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1. 发明申请

WO2006084810A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES GETRÄNKES 审中-公开
标题翻译：装置和方法可用于制造饮料
公开(公告)号：WO2006084810A1
公开(公告)日：2006-08-17
申请号：PCT/EP2006/050583
申请日：2006-02-01
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , HEIER, Mark , JÄGER, Harald , STIEF, Peter
发明人： HEIER, Mark , JÄGER, Harald , STIEF, Peter
IPC分类号： A47J31/057
CPC分类号： A47J31/4425 , A47J31/057
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Getränkes, aufweisend ein Gehäuse (2), eine Getränkezubereitungseinrichtung (5) und eine Haltevorrichtung (10) für einen Getränkesammelbehälter (9), der während der Zubereitung des Getränkes das Getränk aufnimmt. Die Haltevorrichtung (10) für den Getränkesammelbehälter (9) ist relativ zum Gehäuse (2) bewegbar gelagert. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Herstellen eines Getränkes mit einer solchen Vorrichtung (1).
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1）用于制备饮料，包括：壳体（2）中，饮料制备装置（5）和用于其制备的饮料的过程中接收所述饮料的饮料收集容器（9）的保持装置（10）。用于饮料收集容器（9）相对于所述壳体（2）的保持装置（10）可移动地支撑。本发明还涉及一种用于制备饮料具有这样的装置（1）的方法。

2. 发明申请

WO2007014805A1 GRIFFBEFESTIGUNG 审中-公开
标题翻译：手柄固定
公开(公告)号：WO2007014805A1
公开(公告)日：2007-02-08
申请号：PCT/EP2006/063588
申请日：2006-06-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , STIEF, Peter , JÄGER, Harald , KIPPER, Stephan
发明人： STIEF, Peter , JÄGER, Harald , KIPPER, Stephan
IPC分类号： A47J45/07
CPC分类号： A47J45/078
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hauhaltsbehältnis (10), insbesondere für Heißgetränkezubereitungsvorrichtungen, umfassend einen hohlzylinderförmigen Mantelkörper (12), mit einer Mantelfläche (28) in der eine fensterförmige Aussparung (16) angeordnet ist, ein Griffteil (18) mit einem Flansch (20), und einen topfförmigen Innenbehälter (30), dessen Außenkontur im Wesentlichen der Innenkontur des Mantelkörpers (12) entspricht, wobei das Griffteil (18) in seiner Endlage unter Anlage seines Flanschs (20) an der Innenseite des Mantelkörpers (30) formschlüssig in dessen Aussparung (16) eingesetzt und durch den Innenbehälter (30) gesichert ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Montageverfahren für das Behältnis (10).
摘要翻译：本发明涉及一种Hauhaltsbehältnis（10），特别是用于热饮料制备装置，包括：中空圆筒形壳体（12），具有侧表面（28）被布置在一个窗口形凹槽（16），一个带有凸缘的手柄部分（18）（20），和一个杯形的内部容器（30），其外部轮廓基本上相应于套体（12）的内轮廓，其中，所述抓握部分（18）的形状配合（在它与它的在外装体（30）的在所述凹部的内部凸缘（20）的抵接的最终位置 16）和使用（由内部容器30）被固定。本发明还涉及一种用于所述容器（10）的组装方法。

