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1. 发明申请

WO2003051173A1 VORRICHTUNG ZUM SPÜLEN VON SPÜLGUT IN EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：设备，用于洗碗机洗碗
公开(公告)号：WO2003051173A1
公开(公告)日：2003-06-26
申请号：PCT/EP2002/012833
申请日：2002-11-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4295 , A47L15/14 , A47L15/4289
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung bereitzustellen, welche es ermöglicht, in einem Geschirrkorb eingeordnetes Spülgut mit unterschiedlicher Anschmutzung, entsprechend dem Anschmutzungsgrad optimal zu reinigen, wird durch die erfindungsgemässe Vorrichtung zum Spülen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem Geschirrkorb (1) dadurch gelöst, dass wenigstens einem Geschirrkorb (1) wenigstens zwei Sprüheinrichtungen (2a - 2d) für bestimmte Bereiche zugeordnet sind und dass die Vorrichtung eine Steuereinrichtung (4) zum einzelnen Ansteuern der wenigstens zwei Sprüheinrichtungen (2a - 2d) eines Geschirrkorbs (1) während des Spülens aufweist.
摘要翻译：目的是提供一种装置，其使得可以将被布置在陶器篮菜肴不同污染，根据Anschmutzungsgrad通过用于洗涤餐具本发明的装置在洗餐具机解决了至少一个菜篮子（1），其特征在于，至少容易地清洗陶器篮（1）的至少两个喷射装置（2A - 2D）被分配为一定的区域，并且，该装置包括一个控制装置（4），用于单独地驱动所述至少两个喷雾装置（2A - 2d）的冲洗时陶器篮（1）的。

2. 发明申请

WO2005060813A1 GESCHIRRSPÜLER MIT FESTEHENDEN SPRÜHDÜSEN 审中-公开
标题翻译：具有稳固的婚姻结束洗碗机喷雾剂
公开(公告)号：WO2005060813A1
公开(公告)日：2005-07-07
申请号：PCT/EP2004/053425
申请日：2004-12-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/16
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/16
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung zum Besprühen von Spülgut in einem Geschirrspüler bereitzustellen, die es ermöglicht, das Spülgut auf platzsparende Weise möglichst effizient mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen sowie den durch bewegte Teile bedingten Verschleiss und die Störanfälligkeit zu beseitigen, wird bei dem erfindungsgemässen Geschirrspüler dadurch gelöst, dass in einem Spülbehälter zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut eine Sprüheinrichtung zur Beaufschlagung des Spülguts mit Spülflüssigkeit vorgesehen ist, die eine Anzahl feststehender Sprühdüsen aufweist, die im Boden-, Decken- undbder Wandbereich des Spülbehälters angeordnet sind und auf einer zum Innenraum des Spülbehälters gerichteten Seite mindestens eine Öffnung für den Durchtritt der Spülflüssigkeit aufweisen. Die vorliegende Erfindung hat den Vorteil, dass durch die Beaufschlagung des Spülguts mit Spülflüssigkeit aus einer Anzahl von feststehenden Sprühdüsen auf rotierende Sprüharme oder andere bewegte Teile verzichtet werden kann, was sowohl einen bewegungsbedingten Verschleiss als auch die Störanfälligkeit verringert. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine besteht darin, dass die aus der Anzahl von feststehenden Sprühdüsen austretenden Sprühstrahlen eine gleichmässige bzw. eine auf das Spülgut angepasste Verteilung der Spülflüssigkeit im Spülbehälter ermöglichen.
摘要翻译：的目的是提供一种装置，用于喷射物品在洗碗机中，这使得它能够经受的待洗物品，以在一个节省空间的方式尽可能高效地用冲洗液，并消除诱导运动部件磨损和易受干扰溶解于在本发明的洗碗机用于作用在要被洗涤的洗涤桶设置有清洗液，用于容纳物品的商品的喷雾装置进行清洁，它包括多个undbder在地面上，在冲洗容器的顶壁部分被布置在面向所述洗涤侧的内部的侧静止喷嘴中的至少包括用于冲洗液的通路的开口。本发明具有的优点是可以通过的菜肴用洗涤液中的应用被分配从多个静止喷嘴向旋转的喷射臂或其他运动部件，这减少了运动引起的磨损和撕裂以及易感性的干扰。本发明的洗碗机的另一优点是，从静止的喷嘴的一些新兴喷雾射流使均匀或冲洗液的上碗碟洗涤室的自定义分布。

