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1. 发明申请

WO2003001957A1 STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：真空吸尘器
公开(公告)号：WO2003001957A1
公开(公告)日：2003-01-09
申请号：PCT/EP2002/006852
申请日：2002-06-20
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KOMESKER, Heinrich
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KOMESKER, Heinrich
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/009
摘要： Durch die Erfindung wird eine elastische Laufrolle (1) mit einer Nabe (2) und einem Laufring (4) geschaffen. Die Nabe (2) und der Laufring (4) sind durch eine S- oder Z-förmig geschwungene Wand (3) mit einander verbunden. Zur Verstärkung der Wand (3) oder der Nabe (2) sind Rippen (5, 6) vorgesehen.
摘要翻译：本发明提供了一种具有轮毂（2）和（4）提供了一种工作环的弹性辊（1）。所述轮毂（2）和滚道（4）由一个S或Z形的弯曲壁（3）相互连接。为了加强壁（3）或所述轮毂（2）设置有肋（5，6）。

2. 发明申请

WO2005016106A1 STAUBSAUGER MIT ABLUFTSTRÖMUNGSKANÄLEN 审中-公开
标题翻译：与气流通道吸尘器
公开(公告)号：WO2005016106A1
公开(公告)日：2005-02-24
申请号：PCT/EP2004/008952
申请日：2004-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/0081
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1) und einer Ausblasöffnung (36) für einen Abluftstrom, die mit einer Überdruckseite eines Motor-/Gebläseaggregats (27) über einen Strömungskanal (21) strömungstechnisch verbunden ist, der zum Aufteilen des Abluftstroms in mindestens einen ersten Teilkanal (33) und einen zweiten Teilkanal (61) verzweigt ausgebildet ist. Um eine hohe Geräuschminderung im Abluftstrom mit geringen Aufwand zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass der erste Teilkanal (33) und der zweite Teilkanal (61) vor der Ausblasöffnung (36) zusammengeführt sind. Dadurch wird eine wirksame Geräuschminderung im wesentlichen ohne zusätzliche, aufwendige Umlenkvorrichtungen erzielt.
摘要翻译：本发明涉及一种真空清洁器具有壳体（1）和用于排气的空气流，其经由一个流动通道（21）连接到电动机/风扇单元（27）的压力侧的吹出口（36）流体地说，用于将排气流分成至少支形成的第一部分通道（33）和第二部分通道（61）。为了能够毫不费力的排出空气流中的高噪声降低，所以建议的是，第一部分通道（33）和在所述吹出口（36）的前部的第二部分通道（61）被合并。其特征在于有效的降噪而无需附加的，复杂的引导装置基本上实现。

3. 发明申请

WO2005016107A1 STAUBSAUGER MIT EINER GEBLÄSEKAPSEL 审中-公开
标题翻译：配有风扇胶囊吸尘器
公开(公告)号：WO2005016107A1
公开(公告)日：2005-02-24
申请号：PCT/EP2004/008961
申请日：2004-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/22 , A47L9/0081
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1) und einer Ausblasöffnung (36), die mit einer Überdruckseite eines von einer Isolierkapsel (71) umgebenen, in einem Gebläsegehäuse (12) angeordneten Motor-/Gebläseaggregats (27) über einen Strömungskanal (21) strömungstechnisch verbunden ist, der einen Kanalabschnitt (20, 28) aufweist, der zwischen der Isolierkapsel (71) und dem Gebläsegehäuse (12) verlaufend angeordnet ist. Um einen strömungstechnisch optimierten Strömungskanal (21) zwischen der Isolierkapsel (71) des Motor-/Gebläseaggregats (27) und eines Gehäuseteils (12) mit einfachen, in der Herstellung und in der Montage kostengünstigen Mitteln zu erzielen, wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Kapselteil (14, 30) der Isolierkapsel (71) mit einem Gehäuseteil, insbesondere des Gebläsegehäuses (12) einstückig verbunden ist. Dadurch sind Störkanten, die durch Montagespalten entstehen würden, weitgehend vermieden und der Staubsauger kann bei reduzierter Teilevielfalt kostengünstig hergestellt und montiert werden.
摘要翻译：经由流路本发明涉及一种真空清洁器具有壳体（1）和通过高压侧的绝缘胶囊中的一个（71）围成的吹出口（36）中，在送风机壳体（12）布置的电机/风扇单元（27）（21 ）流体连接，其中有一个通道部分（20，28）（绝缘胶囊71）和鼓风机外壳（12）被布置为运行之间。电动机/风扇单元的简单，以实现在制造和组装成本效益的方式在绝缘胶囊（71）（27）和壳体部分（12）之间的流动优化流动通道（21），所以建议至少一个胶囊部分具有壳体部绝缘胶囊（71），特别是风扇壳体（12）的（14，30）一体地连接。这是扰乱的边缘，将导致从安装柱很大程度上避免和真空吸尘器能够廉价用零件的数量减少制造和组装。