3. 发明申请

WO2007017321A1 ELEKTRISCHES GERÄT MIT EINER KABELAUFNAHMEEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：与电缆输入设备机电设备
公开(公告)号：WO2007017321A1
公开(公告)日：2007-02-15
申请号：PCT/EP2006/063917
申请日：2006-07-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JÄGER, Harald , KIPPER, Stephan , STIEF, Peter
发明人： JÄGER, Harald , KIPPER, Stephan , STIEF, Peter
IPC分类号： B65H75/36 , H02G11/02
CPC分类号： H02G11/02 , A47J31/4403 , A47J2043/0744 , B65H75/362 , B65H2701/34
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät (1) mit einer Kabelaufnahmeeinrichtung (5) für ein Energieversorgungskabel (2) des elektrischen Geräts (1). Die Kabelaufnahmeeinrichtung (5) ist in einem Sektor an einer Unterseite eines Sockels (4) des Geräts (1) angeordnet und weist einen Durchgangs-Kabelkanal (9) auf, welcher sich von einer von einem Rand (8) des Sockels (4) beabstandeten Kabeldurchführöffnung (6), durch welche das Energieversorgungskabel (2) vom Sockel (4) aus zu einer elektrischen Komponente des Geräts (1) geführt wird, zu einer am Rand (8) des Sockels (4) angeordneten Kabelauslassöffnung (7) erstreckt. Außerdem weist die Kabelaufnahme-Einrichtung (5) mehrere sich seitlich vom Durchgangs-Kabelkanal (9) weg erstreckende Kabelkanal-Schleifen (10, 11, 12, 13) auf, welche so zueinander angeordnet und ausgebildet sind, dass durch eine Verlegung des Energieversorgungskabels (2) entlang unterschiedlicher Kombinationen und/oder Anzahlen von aufeinander folgenden Kabelkanal-Schleifen (10, 11, 12, 13) auf dem Weg von der Kabeldurchführöffnung (6) zur Kabelauslassöffnung (7) das Energieversorgungskabel (2) auf einer unterschiedlichen Länge in der Kabelaufnahmeeinrichtung (5) unterbringbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种具有用于电源电缆的电缆接收装置（5）的电气设备（1）的电气设备（2）（1）。电缆接收装置（5）在（4）的装置（1），并有一个通道电缆通道（9），其从边缘中的一个间隔开的底座的下侧被布置在一个扇区（8）的基座（4）的贯通开口延伸电缆（6），通过该电源电缆（2）由式（1）（4）被引导至轮辋的装置的电组件的底部（8）布置在所述基座（4）Kabelauslassöffnung（7）。另外，（10 11 12 ,, 13），所述电缆接收装置（5）从通道电缆通道的多个横向（9）延伸的远电缆通道回路，其被布置于彼此并且（通过电源电缆的重定位构造成使得沿着从所述电缆的方式不同的组合和/或连续的电缆信道的环（10，11，12的数字，13）2）的通孔（6），用于Kabelauslassöffnung（7）的电源电缆（2），以在所述电缆接收装置具有不同的长度（5）可被容纳。

4. 发明申请

WO2007014806A1 ABNEHMBARER KANNENDECKEL 审中-公开
标题翻译：可拆卸可覆盖
公开(公告)号：WO2007014806A1
公开(公告)日：2007-02-08
申请号：PCT/EP2006/063592
申请日：2006-06-27
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JÄGER, Harald , KIPPER, Stephan , STIEF, Peter
发明人： JÄGER, Harald , KIPPER, Stephan , STIEF, Peter
IPC分类号： A47J27/21
CPC分类号： A47J27/21175 , A47J36/10
摘要： Ein Haushaltsgerät (1) zur Aufnahme einer Flüssigkeit mit einem Behälter (2), mit einem schwenkbaren Deckel (4), mit einer Schwenkhalterung (5), mit der der Deckel (4) um eine Schwenkachse (19) an dem Behälter (2) zwischen einer Schließ- und einer Öffnungsstellung schwenkbar gelagert ist, mit einer Verriegelungseinrichtung (10, 11, 32 33, 34), die den Deckel (4) in der Schließstellung am Behälter (2) verriegelt, und mit einer entfernt vom Deckel (4) angeordneten Betätigungseinrichtung (14), die eine Entriegelung des Deckels (4) ermöglicht, wird dadurch weitergebildet, dass der Deckel (4) aus der Schwenkhalterung (5) entnehmbar ausgebildet ist.
摘要翻译：用于容纳液体，包括容器的家用器具（1）（2）配有铰链盖（4），具有一个枢轴支架（5）与该盖子（4）围绕枢转轴线（19）到容器（2）枢转地安装的闭合和打开位置之间的锁定装置（10，11，32 33，34），该锁定在闭合位置的盖（4）的容器（2）上，并与从盖的距离（4）布置致动器（14）使所述盖（4）的解锁进一步改进，即从枢轴安装的盖（4）（5）是可移除的。

5. 发明申请

WO2005094643A1 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN EINES BRÜHGETRÄNKES 审中-公开
标题翻译：设备的用于生产热饮料
公开(公告)号：WO2005094643A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051500
申请日：2005-04-04
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , JÄGER, Harald , STIEF, Peter
发明人： JÄGER, Harald , STIEF, Peter
IPC分类号： A47J31/44
CPC分类号： A47J31/4407 , A47J31/4478
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Brühgetränkes, insbesondere eine Kaffeemaschine (1), mit einem Träger (11) und einem Überlauf (6). Der Überlauf (6) und der Träger (11) sind dabei als getrennte Teile ausgebildet und über eine Befestigungseinrichtung (10) aneinander befestigen.
摘要翻译：本发明涉及一种装置，用于产生热饮，特别是咖啡机（1），包括一个支承件（11）和溢流（6）。溢出（6）和所述支承件（11）被设计为分离的部件并紧固的紧固装置（10）彼此连接。

