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1. 发明申请

WO2003001961A1 KABELAUSZIEHÖFFNUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2003001961A1
公开(公告)日：2003-01-09
申请号：PCT/EP2002/006600
申请日：2002-06-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , KEMMERZELL, Wolfgang
发明人： BOTT, Erich , KEMMERZELL, Wolfgang
IPC分类号： A47L9/26
CPC分类号： A47L9/26
摘要： Durch die Erfindung wird ein Staubsauger mit einer Gehäusekappe (1) geschaffen, bei dem ein Stecker (4) an einem Kabel (3) bei der Montage durch eine große Öffnung (20) von innen durchgesteckt wird, wobei das Kabel (3) während des Montagevorgangs nach dem Durchstecken des Steckers (4) durch einen schmalen Schlitz (21) in einen Kabellaufbereich (22) gezogen wird. Der Kabellaufbereich (22) ist dabei so gestaltet, dass der Stecker (4) an der Gehäusekappe (1) anschlägt. Die Öffnung (20) wird bei der Montage der Gehäusekappe (1) auf ein Unterteil des Staubsaugers durch ein bereits in dem Unterteil montiertes Bauteil, wie das Bedienungselement verschlossen. Dabei übernimmt dieses Bauteil auch die Zusatzfunktion, die Gehäusekappe (1) zu verschließen. Durch diese Konstruktion wird der Einsatz eines separaten Verschlussteils für die Öffnung (20) nach der Montage des Kabels (3) und des Steckers (4) vermieden.
摘要翻译：本发明提供了（3）在具有壳体盖（1）被提供，其中通过插头在组装推（4）的电缆（3）通过从内侧的大开口（20）的真空吸尘器，其中，所述电缆使封孔通过窄槽插头（4）后的组装过程（21）被拉入电缆运行区域（22）。电缆运行区（22）被设计成使得在壳体盖插塞（4）（1）抵接。通过一个已经安装在基座构件作为操作元件上的真空吸尘器的下部壳体盖（1）的组装过程中的开口（20）密封。在这种情况下，该组件也需要在附加功能，以关闭壳体盖（1）。通过这种结构，避免了为电缆（3）和插塞（4）的装配后的开口（20）使用一个单独的封闭件的。

2. 发明申请

WO2003053205A1 FILTERSPERRE FÜR EINEN STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：筛选器锁定用于真空吸尘器
公开(公告)号：WO2003053205A1
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/EP2002/013527
申请日：2002-11-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert
IPC分类号： A47L9/14
CPC分类号： A47L9/1472 , A47L9/00 , A47L9/1427 , A47L9/1436 , Y10S55/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Filtersperre für einen Staubsauger, der einen durch einen Deckel verschließbaren Staubraum zur Aufnahme eines Staubbeutels mit Versteifungsplatte in definierter Einbaulage aufweist, wobei die Filtersperre eine parallel zur Einschubrichtung der Versteifungsplatte des Staubbeutels zwischen wenigstens zwei Anschlagstellungen verschiebbare Platte umfasst und einen Schwenkhebel aufweist, der von der Versteifungsplatte des in richtiger Einbaulage befindlichem Staubbeutel in eine die Saugfunktion des Staubsaugers freigebende Stellung bringbar ist, und der sich bei außerhalb der richtigen Einbaulage befindlichem Staubbeutel in einer die Saugfunktion verhindernden Stellung befindet. Es ist vorgesehen, dass die Filtersperre (2) nur bei einem von einem Absatz (22) der Versteifungsplatte (8) betätigtem Schwenkhebel (52) in eine die Saugfunktion freigebende erste Anschlagstellung (I) bringbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种过滤器锁，用于真空吸尘器，其具有可关闭由盖灰尘室，用于在限定的安装位置接收集尘袋用一种硬化板，其中所述过滤器屏障是平行于至少两个停止位置之间的灰尘袋的加强板的插入方向包括可滑动的板并具有一枢转杆， befindlichem的在灰尘袋释放位置正确的安装位置上的加强板的真空吸尘器的吸入可带来的，并且其befindlichem外面在抽吸功能的集尘袋的正确的安装位置是阻止位置。可以预期的是仅在加强板的肩部（22）中的一个的屏障过滤器（2）是在抽吸释放第一停止位置（I）致动的（8）枢转杆（52）接合。

