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1. 发明申请

WO2009007239A2 SYSTEMBAUKASTEN FÜR GESCHIRRSPÜLER-INNENBEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：系统工具包用于洗碗机内集装箱
公开(公告)号：WO2009007239A2
公开(公告)日：2009-01-15
申请号：PCT/EP2008/058086
申请日：2008-06-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
CPC分类号： A47L15/4246 , Y10T29/49826 , Y10T403/35
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen (4, 6), insbesondere eines Bodenelements (6) mit einem Behältermantel (4), insbesondere für eine Geschirrspülmaschine, bei dem die wenigstens zwei zu verbindenden Bauteile (4, 6) wenigstens in Verbindungsbereichen (12, 14) der wenigstens zwei Bauteile aus gleichem oder unterschiedlichem Material/-ien bestehen, mit den Schritten: Versehen der zu verbindenden Bauteile (4, 6) mit wenigstens einer Schnittstelle (8, 10), die sowohl zum Verbinden gleicher als auch zum Verbinden unterschiedlicher Materialien ausgebildet ist, Zusammenführen der Bauteile (4, 6), und Verbinden der Bauteile (4, 6).
摘要翻译：本发明涉及一种接合至少两个部件的方法（4,6），特别是地板元件（6）与容器壳体（4），特别是用于洗碗机，其特征在于，待连接的至少两个部件（4,6）至少在相同或不同材料的至少两种组分-ien /，包括以下步骤的连接部（12，14）：提供所述部件将要连接（4,6），具有至少一个接口（8,10），这两个相同的用于连接还被配置为不同的材料的部件连接在一起（4,6），以及将所述部件（4,6）。

2. 发明申请

WO2007093230A1 HAUSHALTGERÄT, INSBESONDERE EINBAU-HAUSHALTGERÄT MIT EINER STEUERBAREN BETRIEBSANZEIGE 审中-公开
标题翻译：家用电器，特别是嵌入式家用器具以受控电源指示灯
公开(公告)号：WO2007093230A1
公开(公告)日：2007-08-23
申请号：PCT/EP2006/066968
申请日：2006-10-02
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜSING, Johannes , DELLE, Daniel , FETZER, Gerhard , GEISSLER, Peter , GERSTNER, Norbert , GROLL, Hubert , HERRMANN, Mathias , HOTZ, Dieter , KASBAUER, Stefan , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： BÜSING, Johannes , DELLE, Daniel , FETZER, Gerhard , GEISSLER, Peter , GERSTNER, Norbert , GROLL, Hubert , HERRMANN, Mathias , HOTZ, Dieter , KASBAUER, Stefan , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4293 , A47L15/4257 , F25D23/10 , F25D27/00 , F25D2400/18 , F25D2400/36
摘要： Es wird ein Einbau-Haushaltgerät, insbesondere eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, mit einer steuerbaren Betriebsanzeige beschrieben, die eine Anzahl an Illuminationselementen zur Abgabe von Lichtstrahlen aufweist, durch welche eine Beleuchtung eines Spalts bewirkbar ist, der zwischen dem Haushaltgerät und einer dem Haushaltgerät benachbarten Fläche gebildet ist. Zur Verbesserung der Erkennbarkeit der Betriebsanzeige ist zur Lenkung und/oder Bündelung der von den Illuminationselementen abgegebenen Lichtstrahlung in dem Spalt ein Reflexionselement vorgesehen.
摘要翻译：有一个内置的家用器具，特别是家用洗碗机，与具有多个照明元件的可控操作指示器发射光束通过其中的间隙照明可以带来，其在家用器具和器具相邻表面之间形成的上述是。为了改善提供了一种用于从在间隙中的照明元件发射的光辐射的转向和/或捆绑一个反射元件中的操作显示的可视性。

