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1. 发明申请

WO2016012208A1 WANDUNG FÜR EIN HAUSHALTSKÄLTEGERÄT, HAUSHALTSKÄLTEGERÄTE SOWIE VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINER WANDUNG 审中-公开
标题翻译： WALL用于家用电器寒冷，用于生产WALL冷家电及方法
公开(公告)号：WO2016012208A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/EP2015/064961
申请日：2015-07-01
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BAUMANN, Christian , GÖRZ, Alexander , RUMI, Danko , SEELMEIER, Michael
IPC分类号： F25D23/06
CPC分类号： F25D23/067 , F25D23/123 , F25D2201/14 , Y02B40/34
摘要： Die Erfindung betrifft eine Wandung (7) für ein Haushaltskältegerät (1), welche zumindest einen thermisch isolierend wirkenden Wandungsbereich aufweist, welcher eine Hülle (8) aufweist, die einen Isolationsraum (15) umgibt, wobei die Hülle (15) zumindest bereichsweise als mehrlagige Folie (11) ausgebildet ist und an einer dem Isolationsraum (15) abgewandten Außenseite (12) der Folie (11) zumindest ein Trägerelement (13, 14) zur Aufnahme eines weiteren Funktionsteils (17 bis 21) zerstörungsfrei unlösbar befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Herstellen einer Wandung (7).
摘要翻译：本发明涉及一种用于家用冰箱的壁（7）（1），其具有至少一个热绝缘作用在具有（8），其具有隔离室（15）的护套壁区域，其特征在于，所述护套（15）至少部分地作为多层箔（11）被形成并且背向所述膜（11）的至少一个支撑元件（13，14）的隔离空间（15）（12）远离所述外安装用于接收另一功能部分（17〜21）非破坏性地不溶的。本发明还涉及一种家用冰箱（1）和用于制造的壁（7）的方法。

2. 发明申请

WO2015082329A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM SKIN-VERFLÜSSIGER AN EINER SEITENWAND EINES AUßENGEHÄUSES UND DEFINIERTER STRUKTURIERUNG AN DIESEM BEREICH 审中-公开
标题翻译：感冒皮肤冷凝器在外壳的一个侧壁和确定结构本区生活电器
公开(公告)号：WO2015082329A1
公开(公告)日：2015-06-11
申请号：PCT/EP2014/075906
申请日：2014-11-28
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GÖRZ, Alexander , MAYER, Markus , STEICHELE, Helmut
IPC分类号： F25D23/06
CPC分类号： F25D23/061
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Außengehäuse (2), welches vertikale Seitenwände (3, 4) aufweist, und mit einer Leitungsvorrichtung (8, 9), welche zumindest zwei parallel und beabstandet zueinander verlaufende und an einer Innenseite 6, 7) einer Seitenwand (3, 4) direkt angeordnete Rohrabschnitte (8a, 8b, 9a, 9b) aufweist, wobei die Seitenwand (3, 4) in einem ersten Flächenbereich (10) zwischen geradlinigen ersten Rohrabschnitten (8a, 9a) eine eine definierte Unebenheit der Seitenwand (3, 4) erzeugende definierte Strukturierung (5) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及包括外壳（2）具有垂直侧壁（3，4），并用一个管道装置家用冰箱（1）（8,9）包括至少两个平行且延伸彼此和在其内侧6间隔开，7 ）的侧壁（3，直接4），其具有9b的管部分（8A，8B，9A），其设置的，其中，侧壁（3,4）中的第一表面区域（10）（线性第一管部8a，9a）的一个限定的粗糙度之间包括侧壁（3,4）生成定义的结构（5）。