3. 发明申请

WO2003001959A2 STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：真空吸尘器
公开(公告)号：WO2003001959A2
公开(公告)日：2003-01-09
申请号：PCT/EP2002/006516
申请日：2002-06-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , KEMMERZELL, Wolfgang
发明人： BOTT, Erich , KEMMERZELL, Wolfgang
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/242
摘要： Durch die Erfindung wird ein Anschlussstutzen (8) für ein Staubsaugergehäuse geschaffen, der zwischen Wänden (2) und (3) des Staubsaugergehäuses gehaltert wird. Die Wand (3) bildet eine Frontschürze des Staubsaugers und kann durch einen Bediener von ihrer Unterseite her hintergriffen werden, so dass sie sich als Tragemöglichkeit für den Staubsauger eignet. Der Anschlussstutzen (8) wird mittels einer Dichtlippe (10) und der Rastnasen zwischen den Wänden (2) und (3) fixiert. Dabei taucht der Anschlussstutzen 8 mit einem Dichtkonus (9) so in eine Filterpappe (5) ein, dass eine Entnahme des Filterbeutels (4) auch bei eingesetztem Anschlussstutzen (8) möglich ist.
摘要翻译：本发明提供一种连接件（8）设置在真空吸尘器外壳，所述壁（2）和所述真空吸尘器壳体（3）的被支撑之间。所述壁（3）形成所述真空吸尘器的前裙板和可后面由操作者从它的下侧接合，使得它适合作为用于真空吸尘器的承载选择。所述连接件（8）由一个密封唇（10）的装置和壁之间的掣子固定的（2）和（3）。在此，连接管8浸入用密封锥体（9）到过滤器板（5），即移除过滤袋的即使在插入连接件（8）是可能的（4）。

4. 发明申请

WO2004058029A2 STAUBSAUGER MIT NEBENRAUM FÜR ZUBEHÖRTEILE 审中-公开
标题翻译：带侧空间换配件吸尘器
公开(公告)号：WO2004058029A2
公开(公告)日：2004-07-15
申请号：PCT/EP2003/013784
申请日：2003-12-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/0018 , A47L9/0027
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse, in dem zur Aufnahme eines Staubabscheiders ein Staubraum ausgebildet ist, der durch einen am Gehäuse gelagerten Staubraumdeckel verschließbar ist, und einer Aufnahme für Zubehörteile, die durch den Staubraumdeckel abdeckbar ist. Um ein Verschmutzen der Zubehörteile durch Staub aus dem Staubraum zu verhindern und die leichte Erreichbarkeit der Zubehörteile über einen Staubraumdeckel weiterhin zu erhalten, wird vorgeschlagen, die Aufnahme als einen in unmittelbarer Nähe des Staubraums angeordneten Nebenraum auszubilden, der mittels einer Trennwand staubdicht vom Staubraum abgetrennt ist. Dies hat den Vorteil, dass ein Benutzer ein Zubehörteil entnehmen kann, ohne sich schmutzig zu machen.
摘要翻译：本发明涉及一种真空吸尘器的壳体，其中，用于接收一个集尘器，形成的集尘室，其是通过安装在所述壳体上的集尘室盖关闭的，并用于附件的容器，其可以通过集尘室盖覆盖。为了防止组分受到灰尘的污染从集尘室和继续保持经由集尘室盖配件的拆装方便，所以建议把记录作为一个布置在集尘室侧的空间，其由隔墙防尘从集尘室分离紧邻，这样做的优点是，用户可以取下附件，而不会被弄脏。

5. 发明申请

WO2003001957A1 STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：真空吸尘器
公开(公告)号：WO2003001957A1
公开(公告)日：2003-01-09
申请号：PCT/EP2002/006852
申请日：2002-06-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KOMESKER, Heinrich
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KOMESKER, Heinrich
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/009
摘要： Durch die Erfindung wird eine elastische Laufrolle (1) mit einer Nabe (2) und einem Laufring (4) geschaffen. Die Nabe (2) und der Laufring (4) sind durch eine S- oder Z-förmig geschwungene Wand (3) mit einander verbunden. Zur Verstärkung der Wand (3) oder der Nabe (2) sind Rippen (5, 6) vorgesehen.
摘要翻译：本发明提供了一种具有轮毂（2）和（4）提供了一种工作环的弹性辊（1）。所述轮毂（2）和滚道（4）由一个S或Z形的弯曲壁（3）相互连接。为了加强壁（3）或所述轮毂（2）设置有肋（5，6）。

