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1. 发明申请

WO2017121683A1 CARBOXYFUNKTIONELLE POLYETHER-BASIERTE REAKTIONSPRODUKTE UND WÄSSRIGE BASISLACKE ENTHALTEND DIE REAKTIONSPRODUKTE 审中-公开
标题翻译：以羧酸为基础的聚醚基反应产物和含水反应产物的含水清漆
公开(公告)号：WO2017121683A1
公开(公告)日：2017-07-20
申请号：PCT/EP2017/050235
申请日：2017-01-06
申请人： BASF COATINGS GMBH
发明人： STEINMETZ, Bernhard , HOFFMANN, Peter , REUTER, Hardy
IPC分类号： C09D123/00
CPC分类号： C08G65/332 , C09D171/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen pigmentierten wässrigen Basislack enthaltend ein Polyether-basiertes Reaktionsprodukt, welches herstellbar ist durch Umsetzung von (a) mindestens einem cyclischen Tetracarbonsäuredianhydrid mit einem die beiden Anhydridgruppen verbrückenden aliphatischen, aromatischen oder araliphatischen Rest X, mit (b) mindestens einem Polyether der allgemeinen Strukturformel (II), worin R ein C 3 - bis C 6 -Alkylenrest ist und n entsprechend so gewählt ist, dass der Polyether (b) ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 500 bis 5000 g/mol besitzt, wobei die Komponenten (a) und (b) bei der Umsetzung in einem molaren Verhältnis von 0,7/2,3 bis 1,6/1,7 eingesetzt werden und das resultierende Reaktionsprodukt eine Säurezahl von 5 bis 80 mg KOH/g besitzt. Des Weiteren wird ein Reaktionsprodukt aus speziellen Dianhydriden und einem Polyether sowie die Verwendung von erfindungsgemäßen Basislacken oder Basislacke enthaltend das erfindungsgemäße Reaktionsprodukt beansprucht.
摘要翻译：
本发明涉及一种着色的W＆AUML;含有聚醚基的反应产物，其是通过（a）至少一种环四BEAR uredianhydrid与两个酸酐基团verbr导航用途桥接脂族反应制备的ssrigen底涂层，芳族或芳脂族基团X，与（b）的一般结构式的至少一种聚醚（II）其中R为C <子> 3 - ç<子> 6 是亚烷基且n相应所以重量＆AUML;在这样的被选择的是，聚醚（b）的数均分子量为500至5000克/摩尔的，其中所述组分（a）和（b）中的摩尔比＆AUML反应;的ltnis 0.7 / 2.3 至1.6 / 1.7，所得反应产物的酸值为5至80mg KOH / g。此外AUML特定的二酐的反应产物和聚醚以及使用本发明＆的;道路烯含有AUML本发明＆底漆或底漆;道路权利反应产物E 。

2. 发明申请

WO2017097638A1 CARBOXYFUNKTIONELLE POLYETHER-BASIERTE REAKTIONSPRODUKTE UND WÄSSRIGE BASISLACKE ENTHALTEND DIE REAKTIONSPRODUKTE 审中-公开
标题翻译：以羧酸为基础的聚醚基反应产物和含水反应产物的含水清漆
公开(公告)号：WO2017097638A1
公开(公告)日：2017-06-15
申请号：PCT/EP2016/079182
申请日：2016-11-30
申请人： BASF COATINGS GMBH
发明人： STEINMETZ, Bernhard , HOFFMANN, Peter , REUTER, Hardy
IPC分类号： C08G63/668 , C09D167/00
CPC分类号： C08G63/668 , C09D167/00 , C08L51/08 , C08L61/28
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen pigmentierten wässrigen Basislack enthaltend ein Polyether-basiertes Reaktionsprodukt, welches herstellbar ist durch Umsetzung von (a) Trimesinsäure mit (b) mindestens einem Polyether der allgemeinen Strukturformel (I) worin R ein C 3 - bis C 6 -Alkylenrest ist und n entsprechend so gewählt ist, dass der Polyether (b) ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 500 bis 5000 g/mol besitzt, wobei die Komponenten (a) und (b) bei der Umsetzung in einem molaren Verhältnis von 0,7/2,3 bis 1,6/1,7 eingesetzt werden und das resultierende Reaktionsprodukt eine Säurezahl von 10 bis 50 mg KOH/g besitzt.
摘要翻译：（a）1,3,5-苯三酸与（b）至少一种通式结构式（I）的聚醚反应制备聚醚基反应产物，所述聚醚基反应产物可以通过以下方式制备：其中R是C 3至C 6低级亚烷基，n的选择使得聚醚（b）的数均分子量为500至5000g / mol，其中组分（a）和（b）在反应中以0.7 / 2.3-1.6 / 1.7的摩尔比使用，所得反应产物的酸值为10 至50mg KOH / g。