3. 发明申请

WO2017148680A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINER VON UNTEN IN EINE BODENEINHEIT EINGEBRACHTEN TÜRÖFFNUNGSEINHEIT SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE EINES HAUSHALTSKÄLTEGERÄTS 审中-公开
标题翻译：用下来套室内家用制冷装置已经提升门口机和安装家用制冷设备的方法
公开(公告)号：WO2017148680A1
公开(公告)日：2017-09-08
申请号：PCT/EP2017/052897
申请日：2017-02-09
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： KEMMER, Andreas , RUPP, Claudia , GÖRZ, Alexander , FÄHNLE, Elmar
IPC分类号： F25D23/02 , F25D29/00
CPC分类号： F25D29/005 , F25D23/028
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (2), in dem ein Aufnahmeraum (3, 5) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einer Tür (4, 6, 9) zum Verschließen des Aufnahmeraums (3, 5), welche an dem Gehäuse (2) bewegbar angeordnet ist, wobei das Gehäuse (2) eine Bodeneinheit (7) aufweist, wobei die als Außenteil des Gehäuses (2) ausgebildete Bodeneinheit (7) einen Aufnahmeschacht (20) aufweist, in dem eine Türöffnungseinheit (21), die zur zumindest Öffnungsunterstützung der Tür (4, 6, 9) ausgebildet ist, angeordnet ist, wobei der Aufnahmeschacht (20) eine in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet nach unten offene Zugangsöffnung (15) aufweist, durch welche die Türöffnungseinheit (21) von unten zur Montage im Aufnahmeschacht (20) einführbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Montieren einer Türöffnungseinheit (21).
摘要翻译：
本发明涉及一种Haushaltsk BEAR AUML lteger＆T（1），包括在其中的容纳空间（3,5）的F导航用途R形成的食物，并具有T导航中使用的壳体BEAR使用（2） R（4,6，9），用于Verschlie ROAD连接该容置空间的（3,5）安装在壳体BEAR可移动地设置喷嘴（2），其中所述壳体BEAR使用（2）具有接地部（7），其特征在于壳体BEAR训练用途的AU ROAD enteil（2）地面单元（7）具有一个接收轴（20），其中的T导航用途的一件T导航用途估计; R＆ouml; ffnungseinheit（21）至至少＆ouml; ffnungsunterst导航使用[（4- ，6，9）形成，被布置，其中，在H＆ouml接收轴（20）; Haushaltsk BEAR lteger＆AUML的亨里奇处理; TS（1）通过向下开放接入＆oUML考虑;开口（15），通过该第t导航使用R＆ouml; 可以引入从下方打开单元（21）以安装在接收轴（20）中。本发明还涉及一种用于安装门打开单元（21）的方法，

4. 发明申请

WO2016020352A1 HAUSHALTSGERÄTEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：家用电器设备
公开(公告)号：WO2016020352A1
公开(公告)日：2016-02-11
申请号：PCT/EP2015/067886
申请日：2015-08-04
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GÖRZ, Alexander , RAAB, Alfred , CUI, Yang
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D23/028
摘要： Die Erfindung geht aus voneiner Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Gerätekorpus (12a-h), der einen Innenraum definiert und eine Öffnung aufweist, mit einer Gerätetür (14a-h) zu einer Verschließung der Öffnung, mit einer Schwenklagereinheit (16a-h), die an dem Gerätekorpus (12a-h) befestigt und dazu vorgesehen ist, die Gerätetür (14a-h) schwenkbar relativ zu dem Gerätekorpus (12a-h) zu lagern, und mit einer Schließeinheit (18a-h), die eine Schnittstelle (20a-h) aufweist und die wenigstens im Wesentlichen von der Gerätetür (14a-h) getragen ist. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich hoher Komfort für einen Bediener bereitzustellen,wird vorgeschlagen, dass die Schließeinheit (18a-h) dazu vorgesehen ist, über eine Kopplung der Schnittstelle (20a-h) an die Schwenklagereinheit (16a-h) eine Bewegung der Gerätetür (14a-h) relativ zu dem Gerätekorpus (12a-h) zu beeinflussen.
摘要翻译：本发明是基于voneiner家电设备，特别是家用致冷设备装置，包括装置主体（12A-H）限定内部空间，并具有一开口，与器具门（14A-H）（所述开口的封闭件，具有枢轴支承部16A-H ），其被固定到所述装置主体（12A-h）和布置成枢转地安装在门（14A-H）相对于装置主体（图12a-h）中，并用夹紧装置（18a至18h），它提供了一个接口（图20A-H）和至少基本上器具门（14A-H）中进行。为了提供通用装置具有相对于高的舒适操作者改善的性能提出，所述夹紧单元（18a至18h）被提供，经由耦合接口（20A-h）至枢轴支承单元（16A-H）运动影响器具门（14A-H）相对于装置主体（12A-H）。