6. 发明申请

WO2004058030A1 STAUBSAUGER MIT BODENRAUM FÜR ZUBEHÖRTEILE 审中-公开
标题翻译：与占地空间配件吸尘器
公开(公告)号：WO2004058030A1
公开(公告)日：2004-07-15
申请号：PCT/EP2003/013785
申请日：2003-12-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L5/362 , A47L9/0009 , A47L9/0027
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1), in dem ein von einem Staubraumdeckel verschließbarer Staubraum (5) zur Aufnahme eines Staubabscheiders (6) und ein Gebläseraum (7) zur Aufnahme einer Motor-Gebläseeinheit (8) ausgebildet ist und das einen Aufnahmeraum (16) für Zubehörteile (17) aufweist, der sich unterhalb des Staubraumes (5) und/oder des Gebläseraumes (7) erstreckt und der über mindestens eine Öffnung (18) im Gehäuse (1) zugänglich ist. Um Zubehörteile (17) aus einem unterhalb des Staubraumes (5) bzw. unterhalb des Gebläseraumes (7) angeordneten Aufnahmeraum (16) in einfacher Weise durch einen Benutzer entnehmen zu können, wird vorgeschlagen, die mindestens eine Öffnung (18) in einer Seitenwand (19) des Gehäuses (1) vorzusehen. Dadurch können Zubehörteile (17) entnommen werden, ohne den Staubsauger aus seiner normalen Betriebslage bringen zu müssen.
摘要翻译：本发明涉及一种真空清洁器具有壳体（1），在由集尘室盖可锁定的集尘室，其一个（5）被设计成用于接收一个灰尘分离器（6）和用于容纳电动机风扇单元的风扇室（7）（8）和接收对附件（17），其延伸的集尘室（5）和/或风扇室（7）和在所述壳体（1）的所述至少一个开口（18）下面的空间（16）是可访问的。到的一个集尘室（5）下面的部件（17）或风扇室下面（7），其布置在所述容纳空间（16）能够由使用者以简单的方式，以除去中提出，在一个侧壁（至少一个开口（18）壳体的19）（1）提供。这个索具（17），可以在不必从它的正常操作位置使真空吸尘器中移除。

7. 发明申请

WO2004054421A1 STAUBSAUGER MIT ELASTISCHER STOSSLEISTE 审中-公开
标题翻译：具有柔性推杆吸尘器
公开(公告)号：WO2004054421A1
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/013316
申请日：2003-11-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/009 , A47L5/362
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (2) und einer elastischen, zwei Längsseiten (8, 10) aufweisenden Stossschutzleiste (7), die zumindest abschnittsweise am Umfang des Gehäuses (2) angeordnet ist und mit der ersten Längsseite (8) an dem Gehäuse (2) gehalten ist und deren zweite Längsseite (10) in einem spannungslosen Zustand von der äusseren Oberfläche des Gehäuses (2) absteht. An derartigen bekannten Stossschutzleisten ist es nachteilig, dass je nach gewünschter Elastizität eine andersartige geometrische Form oder Anordnung der Stossschutzleiste (7) erforderlich ist. Um eine Stossschutzleiste (7) zu schaffen, deren Elastizität festgelegt werden kann, ohne das äussere Erscheinungsbild des Staubsaugers wesentlich zu beeinflussen, wird vorgeschlagen, das Gehäuse (2) mit einem Halteelement (11) auszubilden, durch das die zweite Längsseite (10) der Stossschutzleiste (7) unter einer elastischen Vorspannung gegen das Gehäuse (2) gehalten ist. In dem ein flächiger Seitenabschnitt der Stossschutzleiste (7) den äusseren Umfang des Staubsaugers bildet, ergibt sich der zusätzliche Vorteil, dass ein Verkratzen von Möbelstücken weitgehend verhindert wird. Der Staubsauger kann dadurch möbelschonend betrieben werden.
摘要翻译：本发明涉及一种真空清洁器具有壳体（2）和弹性，两个纵向侧（8，10）具有冲击保护条带（7），其在所述壳体的圆周设置至少部分（2）并与所述第一纵向侧（8）壳体（2）被保持和第二纵向侧（10），在无应力状态下，从壳体（2）项目的外表面。在这种已知的凸块条带，这是不利的，这取决于不同类型的几何形状或冲击保护条（7）的排列的期望的弹性是必要的。为了提供冲击保护条（7），其弹性可以在不影响真空的外观清洁器必需被确定，所述壳体（2）中提出，一个保持元件（11），通过该的第二纵向侧（10）下抵靠壳体（2）的弹性预应力冲击保护条带（7）被保持。在其中冲击保护条（7）的平坦侧部形成所述真空吸尘器的外周，在附加的优点结果的家具刮伤很大程度上防止。真空吸尘器可以轻轻操作的家具。

