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1. 发明申请

WO2021069226A1 HAUSGERÄT MIT KOMMUNIKATIV VERBUNDENEN KOMPONENTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2021069226A1
公开(公告)日：2021-04-15
申请号：PCT/EP2020/076716
申请日：2020-09-24
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： AHMED, Sheraz , GABLER, Michael , REITNER, Josef
IPC分类号： H04L12/28 , H04L12/413
摘要： Ein Hausgerät umfasst eine erste Komponente, die dazu eingerichtet ist, Daten bereitzustellen; eine zweite Komponente, die dazu eingerichtet ist, bereitgestellte Daten zu verarbeiten; und einen Kommunikationsbus zwischen der ersten und der zweiten Komponente. Dabei verwendet der Kommunikationsbus als physikalisches Medium ein einziges verdrilltes Adernpaar.

2. 发明申请

WO2020020556A1 LEITERPLATTEN-ANTENNE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020020556A1
公开(公告)日：2020-01-30
申请号：PCT/EP2019/066813
申请日：2019-06-25
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： REITNER, Josef , STÖCKL, Ludwig
IPC分类号： H01Q13/10 , H01Q9/42 , H01Q1/22 , H01Q1/38 , H01Q5/357
摘要： Es wird eine Leiterplatten-Antenne (100) beschrieben. Die Leiterplatten-Antenne (100) umfasst eine elektrisch leitende erste Antennenstruktur (113) auf einer ersten äußeren Schicht (110) einer Leiterplatte (101). Außerdem umfasst die Leiterplatten-Antenne (100) einen elektrisch leitenden ersten Bezugsbereich (111) auf der ersten äußeren Schicht (110). Des Weiteren umfasst die Leiterplatten-Antenne (100) eine elektrisch leitende Speiseleitung (115) zu der ersten Antennenstruktur (113). Der erste Bezugsbereich (111) umschließt die erste Antennenstruktur (113) abgesehen von einer isolierenden Aussparung (117) für die Speiseleitung (115) vollständig, so dass sich zwischen der ersten Antennenstruktur (113) und dem ersten Bezugsbereich (111) ein elektrisch isolierender erster Freiraum (112) bildet.

3. 发明申请

WO2017032578A1 DUALBAND ANTENNE 审中-公开
标题翻译：双波段天线
公开(公告)号：WO2017032578A1
公开(公告)日：2017-03-02
申请号：PCT/EP2016/068653
申请日：2016-08-04
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： REITNER, Josef
IPC分类号： H01Q1/22 , H01Q9/40 , H01Q9/42 , H01Q9/44 , H01Q5/371 , H01Q1/48
CPC分类号： H01Q5/371 , H01Q1/22 , H01Q1/2291 , H01Q1/48 , H01Q9/40 , H01Q9/42 , H01Q9/44
摘要： Es wird eine Dualband-Antenne (100) für einen ersten und einen zweiten Frequenzbereich beschrieben. Die Dualband-Antenne (100) umfasst einen ersten Strahler (111) für den ersten Frequenzbereich und einen zweiten Strahler (112) für den zweiten Frequenzbereich. Desweiteren umfasst die Dualband-Antenne (100) einen Ground-Leiter (120) als Gegenpol zu dem ersten und dem zweiten Strahler (111, 112). Dabei laufen der erste Strahler (111) und der zweite Strahler (112) V-förmig in einem Fußpunkt (113) der Dualband-Antenne (100) zusammen.
摘要翻译：我们将描述用于第一和第二频率范围中的双频带天线（100）。的双频带天线（100），其包括用于第一频率范围的第一散热器（111）和用于所述第二频率范围的第二散热器（112）。此外，双频带天线（100）包括一个接地导体（120），其为对应于第一和第二辐射器（111，112）。在这种情况下，第一散热器（111）和第二辐射器（112）为V形的双波段天线（100）的根（113）一起运行。