3. 发明申请

WO2016000848A1 REAKTIONSPRODUKTE UND WÄSSRIGE BASISLACKE ENTHALTEND DIE REAKTIONSPRODUKTE 审中-公开
标题翻译：反应产物和水性漆含有反应产品为主
公开(公告)号：WO2016000848A1
公开(公告)日：2016-01-07
申请号：PCT/EP2015/059514
申请日：2015-04-30
申请人： BASF COATINGS GMBH
发明人： STEINMETZ, Bernhard , HOFFMANN, Peter , REUTER, Hardy
IPC分类号： C08G59/22 , C08G59/52 , C08G59/62 , C09D163/00
CPC分类号： C09D163/00 , B05D3/007 , B05D7/57 , C08G59/22 , C08G59/62 , C08G59/621 , C09J163/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen pigmentierten wässrigen Basislack enthaltend ein Reaktionsprodukt, welches herstellbar ist durch Umsetzung von (a) mindestens einer Verbindung der Formel (I) worin X 1 , X 2 , unabhängig voneinander, eine gegenüber Epoxidgruppen reaktive funktionelle Gruppe oder Wasserstoff ist, wobei aber mindestens eine der beiden Gruppen X 1 und X 2 eine gegenüber Epoxidgruppen reaktive funktionelle Gruppe ist, und Y ein divalenter aliphatischer, aromatischer oder araliphatischer Kohlenwasserstoffrest mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht von 100 bis 2500 g/mol ist mit (b) mindestens einer Verbindung der allgemeinen Strukturformel (II) worin R ein C 3 - bis C 6 -Alkylenrest ist und n entsprechend so gewählt ist, dass die Verbindung (b) ein Epoxid-Äquivalentgewicht von 100 bis 2000 g/mol besitzt, wobei die Komponenten (a) und (b) bei der Umsetzung in einem molaren Verhältnis von 2,3/0,7 bis 1,7/1,6 eingesetzt werden und das resultierende Reaktionsprodukt ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 500 bis 15000 g/mol aufweist und eine Säurezahl von kleiner 10 mg KOH/g sowie eine Hydroxylzahl von 25 bis 250 mg KOH/g besitzt.
摘要翻译：本发明涉及含有反应产物，其是通过（a）至少一种式（I）化合物反应制备的含颜料的水性底漆，其特征在于，X1，X2，独立地，朝向环氧官能团或氢，但其中至少一个反应性两个基团X 1和X 2中的一个是对环氧化物官能团的反应和Y是二价脂族，芳族或芳脂族烃基，其具有100的数均分子量2500克/摩尔与（b）的结构通式的至少一种化合物（II）其中R是C 3至C 6亚烷基基团并且n是相应地选择，从而使化合物（b）具有100的环氧当量重量至2000克/摩尔，其中，所述组分（a）和（b）在反应 2.3 / 0.7〜1.7 / 1.6的摩尔比的使用和所得到的反应产物是具有数均分子量从500至15,000克/摩尔，小于10毫克KOH / g的酸值和25至250mg KOH / g的羟值。