8. 发明申请

WO2005016106A1 STAUBSAUGER MIT ABLUFTSTRÖMUNGSKANÄLEN 审中-公开
标题翻译：与气流通道吸尘器
公开(公告)号：WO2005016106A1
公开(公告)日：2005-02-24
申请号：PCT/EP2004/008952
申请日：2004-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/0081
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1) und einer Ausblasöffnung (36) für einen Abluftstrom, die mit einer Überdruckseite eines Motor-/Gebläseaggregats (27) über einen Strömungskanal (21) strömungstechnisch verbunden ist, der zum Aufteilen des Abluftstroms in mindestens einen ersten Teilkanal (33) und einen zweiten Teilkanal (61) verzweigt ausgebildet ist. Um eine hohe Geräuschminderung im Abluftstrom mit geringen Aufwand zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der erste Teilkanal (33) und der zweite Teilkanal (61) vor der Ausblasöffnung (36) zusammengeführt sind. Dadurch wird eine wirksame Geräuschminderung im wesentlichen ohne zusätzliche, aufwendige Umlenkvorrichtungen erzielt.
摘要翻译：本发明涉及一种真空清洁器具有壳体（1）和用于排气的空气流，其经由一个流动通道（21）连接到电动机/风扇单元（27）的压力侧的吹出口（36）流体地说，用于将排气流分成至少支形成的第一部分通道（33）和第二部分通道（61）。为了能够毫不费力的排出空气流中的高噪声降低，所以建议的是，第一部分通道（33）和在所述吹出口（36）的前部的第二部分通道（61）被合并。其特征在于有效的降噪而无需附加的，复杂的引导装置基本上实现。