6. 发明申请

WO2012059331A1 SCHALTUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：电路器件用于家用电器
公开(公告)号：WO2012059331A1
公开(公告)日：2012-05-10
申请号：PCT/EP2011/068326
申请日：2011-10-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BRUNNER, Andreas , STIEF, Peter
发明人： BRUNNER, Andreas , STIEF, Peter
IPC分类号： A47J31/54 , H01H47/32
CPC分类号： A47J31/545 , H01H47/325
摘要： Die Erfindung betrifft eine Stromschaltungsvorrichtung (1) eines Haushaltsgeräts mit einem Bedienelement (5), das mit einem ersten Schaltkontakt (6) derart zusammen wirkt, dass der erste Schaltkontakt (6) durch eine Betätigung des Bedienelements (5) schließt und wieder öffnet, und einer Erfassungsvorrichtung (16), die eine Messeinrichtung (8) umfasst, die Messwerte aus den anliegenden elektrischen Spannungen ermittelt und Flanken im Verlauf der Messwerte erkennt, und die dazu ausgebildet ist, den jeweiligen Messwerten entsprechend ein Signal an die Steuereinheit (3) abzugeben, und die zwei Strommodifikatoren (10, 11) umfasst, die im Stromkreis so angeordnet sind, dass die Messeinrichtung (8) vom ersten Schaltkontakt (6) über den ersten Strommodifikator (10) sowie vom zweiten Schaltkontakt (7) über den zweiten Strommodifikator (11) mit Strom versorgt werden kann, und dass die Steuereinheit (3) vom ersten Schaltkontakt (6) über den ersten und den zweiten Strommodifikator (10, 11) mit Strom versorgt werden kann, und die derart auf den sie durchfließenden elektrischen Strom einwirken, dass je nachdem, ob einer oder beide Schaltkontakte (6, 7) geschlossen sind, jeweils unterschiedliche vordefinierte elektrische Spannungen an der Messeinrichtung (8) anliegen.
摘要翻译：本发明涉及一种电源电路装置（1）具有连接到第一开关接触的控制元件（5）的家用器具（6）作用在一起，使得所述第一开关触点（6）由所述操作元件的致动（5）关闭和再次打开，并的检测装置（16）包括测量装置（8）决定了施加的电压的测量值和在所述测量值的过程中检测到的边缘，并适于传送对应于信号的相应测量值到控制单元（3），和两个Strommodifikatoren（10，11），其被布置在所述电路，使得从经由第一Strommodifikator（10）的第一开关触点（6）的测量装置（8）和从所述第二开关触头（7）经由所述第二Strommodifikator（11 ）可以被供电，以及从经由所述第一和（第二Strommodifikator 10，11）中的第一开关触点（6），控制单元（3）可被供电，所以在其上它们作用流经的是，根据是否有一个或两个开关触点（6,7）闭合电流，位于分别不同的预定电压到测量装置（8）。

7. 发明申请

WO2010015557A1 ELEKTRISCHES HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
标题翻译：家用电器
公开(公告)号：WO2010015557A1
公开(公告)日：2010-02-11
申请号：PCT/EP2009/059833
申请日：2009-07-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHNEIDERBAUER, Gottfried , STIEF, Peter
发明人： SCHNEIDERBAUER, Gottfried , STIEF, Peter
IPC分类号： A47J31/54
CPC分类号： A47J31/545
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere ein Kaffeeautomat, mit zumindest einem manuell betätigbaren EIN-AUS-Schalter zum zumindest einpoligen Trennen des Haushaltsgeräts von einem elektrischen Netz. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der EIN-AUS-Schalter zusätzlich mittels einer Steuerungseinrichtung elektrisch betätigbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种家用电器，特别是咖啡机，具有至少一个可手动操作的通断开关用于在家用器具的至少单极分离到电网。对于本发明，该通断开关是通过另外的控制装置电操作是必不可少的。

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