4. 发明申请

WO2003053205A1 FILTERSPERRE FÜR EINEN STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：筛选器锁定用于真空吸尘器
公开(公告)号：WO2003053205A1
公开(公告)日：2003-07-03
申请号：PCT/EP2002/013527
申请日：2002-11-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert
IPC分类号： A47L9/14
CPC分类号： A47L9/1472 , A47L9/00 , A47L9/1427 , A47L9/1436 , Y10S55/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Filtersperre für einen Staubsauger, der einen durch einen Deckel verschließbaren Staubraum zur Aufnahme eines Staubbeutels mit Versteifungsplatte in definierter Einbaulage aufweist, wobei die Filtersperre eine parallel zur Einschubrichtung der Versteifungsplatte des Staubbeutels zwischen wenigstens zwei Anschlagstellungen verschiebbare Platte umfasst und einen Schwenkhebel aufweist, der von der Versteifungsplatte des in richtiger Einbaulage befindlichem Staubbeutel in eine die Saugfunktion des Staubsaugers freigebende Stellung bringbar ist, und der sich bei außerhalb der richtigen Einbaulage befindlichem Staubbeutel in einer die Saugfunktion verhindernden Stellung befindet. Es ist vorgesehen, dass die Filtersperre (2) nur bei einem von einem Absatz (22) der Versteifungsplatte (8) betätigtem Schwenkhebel (52) in eine die Saugfunktion freigebende erste Anschlagstellung (I) bringbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种过滤器锁，用于真空吸尘器，其具有可关闭由盖灰尘室，用于在限定的安装位置接收集尘袋用一种硬化板，其中所述过滤器屏障是平行于至少两个停止位置之间的灰尘袋的加强板的插入方向包括可滑动的板并具有一枢转杆， befindlichem的在灰尘袋释放位置正确的安装位置上的加强板的真空吸尘器的吸入可带来的，并且其befindlichem外面在抽吸功能的集尘袋的正确的安装位置是阻止位置。可以预期的是仅在加强板的肩部（22）中的一个的屏障过滤器（2）是在抽吸释放第一停止位置（I）致动的（8）枢转杆（52）接合。