3. 发明申请

WO2010130547A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT MEHREREN MODULEN 审中-公开
标题翻译：与多个模块洗碗机
公开(公告)号：WO2010130547A1
公开(公告)日：2010-11-18
申请号：PCT/EP2010/055411
申请日：2010-04-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GmbH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/0084
摘要： Vorgeschlagen wird eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine (1;1'), welche ein Gehäuse (2; 2') aufweist, wobei in das Gehäuse (2; 2') wenigstens zwei Module (10, 11; 10, 11') integriert sind, welche jeweils eine gehäusefest angeordnete und verschließbare Spülkammer (12, 18; 12, 18') zur Aufnahme von Spülgut aufweisen.
摘要翻译：集成提出了一种洗碗机，特别是家用洗碗机（1; 1 '），包括壳体（2; 2'），其特征在于，在所述壳体（2; 2 '）（至少两个模块11 10，10，11'）是，每一个具有固定地布置在壳体和可关闭的冲洗室（12，18; 12，18“），用于接收待洗物品。

4. 发明申请

WO2009068382A1 HAUSHALTSTANDGERÄT MIT AUSGLEICHSGEWICHT 审中-公开
标题翻译：预算柜配重块
公开(公告)号：WO2009068382A1
公开(公告)日：2009-06-04
申请号：PCT/EP2008/064540
申请日：2008-10-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Ernst , STICKEL, Martin
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Ernst , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： D06F39/12 , A47L15/427 , D06F39/001 , F25D23/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltstandgerät (13) mit wenigstens einem Ausgleichsgewicht (1), das geeignet ist, ein Kippen des Haushaltstandgeräts (13), insbesondere hervorgerufen durch eine Schwerpunktverlagerung, zu verhindern. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsgewicht (1) mit zwei einander sich gegenüberliegenden Flächen zur Kraftaufnahme bei einem klammernden Greifen des Haushaltstandgeräts (13) versehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用器具支架（13）具有至少一个平衡重（1），其能够在固定的家用电器（13）的倾斜，特别是引起由导致的焦点偏移来防止。本发明的特征在于，所述平衡配重（1）用于在静止的家用电器（13）的夹紧夹持记录的力设置有两个彼此相对的表面。

5. 发明申请

WO2003053209A1 VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG DES ENERGIE- UND WASSERVERBRAUCHS VON GESCHIRRSPÜLMASCHINEN UND GESCHIRRSPÜLMASCHINEN 审中-公开
标题翻译：程序用于确定洗碗机和洗碗机的能耗和水耗
公开(公告)号：WO2003053209A1
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/EP2002/013250
申请日：2002-11-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/00
CPC分类号： A47L15/0047 , A47L15/0084 , A47L2401/34 , A47L2501/26
摘要： Die Aufgabe ein Verfahren anzugeben, welches erlaubt, die Energie/Wasserverbrauchseinstufung von Geschirrspülmaschinen zu optimieren, wird durch das erfindungsgemässe Verfahren zur Bestimmung des Energie- und Wasserverbrauchs von Geschirrspülmaschinen, bestehend aus mindestens zwei getrennten Spülsystemen mit jeweils eigenen verschliessbaren Spülbehältern, dadurch gelöst, dass die zum Betreiben der jeweiligen Spülsysteme notwendige Energie- und Wassermenge für jedes Spülsystem separat bestimmt wird und die Energie/Wasserverbrauchseinstufung der Geschirrspülmaschine aus den Energie- und Wasserverbrauchswerten der jeweiligen Spülsysteme ermittelt wird. Die Aufgabe Geschirrspülmaschinen bereitzustellen, deren Energie/Wasserverbrauchseinstufung optimiert ist, wird durch die erfindungsgemässen Geschirrspülmaschinen, bestehend aus mindestens zwei getrennten Spülsystemen mit jeweils eigenen verschliessbaren Spülbehältern, dadurch gelöst, dass der Energie- und Wasserverbrauch und die Energie/Wasserverbrauchseinstufung nach dem vorbeschriebenen Verfahren bestimmt wird.
摘要翻译：的目的是提供一种方法，其允许以优化由本发明的方法获得的洗碗机的电力/水消耗分类用于确定洗碗机的能量和水的消耗，由至少两个独立的清洗系统的每个具有其自己的可锁定的冲洗罐，实现，即用于操作的水相应的冲洗系统所需的能量和数量为每个冲洗系统被单独确定，并且相应的冲洗系统的能量和水的消耗值的洗碗机的能量/水消耗的分类被确定。洗碗机的对象中，能量/水使用分类进行优化，通过本发明的餐具清洗机，由至少两个独立的清洗系统的每个具有其自己的可锁定的冲洗罐，实现了根据上述方法，所述能量和水的消耗和能量/水使用分类来确定，