4. 发明申请

WO2015028197A1 DIMERFETTSÄURE-POLYETHER-REAKTIONSPRODUKT UND BESCHICHTUNGSMITTEL ENTHALTEND DAS REAKTIONSPRODUKT 审中-公开
标题翻译：二聚脂肪酸聚醚反应产物的涂层剂含有反应产物
公开(公告)号：WO2015028197A1
公开(公告)日：2015-03-05
申请号：PCT/EP2014/065442
申请日：2014-07-17
申请人： BASF COATINGS GMBH
发明人： STEINMETZ, Bernhard , HOFFMANN, Peter , REUTER, Hardy
IPC分类号： C09D175/04 , C08G63/668 , C08G18/42
CPC分类号： C08G63/676 , C08G18/4891 , C08G65/3322 , C09D151/08 , C09D167/025 , C09D171/02 , C09D175/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reaktionsprodukt, herstellbar durch Umsetzung von (a) Dimerfettsäuren mit (b) mindestens einem Polyether der allgemeinen Strukturformel (I), wobei es sich bei R um einen C 3 - bis C 6 -Alkylenrest handelt und n entsprechend so gewählt ist, dass der besagte Polyether ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 2250 bis 6000 g/mol besitzt, die Komponenten (a) und (b) in einem molaren Verhältnis von 0,7/2,3 bis 1,6/1,7 eingesetzt werden und das resultierende Reaktionsprodukt ein zahlenmittleres Molekulargewicht von 4800 bis 40000 g/mol und eine Säurezahl von kleiner 10 mg KOH/g besitzt. Die Erfindung betrifft ferner einen pigmentierten wässrigen Basislack, welcher dieses Reaktionsprodukt enthält sowie die Verwendung des Reaktionsprodukts in pigmentierten wässrigen Basislacken zur Haftungsverbesserung. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtlackierungen sowie die mit Hilfe des besagten Verfahrens herstellbaren Mehrschichtlackierungen.
摘要翻译：本发明涉及通过（a）的二聚脂肪酸与（B）的一般结构式（I），其特征在于，它是至少一种聚醚，R是1至C 6亚烷基为C3反应而制备的反应产物，并且n是根据所选在于所述聚醚具有在0.7 / 2.3〜1.6 / 1.7的摩尔比的数均分子量2250-6000克/摩尔，组分（a）和（b）的重量被使用，并且将所得反应产物具有数均分子量从4800至40,000克/摩尔，小于10毫克KOH /克的酸值。本发明还涉及一种着色的水性底漆，其含有所述反应产物和在水性着色底涂层中使用的反应产物，以提高粘附性。本发明还涉及一种用于生产多层涂层的以及通过所述方法的多层涂层获得的化合物的方法。