3. 发明申请

WO2007020241A2 PLATTFORM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：平台用于洗碗机
公开(公告)号：WO2007020241A2
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/065250
申请日：2006-08-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , SEESSLE, Manfred
发明人： BÜHLMEYER, Alexander , HALTMAYER, Werner , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , SEESSLE, Manfred
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4272
摘要： Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine, umfasst einen nach vorne und unten offenen und wenigstens teilweise aus nichtrostendem Metall bestehenden Trog (40) mit Wandungen (11 , 17, 18, 19), ein gesondertes Gehäuse, einen Montageboden (16) wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehend, wobei der Trog (40) auf dem Montageboden 16 angeordnet ist zur Bildung eines Spülbehälters (14) und die Spülbehälterbodenwandung (3) vom Montageboden (16) gebildet wird, wobei erfindungsgemäß die sichtbare Oberfläche im Inneren des Spülbehälters (14) der vom Montageboden ((16) gebildeten Spülbehälterbodenwandung (3) wenigstens teilweise durch ein Einlegeteil aus Edelstahl am Montageboden (16) erhalten wird. Dadurch kann auch bei einer Plattform für eine Geschirrspülmaschine mit einem Trog aus Edelstahl der auf einen Montageboden aus Kunststoff aufgesetzt wird, im gesamten Inneren des Spülbehälters (14) für den Benutzer eine optisch hochwirkend erscheinende Edelstahloberfläche erreicht werden.
摘要翻译：
AUML本发明＆;道路洗碗机导航用途WASHER，包括向前和向下打开，至少部分地由不锈钢金属槽（40）具有壁（11，17，18，19），单独的去＆AUML;使用中，安装基座（16）至少部分由合成材料制成的，其特征在于，所述槽（40）被布置在安装基座16上，以形成一个SP导航用途lbeh BEAR滤波器（14）和从该组件基座（3）的SP导航用途lbeh BEAR lterbodenwandung （16）根据本发明形成。在SP导航用途lbeh BEAR内可见表面BEAR枝形成的滤波器（14）（从安装基部（16）的SP导航用途lbeh BEAR lterbodenwandung（3）至少部分地由安装基座（16）获得关于由不锈钢制成的插入物使得它也是可能的。其中，用于导航中使用的平台R 3与由不锈钢制成的被放置在由塑料制成的，在SP导航用途lbeh BEAR滤波器的整个内部安装基座的槽洗碗机导航使用垫圈（14）的F导航用途r为用户出现Edelstahloberfl BEAR来实现枝高的光学效果

4. 发明申请

WO2006069836A1 GESCHIRRSPÜLER OHNE REINIGER-/KLARSPÜLER-/ENTHÄRTERZUGABE 审中-公开
标题翻译：洗碗机不用洗衣粉/漂洗助剂/ENTHÄRTERZUGABE
公开(公告)号：WO2006069836A1
公开(公告)日：2006-07-06
申请号：PCT/EP2005/055505
申请日：2005-10-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHESSL, Bernd , ROSENBAUER, Michael
发明人： SCHESSL, Bernd , ROSENBAUER, Michael
IPC分类号： A47L15/44 , A47L15/46 , A47L15/42
CPC分类号： A47L15/0055 , A47L2501/26
摘要： Die Erfindung betrifft eine programmgesteuerte Geschirrspülmaschine zum Betheb mit Kombinationspräparaten mit mehreren Wirksubstanzen als Reinigungsmittel. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie frei von Enthärteranlagen und/oder Dosiereinrichtungen ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种程控洗碗机为Betheb与组合制剂与多个活性物质作为清洗剂。它的特征在于它是自由Enthärteranlagen和/或计量装置的设计。