6. 发明申请

WO2003051172A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM SPÜLEN VON SPÜLGUT IN EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：设备和方法在洗碗机洗碗
公开(公告)号：WO2003051172A1
公开(公告)日：2003-06-26
申请号：PCT/EP2002/012834
申请日：2002-11-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/16
CPC分类号： A47L15/4289 , A47L15/16 , A47L15/4221 , A47L15/508
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitzustellen, welches es ermöglicht, Spülgut mit unterschiedlicher Anschmutzung, welches in einem Geschirrkorb eingeordnet ist, entsprechend dem Anschmutzungsgrad optimal zu reinigen, wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Spülen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem Geschirrkorb (1), dadurch gelöst, dass wenigstens ein Geschirrkorb (1) eine integrierte Sprüheinrichtung (2a - 2d) und dass die Vorrichtung eine Steuereinrichtung (4) zum Ansteuern bestimmter Bereiche der Sprüheinrichtung (2a - 2d) wenigstens eines Geschirrkorbs (1) während des Spülens aufweist und durch das erfindungsgemäße Verfahren zum Spülen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem Geschirrkorb (1), dadurch gelöst, dass in der unterhalb des Geschirrkorbs (1) angeordneten Sprühvorrichtung (2a - 2d) bestimmte Bereiche vorgesehen sind, die über ein, diesem Bereich zugeordneten Absperrmittel (3) im wesentlichen den unmittelbar oberhalb befindlichen Bereich des Geschirrkorbs (1) mit Spülflüssigkeit beaufschlagen und die Ansteuerung dieses bestimmten Bereichs über eine Steuereinrichtung (4) erfolgt.
摘要翻译：目的是提供一种装置和这使得它能够清洗具有不同染色，其被布置在碗碟架，根据Anschmutzungsgrad容易清洗件的方法是，通过一种用于在洗碗机具有至少一个餐具篮洗碗本发明的设备（1 ）溶解在至少一个餐具篮（1）的集成喷雾装置（2A - 2D），并且该装置包括一个控制装置（4）用于驱动喷雾装置（2a的某些区域 - 2d）的具有冲洗时的至少一个餐具篮（1）并且通过用于在洗餐具机洗碗与至少一个菜篮子（1），在设置在餐具篮（1）喷雾装置（2A - 2D）的下游解决本发明的方法中，提供了一定的区域，其具有一个，该区域分配切断装置（3）基本上立即陶器篮的位于区域上述（1）通过冲洗液体作用时，并且用于通过控制装置来触发特定区域（4）。