5. 发明申请

WO2014044811A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG UND AUSBESSERUNG EINER FARB- UND/ODER EFFEKTGEBENDEN MEHRSCHICHTIGEN LACKIERUNG 审中-公开
标题翻译：方法用于生产和颜色的修理和/或生效前给予多层涂膜
公开(公告)号：WO2014044811A1
公开(公告)日：2014-03-27
申请号：PCT/EP2013/069606
申请日：2013-09-20
申请人： BASF COATINGS GMBH , BASF SCHWEIZ AG
发明人： STEINMETZ, Bernhard , FIEBER, Philipp
IPC分类号： C09D4/06 , C09D175/00
CPC分类号： C09D175/16 , B05D5/06 , B05D7/572 , C08G18/4288 , C08K5/53 , C08L75/04 , C09D4/06 , C09D17/003 , C09D175/00 , C09D175/06 , Y10T428/31551
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer färb- und/oder effektgebenden mehrschichtigen Lackierung. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein pigmentierter wässriger Basislack eingesetzt wird, der mindestens ein Phosphinoxid enthält, welches durch die folgende Strukturformel (I) gekennzeichnet wird: wobei die Reste R 1 bis R 3 ausgewählt sind aus der Gruppe der aliphatischen oder aromatischen Kohlenwasserstoffe. Dabei beträgt die Summe über die gewichtsprozentualen Anteile aller Phosphinoxide gemäß Strukturformel (I) 0,1 bis 5 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht des Basislacks. Zudem betrifft die Erfindung die entsprechenden Basislacke, eine entsprechende färb- und/oder effektgebende mehrschichtige Lackierung sowie die Verwendung der Phosphinoxide in pigmentierten wässrigen Lacken. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Ausbessern von Fehlstellen auf mit Hilfe des oben bezeichneten erfindungsgemäßen Verfahrens hergestellten färb- und/oder effektgebenden mehrschichtigen Lackierungen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制备颜色和/或赋予效果的多层涂层的方法。本发明的方法的特征在于，着色水性底漆使用包含由以下结构式（I）表示的至少一种膦氧化物被指定：其中基团选择R1至R3，选自脂肪族或芳香族烃。根据结构式（I）的所有氧化膦的重量百分比的总和是在底涂层的总重量的0.1相对于5重量％。此外，本发明涉及到相应的基础漆料，对应的颜色和/或赋予效果-多层涂层，和在着色的水性漆使用磷化氢。本发明还涉及一种用于在使用本发明产生的颜色和/或上述确定过程缺陷修复效果赋予多层涂层的方法。

6. 发明申请

WO2014023695A3 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER FARB- UND/ODER EFFEKTGEBENDEN MEHRSCHICHTIGEN LACKIERUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2014023695A3
公开(公告)日：2014-02-13
申请号：PCT/EP2013/066400
申请日：2013-08-05
申请人： BASF COATINGS GMBH
发明人： STEINMETZ, Bernhard , SCHAD, Matthias , JANKOWSKI, Peggy
IPC分类号： C09D5/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer färb- und/oder effektgebenden mehrschichtigen Lackierung, bei dem (1) ein pigmentierter wässriger Basislack auf ein Substrat aufgebracht wird, (2) aus dem in Stufe (1) aufgebrachten Lack ein Polymerfilm gebildet wird, (3) auf die so erhaltene Basislackschicht ein Klarlack aufgebracht wird und anschließend (4) die Basislackschicht zusammen mit der Klarlackschicht gehärtet wird. In Stufe (1) wird ein pigmentierter wässriger Basislack eingesetzt, der mindestens eine Etherverbindung der Strukturformel (I) enthält, wobei es sich bei R 1 um einen C x -Alkylrest, bei R 2 um einen C y -Al kylenrest und bei R 3 um einen C z -Alkylrest handelt, n = 0 bis 5 beträgt und die weitere Bedingung x + n. y + z = 18 bis 24 erfüllt ist. Zudem betrifft die Erfindung die entsprechenden Lacke sowie die Verwendung der besagten Etherverbindungen in pigmentierten wässrigen Lacken.

