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1. 发明申请

WO2020114957A1 HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020114957A1
公开(公告)日：2020-06-11
申请号：PCT/EP2019/083286
申请日：2019-12-02
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47B91/02 , A47L15/42 , D06F39/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem eine Unterseite (18.U) aufweisenden Gehäuse (18), wobei an der Unterseite (18. U) des Gehäuses (18) mehrere höhenverstellbare Stellfüße (5) angeordnet sind, wobei jeder höhenverstellbare Stellfuß (19, 19', 19'') mit der Höhenverstellvorrichtung (21, 21') von einer Seitenwand (22) des Haushaltgeräts (1) aus in der Höhe verstellbar ist, wobei jede Höhenverstellvorrichtung (21, 21') aus einem in einem gehäusefesten Verstellgehäuse (25, 25') geführten und senkrechten Gewindeschaft (23, 23') mit Fußteller (24) besteht, wobei über den Gewindeschaft (23, 23') ein in dem Verstellgehäuse (25, 25') drehbar gelagertes Schneckenrad (26) geschraubt ist, welches an seinem Außenumfang als Abtriebszahnrad ausgebildet ist und welches über eine mit einer Verstellstange (28) verbundene, vorzugsweise in dem Verstellgehäuse (25, 25') drehbar gelagerte Schnecke (27) angetrieben wird, wobei der Gewindeschaft (23, 23') jedes höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') in dem Verstellgehäuse (25, 25') formschlüssig geführt ist, und wobei entweder der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') wenigstens teilweise wenigstens eine Abflachung (29) entlang der Länge des Gewindeschafts (23, 23') aufweist, welche an dem Verstellgehäuse (25, 25') an wenigstens einer Stelle anliegt, der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') zwei Abflachungen (29) aufweist und die beiden Abflachungen (29) auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschafts (23, 23') angeordnet sind, oder der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') mit zwei axial verlaufenden Nuten (33') ausgestattet ist und die beiden Nuten (33') auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschafts (23, 23') angeordnet sind. Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem eine Unterseite (18.U) aufweisenden Gehäuse (18), wobei an der Unterseite (18.U) des Gehäuses (18) mehrere höhenverstellbare Stellfüße (5) angeordnet sind, wobei jeder höhenverstellbare Stellfuß (19, 19', 19'') mit der Höhenverstellvorrichtung (21, 21') von einer Seitenwand (22) des Haushaltgeräts (1) aus in der Höhe verstellbar ist, wobei jede Höhenverstellvorrichtung (21, 21') aus einem in einem gehäusefesten Verstellgehäuse (25, 25') geführtenundsenkrechten Gewindeschaft (23, 23') mit Fußteller (24) besteht, wobei über den Gewindeschaft (23, 23') ein indem Verstellgehäuse (25, 25') drehbar gelagertes Schneckenrad (26) geschraubt ist, welchesan seinem Außenumfang als Abtriebszahnrad ausgebildet ist und welches über eine mit einer Verstellstange (28) verbundene, vorzugsweise in dem Verstellgehäuse (25, 25') drehbar gelagerte Schnecke (27) angetrieben wird, wobei der Gewindeschaft (23, 23') jedes höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') in dem Verstellgehäuse (25, 25') formschlüssig geführt ist, und wobei entweder der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') wenigstens teilweise wenigstens eine Abflachung (29) entlang der Länge des Gewindeschafts (23, 23') aufweist, welche an dem Verstellgehäuse (25, 25') an wenigstens einer Stelle anliegt, der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') zwei Abflachungen (29) aufweist und die beiden Abflachungen (29) auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschafts (23, 23') angeordnet sind, oder der Gewindeschaft (23, 23') des höhenverstellbaren Stellfußes (19, 19', 19'') mit zwei axial verlaufenden Nuten (33') ausgestattet ist und die beiden Nuten (33') auf sich gegenüberliegenden Seiten des Gewindeschafts (23, 23') angeordnet sind. (Fig. 2)

2. 发明申请

WO2019072557A1 HAUSHALTS-GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019072557A1
公开(公告)日：2019-04-18
申请号：PCT/EP2018/076071
申请日：2018-09-26
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： EISENBART, Bernd , ROSENBAUER, Michael Georg , LUGERT, Michael , REHM, Karlheinz , RIEGER, Roland , HEISELE, Bernd
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/50
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Umwälzpumpe (17) zum Umwälzen von Spülflotte und/oder Frischwasser im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1), einer innerhalb des Spülbehälters (2) vorgesehenen Intensivspülzone (28), die manuell wahlweise von einem deaktivierten Zustand, in dem die Intensivspülzone (28) fluidisch von der Umwälzpumpe (17) entkoppelt ist, in einen aktivierten Zustand, in dem die Intensivspülzone (28) fluidisch mit der Umwälzpumpe (17) gekoppelt ist, und umgekehrt verbringbar ist, und einer Steuereinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, zu erfassen, ob sich die Intensivspülzone (28) in dem deaktivierten Zustand oder in dem aktivierten Zustand befindet, und die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand der Intensivspülzone (28) ein Spülprogramm der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) anzupassen.