7. 发明申请

WO2005051160A1 GESCHIRRSPÜLER MIT AUTOMATISCH GEREGELTEM TROCKNUNGSVORGANG 审中-公开
标题翻译：洗碗机具有自动调节干燥过程
公开(公告)号：WO2005051160A1
公开(公告)日：2005-06-09
申请号：PCT/EP2004/053084
申请日：2004-11-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEISSLER, Heinz , ROSENBAUER, Michael , JERG, Helmut , SCHESSL, Bernd
发明人： HEISSLER, Heinz , ROSENBAUER, Michael , JERG, Helmut , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/48
CPC分类号： A47L15/48
摘要： Die Aufgabe ein Trocknungssystem bereitzustellen, mit dem es möglich ist, unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten das im Spülbehälter befindliche feuchte Spülgut effizient zu trocknen wird bei dem erfindungsgemäßen Geschirrspüler dadurch gelöst, dass ein System zum Trocknen von Spülgut vorgesehen ist mit Wärmeerzeugungsmitteln zur Erwärmung zumindest eines Teils der im Geschirrspüler vorhandenen Luft, wobei ein Feuchtigkeitssensor die Feuchtigkeit zumindest eines Teils der im Geschirrspüler vorhandenen Luft ermittelt. Ein Geschirrspüler mit dem erfindungsgemäßen System zum Trocknen von Spülgut hat damit den Vorteil, dass nur die Energiemenge in Form von Wärmeenergie für die Trocknung zugeführt wird, die tatsächlich für eine optimale Trocknung notwendig ist, wodurch Energie eingespart werden kann, und dass sich ein besonders schonender Trocknungsvorgang durchführen lässt, wodurch sich die Belastungseinflüsse auf das Spülgut verringern.
摘要翻译：的目的是提供一种干燥系统与它可能的位于清洗湿碗碟有效地干燥在该本发明的洗碗机提供了一种用于物品的干燥，与所述发热待洗涤的系统解决的经济点装置，用于加热至少的一部分洗碗机现有空气，湿度传感器检测到洗碗机中的现有空气的至少一部分的湿度。用于干燥被提供，实际上是必要的最佳干燥，由此可以节省能量的优点，并且，一个特别温和具有用于烘干碗碟本发明的系统的洗碗机因此具有热能的形式仅仅能量的量可以执行干燥过程，由此降低在碗碟上的负载的影响。

8. 发明申请

WO2009007239A2 SYSTEMBAUKASTEN FÜR GESCHIRRSPÜLER-INNENBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：系统工具包用于洗碗机内集装箱
公开(公告)号：WO2009007239A2
公开(公告)日：2009-01-15
申请号：PCT/EP2008/058086
申请日：2008-06-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
CPC分类号： A47L15/4246 , Y10T29/49826 , Y10T403/35
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen (4, 6), insbesondere eines Bodenelements (6) mit einem Behältermantel (4), insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, bei dem die wenigstens zwei zu verbindenden Bauteile (4, 6) wenigstens in Verbindungsbereichen (12, 14) der wenigstens zwei Bauteile aus gleichem oder unterschiedlichem Material/-ien bestehen, mit den Schritten: Versehen der zu verbindenden Bauteile (4, 6) mit wenigstens einer Schnittstelle (8, 10), die sowohl zum Verbinden gleicher als auch zum Verbinden unterschiedlicher Materialien ausgebildet ist, Zusammenführen der Bauteile (4, 6), und Verbinden der Bauteile (4, 6).
摘要翻译：本发明涉及一种接合至少两个部件的方法（4,6），特别是地板元件（6）与容器壳体（4），特别是用于洗碗机，其特征在于，待连接的至少两个部件（4,6）至少在相同或不同材料的至少两种组分-ien /，包括以下步骤的连接部（12，14）：提供所述部件将要连接（4,6），具有至少一个接口（8,10），这两个相同的用于连接还被配置为不同的材料的部件连接在一起（4,6），以及将所述部件（4,6）。