5. 发明申请

WO2004056257A1 HAUSHALTGERÄT, INSBESONDERE EINBAU-HAUSHALTGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用电器，特别是嵌入式家用器具
公开(公告)号：WO2004056257A1
公开(公告)日：2004-07-08
申请号：PCT/EP2003/013723
申请日：2003-12-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： F25D23/10 , A47L15/4293 , F25D29/005 , F25D2400/08 , F25D2400/36 , F25D2500/02
摘要： Um für ein Haushaltgerät (1), insbesondere ein Einbau-Haushaltgerät, mit einer Geräte-frontverkleidung (5) vor einer Vordertür (4) und mit wenigstens einer optischen Betriebs-anzeige (17), welche in einem eingebauten Zustand des Haushaltgeräts (1) und/oder bei geschlossener Vordertür (4) verborgen ist, sowie mit wenigstens einem Lichtleiter (20) zur Übertragung eines von der optischen Betriebsanzeige (17) abgestrahlten Signallichts (19), die Sichtbarkeit des Signallichts (19) der wenigstens einen optischen Betriebsanzeige (17) zu verbessern, befindet sich erfindungsgemäß die optische Betriebsanzeige (17) außer-halb eines oberen Rands (27'') der Vordertür (4).
摘要翻译：为了用于家用器具（1），特别是内置式家用器具，在前门（4）的前方的设备前面板上（5）和具有至少一个光学操作显示器（17），其在家用器具的安装状态（1）和/或在闭合前门（4）被隐藏，并在至少一个光导（20），用于将光学操作显示器的一个（17）的信号光（19），所述至少一个光学操作显示的信号光（19）的可见性照射（17 改善），是根据本发明，前门的光学操作显示器（17）的上边缘的除一半（27“”）（4）。

6. 发明申请

WO2003051173A1 VORRICHTUNG ZUM SPÜLEN VON SPÜLGUT IN EINER GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：设备，用于洗碗机洗碗
公开(公告)号：WO2003051173A1
公开(公告)日：2003-06-26
申请号：PCT/EP2002/012833
申请日：2002-11-15
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , JERG, Helmut
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4295 , A47L15/14 , A47L15/4289
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung bereitzustellen, welche es ermöglicht, in einem Geschirrkorb eingeordnetes Spülgut mit unterschiedlicher Anschmutzung, entsprechend dem Anschmutzungsgrad optimal zu reinigen, wird durch die erfindungsgemässe Vorrichtung zum Spülen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine mit wenigstens einem Geschirrkorb (1) dadurch gelöst, dass wenigstens einem Geschirrkorb (1) wenigstens zwei Sprüheinrichtungen (2a - 2d) für bestimmte Bereiche zugeordnet sind und dass die Vorrichtung eine Steuereinrichtung (4) zum einzelnen Ansteuern der wenigstens zwei Sprüheinrichtungen (2a - 2d) eines Geschirrkorbs (1) während des Spülens aufweist.
摘要翻译：目的是提供一种装置，其使得可以将被布置在陶器篮菜肴不同污染，根据Anschmutzungsgrad通过用于洗涤餐具本发明的装置在洗餐具机解决了至少一个菜篮子（1），其特征在于，至少容易地清洗陶器篮（1）的至少两个喷射装置（2A - 2D）被分配为一定的区域，并且，该装置包括一个控制装置（4），用于单独地驱动所述至少两个喷雾装置（2A - 2d）的冲洗时陶器篮（1）的。

