轮。

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