7. 发明申请

WO2012000735A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER FÄRB- UND/ODER EFFEKTGEBENDEN MEHRSCHICHTIGEN LACKIERUNG WOBEI DIE FARBBILDENDE BESCHICHTUNGSZUSAMMENSETZUNG EIN KETON ENTHÄLT ZUR VERMINDERUNG DER NADELSTICHANZAHL 审中-公开
标题翻译：制造方法的颜色和/或效果的多层涂料颜色正在对涂料组合物中，建筑含酮来减少针迹数
公开(公告)号：WO2012000735A1
公开(公告)日：2012-01-05
申请号：PCT/EP2011/059071
申请日：2011-06-01
申请人： BASF COATINGS GMBH , STEINMETZ, Bernhard
发明人： STEINMETZ, Bernhard
IPC分类号： C09D7/00 , C09D7/12 , C08K5/07 , C09D5/02
CPC分类号： C09D175/04 , B05D3/0254 , B05D7/534 , C08K5/07 , C08L2205/02 , C09D5/024 , C09D7/20 , C09D7/63 , C09D161/02 , C09D175/06 , C08L61/20 , C08L75/04 , C08L33/06 , C08L61/28 , C08L67/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer farb- und/oder effektgebenden mehrschichtigen Lackierung, bei dem (1) ein pigmentierter wässriger Basislack auf ein Substrat aufgebracht wird, (2) aus dem in Stufe (1) aufgebrachten Lack ein Polymerfilm gebildet wird, (3) auf die so erhaltene Basislackschicht ein Klarlack aufgebracht wird und anschließend (4) die Basislackschicht zusammen mit der Klarlackschicht gehärtet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in Stufe (1) ein pigmentierter wässriger Basislack eingesetzt wird, der mindestens ein Keton der allgemeinen Formel R1-(C=O)-R2 enthält, wobei das Keton in einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.-% bezogen auf das Gewicht des Besch ichtungsstoffs vorliegt, R1 für einen ggf. substituierten aliphatischen oder cycloaliphatischen Rest mit 1 bis 10 C-Atomen und R2 für einen ggf. substituierten aliphatischen oder cycloaliphatischen Rest mit 1 bis 10 C-Atomen steht und die Summe der in R1 und R2 vorhandenen C-Atome mindestens 5 C-Atome beträgt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制备形成效果赋予多层涂层，其中，（1）的着色的水性底漆施加到基材上，（2）从步骤（1）施加的涂层的聚合物膜的颜色和/或，（3）向所得的底涂层，透明涂层被施加，然后（4）底涂层膜与透明涂料层一起固化。本发明的方法的特征在于，在步骤（1）中使用的着色的水性底漆，所述R1中含有上述通式（C = O）-R 2，其中所述酮是以0.1〜5的量的至少一种酮重量基于所述Besch的重量％ichtungsstoffs存在时，R 1为任选取代的脂族或脂环族基团，具有碳原子数为1〜10，R2表示任选取代的脂族或脂环族基团，具有碳原子数1〜10和本中的R1和R2的碳原子总数为至少5个碳原子。

8. 发明申请

WO2011117364A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER FARB- UND/ODER EFFEKTGEBENDEN MEHRSCHICHTIGEN LACKIERUNG 审中-公开
标题翻译：制造方法颜色和/或生效前给予多层涂膜
公开(公告)号：WO2011117364A1
公开(公告)日：2011-09-29
申请号：PCT/EP2011/054563
申请日：2011-03-24
申请人： BASF COATINGS GMBH , STEINMETZ, Bernhard
发明人： STEINMETZ, Bernhard
IPC分类号： C09D4/00
CPC分类号： C09D5/29 , C09D4/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer färb- und/oder effektgebenden mehrschichtigen Lackierung, bei dem (1) ein pigmentierter wässriger Basislack auf ein Substrat aufgebracht wird, (2) aus dem in Stufe (1) aufgebrachten Lack ein Polymerfilm gebildet wird, (3) auf die so erhaltene Basislackschicht ein Klarlack aufgebracht wird und anschließend (4) die Basislackschicht zusammen mit der Klarlackschicht gehärtet wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass in Stufe (1) ein pigmentierter wässriger Basislack eingesetzt wird, der mindestens einen Vinylether der allgemeinen Formel R-0-CH=CH 2 enthält, wobei R für einen gegebenenfalls substituierten organischen Rest steht, der gewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Alkyl-, Cycloalkyl-, Aryl- und Alkarylresten mit 4 bis 18 Kohlenstoffatomen und wobei der Vinylethergehalt des Basislacks bei 0,1 bis 5 Gew.%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Basislacks, liegt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制备形成效果赋予多层涂层，其中，（1）的着色的水性底漆施加到基材上，（2）从步骤（1）施加的涂层的聚合物膜的颜色和/或，（3）向所得的底涂层，透明涂层被施加，然后（4）底涂层膜与透明涂料层一起固化。本发明的方法的特征在于，在步骤（1）中使用的着色的水性底漆，其包含以下通式的至少一种乙烯基醚R-O-CH = CH 2，其中R代表被选自以下的任选取代的有机基团选自烷基，环烷基，芳基和具有4至18个碳原子，并且其中底涂层Vinylethergehalt的0.1至5％重量，基于所述底涂层的总重量，位于烷芳基组成的组。

