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1. 发明申请

WO2016041791A1 KÄLTEGERÄT MIT MEHREREN LAGERKAMMERN 审中-公开
标题翻译：冷却装置具有多个储藏室
公开(公告)号：WO2016041791A1
公开(公告)日：2016-03-24
申请号：PCT/EP2015/070289
申请日：2015-09-04
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： CIFRODELLI, Frank , PRADEL, Renate , WESER, Rainer
IPC分类号： F25D17/06
CPC分类号： F25D17/065 , F25D2317/063 , F25D2317/0654 , F25D2317/0655
摘要： Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst einen in einer Verdampferkammer (15) angeordneten Verdampfer (16) und wenigstens zwei durch Luftaustausch mit der Verdampferkammer (15) gekühlte Lagerkammer (2, 3). In der Verdampferkammer (15) ist vor einer Anströmseite (18) des Verdampfers (16) ein Einlassvolumen (17) freigehalten, das über erste Ansaugöffnungen (27) mit der ersten Lagerkammer (2) und über zweite Ansaugöffnungen (29) mit der zweiten Lagerkammer (3) kommuniziert. Eine Führungsrippe (31) erstreckt sich in dem Einlassvolumen (17) in Längsrichtung der Anströmseite (18) und von einer der Anströmseite (18) gegenüberliegenden Wand (32) aus auf die Anströmseite (18) zu. Die ersten und zweiten Ansaugöffnungen (27, 29) sind auf verschiedenen Seiten der Führungsrippe (31) angeordnet.
摘要翻译：一种制冷装置，特别是家用冰箱，包括在蒸发器腔室中的布置（15），蒸发器（16）和至少两个通过与蒸发器腔（15）的空气交换而被冷却的存储室（2，3）。在蒸发器室（15）是在蒸发器的上游侧（18）的前部（16）通过第一吸入口（27）到所述第一轴承室保持自由的入口体积（17）（2）和第二吸入口（29）到所述第二轴承室（3）连通。的导向肋（31）延伸到在流入侧（18）的纵向方向上的入口体积（17）和从在流入侧（18）的上游侧中的一个（18）相对的壁（32）。第一和第二吸入口（27，29）布置在所述引导肋（31）的不同侧上。

2. 发明申请

WO2021043574A1 KÄLTEGERÄT UND SIPHON DAFÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2021043574A1
公开(公告)日：2021-03-11
申请号：PCT/EP2020/073180
申请日：2020-08-19
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： WESER, Rainer
IPC分类号： F25D21/14
摘要： Ein Siphon (13), insbesondere für den Tauwasserablauf an einem Kältegerät, hat ein Gehäuse mit einem ersten Bauteil (14), das einen ersten Anschlussstutzen (19) aufweist, und einem zweiten Bauteil (26), das einen zweiten Anschlussstutzen (27) aufweist. Eine Achse (15) eines der Anschlussstutzen (19, 27) erstreckt sich durch einen Freiraum (43, 41) des anderen Anschlussstutzens (27, 19). In einer die Achse (19) kreuzenden Schnittebene (V-V) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussstutzen (19, 27) weist der Siphon auf: - einen an den Freiraum (41) des ersten Anschlussstutzens (19) anschließenden ersten Hohlraum (38), - einen zweiten Hohlraum (39), der auf einer dem ersten Anschlussstutzen (19) zugewandten ersten Seite der Schnittebene (V-V) durch eine erste Wand (25) von dem ersten Hohlraum (38) getrennt ist und auf einer dem zweiten Anschlussstutzen (27) zugewandten zweiten Seite der Schnittebene (V-V) an den ersten Hohlraum (38) anschließt, und - einen an den Freiraum (43) des zweiten Anschlussstutzens (27) anschließenden dritten Hohlraum (40) aufweist, der auf der ersten Seite der Schnittebene (V-V) an den zweiten Hohlraum (39) anschließt und auf der zweiten Seite der Schnittebene (V-V) durch eine zweite Wand (36) von dem zweiten Hohlraum (39) getrennt ist, wobei das Gehäuse ein erstes und ein zweites Bauteil (14, 26) umfasst, von denen das erste (14) wenigstens den ersten Anschlussstutzen (19) und eine der Wände (36) und das andere (26) die jeweils andere Wand (25) umfasst.