3. 发明申请

WO2019057545A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2019057545A1
公开(公告)日：2019-03-28
申请号：PCT/EP2018/074421
申请日：2018-09-11
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： HÖRMANN, Vitus , ROSENBAUER, Michael Georg , REHM, Karlheinz , WÖLFLE, Johannes , HEIDEL, Andreas , KRÄNZLE, Bernd
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer einer ersten Hydraulikanordnung (110)zugeordneten ersten Sprühvorrichtung (112) zum Bereitstellen einer ersten Spülzone, einer einer zweiten Hydraulikanordnung (120) zugeordneten zweiten Sprühvorrichtung (122) zum Bereitstellen einer zweiten Spülzone, wobei die erste Hydraulikanordnung (110) und die zweite Hydraulikanordnung (120) von einer mittels eines Pumpenstroms (142) betreibbaren Pumpvorrichtung (140) mit Spülflotte beaufschlagbar sind, und einerdritten Sprühvorrichtung (132) zum Bereitstellen einer Intensiv-Spülzone, welche der ersten Hydraulikanordnung (110) oder der zweiten Hydraulikanordnung (120) zugeordnet ist, wobei die dritte Sprühvorrichtung (132) einen ersten Schaltzustand und einen zweiten Schaltzustand aufweist, wobei die dritte Sprühvorrichtung (132) in dem ersten Schaltzustand von der zugeordneten Hydraulikanordnung (110, 120) getrennt ist und in dem zweiten Schaltzustand mit der zugeordneten Hydraulikanordnung (110, 120) verbunden ist, und mit einer Steuerungsvorrichtung (150), welche dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines Unterschieds des Pumpenstroms (142) zwischen einem Beaufschlagen der ersten Hydraulikanordnung (110) mit Spülflotte und einem Beaufschlagen der zweiten Hydraulikanordnung (120) mit Spülflotte einen aktuellen Schaltzustand der dritten Sprühvorrichtung (132) zu ermitteln.

4. 发明申请

WO2018108489A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER EINRICHTUNG ZUR GERUCHSVERÄNDERUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018108489A1
公开(公告)日：2018-06-21
申请号：PCT/EP2017/080392
申请日：2017-11-24
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： ROSENBAUER, Michael Georg , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/42
摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1),insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit zumindest einer Einrichtung (14) zur Geruchsveränderung wird so ausgebildet, dass die Einrichtung (14) zur Geruchsveränderung zumindest einen Ozongenerator (15) und eine Anlage (16) zur Dufteinleitung umfasst.

5. 发明申请

WO2020160745A1 WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT, VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES WASSERFÜHRENDEN HAUSHALTSGERÄTS UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT 审中-公开
公开(公告)号：WO2020160745A1
公开(公告)日：2020-08-13
申请号：PCT/EP2019/052642
申请日：2019-02-04
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： SCHERER, Edmund , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/46
摘要： Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Behandlungsprogramms aus einer Anzahl an Behandlungsprogrammen, wobei jedes der Behandlungsprogramme eine Abfolge von Teilprogrammschritten aufweist, wobei ein jeweiliger der Teilprogrammschritte durch eine Anzahl an Parametern bestimmt ist, einem Eingabemittel (110) zum Erfassen einer Benutzereingabe zum Auswählen eines der Anzahl an Behandlungsprogrammen, wobei die Steuerungsvorrichtung (100) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit eines aktuellen Betriebszustands des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) und des ausgewählten Behandlungsprogramms einen Optimierungszustand zu ermitteln, in Abhängigkeit des ermittelten Optimierungszustands eine Optimierungsmaßnähme zu ermitteln, wobei die Optimierungsmaßnahme ein Optimieren eines Parameterwerts eines der Anzahl an Parametern zumindest eines der Teilprogrammschritte des ausgewählten Behandlungsprogramms umfasst, die Optimierungsmaßnahme zum Bereitstellen eines optimierten Behandlungsprogramms anzuwenden und das optimierte Behandlungsprogramm durchzuführen, und mit einer Ausgabevorrichtung (120) zum Ausgeben des Optimierungszustands, der Optimierungsmaßnahme und/oder des optimierten Parameterwerts an einen Benutzer.

6. 发明申请

WO2018153698A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE SOWIE VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018153698A1
公开(公告)日：2018-08-30
申请号：PCT/EP2018/053308
申请日：2018-02-09
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GERSTNER, Norbert , REHM, Karlheinz
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/42
摘要： Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushalts- Geschirrspülmaschine, mit einer Steuerungsvorrichtung (15) zum Durchführen einer Anzahl von Spülprogrammen (P1, P2, P3) zum Spülen eines Spülguts und einem Eingabemittel (16) zum Erfassen einer Benutzereingabe (W) zum Verkürzen eines laufenden ausgewählten Spülprogramms (PA), wobei die Steuerungsvorrichtung (15) zum Anpassen des laufenden ausgewählten Spülprogramms (PA) in Abhängigkeit der erfassten Benutzereingabe (W) derart eingerichtet ist, dass eine Restspüldauer (RTa) des angepassten ausgewählten Spülprogramms (ΡΑ') gegenüber einer regulären Restspüldauer (RTn) des laufenden ausgewählten Spülprogramms (PA) verkürzt ist.

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