9. 发明申请

WO2009095090A1 GEHÄUSE FÜR DEN ANTRIEB EINES ELEKTRISCHEN GERÄTS, INSBESONDERE EINES HAUSHALTSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：住宅电气设备的驱动，特别是家用器具
公开(公告)号：WO2009095090A1
公开(公告)日：2009-08-06
申请号：PCT/EP2008/058381
申请日：2008-06-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , BÜTTNER, Maria , GEIGER, Thomas , KIRCHNER, Andreas , MANGER, Dieter , PECAT, Herbert , REISENWEBER, Walter , TRIPP, Thomas
发明人： BOTT, Erich , BÜTTNER, Maria , GEIGER, Thomas , KIRCHNER, Andreas , MANGER, Dieter , PECAT, Herbert , REISENWEBER, Walter , TRIPP, Thomas
IPC分类号： H02K5/04 , H02K5/14
CPC分类号： H02K5/04 , H02K5/02 , H02K5/148
摘要： Ein Gehäuse (1) für den Antrieb eines elektrischen Geräts, insbesondere eines Haushaltsgeräts, weist eine radiale Wandung (2) sowie eine stirnseitige Wandung (3) auf, die mit einer oder mehreren Verprägungen versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine erste Verprägung (5) in der stirnseitigen Wandung kanalartig ausgebildet ist und sich zwischen einander gegenüber liegenden Bereichen des Umfangs (6) der stirnseitigen Wandung (3) erstreckt. Vorzugsweise mündet die erste kanalartige Verprägung (5) in einander gegenüber liegende Ausnehmungen (7) ein, durch welche hindurch die Bürstenanordnungen (B) des elektrischen Antriebs in die kanalartige Verprägung (5) eingeschoben und verankert werden können. Rechtwinklig zur ersten Verprägung (5) verläuft vorzugsweise eine zweite kanalartige Verprägung (12), die sich mit der ersten Verprägung im Zentrum (4) der stirnseitigen Wandung (3) und einer dort vorgesehenen domartigen Verprägung (13) zur Aufnahme einer Lageranordnung trifft. Die Erfindung betrifft ferner ein Gehäuse (1) für den Antrieb eines elektrischen Geräts, bei welchem Bereiche der radialen Wandung (2), der ersten stirnseitigen Wandung (3) und/oder einer zweiten stirnseitigen Wandung (26) mit wabenförmigen Verprägungen (27) in Form mehrdimensionaler Wölbstrukturen versehen sind. Durch die Erfindung sind vorteilhaft Materialeinsparungen erreichbar. Außerdem können die Kühlleistung erhöht und die Geräuschentwicklung gemindert werden.
摘要翻译：一种用于驱动电气设备壳体（1），尤其是家用器具，具有径向壁（2）和端壁（3），其设置有一个或多个凸起。根据本发明，它提供了至少一个第一压花（5）是通道状的前侧壁和所述周边的相对区域之间延伸的端壁（6）（3）。优选地，第一通道状凸起（5）在相互相反的凹部（7），可以是通过其的电驱动装置的电刷组件（B）插入到通道状凸起（5）和锚定流动。垂直于第一压花（5）优选地延伸的第二通道状凸起（12）与所述端壁（3）和规定的在其中的中心（4）的第一压花，用于接收轴承装置拱顶状凸起（13）适用。本发明还涉及一种壳体（1）一种用于电气设备的驱动器，其中，所述径向壁（2），所述第一端侧壁（3）和/或第二端面壁（26），与蜂窝凸起（27）的部分在形式提供多方面的拱顶结构。由于本发明，节省材料被有利地实现。此外，冷却能力可以提高，并且可以降低噪音。

10. 发明申请

WO2005016107A1 STAUBSAUGER MIT EINER GEBLÄSEKAPSEL 审中-公开
标题翻译：配有风扇胶囊吸尘器
公开(公告)号：WO2005016107A1
公开(公告)日：2005-02-24
申请号：PCT/EP2004/008961
申请日：2004-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/22 , A47L9/0081
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1) und einer Ausblasöffnung (36), die mit einer Überdruckseite eines von einer Isolierkapsel (71) umgebenen, in einem Gebläsegehäuse (12) angeordneten Motor-/Gebläseaggregats (27) über einen Strömungskanal (21) strömungstechnisch verbunden ist, der einen Kanalabschnitt (20, 28) aufweist, der zwischen der Isolierkapsel (71) und dem Gebläsegehäuse (12) verlaufend angeordnet ist. Um einen strömungstechnisch optimierten Strömungskanal (21) zwischen der Isolierkapsel (71) des Motor-/Gebläseaggregats (27) und eines Gehäuseteils (12) mit einfachen, in der Herstellung und in der Montage kostengünstigen Mitteln zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Kapselteil (14, 30) der Isolierkapsel (71) mit einem Gehäuseteil, insbesondere des Gebläsegehäuses (12) einstückig verbunden ist. Dadurch sind Störkanten, die durch Montagespalten entstehen würden, weitgehend vermieden und der Staubsauger kann bei reduzierter Teilevielfalt kostengünstig hergestellt und montiert werden.
摘要翻译：经由流路本发明涉及一种真空清洁器具有壳体（1）和通过高压侧的绝缘胶囊中的一个（71）围成的吹出口（36）中，在送风机壳体（12）布置的电机/风扇单元（27）（21 ）流体连接，其中有一个通道部分（20，28）（绝缘胶囊71）和鼓风机外壳（12）被布置为运行之间。电动机/风扇单元的简单，以实现在制造和组装成本效益的方式在绝缘胶囊（71）（27）和壳体部分（12）之间的流动优化流动通道（21），所以建议至少一个胶囊部分具有壳体部绝缘胶囊（71），特别是风扇壳体（12）的（14，30）一体地连接。这是扰乱的边缘，将导致从安装柱很大程度上避免和真空吸尘器能够廉价用零件的数量减少制造和组装。

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