7. 发明申请

WO2009003823A2 PLATTFORM FÜR EINE GESCHIRRSPÜLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：平台洗碗机
公开(公告)号：WO2009003823A2
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/057459
申请日：2008-06-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Martin
发明人： KÜCÜK, Cengiz , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd , STICKEL, Martin
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , Y10T29/49826
摘要： Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine, umfasst einen nach vorne und unten offenen und wenigstens teilweise aus korrosionsfreiem Metall bestehenden Trog (40) mit Wandungen (11, 17, 18, 19), ein Basisteil (53) wenigstens teilweise aus Kunststoff bestehend, wobei der Trog (40) auf dem Basisteil (53) angeordnet ist zur Bildung eines Spülbehälters (14) und die Bodenwandung (3) vom Basisteil (53) gebildet wird. Das Basisteil (53) verfügt über einen Verbindungsrahmen (42) mit einer Bodenwandung (3) als gesondertes Bauteil. Die Bodennwandung (3) besteht wahlweise aus Edelstahl oder Kunststoff. Am Basisteil (53) ist außerdem eine Bodenwanne (44) angeordnet. Aufgrund dieses modulartigen Aufbaues des Basisteils (53) kann mit diesem Konzept ohne große Anpassung in der Fertigung wahlweise ein Spülbehälter mit einer Bodenwandung (3) mit sichtbarem Kunststoff oder Edelstahl an der Oberfläche hergestellt werden. Der Trog (40) ist im Allgemeinen aus Edelstahl gefertigt.
摘要翻译：根据本发明的洗碗机，包括向前和向下开口和至少部分地由无腐蚀的金属槽（40）的具有壁（11，17，18，19），基座部（53），其由至少部分地由塑料制成，其特征在于，所述槽（40 ）（在基部53）被布置以形成漂洗容器（14）和底壁（3）（从基体部分53）被形成。基座部分（53）具有包括底壁（3）作为一个单独的部件的连接框架（42）。所述Bodennwandung（3）或者是不锈钢或塑料。在基部（53）还包括底板（44）被布置。由于该基体部分（53）的这个模块化结构可与这个概念不重大调整为与可见塑料或不锈钢生产制造在表面上，任选地，一个洗涤桶具有底壁（3）。槽（40）通常由不锈钢制成。

8. 发明申请

WO2005060813A1 GESCHIRRSPÜLER MIT FESTEHENDEN SPRÜHDÜSEN 审中-公开
标题翻译：具有稳固的婚姻结束洗碗机喷雾剂
公开(公告)号：WO2005060813A1
公开(公告)日：2005-07-07
申请号：PCT/EP2004/053425
申请日：2004-12-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： JERG, Helmut , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/16
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/16
摘要： Die Aufgabe eine Vorrichtung zum Besprühen von Spülgut in einem Geschirrspüler bereitzustellen, die es ermöglicht, das Spülgut auf platzsparende Weise möglichst effizient mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen sowie den durch bewegte Teile bedingten Verschleiss und die Störanfälligkeit zu beseitigen, wird bei dem erfindungsgemässen Geschirrspüler dadurch gelöst, dass in einem Spülbehälter zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut eine Sprüheinrichtung zur Beaufschlagung des Spülguts mit Spülflüssigkeit vorgesehen ist, die eine Anzahl feststehender Sprühdüsen aufweist, die im Boden-, Decken- undbder Wandbereich des Spülbehälters angeordnet sind und auf einer zum Innenraum des Spülbehälters gerichteten Seite mindestens eine Öffnung für den Durchtritt der Spülflüssigkeit aufweisen. Die vorliegende Erfindung hat den Vorteil, dass durch die Beaufschlagung des Spülguts mit Spülflüssigkeit aus einer Anzahl von feststehenden Sprühdüsen auf rotierende Sprüharme oder andere bewegte Teile verzichtet werden kann, was sowohl einen bewegungsbedingten Verschleiss als auch die Störanfälligkeit verringert. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemässen Geschirrspülmaschine besteht darin, dass die aus der Anzahl von feststehenden Sprühdüsen austretenden Sprühstrahlen eine gleichmässige bzw. eine auf das Spülgut angepasste Verteilung der Spülflüssigkeit im Spülbehälter ermöglichen.
摘要翻译：的目的是提供一种装置，用于喷射物品在洗碗机中，这使得它能够经受的待洗物品，以在一个节省空间的方式尽可能高效地用冲洗液，并消除诱导运动部件磨损和易受干扰溶解于在本发明的洗碗机用于作用在要被洗涤的洗涤桶设置有清洗液，用于容纳物品的商品的喷雾装置进行清洁，它包括多个undbder在地面上，在冲洗容器的顶壁部分被布置在面向所述洗涤侧的内部的侧静止喷嘴中的至少包括用于冲洗液的通路的开口。本发明具有的优点是可以通过的菜肴用洗涤液中的应用被分配从多个静止喷嘴向旋转的喷射臂或其他运动部件，这减少了运动引起的磨损和撕裂以及易感性的干扰。本发明的洗碗机的另一优点是，从静止的喷嘴的一些新兴喷雾射流使均匀或冲洗液的上碗碟洗涤室的自定义分布。