9. 发明申请

WO2007093230A1 HAUSHALTGERÄT, INSBESONDERE EINBAU-HAUSHALTGERÄT MIT EINER STEUERBAREN BETRIEBSANZEIGE 审中-公开
标题翻译：家用电器，特别是嵌入式家用器具以受控电源指示灯
公开(公告)号：WO2007093230A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2006/066968
申请日：2006-10-02
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , DELLE, Daniel , FETZER, Gerhard , GEISSLER, Peter , GERSTNER, Norbert , GROLL, Hubert , HERRMANN, Mathias , HOTZ, Dieter , KASBAUER, Stefan , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： BÜSING, Johannes , DELLE, Daniel , FETZER, Gerhard , GEISSLER, Peter , GERSTNER, Norbert , GROLL, Hubert , HERRMANN, Mathias , HOTZ, Dieter , KASBAUER, Stefan , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293 , A47L15/4257 , F25D23/10 , F25D27/00 , F25D2400/18 , F25D2400/36
摘要： Es wird ein Einbau-Haushaltgerät, insbesondere eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit einer steuerbaren Betriebsanzeige beschrieben, die eine Anzahl an Illuminationselementen zur Abgabe von Lichtstrahlen aufweist, durch welche eine Beleuchtung eines Spalts bewirkbar ist, der zwischen dem Haushaltgerät und einer dem Haushaltgerät benachbarten Fläche gebildet ist. Zur Verbesserung der Erkennbarkeit der Betriebsanzeige ist zur Lenkung und/oder Bündelung der von den Illuminationselementen abgegebenen Lichtstrahlung in dem Spalt ein Reflexionselement vorgesehen.
摘要翻译：有一个内置的家用器具，特别是家用洗碗机，与具有多个照明元件的可控操作指示器发射光束通过其中的间隙照明可以带来，其在家用器具和器具相邻表面之间形成的上述是。为了改善提供了一种用于从在间隙中的照明元件发射的光辐射的转向和/或捆绑一个反射元件中的操作显示的可视性。

10. 发明申请

WO2007020241A2 PLATTFORM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：平台用于洗碗机
公开(公告)号：WO2007020241A2
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/065250
申请日：2006-08-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , SEESSLE, Manfred
发明人： BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4272
摘要： Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine, umfasst einen nach vorne und unten offenen und wenigstens teilweise aus nichtrostendem Metall bestehenden Trog (40) mit Wandungen (11 , 17, 18, 19), ein gesondertes Gehäuse, einen Montageboden (16) wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehend, wobei der Trog (40) auf dem Montageboden 16 angeordnet ist zur Bildung eines Spülbehälters (14) und die Spülbehälterbodenwandung (3) vom Montageboden (16) gebildet wird, wobei erfindungsgemäß die sichtbare Oberfläche im Inneren des Spülbehälters (14) der vom Montageboden ((16) gebildeten Spülbehälterbodenwandung (3) wenigstens teilweise durch ein Einlegeteil aus Edelstahl am Montageboden (16) erhalten wird. Dadurch kann auch bei einer Plattform für eine Geschirrspülmaschine mit einem Trog aus Edelstahl der auf einen Montageboden aus Kunststoff aufgesetzt wird, im gesamten Inneren des Spülbehälters (14) für den Benutzer eine optisch hochwirkend erscheinende Edelstahloberfläche erreicht werden.
摘要翻译：
AUML本发明＆;道路洗碗机导航用途WASHER，包括向前和向下打开，至少部分地由不锈钢金属槽（40）具有壁（11，17，18，19），单独的去＆AUML;使用中，安装基座（16）至少部分由合成材料制成的，其特征在于，所述槽（40）被布置在安装基座16上，以形成一个SP导航用途lbeh BEAR滤波器（14）和从该组件基座（3）的SP导航用途lbeh BEAR lterbodenwandung （16）根据本发明形成。在SP导航用途lbeh BEAR内可见表面BEAR枝形成的滤波器（14）（从安装基部（16）的SP导航用途lbeh BEAR lterbodenwandung（3）至少部分地由安装基座（16）获得关于由不锈钢制成的插入物使得它也是可能的。其中，用于导航中使用的平台R 3与由不锈钢制成的被放置在由塑料制成的，在SP导航用途lbeh BEAR滤波器的整个内部安装基座的槽洗碗机导航使用垫圈（14）的F导航用途r为用户出现Edelstahloberfl BEAR来实现枝高的光学效果

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