3. 发明申请

WO2022022979A1 KÄLTEGERÄT UND VERFAHREN ZUM MONTIEREN EINES ABLAUFVERSCHLUSSES AN EINEM KÜHLGUTBEHÄLTER EINES KÄLTEGERÄTS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022022979A1
公开(公告)日：2022-02-03
申请号：PCT/EP2021/069003
申请日：2021-07-08
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： WESER, Rainer
IPC分类号： F25D21/14
摘要： Ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, umfasst eine Kühlgutbehälter zur Aufnahme von Kühlgut, welcher eine von einem Überlaufrand umgebene Ablauföffnung zum Ableiten von Wasser aus dem Kühlgutbehälter aufweist, ein mit der Ablauföffnung des Kühlgutbehälters verbundenes Ablaufrohr zum Leiten des Wassers aus dem Kühlgutbehälter, wobei an einer einen Leitungsquerschnitt definierenden Innenfläche des Ablaufrohrs zumindest eine Raststruktur ausgebildet ist, welche von der Innenfläche versteht, und einen Ablaufverschluss mit einem durch die Ablauföffnung des Kühlgutbehälters in das Ablaufrohr eingeführten Verschlusskörper, welcher an einer Außenumfangsfläche Wasserleitrillen aufweist, einer an einem ersten En-de des Verschlusskörpers angeordneten Kappe, welche seitlich über den Überlaufrand hinausragt und einen überlappend zu dem Überlaufrand angeordneten, umlaufenden Vorsprung aufweist, und einer im Bereich eines zweiten Endes des Verschlusskörpers ausgebildeten Nut, in welche die Raststruktur des Ablaufrohrs eingerastet ist.

4. 发明申请

WO2021013633A1 KÄLTEGERÄT UND WASSERAUSLAUFANORDNUNG FÜR EIN KÄLTEGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2021013633A1
公开(公告)日：2021-01-28
申请号：PCT/EP2020/069865
申请日：2020-07-14
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： KOCH, Alexander , WESER, Rainer
IPC分类号： F25D21/14
摘要： Die vorliegende Erfindung schafft ein Kältegerät (1), insbesondere Haushaltskältegerät. Das Kältegerät ist ausgestattet mit einem Kühlgutbehälter (2) und einem Maschinenraum (M), welcher eine zum Kühlgutbehälter (2) gerichtete Maschinenraumwand (6) aufweist; einem zwischen dem Kühlgutbehälter (2) und der Maschinenraumwand (6) angeordneten Isoliermaterialbereich (5); und einer Wasserauslaufanordnung (W) zum Leiten von Kondenswasser (KW) aus dem Kühlgutbehälter (2) durch den Isoliermaterialbereich (5) und durch die Maschinenraumwand (6) hindurch in einen im Maschinenraum (M) angeordneten Verdunstungsbehälter (S). Die Wasserauslaufanordnung (W) weist einen wannenförmigen, zur Maschinenraumwand (6) gerichteten Wandbereich (2a) des Kühlgutbehälters (2), der sich trichterförmig bis zu einer Abtropfkante (2b) erstreckt; eine Röhreneinrichtung (10), welche sich ausgehend von dem Wandbereich (2a) durch den Isoliermaterialbereich (5) und durch eine Öffnung (60) der Maschinenraumwand (6) in den Maschinenraum (M) erstreckt; und eine Positionierungseinrichtung (K1, K2), welche den Wandbereich (2a) und die Röhreneinrichtung (10) derart zueinander positioniert, dass die Abtropfkante (2b) umfangsmäßig von einer Innenwand (10a) der Röhreneinrichtung (10) beabstandet in der Röhreneinrichtung (10) radial fixiert ist, auf.

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