5. 发明申请

WO2016020335A1 HAUSHALTSGERÄTEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：家用电器设备
公开(公告)号：WO2016020335A1
公开(公告)日：2016-02-11
申请号：PCT/EP2015/067849
申请日：2015-08-03
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GÖRZ, Alexander , RAAB, Alfred , CUI, Yang
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： F25D23/028 , E05D7/081 , E05D11/0081 , E05F1/00 , E05F1/10 , E05F15/614 , E05Y2201/71 , E05Y2900/31 , F25D2323/024
摘要： Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit einem Gerätekorpus (12a-b; 12d; 12f), der einen Innenraum definiert und eine Öffnung aufweist, mit einer Gerätetür (14a-b; 14d; 14f) zu einer Verschließung der Öffnung, mit einer Schwenklagereinheit (16a-b; 16d; 16f), die an dem Gerätekorpus (12a-b; 12d; 12f) befestigt und dazu vorgesehen ist, die Gerätetür (14a-b; 14d; 14f) schwenkbar relativ zu dem Gerätekorpus (12a-b; 12d; 12f) zu lagern, und mit einer Schließeinheit (18a-b; 18d; 18f), die eine Schnittstelle (20a-b; 20d; 20f) aufweist und die dazu vorgesehen ist, über eine Kopplung der Schnittstelle (20a-b; 20d; 20f) an die Schwenklagereinheit (16a-b; 16d; 16f) eine Bewegung der Gerätetür (14a-b; 14d; 14f) relativ zu dem Gerätekorpus (12a-b; 12d; 12f) zu beeinflussen. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer hohen Flexibilität bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Schnittstelle (20a-b; 20d; 20f) mittelbar an die Schwenklagereinheit (16a-b; 16d; 16f) gekoppelt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具设备，特别是家用致冷设备装置，包括装置主体（12A-B; 12D; 12F），其限定了内部空间，并具有一开口，与器具门（14A-B; 14D; 14F），以的封闭被固定并设置在门（14A-b; 14D; 14F）（12F 12A-b; 12D）的开口（16A-b; 16D 16F）与装置主体枢转相对于所述装置主体上的枢转轴承部（18A-b; 18D; 18F）（12A-b; 12D 12F）来存储，并具有夹持单元，一个接口（20A-b; 20D; 20F）和设置，经由耦合接口（16A-b; 16D; 16F）（12F 12A-b; 12D）以影响（图20A-b; 20D 20F）枢轴轴承单元的器具门（14A-b ;; 14D 14F）相对于所述设备主体的移动。为了提供通用装置具有相对于高的灵活性改进的性能，所以建议的接口（20A-B; 20D; 20F）间接地枢转支承单元上（16A-B; 16D; 16F）耦合。