9. 发明申请

WO2006072482A1 ZUGABEVORRICHTUNG FÜR GESCHIRRSPÜLMASCHINEN FÜR EIN INSBESONDERE TABLETTENFÖRMIGES REINIGUNGS- ODER SPÜLMITTEL SOWIE GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER ZUGABEVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：添加设备洗碗机针对特定粒形清洁或清洁剂和洗碗机与加法器
公开(公告)号：WO2006072482A1
公开(公告)日：2006-07-13
申请号：PCT/EP2005/055366
申请日：2005-10-19
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/44
CPC分类号： A47L15/4409
摘要： Es ist eine Zugabevorrichtung (40) für Geschirrspülmaschinen beschrieben, die eine befüllbare Vorratskammer (41) aufweist zur Aufnahme eines insbesondere tablettenförmigen Reinigungs- oder Spülmittels (5). Die Vorratskammer (41) ist derart angeordnet und geformt, dass in Betriebsstellung der Zugabevorrichtung (40) in der Geschirrspülmaschine (1) das Reinigungs- oder Spülmittel (5) ungehindert in Schwerkraftrichtung (9) aus der 15 Vorratskammer (41) in den Spülraum (14) entweichen kann. Damit wird erreicht, dass nach Programmende eines Reinigungs- oder Spülprogramms im wesentlichen keine Rei- nigerreste in der Vorratskammer (41) verbleiben. Dies führt zu einer verbesserten, zuverlässigen Reinigerzugabe in der Geschirrspülmaschine.
摘要翻译：它是为洗碗机描述具有用于接收特定平板状清洁或清洗剂可填充储液室（41）的加法装置（40）（5）。存储腔室（41）被布置和成形为使得在加法装置（40）的洗碗机中的操作位置（1）中，从15储存室（41）进入洗涤桶中的清洁或冲洗剂（5）可自由（在重力（9）的方向能逃脱14）。这确保了清洁或洗涤程序的程序结束后基本上没有轮胎曲霉在储存室残余物保留（41）。这就导致了一个改进的，可靠的清洁剂除洗碗机。

10. 发明申请

WO2006063890A1 GESCHIRRSPÜLMASCHINE UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译：洗碗机和方法生产同样
公开(公告)号：WO2006063890A1
公开(公告)日：2006-06-22
申请号：PCT/EP2005/055407
申请日：2005-10-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
发明人： ROSENBAUER, Michael , SCHESSL, Bernd
IPC分类号： A47L15/42
CPC分类号： A47L15/4246 , A47L15/4209
摘要： Es wird eine Geschirrspülmaschine beschrieben, das einen Spülbehälter (2) mit einer Spülwanne (3) und mit einem mit dieser verbundenen Gehäusemantel (4) aufweist. Dabei ist die Spülwanne (3) mit einer Innenwanne (3) und einem Kunststoffträger (7) versehen, um eine Geräuschreduzierung beim Aufprall von Spülflüssigkeit auf die Spülwanne (3) zu bewirken.
摘要翻译：本发明公开了一种洗碗机，包括：清洗容器（2）与桶（3）洗涤，并具有连接到该外壳（4）的壳体。漂洗罐（3），其具有内筒（3）和塑料支撑件（7）设置于在洗涤液的冲击到洗涤桶实现在噪声的降低（3）。

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