5. 发明申请

WO2004058030A1 STAUBSAUGER MIT BODENRAUM FÜR ZUBEHÖRTEILE 审中-公开
标题翻译：与占地空间配件吸尘器
公开(公告)号：WO2004058030A1
公开(公告)日：2004-07-15
申请号：PCT/EP2003/013785
申请日：2003-12-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L5/362 , A47L9/0009 , A47L9/0027
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (1), in dem ein von einem Staubraumdeckel verschließbarer Staubraum (5) zur Aufnahme eines Staubabscheiders (6) und ein Gebläseraum (7) zur Aufnahme einer Motor-Gebläseeinheit (8) ausgebildet ist und das einen Aufnahmeraum (16) für Zubehörteile (17) aufweist, der sich unterhalb des Staubraumes (5) und/oder des Gebläseraumes (7) erstreckt und der über mindestens eine Öffnung (18) im Gehäuse (1) zugänglich ist. Um Zubehörteile (17) aus einem unterhalb des Staubraumes (5) bzw. unterhalb des Gebläseraumes (7) angeordneten Aufnahmeraum (16) in einfacher Weise durch einen Benutzer entnehmen zu können, wird vorgeschlagen, die mindestens eine Öffnung (18) in einer Seitenwand (19) des Gehäuses (1) vorzusehen. Dadurch können Zubehörteile (17) entnommen werden, ohne den Staubsauger aus seiner normalen Betriebslage bringen zu müssen.
摘要翻译：本发明涉及一种真空清洁器具有壳体（1），在由集尘室盖可锁定的集尘室，其一个（5）被设计成用于接收一个灰尘分离器（6）和用于容纳电动机风扇单元的风扇室（7）（8）和接收对附件（17），其延伸的集尘室（5）和/或风扇室（7）和在所述壳体（1）的所述至少一个开口（18）下面的空间（16）是可访问的。到的一个集尘室（5）下面的部件（17）或风扇室下面（7），其布置在所述容纳空间（16）能够由使用者以简单的方式，以除去中提出，在一个侧壁（至少一个开口（18）壳体的19）（1）提供。这个索具（17），可以在不必从它的正常操作位置使真空吸尘器中移除。

6. 发明申请

WO2004054421A1 STAUBSAUGER MIT ELASTISCHER STOSSLEISTE 审中-公开
标题翻译：具有柔性推杆吸尘器
公开(公告)号：WO2004054421A1
公开(公告)日：2004-07-01
申请号：PCT/EP2003/013316
申请日：2003-11-26
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/009 , A47L5/362
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse (2) und einer elastischen, zwei Längsseiten (8, 10) aufweisenden Stossschutzleiste (7), die zumindest abschnittsweise am Umfang des Gehäuses (2) angeordnet ist und mit der ersten Längsseite (8) an dem Gehäuse (2) gehalten ist und deren zweite Längsseite (10) in einem spannungslosen Zustand von der äusseren Oberfläche des Gehäuses (2) absteht. An derartigen bekannten Stossschutzleisten ist es nachteilig, dass je nach gewünschter Elastizität eine andersartige geometrische Form oder Anordnung der Stossschutzleiste (7) erforderlich ist. Um eine Stossschutzleiste (7) zu schaffen, deren Elastizität festgelegt werden kann, ohne das äussere Erscheinungsbild des Staubsaugers wesentlich zu beeinflussen, wird vorgeschlagen, das Gehäuse (2) mit einem Halteelement (11) auszubilden, durch das die zweite Längsseite (10) der Stossschutzleiste (7) unter einer elastischen Vorspannung gegen das Gehäuse (2) gehalten ist. In dem ein flächiger Seitenabschnitt der Stossschutzleiste (7) den äusseren Umfang des Staubsaugers bildet, ergibt sich der zusätzliche Vorteil, dass ein Verkratzen von Möbelstücken weitgehend verhindert wird. Der Staubsauger kann dadurch möbelschonend betrieben werden.
摘要翻译：本发明涉及一种真空清洁器具有壳体（2）和弹性，两个纵向侧（8，10）具有冲击保护条带（7），其在所述壳体的圆周设置至少部分（2）并与所述第一纵向侧（8）壳体（2）被保持和第二纵向侧（10），在无应力状态下，从壳体（2）项目的外表面。在这种已知的凸块条带，这是不利的，这取决于不同类型的几何形状或冲击保护条（7）的排列的期望的弹性是必要的。为了提供冲击保护条（7），其弹性可以在不影响真空的外观清洁器必需被确定，所述壳体（2）中提出，一个保持元件（11），通过该的第二纵向侧（10）下抵靠壳体（2）的弹性预应力冲击保护条带（7）被保持。在其中冲击保护条（7）的平坦侧部形成所述真空吸尘器的外周，在附加的优点结果的家具刮伤很大程度上防止。真空吸尘器可以轻轻操作的家具。

