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1. 发明申请

WO2018028952A1 HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：家用洗碗机
公开(公告)号：WO2018028952A1
公开(公告)日：2018-02-15
申请号：PCT/EP2017/068113
申请日：2017-07-18
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： RACS, Florian , STECK, Thomas , GERSTNER, Norbert , ISBILEN, Ersin
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/50
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer unteren Spülgutaufnahme (10), einer oberen Spülgutaufnahme (11), einer Hebeeinrichtung (14), die dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme (10) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) anzuheben oder von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) abzusenken, und einer Arretiereinrichtung (27), die dazu eingerichtet ist, bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme (10) die obere Spülgutaufnahme (11) in einem in einen Spülbehälter (2) der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) eingeschobenen Zustand zu arretieren.
摘要翻译：本发明涉及一种家用洗碗机（1），其具有下部货物容器（10），上部货物容器（11），升降装置（14） SP导航用途，以提高或从初始位置（AP）lgutaufnahme（10）转换成从在初始位置（AP），以较低的，和一个锁定装置（27）的结束位置（EP）的端部位置（EP），其在提升适应于以便在插入家用洗碗机（1）的痰盂容器（2）中的状态下固定上部食物容器（11）

2. 发明申请

WO2016008678A1 HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：家用洗碗机
公开(公告)号：WO2016008678A1
公开(公告)日：2016-01-21
申请号：PCT/EP2015/063973
申请日：2015-06-22
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GERSTNER, Norbert , HÖRSCH, Julia , STECK, Thomas
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/506 , A47L15/507
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Korpus (2), zumindest einer Beladungsebene (10), zumindest einer Führungsschiene (12), entlang welcher die zumindest eine Beladungsebene (10) zwischen einer ersten und einer zweiten Position derselben linear verlagerbar ist, wobei die zumindest eine Beladungsebene (10) in der ersten Position unten und innerhalb des Korpus (2) und in der zweiten Position unten und zumindest teilweise außerhalb des Korpus (2) angeordnet ist, zumindest einem Lenkerarm (15, 16), welcher die zumindest eine Führungsschiene (12) für ein Bewegen der Beladungsebene (10) zwischen der zweiten und einer dritten Position derselben schwenkbar an dem Korpus (2) hält, wobei die zumindest eine Beladungsebene (10) in der dritten Position oben und zumindest teilweise außerhalb des Korpus (2) angeordnet ist, und einer Führungseinrichtung (19), welche den zumindest einen Lenkerarm (15, 16) entlang einer Führungsbahn (20) führt, die zumindest teilweise von einer Kreisbahn abweicht.
摘要翻译：本发明涉及一种家用洗碗机（1），包括本体（2），至少一个装载平面（10）的第一和第二位置之间，至少一个导轨（12）沿其同样是直线移动，至少一个装载平面（10）其中，所述至少一个加载平面（10）布置在所述第一位置所述底部和所述主体（2）内，并且在下面，并且至少部分外的主体的第二位置（2），至少一个连接臂（15，16），其中，所述保持至少一个导轨（12），用于在第二和第三位置上在上述第三位置可枢转地附接到所述主体（2），其中，所述至少一个加载平面（10）和至少部分之间移动所述装载平面（10）的主体的外部（2）布置，和一个导向装置（19），其引导沿着引导轨道（20），所述至少一个控制臂（15，16），至少从圆形路径部分地偏离。

3. 发明申请

WO2017032653A1 HEBEVORRICHTUNG UND GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译： LIFT和洗碗机
公开(公告)号：WO2017032653A1
公开(公告)日：2017-03-02
申请号：PCT/EP2016/069463
申请日：2016-08-17
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH , PAUL HETTICH GMBH & CO. KG
发明人： STECK, Thomas , GERSTNER, Norbert , ISBILEN, Ersin , HEINLE, Martin , BEXTERMÖLLER, Benjamin , TOCKE, Matthias
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/506
摘要： Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (14) für eine Spülgutaufnahme (11) einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, wobei die Hebevorrichtung (14) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (11) von einer Ausgangsposition (PA), gegebenenfalls über mindestens eine Zwischenposition, in eine Endposition (PE) anzuheben oder von der Endposition (PE), gegebenenfalls über mindestens eine Zwischenposition, in die Ausgangsposition (PA) abzusenken und wobei die Hebevorrichtung (14) eine Bremseinrichtung (38) mit zumindest einem Dämpfungselement (39 bis 45) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, eine Bewegung der Spülgutaufnahme (11) insbesondere beim Absenken derselben abzubremsen.
摘要翻译：本发明涉及一种洗碗机（1），特别是家用洗碗机的提升装置（14），用于Spülgutaufnahme（11），其中，所述提升装置（14）适于从初始位置的Spülgutaufnahme（11）（PA），任选地在至少一个提高中间位置到最终位置（PE）或从端部位置（PE），任选地通过至少一个中间位置到所述起始位置（PA）减小，并且其中，所述提升装置（14）的制动装置（38）（与至少一个阻尼元件39至45 ），其降低了相同的制动期间适应于Spülgutaufnahme（11），特别的运动。