4. 发明申请

WO2020212153A1 LEITERPLATTEN-ANTENNE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020212153A1
公开(公告)日：2020-10-22
申请号：PCT/EP2020/059388
申请日：2020-04-02
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： REITNER, Josef , STÖCKL, Ludwig
IPC分类号： H01Q1/38 , H01Q1/48 , H01Q1/22 , H01Q5/328 , H01Q9/04 , H01Q9/42 , H01Q13/10
摘要： Es wird eine Leiterplatten-Antenne (100) beschrieben. Die Leiterplatten-Antenne (100) umfasst eine elektrisch leitende Antennenstruktur (113) auf einer äußeren Schicht (110) einer Leiterplatte (101), wobei die Antennenstruktur (113) eine erste Resonanzfrequenz aufweist. Außerdem umfasst die Leiterplatten-Antenne (100) eine elektrisch leitende Speiseleitung (115) zu der Antennenstruktur (113), sowie einen elektrisch leitenden Bezugsbereich (111, 141) auf der äußeren Schicht (110). Der Bezugsbereich (111, 141) umschließt die Antennenstruktur (113) abgesehen von einer isolierenden Speise-Aussparung (117) für die Speiseleitung (115) und einer isolierenden Steg-Aussparung (142) vollständig. Dabei ist die Steg-Aussparung (142) an einer von der Speiseleitung (115) abgewandten Seite der Antennenstruktur (113) angeordnet ist. Der Bezugsbereich (111, 141) weist auf der von der Speiseleitung (115) abgewandten Seite der Antennenstruktur (113) einen Bezugsbereichs-Steg (143) auf, der einen mit der Antennenstruktur (113) kapazitiv gekoppelten Resonator mit einer zweiten Resonanzfrequenz bildet.

5. 发明申请

WO2019179984A1 TESTCOUPON UND VERFAHREN ZUR ÜBERPRÜFUNG EINER LEITERPLATTE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019179984A1
公开(公告)日：2019-09-26
申请号：PCT/EP2019/056782
申请日：2019-03-19
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： REITNER, Josef , SCHINDLER, Daniel , STARK, Alexander-Manuel
IPC分类号： H05K1/02 , H05K3/46
摘要： Es wird ein Testcoupon (110) für einen Nutzen (100) mit zumindest einer Leiterkarte (101) beschrieben. Die Leiterkarte (101) weist M Lagen (121) auf, mit M gleich 2 oder mehr, die jeweils durch ein Substrat (122, 123) elektrisch voneinander isoliert sind. Der Testcoupon (110) umfasst M Testlagen (241) für die entsprechenden M Lagen (121) der Leiterkarte (101). Die M Testlagen (241) weisen jeweils eine elektrisch leitende Bezugsfläche (212) und eine davon elektrisch isolierte Testleitung (211, 213) auf. Dabei ist die Bezugsfläche (212) einer Testlage (241) als Bezugslage für die Testleitung (212, 213) einer direkt benachbarten Testlage (241) ausgebildet.

6. 发明申请

WO2017125281A1 VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG DES FÜLLSTANDS EINES ENTNEHMBAREN BEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：确定可移动容器的水平的方法
公开(公告)号：WO2017125281A1
公开(公告)日：2017-07-27
申请号：PCT/EP2017/050386
申请日：2017-01-10
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： EGLMEIER, Hans , MOHSENI, Soheil , REITNER, Josef
IPC分类号： G01F23/26 , G01B7/02
CPC分类号： G01F23/26 , G01B7/082 , G01F23/268
摘要： Es wird ein Gerät (100) beschrieben, das ein Gehäuse (110) und einen von dem Gehäuse (110) entkoppelbaren Behälter (120) umfasst. Außerdem umfasst das Gerät (100) einen an dem Gehäuse (110) angeordneten kapazitiven Füllstandssensor (113), der eingerichtet ist, einen Kapazitätswert zu ermitteln, der von einem Füllstand von Materie (121) in dem Behälter (120) abhängt. Des Weiteren umfasst das Gerät (100) einen Abstandssensor (112, 122), der eingerichtet ist, einen Abstandswert zu ermitteln, der von einem Abstand zwischen dem Füllstandssensor (113) und dem Behälter (120) abhängt. Das Gerät (100) umfasst weiter eine Verarbeitungseinheit (111), die eingerichtet ist, auf Basis des Kapazitätswertes und auf Basis des Abstandswertes einen Wert für den Füllstand zu ermitteln.
摘要翻译：
这是一个设备＆AUML; T（100）说明了一个去BEAR包括滤波器（120）;使用（110）和所述壳体BEAR使用（110）脱离白塞＆AUML之一。的Au ROAD除了包括所述设备＆AUML; T（100）包括在旅途＆AUML;其布置的电容BEAR tswert以确定哪些物质A F导航用途的填充水平的布置的使用（110）电容性˚F导航用途llstandssensor（113）（121 ）放入容器（120）中。 NGT;此外，该装置＆AUML包括; T（100）的距离传感器（112，122）被适配为确定在F导航用途依赖的滤波器（120）＆AUML之间的距离的距离值; llstandssensor（113）和所述容器＆AUML ，该设备AUML; T（100）还包括被设置在电容BEAR tswertes和距离值的基础上的值f导航用途的基础上，一个处理单元（111）;确定填充水平 R R＆导航用途。