7. 发明申请

WO2004058029A2 STAUBSAUGER MIT NEBENRAUM FÜR ZUBEHÖRTEILE 审中-公开
标题翻译：带侧空间换配件吸尘器
公开(公告)号：WO2004058029A2
公开(公告)日：2004-07-15
申请号：PCT/EP2003/013784
申请日：2003-12-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
发明人： BOTT, Erich , ILLIG, Roland , NIEDERGESÄSS, Anja
IPC分类号： A47L9/00
CPC分类号： A47L9/0018 , A47L9/0027
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse, in dem zur Aufnahme eines Staubabscheiders ein Staubraum ausgebildet ist, der durch einen am Gehäuse gelagerten Staubraumdeckel verschließbar ist, und einer Aufnahme für Zubehörteile, die durch den Staubraumdeckel abdeckbar ist. Um ein Verschmutzen der Zubehörteile durch Staub aus dem Staubraum zu verhindern und die leichte Erreichbarkeit der Zubehörteile über einen Staubraumdeckel weiterhin zu erhalten, wird vorgeschlagen, die Aufnahme als einen in unmittelbarer Nähe des Staubraums angeordneten Nebenraum auszubilden, der mittels einer Trennwand staubdicht vom Staubraum abgetrennt ist. Dies hat den Vorteil, dass ein Benutzer ein Zubehörteil entnehmen kann, ohne sich schmutzig zu machen.
摘要翻译：本发明涉及一种真空吸尘器的壳体，其中，用于接收一个集尘器，形成的集尘室，其是通过安装在所述壳体上的集尘室盖关闭的，并用于附件的容器，其可以通过集尘室盖覆盖。为了防止组分受到灰尘的污染从集尘室和继续保持经由集尘室盖配件的拆装方便，所以建议把记录作为一个布置在集尘室侧的空间，其由隔墙防尘从集尘室分离紧邻，这样做的优点是，用户可以取下附件，而不会被弄脏。

8. 发明申请

WO2007020136A1 STÖRUNGSANZEIGEVORRICHTUNG FÜR STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：故障显示装置吸尘器
公开(公告)号：WO2007020136A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064110
申请日：2006-07-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEIS, Marko , HAMM, Silvio , ILLIG, Roland
发明人： GEIS, Marko , HAMM, Silvio , ILLIG, Roland
IPC分类号： A47L9/19 , A47L9/28
CPC分类号： A47L9/19
摘要： Die Erfindung betrifft eine Störungsanzeigevorrichtung bei einem Staubsauger. In einem Kolbengehäuse (1) ist ein verschiebbarer Kolben (4) angeordnet, der durch eine Feder (5) in einer Ruheposition fixiert und mit einer Druckdifferenz beaufschlagt ist. Die Feder (5) ist aus Kunststoff geformt und vorzugsweise an den Kolben (4) angespritzt, so dass die Montage von Bestandteilen der Störungsanzeigevorrichtung möglichst einfach ist.
摘要翻译：本发明涉及一种在真空吸尘器中的故障指示器装置。在活塞壳体（1）是可移动的活塞（4）被布置，其是由（5），其固定在静止位置，并经一压力差作用的弹簧。弹簧（5）是由塑料形成，并且优选地，所述活塞（4）注塑成型，使得故障指示器装置的部件的组装尽可能简单。