9. 发明申请

WO2021148255A1 AQUEOUS POLYCARBOXYLIC ACID CONTAINING COATING COMPOSITION WITH IMPROVED LEVELING PROPERTIES 审中-公开
公开(公告)号：WO2021148255A1
公开(公告)日：2021-07-29
申请号：PCT/EP2021/050218
申请日：2021-01-08
申请人： BASF COATINGS GMBH
发明人： STEINMETZ, Bernhard , JANKOWSKI, Peggy , LOEW, Norbert , EIKELMANN, Klaus , DELLER, Katrin , POPPE, Andreas , STOLL, Dominik
IPC分类号： C09D5/02 , C09D7/47 , C09D175/00 , B05D7/00 , C08G18/08 , C08K5/092 , B05D1/04 , B05D2503/00 , B05D2601/04 , B05D2601/08 , B05D5/066 , B05D7/14 , B05D7/572 , B05D7/577 , C08G18/0823 , C08G18/10 , C08G18/4233 , C08G18/758 , C09D175/06 , C09D5/024 , C09D5/028
摘要： The present invention relates to an aqueous coating composition comprising at least one anionically stabilized binder B, at least one color pigment P, at least one polycarboxylic acid PC, and optionally at least one solvent S. Said coating composition is free of effect pigments. The present invention further relates to a method for producing an inventive aqueous coating composition by addition of a solution of polycarboxylic acid PC in a solvent S to a coating composition comprising at least one anionically stabilized binder B and color pigment P. Moreover, the present invention relates to a method for producing a multicoat paint system by producing a basecoat layer or at least two directly consecutive basecoat layers directly on a substrate optionally coated with a first coating layer, producing a clearcoat layer directly on the basecoat layer or the topmost basecoat layer, and jointly curing the one or more basecoat layer(s) and the clearcoat layer. At least one of the basecoat materials comprises the aqueous coating composition of the invention and/or an aqueous coating prepared by the inventive method. Finally, the present invention relates to a multicoat paint system obtainable by the method of the invention.

10. 发明申请

WO2017157694A1 REINIGUNGSZUSAMMENSETZUNG 审中-公开
标题翻译：清洁组合物
公开(公告)号：WO2017157694A1
公开(公告)日：2017-09-21
申请号：PCT/EP2017/054996
申请日：2017-03-03
申请人： BASF COATINGS GMBH
发明人： STEINMETZ, Bernhard , JANKOWSKI, Peggy , LUHMANN, Nadia , MATURA, Michael
IPC分类号： C11D7/50 , C11D11/00 , C09D9/00
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungszusammensetzung umfassend 20 bis 90 Gew.-% Dimethylsulfoxid, bis 30 Gew.-% mindestens eines Mineralöls (M), und bis 50 Gew.-% mindestens eines bipolaren organischen Lösemittels (L), wobei die angegebenen Anteilsbereiche jeweils auf das Gesamtgewicht der Reinigungszusammensetzung bezogen sind. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Reinigung von Komponenten, indem die Reinigungszusammensetzung zur Anwendung gebracht wird, sowie die gereinigten Komponenten selbst.
摘要翻译：本发明涉及一种清洁组合物，其包含20-90重量％的二甲基亚砜，至多30重量％的至少一种矿物油（M）和至多50重量％的至少一种双极性有机化合物溶剂（L），其中所述比例各自基于清洁组合物的总重量。本发明还涉及通过施用清洁组合物和纯化组分自身来纯化组分的方法。

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