6. 发明申请

WO2016012577A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM SCHLIESSNOCKEN, DER EINE KOPPELNASE MIT EINER MULDE AUFWEIST 审中-公开
标题翻译：感冒SCHLIESSNOCKEN具有带主体，具有KOPPEL NOSE家用器具
公开(公告)号：WO2016012577A1
公开(公告)日：2016-01-28
申请号：PCT/EP2015/066961
申请日：2015-07-24
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： FANG, Shizeng , FLINNER, Klaus , GÖRZ, Alexander , RAAB, Alfred
IPC分类号： E05D7/081 , E05D11/10 , F25D23/02
CPC分类号： E05D11/1014 , E05D7/081 , E05D11/105 , E05Y2900/31 , F25D23/028 , F25D2323/024
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse und einer an dem Gehäuse mittels Scharnieren (5a, 5b, 5c) schwenkbar angeordneten Tür (2, 3), wobei zumindest ein Scharnier (5a, 5b, 5c) ein türseitiges Türschließ-Beschlagteil (6, 7) mit einem Schließbügel (21) aufweist, und an dem Gehäuse ein Lagerelement (24) mit einem Schließnocken (12) ausgebildet ist, welcher im geschlossenen Zustand der Tür (2, 3) mit dem Schließbügel (21) gekoppelt ist, wobei der Schließnocken (12) eine Koppelnase (26) aufweist, welche an einer im mit dem Schließbügel (21) gekoppelten Zustand zugewandten Koppelkontur (27) eine Mulde (28) aufweist, in welche ein an dem Schließbügel (21) ausgebildetes Nasenendstück (22) im gekoppelten Zustand eingreift.
摘要翻译：本发明涉及借助于铰链（图5a，5b，5c）的枢转安装的门，其具有壳体和在壳体上的家用冰箱（1）（2，3），其中，至少一个铰链（图5A，5B，5C），门侧的门闭嵌合部（6，7）的撞针（21），以及在壳体上的支承元件（24）与锁定凸轮（12）形成，其在关闭状态下所述门（2,3）与撞针（21）被耦合其中，所述锁定凸轮（12）具有面向连接在撞针（21），状态切换轮廓（27）的联接凸耳（26）具有一个槽（28），在所述撞针（21）形成的鼻端其中（ 22）接合在联接状态。

7. 发明申请

WO2016008676A1 HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINER WASSERSPENDEREINHEIT DIE EINE AUFNAHMEEINHEIT ZUM EINSETZEN EINES GESCHMACKSMITTEL-BEHÄLTERS AUFWEIST 审中-公开
标题翻译：与水分配单元家用制冷装置记录单元安装集装箱中心领略HAVING
公开(公告)号：WO2016008676A1
公开(公告)日：2016-01-21
申请号：PCT/EP2015/063967
申请日：2015-06-22
申请人： BSH HAUSGERÄTE GMBH
发明人： GÖRZ, Alexander , LAIBLE, Karl-Friedrich , STAUD, Ralph
IPC分类号： F25D23/12 , A47J31/40
CPC分类号： F25D23/126 , B67D1/0027 , B67D1/0078 , B67D1/07 , B67D1/0871 , B67D1/0881 , B67D1/0894 , F25D11/00 , F25D23/028 , F25D2400/361
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Wasserspendereinheit (6), welche eine Ausgabeeinheit (9) zur Ausgabe eines Kaltgetränks aufweist, wobei die Ausgabeeinheit (9) eine Aufnahmeeinheit (11) aufweist, in welcher zumindest ein ein Geschmacksmittel aufweisender Behälter (12) einsetzbar ist, wobei im eingesetzten Zustand des Behälters (12) der Behälter (12) so mit einem eine Flüssigkeit (21) aufweisenden Spenderbehälter (13) der Wasserspendereinheit (6) gekoppelt ist, dass bei Betätigen der Ausgabeeinheit (9) das Kaltgetränk als Mischung aus der Flüssigkeit (21) und dem Geschmacksmittel ausgebbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有水分配器单元（6），其包括输出单元（9），用于输出一个冷饮料的家用冰箱（1），其中，所述输出单元（9）具有：接收单元（11），其中，至少一种调味剂具有方向容器（12 可以使用），其中（在所述容器（12）的容器12）的插入状态作为具有液体（21）分配容器（13）被耦合到水分配器单元（6），其（在该分配单元9的致动）时，冷饮料如是输出的液体（21）的混合物，并于调味剂。

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