4. 发明申请

WO2015091646A1 HEBEVORRICHTUNG UND WASSERFÜHRENDES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译： LIFT，水利LEADING家用器具
公开(公告)号：WO2015091646A1
公开(公告)日：2015-06-25
申请号：PCT/EP2014/078219
申请日：2014-12-17
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GERSTNER, Norbert , GLEIXNER, Marco , KIECHLE, Franz
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/506
摘要： Die Erfindung betrifft eine Hebevorrichtung (13) für eine Spülgutaufnahme (11) eines wasserführenden Haushaltsgeräts (1), wobei die Spülgutaufnahme (11) wahlweise in einen Spülbehälter (2) des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) hinein oder aus diesem heraus verlagerbar ist, wobei die Hebevorrichtung (13) dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (11) beim Herausverlagern aus dem Spülbehälter (2) anzuheben und beim Hineinverlagern in den Spülbehälter (2) abzusenken, wobei die Hebevorrichtung (13) eine Antriebseinrichtung (14) und eine Steuereinrichtung (15) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (15) dazu eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung (14) bei einem manuellen Verlagern der Spülgutaufnahme (11) derart anzusteuern, dass die Antriebseinrichtung (14) das manuelle Verlagern der Spülgutaufnahme (11) mit einer Unterstützungskraft unterstützt.
摘要翻译：本发明涉及一种水的家用器具（1）的提升装置（13），用于Spülgutaufnahme（11），其中，所述Spülgutaufnahme（11）任选地在清洗容器（2）携带水家用电器（1）进入的或出去是可移位，其中，所述提升装置（13）适于以提高Spülgutaufnahme（11）时Herausverlagern从冲洗容器（2），并在Hineinverlagern到洗涤隔室（2），以降低，所述提升装置（13）的驱动装置（14）和控制器（15）其中，所述控制装置（15）适于在Spülgutaufnahme（11）的手动位移来控制驱动装置（14），使得所述驱动装置（14）协助具有支撑力Spülgutaufnahme的手动移位（11）。

5. 发明申请

WO2021069212A1 HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021069212A1
公开(公告)日：2021-04-15
申请号：PCT/EP2020/076519
申请日：2020-09-23
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GERSTNER, Norbert , STECK, Thomas , MAZA, Mario
IPC分类号： A47L15/50
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einer Spülgutaufnahme (12) zum Aufnehmen von Spülgut, und mit einer Hebeeinrichtung (16) zum Anheben der Spülgutaufnahme (12) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) und zum Absenken der Spülgutaufnahme (12) von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP), wobei die Hebeeinrichtung (16) ein Federelement (20, 34) zum Unterstützen des Anhebens und des Absenkens der Spülgutaufnahme (12) mit Hilfe einer Unterstützungskraft (FU) und eine Federvorspannungs-Verstelleinheit (26, 35) umfasst, welche mit Hilfe eines Verstehens einer Federvorspannung (FV) des Federelements (20, 34) die Unterstützungskraft (FU) an einen Beladungszustand der Spülgutaufnahme (12) anpasst.

6. 发明申请

WO2016102234A1 UNTERKORB FÜR EINE HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT UNTERKORB-ANHEBUNG 审中-公开
标题翻译：为一个家庭洗碗机LOWER篮筐下篮募集
公开(公告)号：WO2016102234A1
公开(公告)日：2016-06-30
申请号：PCT/EP2015/079712
申请日：2015-12-15
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GERSTNER, Norbert , HÖRSCH, Julia , ISBILEN, Ersin , OTT, Thomas , STECK, Thomas , WINKLER, Ralf
IPC分类号： A47L15/50
CPC分类号： A47L15/504 , A47L15/4202 , A47L15/4229 , A47L15/502 , A47L15/503 , A47L15/506 , A47L15/507
摘要： Die Erfindung betrifft einen Unterkorb (10) für eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit Unterkorb-Anhebung, mit zumindest einem festen Unterkorbelement (10a) und zumindest einem entfernbaren Unterkorbelement (10b), wobei mittels Entfernen des entfernbaren Unterkorbelements (10b) ein Zugang zu einem Behälterboden (5) eines Spülbehälters (2) der Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) freigebbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于家用洗碗机（1）与下部筐认识低级篮（10），与至少一个固定的下齿条构件（10a）和至少一个可拆卸的下支架构件（10B），通过除去所述可移除下部齿条构件（10b）的访问容器底座国内洗碗机的洗涤容器（2）（5）（1）是可释放的。