9. 发明申请

WO2006021486A1 STAUBSAUGER MIT EINER STAUBRAUMDICHTUNG 审中-公开
标题翻译：灰尘SPACE密封真空吸尘器
公开(公告)号：WO2006021486A1
公开(公告)日：2006-03-02
申请号：PCT/EP2005/053795
申请日：2005-08-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ILLIG, Roland , SEITH, Thomas
发明人： ILLIG, Roland , SEITH, Thomas
IPC分类号： A47L5/00
CPC分类号： A47L9/00 , A47L5/362
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse, das ein Unterteil aufweist, in dem ein Staubsammelraum angeordnet ist, der durch einen Staubraumdeckel verschließbar ist, der aus einer Offenposition zur Entnahme und zum Einsetzen einer Staubsammelvorrichtung in eine Schließposition bringbar ist, in der ein Wandabschnitt des Staubsaugers an einer Dichtkante einer Trennfugendichtung dichtend anliegt. Um eine Trennfugendichtung zwischen einem Unterteil eines Staubsaugers und eines Staubraumdeckels zu schaffen, die auch bei sich ändernden Unterdruckverhältnissen im Staubraum eine konstante Dichtwirkung aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Dichtkante in der Schließposition des Staubraumdeckels an einem im wesentlichen in Bewegungsrichtung des Staubraumdeckels verlaufenden Wandabschnitt anliegt.
摘要翻译：本发明涉及一种真空吸尘器具有一个底部，在该集尘室布置，它是由可以从用于集尘的去除和插入的打开位置被带到一个集尘室盖闭合的壳体装置在闭合位置，其中的一个壁部吸尘器密封地抵靠在分型密封件的密封边缘。为了提供一种真空吸尘器的底部部分和一个集尘室盖，其还具有在所述集尘室改变负压条件之间的分型密封件，恒定的密封效果，所以建议在密封边缘熊在集尘室盖的关闭位置到一个在集尘室盖壁部的移动方向上延伸。

10. 发明申请

WO2006005729A1 TELESKOPROHR 审中-公开
标题翻译：望远镜筒
公开(公告)号：WO2006005729A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/EP2005/053276
申请日：2005-07-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KLEMM, Joachim , KRAMMER, Michael
发明人： GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KLEMM, Joachim , KRAMMER, Michael
IPC分类号： F16L27/12
CPC分类号： F16L47/18 , A47L9/244 , F16L27/125
摘要： Die Erfindung betrifft ein Teleskoprohr für einen Staubsauger, mit mindestens einem ersten (4) und einem zweiten (2) Rohrelement, wobei das erste Rohrelement (4) über das zweite Rohrelement (2) schiebbar ist, einer Manschette (6), die an einem Endbereich des ersten Rohrelementes (4) befestigt ist und ein erstes Führungselement (14) aufweist, einer Hülse (8), die über die Manschette (6) schiebbar ist und mindestens ein zweites Führungselement (22) aufweist, wobei die Hülse (8) drehbar ist und ein Zusammenwirken der Führungselemente (14, 22) eine axiale Verschiebung der Hülse (8) veranlasst, und wobei aufgrund der axialen Verschiebung der Hülse (8) Kräfte zwischen der Hülse (8) und der Manschette (6) sowie zwischen der Manschette (6) und dem zweiten Rohrelement (2) wirken, so dass die Rohrelemente (2, 4) relativ zueinander fixiert werden. Um das Teleskoprohr hinsichtlich produktionstechnischer Aspekte zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eines der Führungselemente (14, 22) eine Führungsbahn mit einer Komponente in axialer Richtung umfasst und dass das andere Führungselement (14, 22) mindestens einen in die Führungsbahn eingreifenden Gleitstein (22) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种用于真空吸尘器的伸缩管，与至少一个第一（4）和一个第二（2）管元件，所述第一管状元件（4）经由所述第二管状构件（2）被推动时，一个环套（6），其在一个第一管状元件（4）和一个第一导向部件（14），套筒（8）在所述套筒（6）是可滑动的和至少一个第二引导元件（22），所述套筒（8）可转动地附连端部和导向元件（14，22）的合作使所述套筒（8），并且其中由于所述套管的轴向移动的轴向移动（8）的力的套筒（8）和所述套筒（6）之间和袖带之间（动作6）和所述第二管元件（2），使得管状元件（2,4）固定的相对于彼此。为了提高相对于生产工程方面的伸缩管，建议的是，导向元件中的一个（14，22）包括在轴向方向上的分量，并且另一导向元件（14，22）的至少一个在导轨滑动啮合的导向轨道（22）包括。

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