7. 发明申请

WO2017067728A1 PERIPHERIEGERÄT, HAUSHALTSGERÄT MIT EINEM PERIPHERIEGERÄT SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES PERIPHERIEGERÄTES 审中-公开
标题翻译：设备，用于操作外围设备的外围设备和方法家用器具
公开(公告)号：WO2017067728A1
公开(公告)日：2017-04-27
申请号：PCT/EP2016/072271
申请日：2016-09-20
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： EDENHOFER, Johannes , REITNER, Josef , STUMPE, Thomas
IPC分类号： H05F3/00 , G06F3/041 , G02F1/13
CPC分类号： G06F3/041 , G02F1/1333 , G02F2001/133331 , G02F2202/22
摘要： Die Erfindung betrifft ein Peripheriegerät (2) mit einer Funktionsschicht (6) aufweisend zumindest ein Funktionselement (7) zum Erzeugen von Informationsbildern und/oder zum Erfassen von Bedieneingaben eines Nutzers, und mit einer die Funktionsschicht (6) bedeckenden, elektrisch isolierenden Frontschicht (3), wobei das Peripheriegerät (2) eine lonisationseinrichtung (11) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, aufgrund von elektrostatischer Aufladung der Frontschicht (3) in und/oder an der Frontschicht (3) vorhandene elektrischen Ladungen (10) zu entfernen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgerät (1) mit zumindest einem Peripheriegerät (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Peripheriegerätes (2).
摘要翻译：
本发明涉及外围＆AUML; T（2）具有功能性层（6），包括至少一个功能元件（7），用于生成信息的图像和/或用于检测用户的操作输入，和一个功能层（6）覆盖的电绝缘前层（3），所述外围设备与AUML; T（2），其适于，由于在和/或前层上的前层（3）的静电充电（3的电离装置（11））去除现有的电费（10）。本发明还涉及具有至少一个外围设备（2）和用于操作外围设备（2）的方法的家用电器（1）。

8. 发明申请

WO2017060274A1 HF-ÜBERTRAGUNGSSTRECKE IN EINEM HAUSGERÄT 审中-公开
标题翻译： RF传输链路在家用器具中
公开(公告)号：WO2017060274A1
公开(公告)日：2017-04-13
申请号：PCT/EP2016/073745
申请日：2016-10-05
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BOSEN, Peter , EDENHOFER, Johannes , REITNER, Josef
IPC分类号： H01Q1/44 , H01Q1/22 , H01Q1/36
CPC分类号： H01Q1/44 , F24C7/086 , F25D29/00 , F25D2400/361 , H01Q1/007 , H01Q1/22 , H01Q1/36 , H01Q15/0086
摘要： Es wird ein Hausgerätbeschrieben, welchesein Gehäuse (200) umfasst. Desweiteren umfasst das Hausgeräteine Kommunikationseinheit (201) und eine Außen-Antenne (103, 122), die eingerichtet sind, ein elektromagnetisches Signal zu empfangen bzw. zu senden. Die Kommunikationseinheit (201) ist in dem Gehäuse (200) angeordnet. Außerdem umfasst das Hausgeräteinen berührungsempfindlichen Bildschirm (300), der an einer Außen-Wand (210) des Gehäuses (200) angeordnet ist. Die Außen-Antenne (103, 122) ist derart in oder an dem berührungsempfindlichen Bildschirm (300) angeordnet, dass mittels der Außen-Antenne (103, 122) ein elektromagnetisches Signal an einen Empfänger außerhalb des Gehäuses (200) gesendet bzw. von einem Sender außerhalb des Gehäuses (200) empfangen werden kann.
摘要翻译：它是一种家用器具进行了说明，其包括welchesein外壳（200）。此外，该家庭用具包括通信单元（201）和被布置成接收电磁信号，并发送一个外部天线（103，122）。所述通信单元（201）被布置在所述壳体（200）。此外，家用器具，包括触敏屏幕（300）设置在壳体（200）的外壁（210）。外部天线（103，122）被布置在或者由外部天线的装置（103，122）的电磁信号到所述壳体外部的接收器（200）是从发送或触敏屏幕（300）上发射机可从壳体（200）的外侧被接收。

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