7. 发明申请

WO2019155049A1 VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE, HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE UND SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2019155049A1
公开(公告)日：2019-08-15
申请号：PCT/EP2019/053260
申请日：2019-02-11
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： FRANK, Erwin , LUGERT, Michael , ROSENBAUER, Michael Georg , GERSTNER, Norbert , OBLINGER, Anton
IPC分类号： A47L15/42 , A47L15/18 , A47L15/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer Steuerungsvorrichtung zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Anzahl von Spülprogrammen zum Spülen von in einer Spülkammer angeordnetem Spülgut vorgeschlagen. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine weist zumindest eine Sprüheinrichtung zum Besprühen des Spülguts mit Spülflüssigkeit und eine Antriebseinrichtung zum Antrieb der zumindest einen Sprüheinrichtung auf. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Erfassen eines optischen Sensorsignals der Spülkammer mittels eines optischen Sensors einer zu der Haushaltsgeschirrspülmaschine externen Einrichtung, Bestimmen zumindest einer Intensiv-Spülzone zum intensiven Spülen des in der Spülkammer angeordneten Spülguts in Abhängigkeit des erfassten optischen Sensorsignals, und Ansteuern der Antriebseinrichtung derart, dass die bestimmte zumindest eine Intensiv-Spülzone mittels der zumindest einen Sprüheinrichtung ausgebildet wird.

8. 发明申请

WO2019015967A1 HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE SOWIE VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON SPÜLGUTTEILEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019015967A1
公开(公告)日：2019-01-24
申请号：PCT/EP2018/068119
申请日：2018-07-04
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： LUTZ, Stephan , ROSENBAUER, Michael Georg , GERSTNER, Norbert , ALMUS, Alexander , BURGGRAF, Thomas
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/48
摘要： Haushaltsgeschirrspülmaschine (GV) mit ein oder mehreren rotierend antreibbaren Lüfterrädern (LR1 – LR4), die im Behandlungsraum oberhalb einer Beladeeinheit (UK, OK) vorgesehen sind, wobei das jeweilige Lüfterrad (LR1 – LR4) in mindestens einer Abblasbetriebsphase (ABG) derart rotierend angetrieben ist, dass von ihm Luft aus dem Behandlungsraum (BR) angesaugt, beschleunigt, und von ihm ausgehend im Behandlungsraum (BR) als Luftströmung (LS1 - LS4) nach unten vorwärtsbewegt ist, die auf einen weiträumigen Abblasbereich (Q1 – Q4) auf der Oberseite der unterhalb des Lüfterrads (LS1 – LS4) angeordneten Beladeeinheit (BR) auftrifft und von dort etwaig gelagerten Spülgutteilen (SG) oberseitig vorhandene Spülflüssigkeitsmengen (SF) weitgehend abbläst.

9. 发明申请

WO2019015964A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EIN ODER MEHREREN BELADEEINHEITEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019015964A1
公开(公告)日：2019-01-24
申请号：PCT/EP2018/068095
申请日：2018-07-04
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： LUTZ, Stephan , GERSTNER, Norbert , ROSENBAUER, Michael Georg
IPC分类号： A47L15/00 , A47L15/48
摘要： Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Spülgut (19), wie etwa Geschirr, Gläsern, Bestecken oder ähnlichem, wobei dieses Spülgut (19) in einer oder mehreren Beladeeinheiten (10;11) halterbar ist, wird so ausgebildet, dass im oberen Bereich (16) des Spülbehälters (2) unterhalb einer oberen, insbesondere im Wesentlichen horizontalen, Wandung (15) und oberhalb der einen oder mehreren Beladeeinheiten (10;11) zumindest ein rotierbares Lüfterrad (17) angeordnet ist, mit dem Luft einerseits ansaugbar und andererseits ausblasbar ist.

10. 发明申请

WO2018233979A1 HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2018233979A1
公开(公告)日：2018-12-27
申请号：PCT/EP2018/063867
申请日：2018-05-28
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： HEINLE, Martin , RACS, Florian , RITTNER, Martin , STECK, Thomas , GERSTNER, Norbert
IPC分类号： A47L15/50
摘要： Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Spülgutaufnahme (12) zum Aufnehmen von Spülgut, einer Hebeeinrichtung (17), die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12) von einer Ausgangsposition (AP) in eine Endposition (EP) anzuheben und von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) abzusenken, einer Führungseinrichtung (15, 16), mit deren Hilfe die Spülgutaufnahme (12) von einem innerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Ausgangszustand (AZ) in einen außerhalb des Spülbehälters (2) angeordneten Endzustand (EZ) und umgekehrt verlagerbar ist, wobei die Hebeeinrichtung (17) einen verschwenkbar mit dem Spülbehälter (2) und der Führungseinrichtung(15, 16) verbundenen Hubhebel (18) umfasst, der eine Führungskontur (28) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Spülgutaufnahme (12) in der Endposition (EP), bei einem Anheben derselben von der Ausgangsposition (AP) in die Endposition (EP) und bei einem Absenken derselben von der Endposition (EP) in die Ausgangsposition (AP) in dem Endzustand (EZ) zu arretieren, so dass die Spülgutaufnahme (12) nur in der Ausgangsposition (AP) von dem Ausgangszustand (AZ) in den Endzustand (EZ) und umgekehrt verlagerbar ist.

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